Merkels Deutschland (die
Super-DDR): Meldungen 62 - ab 16.1.2020
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni
2018 -- Mossad-Merkel-Deutschland ist ein Sicherheitsrisiko
für Europa geworden - Michael Palomino, 5.8.2019 -
Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist nun
Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019
Deutschland wird auch "Germanistan" genannt
Der Klimawandel kommt durch die verschiedene Sonnenaktivität
mit jeweils 25 Jahren Reaktionszeit. Link.
Literatur
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für
alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den
Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht. FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag 2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was
uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten
verschweigen
Polit-Talkshows im
öffentlich-rechtlichen Fernsehen zeigen: Ganz Deutschland
lehnt die Vorstellungen konservativer Politiker und
Persönlichkeiten ab – was man auch an den Reaktionen des
Saalpublikums erkenne. Ein Publizist zweifelt an dessen
zufälliger Auswahl.
Bad Bentheim - Neuer Rekord im Land der multiplen
Verbrecherpersönlichkeiten: Ein vorgestern von der
Bundespolizei in Bad Bentheim gefasster Straftäter, der seit 9
Jahren zur Fahndung ausgeschrieben war, war mit 42
verschiedenen Identitäten bei...
20.1.2020: Intelligenz+Sportlichkeit geht mit
Computerspielen+Invasoren abwärts - und auch die
Bundespolizei geht abwärts: Höhere Fehlertoleranz im Diktat
- Pendellauf: Bundespolizei senkt Anforderungen an Bewerber
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundespolizei-senkt-anforderungen-an-bewerber-a3130041.html
<Um neu geschaffene Stellen besetzen zu können, hat
die Bundespolizei die Anforderungen an Bewerber gesenkt.
Laut dem Chef der Polizeigewerksschaft, Jörg Radek, geht
es bei der Maßnahme um eine „Anpassung an die
gesellschaftlichen Veränderungen junger Menschen in Bezug
auf die geistigen und körperlichen Voraussetzungen für den
Polizeiberuf".
Zur Besetzung neu geschaffener Stellen hat die
Bundespolizei laut einem Pressebericht ihre Anforderungen an
Bewerber gesenkt.
Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppen in ihren
Montagsausgaben berichten, hob die Bundespolizei bei den
Deutschtests für den mittleren Dienst die Fehlertoleranz im
Diktat an. Auch seien beim Fitnesstest Weitsprung und
Liegestützen durch einen Pendellauf ersetzt worden.
Der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle sagte den
Funke-Zeitungen, die Schaffung zahlreicher neuer Stellen bei
der Bundespolizei stelle die Behörde vor große
Herausforderungen. „Dabei darf die Qualität der Ausbildung
nicht leiden“, warnte er. Die Bundespolizei müsse die
Ausbildung „weiter ausbauen, wenn auch neu geschaffene
Stellen zeitnah besetzt werden sollen“.
Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine
parlamentarische Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht, haben
2009 und 2015 alle Anwärter für den gehobenen Dienst die
Prüfungen bestanden, im Durchschnitt der letzten zehn Jahre
sind jeweils weniger als fünf Polizeianwärter durchgefallen.
Von den 440 Anwärtern aus dem Jahr 2019 haben bislang nur
zwölf die Prüfungen nicht bestanden.
2020 gehen 853 Polizeibeamte in den Ruhestand
Wie die Bundespolizei den Funke-Zeitungen mitteilte, gehen
allein im laufenden Jahr 853 Polizeibeamte in den Ruhestand.
Gleichzeitig hat der Bundestag zusätzliche Stellen
genehmigt.
Nach Angaben der Potsdamer Behörde beträgt der
Bruttoaufwuchs der Bundespolizei für das Haushaltsjahr 2020
genau 2.150 Planstellen. Die Zahl aller Anwärter in der
teils dreijährigen Ausbildung gab die Bundespolizei mit
7.420 an.
Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der
Polizei (GdP), Jörg Radek, sagte den Funke-Zeitungen, „um
Defizite auszugleichen bedarf es aber veränderter
Ausbildungs- und Studienpläne, mit mehr Praxisanteilen zum
Beispiel durch Einsatztraining“.
Er sprach von einer „Anpassung an die gesellschaftlichen
Veränderungen junger Menschen in Bezug auf die geistigen und
körperlichen Voraussetzungen für den Polizeiberuf“.
(afp/nh)>
Nachdem der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron,
am Do., dem 16.1. eine Rede im Bundestag hielt und zur
Solidarität mit den iranischen Demonstranten aufrief,
erreichten ihn nun hunderte Dankesschreiben und Hilferufe aus
dem...
<Kanzlerin Merkel lud ein zum Sondergipfel über
Libyens Zukunft. Auch Putin kam.
Die EU will in Libyen notfalls militärisch eingreifen, die
dortigen Warlords umfunktionieren zu einer hübsch
aussehenden Pseudoregierung, natürlich sollen die
Flüchtlingsströme per Gummiboot enden und die EU will sich
zu einer Mittelmeerunion ausweiten.
Der Darling der EU ist General Haftar; dieser führt die
Libysche Nationalarmee (LNA) an und kontrolliert 90 Prozent
des Landes und alle wichtigen Erdölvorkommen, Raffinerien
sowie Exporthäfen. Haftar wurde einst US-Staatsbürger
und arbeitete einige Jahre lang für die CIA. In Libyen wurde
er in Abwesenheit zum Tode verurteilt. Aus dem
US-amerikanischen Exil unterstützte er 1996 einen
erfolglosen Umsturzversuch gegen Gaddafi.
2011 kehrte Haftar in seine Heimat zurück und beteiligte
sich am Aufstand gegen Gaddafi. Er hat anscheinend auch
bedeutende Kontakte zu Russland, weshalb Putin wohl auch
keinen nennenswerten Protest übte bei dem Sondergipfel.
Die große Mehrheit der Migranten/Flüchtlinge, die über das
Mittelmeer Italien erreicht hatten, reisten aus Libyen an.
Libyen wird von Schutzsuchenden aus vielen anderen Ländern
wie Eritrea, Syrien, Ägypten, Nigeria und Somalia als
Transitstaat genutzt. Nach offizieller Lesart handelte
es sich bei dem Chaos in Libyen um das Ergebnis einer außer
Kontrolle geratenen Regimewechsel-Aktion der USA und
Großbritannien. Im Endeffekt müsste man aber sehr wohl in
der Lage sein, die verschiedenen Gruppierungen, die sich in
Libyen miteinander konkurrieren, zu steuern.
Die Obama-Administration hatte den Krieg gegen Libyen
frühzeitig begonnen mit der Unterstützung der sogenannten
“Nationalen Libyschen Befreiungsfront” (NFSL). Die
Publikation Pakistan
Observer berichtete, dass hunderte Mitglieder von
Spezialeinheiten der USA, Großbritannien und Frankreich
am in “amerikanischen und französischen Kriegsschiffen
und kleinen Marinebooten an den libyschen Häfen von Bengasi
und Tobruk landeten.” Britische und französische
“Sicherheitsberater” sollen ebenfalls Ausbildungslager in
der von den Rebellen besetzten Region des Landes aufgebaut
haben. Die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton gestand
öffentlich ein, dass die Vereinigten Staaten die
Rebellen mit allen erdenklichen Mitteln unterstützen.
Die NFSL erhielt in den internationalen Medien erhebliche
Aufmerksamkeit; sie lancierte auch die Vorwürfe über
Greueltaten. Eine Woche vor Beginn der großen Unruhen war es
die National Conference of Libyan Opposition (NCLO) mit Sitz
in London die den “Tag
der Wut” forderte; nicht etwa die Libyer in den
Straßen von Bengasi oder Tripoli. Die NCLO wurde 2005 in
London geschaffen von Ibrahim Sahad und seiner National
Front for the Salvation of Libya (NFSL), eine der führenden
libyschen Oppositionsgruppen seit den 1980ern. Die Zeitungen
Daily Mail und Daily Globe hatten
berichtet, dass Sahads NFSL bereits in den 80ern
mehrere bewaffnete Aufstände und Attentate gegen Gaddafi
versucht hatte, während Aufzeichnungen in der US Library of
Congress darauf
hindeuten, dass die NFSL Unterstützung und Ausbildung
von der CIA erhielt. Sahad leitete dann den Aufstand in
Libyen von Washington D.C. aus, während er vor dem Weißen
Haus den Konzernmedien zahlreiche Interviews gab.
Der letzte Nationalkongress der NFSL wurde in
den Vereinigten Staaten im Juli 2007 abgehalten.
Der Nachfolger der Nationalfront wurde 2012 die Partei
der Nationalen Front.
Am 9. August 2012 wurde der Vorsitzende der Nationalen
Front, el-Magariaf, zum Präsidenten
des Nationalkongresses, und damit interimistischen
Staatsoberhaupt, gewählt. Die Partei für
Gerechtigkeit und Aufbau der islamistischen
Muslimbruderschaft hatte el-Magariaf aus taktischen
Gründen unterstützt, um später ihren Kandidaten für das
Amt des Ministerpräsidenten durchzusetzen. wikipedia
Inzwischen kämpfen die Muslimbruderschaft, die beiden
Allianzen „Würde” und „Morgenröte“ und die
Terrororganisation „IS“ um die Macht im Land. Dazu gesellen
sich verschiedene Milizen.
Muslimbrüder
Wie Peter Goodgame ausführlich dokumentiert hat, ist die
Muslimbruderschaft eine geschätzte Geheimwaffe der
Angloamerikaner. Sowohl die CIA als auch die britischen
Geheimdienste hatten die Gruppe penetriert und benutzten sie
im Kampf gegen arabischen Nationalismus
“Die CIA folgte dem Beispiel des britischen
Geheimdienstes und versuchte den Islam für die eigenen
Ziele zu gebrauchen.” “Sie wollten einen charismatischen
religiösen Führer finden, den sie bewerben und
kontrollieren konnten und man fing an, mit Gruppen wie der
Muslimbruderschaft zusammenzuarbeiten. Während des
Aufstiegs von Nasser wurde die Bruderschaft verstärkt
umworben von den westfreundlichen arabischen Regimen in
Saudi-Arabien und Jordanien. Sie brauchten sämtliche
mögliche Unterstützung von der Bevölkerung gegen den
Aufstieg des von Nasser inspirierten arabischen
Nationalismus um ihre Regime intakt zu halten.”
Offiziell galt die Bruderschaft als verbotene Organisation,
aber sie blieb einflussreich und aktiv in Ländern wie
Ägypten und arbeitete gegen das säkulare Regime, oftmals
Hand in Hand mit dem britischen Geheimdienst. Im Juni 1955
verhandelte der MI6 bereits mit der Bruderschaft in Syrien
um gegen die neue Regierung zu agitieren, die starke
linksliberale Tendenzen zeigte sowie die Bereitschaft, mit
Ägypten zu verschmelzen. Die Bruderschaft wurde ein noch
wichtigerer Partner nachdem Nasser die Übernahme des
Suez-Kanal durch Ägypten angekündigt hatte. Vor dem ersten
Weltkrieg pflegte der britische Geheimdienst Verbindungen
mit der Bruderschaft durch den Agent Freya Stark, ein
britischer Abenteurer und Autor.
“Diese verdeckten Verbindungen wurden benutzt um die
wachsende Präsenz der Deutschen in Nordafrika zu verfolgen
und um informiert zu bleiben über die vielen
unterschiedlichen politischen Bewegungen die entstanden,”
hält der Aangirfan Blog fest.
“Die Muslimbruderschaft hat sich in der muslimischen Welt
verbreitet und sich verwandelt in eine Art muslimisches
Äquivalent der westlichen Freimaurer-Bruderschaft. Sei
wurde eine der ersten fundamental-islamischen
Terrororganisationen.”
Es ist gut dokumentiert dass Israel ebenfalls die
Bruderschaft durch die Hamas unterstützt und finanziert hat,
aber dieser unbequeme Fakt wird geflissentlich von den
Konzernmedien ignoriert. Israels Untestützung der Hamas “war
ein direkter Versuch, die Unterstützung für eine starke
säkulare PLO zu spalten und zu verwässern durch eine
konkurrierende religiöse Alternative,” erklärte ein
ehemaliger ranghoher CIA-Funktionär gegenüber Richard Sale
von UPI im Jahr 2002. UPI beschaffte Dokumente von dem
israelischen Institute for Counter Terrorism, die enthüllen
wie sich die Hamas aus Zellen der Muslimbruderschaft
gebildet hatte. Der ursprüngliche UPI-Bericht wurde
interessanterweise inzwischen aus den Archiven gelöscht.
Israel und Jordanien unterstützten das Unterfangen der
Bruderschaft, um Syriens säkulare Regierung im Jahr 1976 zu
stürzen. Israel unterstützte Ausbildungslager für die
Muslimbruderschaft im Libanon und in Jordanien nahe der
syrischen Grenze. Innerhalb einer Zeitspanne von fünf Jahren
tötete die Bruderschaft hunderte Alawit-Mitglieder von
Assads regierender Ba’ath-Partei samt deren
Angehörigen, Assads Leibarzt sowie mehrere sowjetische
Berater, meldete Newsweek.
Al-Kaida verurteilte offiziell die sogenannte Reform der
Bruderschaft hin zur Gewaltlosigkeit und warf ihr vor, “den
Islam verraten und ihren Dschihad beendet zu haben um
politische Parteien zu bilden und moderne staatliche
Einrichtungen zu unterstützen.” Die angebliche Nummer zwei
der durch die CIA geschaffenen al-Kaida, Ayman al-Zawahiri,
war als Teenager in Ägypten der Bruderschaft beigetreten.
Osama Bin Ladens Mentor Abdullah Azzam war verbunden mit
der Bruderschaft und der CIA. Azzam wurde laut Professor
Barnett Rubin von der Columbia University als ein enorm
wichtiger Partner betrachtet wegen dessen “engen
Verbindungen zu der Muslimbruderschaft, dem saudischen
Geheimdienst und der Muslim World League.” Osamas Famile hat
ebenfalls Verbindungen: Mohammed Jamal Khalifa, sein
Schwäger, war ein ranghohes Mitglied der Muslimbruderschaft
im Libanon und leitete das Büro der Muslim World Legaue im
pakistanischen Peschawar, von wo aus er in den 1980er Jahren
Rekruten aussandte um die Sowjets in Afghanistan zu
bekämpfen. Der angebliche Anführer der
9/11-Flugzeugentführer Mohammed Atta trat der Bruderschaft
1990 bei.
“An jedem wichtigen Punkt auf Attas Reise steht die
Muslimbruderschaft,”
sagte ein ehemaliger CIA-Funktionär zu Seymour Hersh vom
New Yorker im Jahr 2003. Die Muslimbruderschaft ist ein
wichtiger Teil des globalen Geheimdienstkonglomerates und
dessen langanhaltender Kampagne um islamischen Terror zu
starten und auszubeuten.
Quellen:
The Muslim Brotherhood Sharks Are Circling In Egypt, Joseph
Klein, NewsRealBlog, February 1, 2011.
Richard Mellon Scaife: Who Is He Really? Edward Spannaus,
The Executive Intelligence Review, March 21, 1997.
Horowitz Funding Sources, University of Cincinnati Chapter
AAUP, April 6, 2005.
Report: Post-Mubarak regime seen as anti-West, aligned with
Al Qaida, World Tribune, February 1, 2011.
A democratic Egypt or a state of hate? Richard Cohen, The
Washington Post, February 1, 2011.
Peter D. Goodgame, The Globalists and the Islamists:
Fomenting the “Clash of Civilizations” for a New World
Order, Red Moon Rising, 2001.
The use of the Muslim Brotherhood by MI6 and the CIA in
Egypt, Syria and Iran, Aangirfan, November 29, 2005.
Hamas history tied to Israel, Richard Sale, United Press
International, June 18, 2002.
Robert Dreyfuss, Devil’s Game: How the United States Helped
Unleash Fundamentalist Islam, Metropolitan Books, October
13, 2005.
Muslim Brotherhood vs Al Qaeda, IkhwanWeb (the official
Muslim Brotherhood website), January 19, 2010
The Syrian Bet, Seymour M. Hersh, New Yorker, July 28,
2003.
Peter Lance, Triple Cross: How bin Laden’s Master Spy
Penetrated the CIA, the Green Berets, and the FBI–and Why
Patrick Fitzgerald Failed to Stop Him, William Morrow, 2006,
p. 19.
1987-1991: Bin Laden’s Brother-in-Law Khalifa Sets Up
Al-Qaeda Fronts in Philippines, History Commons.
Why Were Government Propaganda Experts Working On News At
CNN? Fairness & Accuracy in Reporting, March 27, 2000.
740.000 ¤ für die #Zwickauer #Linksfaschisten-Szene, aber
keine 48.000 ¤ für den #Kinderschutzbund!
Wem die dreckig-egoistische Gesinnung dieser „Demokraten“
immernoch nicht klar ist, dem dürfte auch in Zukunft nicht
mehr zu helfen sein.
Nachdem sich die Zwickauer Linksfaschisten per
Stadtratssitzung vor kurzem noch eine Förderung „gegen
Rääääächts“ für versoffene Punk-Konzerte,
Fakenews-Veranstaltungen und sonstige Instrumente der
Gesinnungspolitik gönnte, steht im Landrat nun eine
Beschlußvorlage an, die ihresgleichen sucht.
Kinderschutzbund ? UNWICHTIG !
Dort sollen Ende Januar nämlich besagte 48.000 ¤ für den
Kinderschutzbund Zwickau ersatzlos gestrichen werden. (Ob
sich dann die Linksfaschisten auf diese Gelder freuen dürfen
?)
Buntes Berlin 2.11.2017: Migrantenpolizei mit
IQ 0 - es kommt die Zwei-Klassen-Polizei: Ton-Aufnahme über die Zustände bei der Polizei-Akademie
sorgt für Aufregung
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ton-aufnahme-ueber-die-zustaende-bei-der-polizei-akademie-sorgt-fuer-aufregung-a2256594.html?meistgelesen=1
<Migranten bei der Polizei seien
keine Kollegen, „das ist der Feind in unseren Reihen“ –
mit diesen Worten beendete ein Ausbilder an einer
Polizeiakademie in Berlin Spandau seine anonyme
Tonaufnahme und sorgte damit für Furore.
Schüler mit Migrationshintergrund hätten in seiner Klasse
nur Hass, Lernverweigerung und Gewalt anzubieten, beklagte
ein Ausbilder an einer Polizeiakademie in Berlin
Spandau in einer anonymen Tonaufnahme.
Ich hab Unterricht gehalten an der Polizeischule. Ich hab
noch nie so was erlebt, der Klassenraum sah aus wie Sau,
die Hälfte Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm. Konnten
sich nicht artikulieren“, so der Mann in
der Audio-Datei, die der „Welt“
vorliegt.
Diese Schüler hätten ihren deutschen Kollegen „Schläge
angedroht“, auch er habe „wirklich Angst vor denen“, so der
Ausbilder weiter.
Wegen solcher Schüler würde es später zu einer
„Zwei-Klassen-Polizei“ kommen, „die nur korrupt sein wird“,
so der Mann.
Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der
Feind in unseren Reihen“, so sein Fazit.
Aufnahme ist echt
An der Echtheit der Aufnahme bestehe kein Zweifel, teilte
Polizeisprecher Thomas Neuendorf am Mittwoch mit.
„Wir werden uns die Schule genauer anschauen, mit Schülern
und Auszubildenden sprechen, was dort für Missstände
herrschen“, so der Sprecher.
An der Akademie gebe es immer wieder Probleme, so Neuendorf
weiter. Auch sollen einige Schüler Straftaten begangen
haben. „Diejenigen werden sofort entlassen“, meinte der
Polizeisprecher.
„Ton und Form der Kritik nicht angemessen“
Es sei zwar richtig, Kritik zu üben, doch die Beschwerde
des Ausbilders sei nicht angemessen vorgetragen worden,
fügte Neuendorf hinzu. „Sie wurden sehr emotional
vorgetragen. […] Kritik ist in Ordnung. Der Ton und die Form
waren jedoch nicht angemessen“. Der Ausbilder hätte sich
direkt an seine Vorgesetzten wenden sollen, so der Sprecher.
Mit dem Mann sei bereits gesprochen worden – das Gespräch
sei sachlich verlaufen, erklärte Neuendorf weiter. „Er
befand sich eindeutig in einer überforderten Situation“.
Die Angaben des Mannes werde jetzt überprüft werden:
„Frechheiten und Disziplinlosigkeiten werden wir nicht
zulassen“, so der Polizeisprecher. „Wir brauchen Schüler,
die einen vernünftigen Umgang mit Vorgesetzten und
Klassenkameraden pflegen“.
Polizeipräsident: „Akademie soll Azubis richtig
sozialisieren“
Die anonyme Aufnahme sei Polizeipräsident Klaus Kandt in
der vergangenen Woche vertraulich übermittelt worden. Der
Leiter der Polizeischule solle den Sachverhalt und die
Situation in der Klasse aufklären.
„Ohne das Ergebnis vorwegzunehmen, ist es nach meiner
festen Überzeugung Aufgabe der Polizeiakademie, die
Auszubildenden so zu sozialisieren, dass sie diszipliniert,
höflich und wertschätzend miteinander umgehen, genauso wie
mit Vorgesetzten und den Menschen der Stadt“, erklärte der
Polizeipräsident.
GdP: Über Spandau-Akademie gibt es immer wieder
Beschwerden
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wisse um die Probleme.
Seit geraumer Zeit gebe es immer wieder Äußerungen über die
Akademie, an der jährlich mehr als 1.200 Menschen
ausgebildet würden, sagte GdP-Sprecher Benjamin Jendro der
Deutschen Presse-Agentur gesagt.
„Das ist aber nichts Handfestes, sondern immer nur vom
Hörensagen. Unser Problem ist, dass sich bei uns noch
niemand gemeldet hat“, so der GdP-Sprecher.
FDP: Personalstandard bei Berlins Polizei wurde
gesenkt – das ist das Ergebnis
Der Personalstandard bei Berlins Polizei sei gesenkt worden
– das sei unhaltbar, meinte Marcel Luthe, innenpolitischer
Sprecher der Berliner FDP.
Ziel müsse es sein, „die besten eines Jahrgangs zur Polizei
zu holen und nicht zu nehmen, wen man bekommt. Sprachliche
und kulturelle Zusatzqualifikationen sind wunderbar, aber
eben als Zusatz zu den Mindestanforderungen an
Sprachkompetenz und Umgangsformen. Wer die nicht hat, gehört
nicht zur Berliner Polizei.“
Was in diesem Land alles los ist, was in diesem Land
alles "erlaubt" ist: Linksterroristen feiern mal wieder auf
der berühmt-berüchtigten Seite "de.indymedia.org" einen
Angriff auf eine unbescholtene Bürgerin. Dieses Mal hat es
Miriam Kern...
Die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Mario Draghi ist
ein Sinnbild für die umfassende Pervertierung aller
Grundaxiome deutscher Politik: Der Mann, der für die größte
Vernichtung von Volksvermögen auf deutschem Boden seit 1945
steht -...
========
24.1.2020: Fluggesellschaft Condor wird
polnisch: Condor nach Thomas Cook-Pleite gerettet – Deutscher
Ferienflieger findet Käufer
https://de.sputniknews.com/wirtschaft/20200124326371629-condor-nach-thomas-cook-pleite-gerettet--deutscher-ferienflieger-findet-kaeufer/
<Der Ferienflieger
Condor fliegt unter neuem Eigentümer weiter: Nach
monatelanger Suche hat die angeschlagene Airline, die in
den Sog der Thomas-Cook-Insolvenz geraten war, einen
Käufer gefunden.
Der Mutterkonzern der polnischen Fluggesellschaft LOT
soll neuer Eigentümer des deutschen Ferienfliegers
Condor werden. Die LOT-Mutter PGL habe im Bieterrennen
das attraktivste Angebot vorgelegt, teilten Vertreter
beider Seiten am Freitag in Frankfurt mit.
Die eigentlich profitable Thomas-Cook-Tochter
Condor war durch die Pleite ihres bisherigen
Mutterkonzerns Ende September in Not geraten und hält
sich seither nur dank eines staatlichen Brückenkredits
in der Luft. Dieser werde vollständig zurückgezahlt,
hieß es. Die Übernahme durch PGL soll bis April
abgeschlossen werden, wenn die zuständigen Behörden
zustimmen.
Zuletzt waren im Bieterverfahren um Condor drei
ernsthafte Interessenten in Medienberichten genannt
worden: Die polnische Fluggesellschaft LOT,
der US-Finanzinvestor Apollo gemeinsam
mit deutschen Reiseveranstaltern und einem Co-Investor
sowie als dritter Bieter die britische
Investmentgesellschaft Greybull.
Mit staatlichem Kredit in der Luft gehalten
Nach der Pleite des britischen Reiseveranstalters
Thomas Cook im September hatte sich Condor nur
mit einem staatlichen Überbrückungskredit
in der Luft gehalten.
Die Bundesregierung und
das Land Hessen gaben ein Darlehen von 380 Millionen
Euro, um die Suche nach einem Käufer zu erleichtern. Die
Frankfurter Airline hatte in den vergangenen Jahren
meist Gewinne eingeflogen und ist auch für deutsche
Reiseveranstalter ein wichtiger Geschäftspartner.
Zuletzt hatten die Condor-Beschäftigten Einschnitte
hinnehmen müssen, um das Unternehmen für einen Käufer
attraktiver zu machen. Ziel von Vorstandschef Ralf
Teckentrup war es, die Gewinnaussichten der Airline mit
Kostensenkungen zu verbessern und das Unternehmen
möglichst als Ganzes zu verkaufen. So wurde etwa
beschlossen, 170 von 750 Jobs in der zentralen
Frankfurter Verwaltung abzubauen. Jüngst hatte sich
Condor zudem mit den Gewerkschaften Verdi und Ufo auf
einen Sanierungstarifvertrag geeinigt, der die
Streichung von 150 Flugbegleiterstellen vorsah.
Pleite von Thomas Cook
Die deutsche Thomas Cook war in den Sog der Pleite der
britischen Mutter geraten und hatte am 25. September
Insolvenzantrag gestellt. Alle Reisen wurden abgesagt,
auch wenn sie bereits ganz oder teilweise bezahlt worden
waren. Nach Angaben der vorläufigen
Insolvenzverwalter wurde danach versucht, „unter hohem
Zeitdruck eine Gesamtlösung für das Unternehmen zu
finden.“
Für Teile des Unternehmens gibt es bereits Käufer. So
übernimmt der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof
106 der 126 Reisebüros der Oberurseler. Dadurch sollen
mehr als 500 Arbeitsplätze in dem Bereich gesichert
werden. Der türkische Reiseveranstalter Anex Tour
erwirbt den Türkeispezialisten Öger Tours und den
Last-Minute-Anbieter Bucher Reisen mit insgesamt 84
Mitarbeitern. An der Hotelmarke Sentido und der
Reisebüro-Franchisemarke Holiday Land hat Konkurrent DER
Touristik Interesse.
Ein gutes Jahr nach dem Skandal um den Spiegel-Journalisten
Claas Relotius verliert das Magazin massiv an Reichweite.
Laut einer aktuellen Erhebung kamen dem Spiegel zwölf
Prozent seiner Leser abhanden – und das in nur einem halben
Jahr.
========
24.1.2020: Süddeutsche Polizei will den
schweizer Verkehrssündern einen Kleber auf den Fahrausweis
kleben - eigentlich ILLEGAL - und völlig nutzlos - also
reiner Terror! Verkehrsdelikte: Deutsche ziehen Billett
Hunderter Schweizer ein
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Deutsche-ziehen-Billett-hunderter-Schweizer-ein-29877357
<von J. Probst -
Allein Baden-Württemberg sprach 2019 fast 1000 Fahrverbote
gegen Schweizer aus. Ein Betroffener ärgert sich darüber,
dass er den Ausweis nach Deutschland schicken soll.
Steve S. aus dem Aargau war auf dem Weg zu Bekannten in
Deutschland, als es plötzlich blitzte. 121 Kilometer pro
Stunde hatte der 32-Jährige auf dem Tacho seines BMW, erlaubt
wären nur 80.
Passiert ist es Anfang September auf einer Landstrasse bei
Villingen-Schwennigen: «Ich kam von der Autobahn, habe dabei
wohl etwas geträumt und die Geschwindigkeitstafel
übersehen», sagt S. Am 8. Januar trifft schliesslich Post
vom Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis bei ihm ein.
Polizei droht mit Beschlagnahmung
Es ist ein Bussgeldbescheid über 188,50 Euro wegen
Überschreitens der zulässigen Geschwindigkeit. Darin wird
auch ein Fahrverbot von einem Monat gegen ihn verhängt, das
allerdings nur in Deutschland gilt. Für Steve S. nicht
weiter schlimm, er sieht ein: «Strafe muss sein.»
Doch am Ende des Briefes stösst S. auf die «Hinweise für
das Fahrverbot». Dort wird S. dazu aufgefordert, seinen
Führerausweis innerhalb von vier Monaten bei der
Bussgeldbehörde abzugeben. Und weiter: «Sollten Sie diese
Abgabefrist nicht einhalten, müssen Sie mit einer
Beschlagnahme durch die Polizei rechnen.»
974 Fahrverbote für Schweizer
S. ist irritiert. Er will seinen Ausweis nicht in die Hände
der deutschen Behörden geben: «Das ist eine Frechheit»,
ärgert er sich. Was S. besonders stört: «Ich bin dort nur
Urlauber und werde trotzdem extrem unter Druck gesetzt.»
S. ist kein Einzelfall. Letztes Jahr sprachen die deutschen
Behörden allein in Baden-Württemberg 974 Fahrverbote an
Schweizer aus: 891 davon über einen Monat, 62 über zwei
Monate und 21 über drei Monate. Wie viele Schweizer sich dem
Fahrverbot verweigern, kann die zentrale Bussgeldbehörde
nicht sagen.
Keine Pflicht
Laut Thomas Rohrbach, Mediensprecher des Bundesamts für
Strassen (Astra), müssen Schweizer Autofahrer der
Aufforderung rechtlich gesehen nicht nachkommen. Aber: «Dann
beginnt das Fahrverbot nicht zu laufen und die Person kann
ins Fahndungsregister aufgenommen werden.»
Das kann bei der nächsten Deutschland-Reise Probleme
bereiten. Denn wird der Fahrausweis nicht eingeschickt, gilt
trotzdem ein Fahrverbot. Fliegt man bei einer Kontrolle auf,
droht nochmals eine Geld- oder sogar Freiheitsstrafe bis zu
einem Jahr, wie das Bayerische Polizeiverwaltungsamt auf
Anfrage sagt.
Behörden wollen Fahrausweis verkleben
Auch der TCS empfiehlt deshalb, der Aufforderung
nachzukommen: «Die Erfahrung zeigt, dass verschiedene
Bundesländer sonst bei einer Wiedereinreise happige Bussen
und Sanktionen verhängen.» Je nach Bundesland reiche es
auch, nur eine Kopie zu schicken.
Der Grund dafür, dass der Ausweis überhaupt erst
eingeschickt werden muss, ist kurios: Die deutschen Behörden
wollen einen Sticker draufkleben, danach schicken sie ihn
zurück. «Nach deutschem Recht beginnt das Fahrverbot erst zu
laufen, wenn die deutsche Behörde das Fahrverbot mit einem
Kleber auf dem CH-Ausweis dokumentiert hat», erklärt
Rohrbach.
Schweizer Polizisten entfernen Kleber wieder
Dieser Kleber hat aber in der Schweiz keine Bedeutung.
Vielmehr bewegen sich die deutschen Behörden damit in einer
Grauzone. «Denn eigentlich darf man Fahrausweise nicht
verändern», so der Astra-Sprecher. Trotzdem werde die
deutsche Praxis in der Schweiz toleriert, weil es so
einfacher für den Betroffenen sei und die Ausweise nicht
kaputtgingen.
Doch: «Kommt man in eine Kontrolle, wird ein Schweizer
Polizist den Kleber korrekterweise abnehmen.» Man kann ihn
also auch völlig ungestraft gleich selber wieder entfernen.
Das bringt aber wenig, heisst es beim Bayerischen
Polizeiverwaltungsamt: «Fahrverbote werden in einer
Fahrverbotsdatei registriert.»>
Die Agenda der Verbote, Einschränkungen und Steuererhöhungen,
die unsere Regierung alleine in letzter Zeit nur zur
vermeintlichen Klimaverbesserung anberaumt hat, ist schon
jetzt sehr umfangreich. Doch dies alles scheint erst der
Beginn von etwas...
In München fand zum ersten Mal eine Fridays gegen
Altersarmut-Mahnwache statt. Das rief - wie sollte es anders
sein - die Antifa auf den Plan. Gesetzesübertretungen wurden
seitens der Polizei deeskalierend behandelt. Das führte bei
den älteren Herrschaften zur Empörung...
Es ist die hinterletzte Doppelmoral: Während die Skandale um
Abzocke, Pfründewirtschaft und Selbstbedienung durch rote
Funktionäre bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) nicht abreißen,
lässt derselbe Verein nun in seinen Seniorenheimen die
Fleischrationen kürzen: Als erstes...
In der Nacht von Samstag auf Sonntag demonstrierten in Leipzig
rund 1.600 Menschen gegen das Verbot der linksterroristischen
Online-Plattform "Indymedia.linksunten.org". Dabei wurden
Fensterscheiben zertrümmert, Polizisten angegriffen und
Reporter bedroht. Jouwatch war vor Ort "Wir stehen heute...
========
26.1.2020: Mossad-Merkel füllt Deutschland
auf: Keine Wohnungen für Familien mehr frei - Notunterkünfte
für Familien: Wohnungslosigkeit: Immer mehr Familien verlieren ihr
Zuhause (Video)
https://deutsch.rt.com/inland/97111-wohnungslosigkeit-immer-mehr-familien-verlieren-zuhause/
<Wohnungslosigkeit betrifft
zunehmend auch Familien mit Kindern. In Berlin ist deshalb
eine zweite Notunterkunft für Familien eröffnet worden. Die
Auslastung liegt seit der Eröffnung im Mai 2019 bei 100
Prozent. Insgesamt wurden bisher 100 Familien aufgenommen.
Zu den Nutzern gehören meist alleinerziehende Frauen,
EU-Ausländer, Flüchtlinge und zunehmend Menschen, die ihre
Miete nicht mehr bezahlen können oder ihre Wohnung räumen
mussten, weil der Vermieter Eigenbedarf anmeldete.>
Etwa 200 Traktoren haben
am Sonntagabend das EDEKA-Zentrallager Nordwest in
Neuenkruge in Niedersachsen blockiert. Lastwagen war es
nicht mehr möglich, neue Waren anzuliefern oder Waren
für den Einzelhandel einzuladen. Grund für den Protest
ist eine neue Reklame des Lebensmittelhändlers.
Auf den Werbetafeln der EDEKA Minden e.G. mit dem
ostfriesischen Komiker Otto Waalkes heißt es: „Essen hat
einen Preis verdient: den niedrigsten“. Aufgebrachte
Landwirte bezeichneten diese Aussage als „Schlag ins
Gesicht“.
Sie sagten gegenüber einem EDEKA-Vertreter: „Ohne uns
seid ihr nichts“. Die Stimmung unter den Landwirten ist
seit Monaten aufgeheizt. Bereits mehrfach demonstrierten
sie gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung mit
riesigen Trecker-Demos in Berlin.
Gegen 4 Uhr früh zogen die Landwirte samt ihren
Treckern wieder von EDEKA-Gelände ab. Sie fordern bis
Montag 18 Uhr eine Entschuldigung der Geschäftsleitung
gegenüber den Landwirten für die umstrittene
Werbeaktion. Weiterhin verlangen die Bauern, dass bis
Mittwoch 18 Uhr alle betreffenden Plakatwerbungen
entfernen werden. Ansonsten soll die Blockade am
Mittwoch fortgesetzt werden.
RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte
deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer
alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu
hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst
verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT – Der fehlende
Part.
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27.1.2020: Wie heisst den der Rechtsextreme,
der über 100 Drohmails geschrieben haben soll? Mutmaßlicher Absender von mehr als 100 rechtsextremen
Drohmails in Berlin angeklagt
<Im Fall um mehr als 100 rechtsextreme Drohmails gegen
Politiker und Behörden in Deutschland hat die Berliner
Generalstaatsanwaltschaft laut einer am Montag auf Twitter
veröffentlichten Mitteilung einen 31-Jährigen angeklagt.
Andrè M. soll demzufolge ab Dezember 2018 unter dem Absender
„NationalSozialistische Offensive“ E-Mails an Mitglieder
des Bundestages, Polizeidienststellen, Gerichte, Behörden,
Medien und Einkaufszentren verschickt und darin
Sprengstoffanschläge sowie weitere Tötungsdelikte angedroht haben.
Mails gingen unter anderen an Behörden in Hamburg,
Schleswig-Holstein, Brandenburg, Frankfurt und
Baden-Württemberg. Rathäuser, Bahnhöfe, ein Finanzamt und
auch ein Kindergarten wurden evakuiert. Sprengkörper wurden
aber nicht gefunden.
Dem Mann wurden 107 zwischen Oktober 2018 und April 2019
begangene Taten zur Last gelegt. Die Anklage lautet auf
Anleitung zur Begehung schwerer staatsgefährdender
Gewalttaten, Störung des öffentlichen Friedens durch die
Androhung von Straftaten, schwere Nötigung sowie versuchte
räuberische Erpressung und Bedrohung.
Angeklagter vorbestraft
Die Tatserie begann laut Staatsanwaltschaft, nachdem der
mutmaßliche E-Mail-Absender nach einer Haftstrafe auf
freien Fuß kam. Ähnlichkeiten zum früheren Vorgehen des
Mannes hätten auf seine Spur geführt. Gefunden wurden den
Angaben nach detaillierte Anleitungen zum Bau von Sprengvorrichtungen,
die er aus dem Internet heruntergeladen und teilweise
ergänzt haben soll.
Die Ermittler vermuteten, dass sich der Angeschuldigte
teilweise mit einem Mittäter koordinierte, der sei aber
noch unbekannt. Es werde weiter ermittelt, ebenso zu
ähnlichen Drohschreiben, die mit „Staatsstreichorchester“
oder „Wehrmacht“ unterzeichnet waren.
Bevor es zu einem Prozess kommt, muss die Anklage
vom Landgericht zur Hauptverhandlung zugelassen werden.
Es ist wohl zu offensichtlich, als dass selbst der eher links
geltende Verfassungsschutzpräsident das "Phänomen"
Links-Terrorismus nicht länger verschweigen kann.
Wahrscheinlich gab es auch zu viel Druck seitens der Polizei.
Aber natürlich "verharmlost" der...
“Der Strompreis ist von 2009 bis 2019 um 35 Prozent teurer
geworden. Das bedeutet für einen typischen Haushalt mit
4.000 kWh pro Jahr 320 Euro an Mehrkosten für Strom.” Das
schreibt Holger Douglas bei
Tichys Einblick. Und er fährt fort: “Damit ist der
Strompreis nirgendwo mehr so hoch wie in Deutschland. Eine
Kilowattstunde Strom kostet jetzt durchschnittlich 30,03
Cent”.
Wenigstens beim Strompreis ist Deutschland Spitze.
Wir wollen den Beitrag von Douglas ein wenig anfüttern und
seine Zahlen rahmen, zum Beispiel damit, dass die Belastung
mit Steuern und Abgaben für deutsche Steuerzahler so hoch
wie sonst nirgends in Europa ist. Der Bund der Steuerzahler
demonstriert die extra-ordinäre Belastung der Deutschen, die
sich das offenkundig gefallen lassen, vielleicht weil man
ihnen erzählt, das sei für einen guten Zweck, also um es
z.B. an die Amadeu-Antonio-Stiftung weiterzugeben, eine
Legion von Sykophanten im Programm “Demokratie leben!” zu
finanzieren, nicht zu vergessen, die Milliarden, die sich
die Parteien in einer Legislaturperiode selbst und ihren
politischen Vereinen zuschustern usw. Das alles kostet
natürlich Geld, so wie die Energiewende, die Bundeskanzler
Merkel ob der damit verbundenen hohen Kosten,
zwischenzeitlich dadurch legitimieren will, dass sie in das
Lamento von der angeblichen Klimakrise, das Michael Mann,
James Hansen, Al Gore und neuerdings auch George Soros
angestimmt haben, einstimmt. Wenn man seine Bürger bis zum
letzten ausnehmen will, dann muss man einen Grund dafür
finden: Die Abwehr einer erfundenen Katastrophe scheint im
Kanzleramt das Mittel zum Zweck zu sein.
Schon 2014
haben wir von einer Studie berichtet, deren Autoren
den Versuch gemacht haben, die reale Steuerlast eines
durchschnittlichen Arbeitnehmers zu berechnen. Sie kamen
dabei auf stolze 52,38%, die dem Arbeitnehmer weggesteuert
werden. Nicht dass jemand denkt, die 52,38% seien die reale
Steuerlast, die ein durchschnittlicher Arbeitnehmer zu
tragen hat, dass ihm also rund 47% seines Gehalts
verbleiben. Nein: Berechnet haben die Autoren die
Steuerlast, die über Einkommenssteuer,
Sozialversicherungsabgaben und Mehrwertsteuer entsteht.
Sonstige Steuern, aus dem vielfältigen Arsenal der
Besteuerung, wie z.B. Tabaksteuer, Schaumweinsteuer,
Stromsteuer, Branntweinsteuer, Energiesteuer,
Versicherungssteuer, Kraftfahrzeugsteuer,
Solidaritätszuschlag uvm. sind also nicht berücksichtigt.
Diese Einordnung der extra-orbitanten Stromkosten, die die
deutsche Bundesregierung ihrer Bevölkerung auferlegt, um
sich im sozialistischen Buch derer, die für eine fixe Idee
den Wohlstand ihrer Bevölkerung geopfert haben, verewigen zu
können, fehlt ihm angesprochenen Text. Sie ist wichtig, wie
wir finden.
Wichtig ist auch die Einordnung der Stromkosten in einen
internationalen Kontext, damit die Deutschen Steuerzahler
auch sehen, wie überdurchschnittlich sie auch im
internationalen Vergleich gemolken werden, damit die
Betreiber von Windparks dafür bezahlt werden können, dass
sie ihre Windräder stillstehen lassen: 364
Millionen Euro wurden den Betreibern von Windparks 2018
bezahlt, damit sie keinen Strom in die Netze
einspeisen, denn die Netzinfrastruktur ist nicht ausreichend
und würde zusammenbrechen, würde der Strom eingespeist. Es
ist eben alles perfekt geplant, im Land der irrationalen
Planer.
Alle Hinweise darauf, dass eine Stromversorgung mit
angeblich Erneuerbaren Energien, die das natürlich nicht
sind, denn Windräder müssen nach spätestens 25 Jahren
ersetzt werden, ohne
dass bislang jemand wüsste, was man dann mit dem Schrott
machen soll und Solarzellen geben zuweilen, so Hagel
will, ihren Geist viel früher auf, die
Entsorgung des giftigen Sondermülls findet dann in Afrika
statt, auf wilden Müllkippen in der Regel, nicht
verlässlich ist, prallen an der Bundesregierung und dem Heer
derer, die gutes auf Kosten von anderen tun wollen, ab. Die
grünen Menschen sind nämlich besonders gute Menschen, die
sich um ihre Mitmenschen (sofern es keine Afrikaner sind)
sorgen und das Klima für die nächsten Generationen retten
wollen.
Die folgende Abbildung basiert auf Daten von Eurostat. Sie
ist ein bemerkenswertes Dokument der Belastbarkeit deutscher
Bürger, denn in jedem anderen Land hätte eine solche
Entwicklung der Strompreise, die damit produzierte soziale
Ungerechtigkeit und die sich daraus ergebende Gefährdung des
Wirtschaftsstandorts mindestens zu Widerstand, wenn nicht zu
Aufruhr geführt. Nicht so in Deutschland. Deutsche bleiben
ruhig und zahlen.
Seit 2008 sind die Strompreise in Deutschland für einen
durchschnittlichen Privathaushalt um rund 40% gestiegen. Wie
sehr die deutschen Strompreise internationale Spitze sind,
kann man der Abbildung sehr gut entnehmen. In Zahlen sieht
das wie folgt aus: Im Vergleich zu einem durchschnittlichen
französischen Privathaushalt zahlt ein deutscher
Privathaushalt im Jahr 2019 80% mehr für Strom, im Vergleich
zu einem durchschnittlichen britischen Privathaushalt sind
es 50% mehr, im Vergleich zu einem durchschnittlichen
italienischen oder spanischen Privathaushalt 30% mehr und im
Vergleich zum Durchschnitt über 28 EU-Staaten sind es 40%
mehr. Der Anteil der Steuern und Abgaben auf Strom beträgt in
Deutschland übrigens 54%.
Das ist stattlich.
Aber natürlich bekommen Deutsche auch etwas als
Gegenleistung vom Staat, der sich so sehr um sie kümmert.
Das da zum Beispiel:
<Die AfD-Bundestagsfraktion schrumpft um ein
weiteres Mitglied. Die sächsische Abgeordnete Verena
Hartmann teilte der Fraktionsspitze am Montag
schriftlich mit, sie wolle Fraktion und Partei mit
sofortiger Wirkung verlassen.
Hartmann stellte zugleich klar, dass ihr Mandat davon
unberührt bleibe.
„Ich werde meine Arbeit und damit laufende Projekte als
fraktionsloses Mitglied im Deutschen Bundestag fortsetzen“,
heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur
(dpa) vorliegt.
Hartmann ist ehemalige Polizistin. Vor ihrem Wechsel in die
Politik arbeitete sie unter anderem im Bereich
Kommunikation.
Sie gehörte im vergangenen Sommer zu den Unterzeichnern
eines Appells, in dem der Stil des rechtsnationalen
„Flügels“ kritisiert wird.>
Nach dem Brexit-Referendum beschworen Analysten jahrelang
eine Wirtschaftskatastrophe für Großbritannien. Diese
realisierte sich jedoch nie. Kurz vor dem Austrittsdatum
steht Deutschland schlecht da – bis zu 460.000 Arbeitsplätze
stehen auf dem Spiel.
<Der ehemalige Reichspräsident Paul von Hindenburg
wird von der Liste der Ehrenbürger Berlins gestrichen. Das
hat das Abgeordnetenhaus am Donnerstag mit der Mehrheit
von Rot-Rot-Grün bei seiner Plenarsitzung beschlossen. Von
der Opposition kam Kritik.
Die drei Regierungsfraktionen SPD, Linke und Grüne
hatten den Antrag im Herbst 2019 eingereicht. Dem
ehemaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg (1847-1934)
sollte die Ehrenbürgerschaft aberkannt werden. Am Donnerstag
wurde dies dann im Abgeordnetenhaus beschlossen.
Regina Kittler (Linke) erinnerte daran,
dass Hindenburg Adolf Hitler am 30. Januar 1933
zum Reichskanzler berufen habe. Er habe dazu beigetragen,
die Demokratie in Deutschland zu zerstören und der Diktatur
den Weg zu ebnen.
Die Zeit, in der wir leben, erfordert wieder ein
Aufstehen für Demokratie", sagte Kittler. Das schließt die
konsequente Verurteilung von Tätern ein. Und Hindenburg
war Täter.
Entscheidung sorgte für Kritik bei der
CDU
Robbin Juhnke von der CDU lehnte diese "ahistorische
Sichtweise" auf Hindenburg ab. Er sei zweimal in freier Wahl
zum Reichspräsidenten gewählt worden, beim zweiten Mal mit
Unterstützung der SPD. Hindenburg sei zwar eine historisch
umstrittene Figur, es sei aber falsch, ihm die
Ehrenbürgerschaft abzuerkennen. Bereits vor Monaten
hatte der CDU-Politiker den Antrag mit Worten kritisiert,
die heutige Sicht könne nicht der Maßstab sein, wer
Ehrenbürger sei. Bei der Streichung von der
Ehrenbürgerliste handele es sich um eine Symbolpolitik und
den Antragstellern gehe es nur um die "ideologische
Trophäenwand".
Hindenburg war Reichspräsident der Weimarer
Republik und Generalfeldmarschall. Am 20. April
1933 ist er Ehrenbürger Berlins geworden, am
gleichen Tag wie Adolf Hitler. Dem Nazi-Diktator wurde die
Ehrenbürgerschaft im Dezember 1948 aberkannt, zur
gleichen Zeit wie Joseph Goebbels, Hermann Göring und
Wilhelm Frick. In anderen Städten wie Kiel, Rostock,
Tübingen oder München wurde Hindenburg bereits von der
Ehrenbürgerliste gestrichen.
Das Ehrenbürgerrecht ist die bedeutendste Auszeichnung
Berlins und kann vom Senat an Deutsche sowie Ausländer
verliehen werden, die sich "in hervorragender Weise um
Berlin verdient gemacht" haben, wie das Abgeordnetenhaus auf
seiner Internetseite
schreibt.
Berliner FDP twitterte einen Kommentar zur
Entscheidung und löschte ihn später
Die Aberkennung der Ehrenbürgerwürde veranlasste die
FDP-Fraktion Berlin zu einem Kommentar via Twitter, in dem
sie etwa Hindenburg als "eine Stütze der Weimarer Republik"
bezeichnete. Darin hieß es auch, Hindenburg habe das
"parlamentarische und demokratisch gewählte System
stabilisiert". Den Tweet löschte die FDP-Fraktion wenig
später. Doch andere Nutzer wie etwa der Linke-Politiker
Niema Movassat teilten einen Screenshot davon via
Kurznachrichtendienst:
Die #FDP#Berlin
findet, dass der Mann, der Hitler zum Reichskanzler
machte und damit der Weimarer Republik den endgültigen
Todesstoß gab, eine Stütze der Demokratie war.
Geschichtsvergessenheit in Reinkultur.#Hindenburgpic.twitter.com/fnODX5R2FV
Die FDP-Fraktion entschuldigte sich später für den Tweet
mit den Worten: "Hindenburgs historische Rolle ist
differenziert zu betrachten."
Die deutsche Geschichte ist ein
sensibles Thema. Wir haben uns nicht dementsprechend
ausgedrückt. Hindenburgs historische Rolle ist
differenziert zu betrachten. Diesem Anspruch ist unser
Tweet nicht gerecht geworden. Wir bitten das zu
entschuldigen und haben den Tweet gelöscht.
Am Samstagmorgen wurde der Wagen von Falko Lieckes Ehefrau
angezündet. Liecke sitzt für die CDU im Stadtrat von
Berlin-Neukölln und hat sich in der Vergangenheit gegen extrem
linke Gruppierungen und arabische Clans starkgemacht.
"Ich bin...
Kiel – Im Streit um eine Studentin der Agrarwissenschaft an
der Kieler Universität sind jetzt die Grünen ihren
Koalitionspartnern im Kieler Landtag in den Rücken
gefallen. Sie stellten sich auf die Seite einer radikalen
Islamistin...
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1.2.2020: Deutschlandfunk ohne
Verkehrshinweise, weil Navis in Echtzeit informieren: Staumeldungen im Deutschlandfunk sind nun Geschichte
<Der Deutschlandfunk hat am späten Freitagabend seine
Verkehrshinweise eingestellt. Der Sender hatte vor mehr
als 50 Jahren als erstes deutsches Radio Informationen
über Verkehrsstörungen in sein Programm eingeführt.
Die allerletzte Staumeldung richtete sich an Autofahrer
in Berlin: "Die A100 Wilmersdorf Richtung Wedding ist
zwischen Hohenzollerndamm und Siemensdamm wegen
Bauarbeiten bis 5.00 Uhr morgens gesperrt. Zurzeit zwei
Kilometer Stau ab Detmolder Straße."
Appell an die Autofahrer
Der Sender wandte sich zum Abschluss mit einem
Appell an die Autofahrer auf deutschen Straßen:
"Bitte denken Sie tags wie nachts an angemessene
Geschwindigkeit und ausreichenden Abstand. Fahren Sie
vorsichtig und rücksichtsvoll und bilden Sie, sollten
Sie - gewarnt oder unvorbereitet - in einen Stau
geraten, die Rettungsgasse rechts der linken Fahrspur
bereits ab Schrittgeschwindigkeit. Im Stau oder auch bei
Fahrt, bleiben Sie auch weiterhin mit dem Deutschlandfunk
aktuell und umfassend informiert. Wir wünschen Ihnen aus
dem Funkhaus in Köln allzeit gute Fahrt und sichere
Ankunft."
Gründe für das Aus
Der Deutschlandfunk hatte
am 25. März 1964 als erstes deutsches Radio über
Verkehrsstörungen informiert. Statt dieser Durchsagen soll
es künftig mehr Nachrichten geben.
"Der Nutzwert bundesweiter
Verkehrsmeldungen im Radio hat in Zeiten von Navigationsgeräten
mit Echtzeit-Informationen über das
Verkehrsgeschehen deutlich abgenommen. Viele unserer
Hörerinnen und Hörer haben sich daran gestört", hatte
Deutschlandradio-Programmdirektor Andreas-Peter Weber zu
den Gründen für das Aus gesagt.
An diesem Wochenende blickt der Dlf mit einem
künstlerischen Abend noch einmal zurück. Die
Hörspiel-Collage "Die Gefahren eines Jahres" über
Entenfamilien auf der Autobahn und andere Risiken des
Lebens wird am Samstag um 21.05 Uhr zu hören
sein.
Berlin - Der Overkill aller liebgewonnenen Gewohnheiten, der
sich in Deutschland an allen Fronten vollzieht, erreicht die
nächste Traditionsveranstaltung: Das beliebte Bier-Festival an
der Friedrichshainer Karl-Marx-Allee findet 2020 nicht mehr
statt - wegen zuviel...
<Die Verträge zu DeepState Unternehmen in Deutschland
werden gekündigt.
Schleswig-Holstein verabschiedet sich von einem
Telefon-Giganten: Das Land trennt sich vom Mobilfunkanbieter
Vodafone. Der Grund: Eine Großstörung im vergangenen Jahr an
67 Polizeistationen im Süden des Landes.
Thüringen 6.2.2020: Gewählter
Ministerpräsident Kemmerich tritt nach 25 Stunden zurück -
mit der Behauptung, die AfD habe die "Demokratie beschädigt"
(?!): Es ist „unumgänglich“: Kemmerich erklärt Rücktritt nach 25
Stunden im Amt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eil-fdp-fraktion-in-thueringen-will-antrag-auf-landtagsaufloesung-stellen-a3148034.html
<Der neue Ministerpräsident Thüringens Thomas
Kemmerich tritt zurück und macht den Weg für Neuwahlen frei.
Die CDU in Thüringen lehnte Neuwahlen wenige Minuten zuvor
ab.
Der neue thüringische Ministerpräsident Thomas Kemmerich
(FDP) hat seinen Rücktritt einen Tag nach der Wahl als
„unumgänglich“ bezeichnet. Er trete zurück, um damit „den
Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des
Ministerpräsidenten zu nehmen“, sagte Kemmerich am
Donnerstag nach einem Krisengespräch mit FDP-Chef Christian
Lindner in Erfurt. Die Umstände seiner Wahl ließen keine
andere Möglichkeit, denn die AfD habe „mit einem perfiden
Trick versucht, die Demokratie zu beschädigen“.
Kemmerich war am Mittwoch mit Stimmen von CDU und AfD zum
Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden. Daraufhin
wurden umgehend Forderungen nach einem Rücktritt und
Neuwahlen laut, auch in Kemmerichs eigener Partei.
Lindner war am Morgen nach Erfurt gefahren, um Kemmerich zu
einem Amtsverzicht zu bewegen. Zu der Rücktrittsentscheidung
habe ihn aber niemand gezwungen, sagte Kemmerich nach dem
Gespräch.
Er betonte, dass die Entscheidung, bei der
Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch zu kandidieren, vom
Landesverband Thüringen gefällt wurde. Der Landesverband
habe dabei „in den letzten Tagen immer in Kontakt mit Herrn
Lindner gestanden“, sagte Kemmerich.
Von einer Neuwahl erhoffe er sich klarere demokratische
Verhältnisse im Landtag: „Demokratien brauchen demokratische
Mehrheiten, die sich offensichtlich in diesem Parlament
nicht herstellen lassen“, sagte Kemmerich. Dabei gelte für
die FDP: „Eine Zusammenarbeit mit der AfD gab es nicht, gibt
es nicht und wird es nicht geben.“
CDU hatte kurz vorher Neuwahlen abgelehnt
Die CDU in Thüringen lehnte Neuwahlen wenige Minuten zuvor
ab. „Es darf in Thüringen weder Stillstand geben, noch sind
Neuwahlen eine Antwort auf die entstandene Situation“, heißt
es in einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung der
CDU-Vereinigungen in Thüringen.
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Thüringen 6.2.2020: FDP hat kein Stehvermögen
gegen die kriminellen Linken: Beatrix von Storch: „FDP erweist sich einmal mehr als die
Umfallerpartei“
<AfD-Vizechefin Beatrix von Storch
attestiert FDP-Chef Lindner Führungsschwäche. Er habe "die
Nerven verloren" und sei "seinem eigenen Kandidaten in den
Rücken gefallen".
Nach der Ankündigung von FDP-Landeschef Thomas Kemmerich,
das Amt als Thüringens Ministerpräsident wieder abzugeben,
hagelt es Kritik vonseiten der AfD. „Bei der FDP herrscht
Chaos. Sie erweist sich einmal mehr als die Umfallerpartei,
dieses Mal in neuer Rekordzeit von 24 Stunden und 34
Minuten“, sagte AfD-Vizechefin Beatrix von Storch am
Donnerstag.
„Das zeigt deutlich die Panik und Führungsschwäche von
FDP-Chef Lindner, der die Nerven verloren hat und seinem
eigenen Kandidaten in den Rücken gefallen ist.“
Weiter sprach von Storch von „Feigheit und
Führungsschwäche“, womit bürgerliche Mehrheiten jenseits von
Rot-Rot-Grün „auf jeden Fall nicht machbar“ seien.
Bürgerliche Wähler seien „deshalb bei der AfD besser
aufgehoben als bei der FDP“.
Gleichzeitig forderte von Storch Lindners Rücktritt.
„Aufgrund seiner Führungsschwäche und seines Versagens
sollte Herr Lindner persönlich die politischen Konsequenzen
ziehen“, sagte die AfD-Vizechefin.
Lindner hatte am Donnerstag angekündigt, am Freitag im
Parteivorstand die Vertrauensfrage zu stellen. Es sei ihm
zwar möglich, FDP-Parteichef zu bleiben, aber er wolle sich
der Legitimation durch das Führungsgremium versichern, sagte
Lindner.
Bei der Ministerpräsidenten-Wahl im Thüringer Landtag hatte
die AfD-Fraktion am Mittwoch ihren eigenen Kandidaten im
dritten Wahlgang fallengelassen und zusammen mit der CDU dem
FDP-Kandidaten Kemmerich überraschend zur Mehrheit
verholfen. (dts)>
Pretoria - Der Wahnsinn geht weiter: Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) hat die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
scharf kritisiert. "Da dies absehbar war, in der
Konstellation, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, muss man
sagen, dass...
Dass es mit einer liberal statt sozialistisch geführten
Regierung in Thüringen nichts werden würde, war spätestens
klar, als sich aus Angola Kanzlerin Merkel einklinkte, die
Wahl "unverzeihlich" nannte und verlangte, sie müsse sofort
"rückgängig...
6.2.2020: Wer hat mit wem, damit mit der AfD
der Kemmerich gewählt wurde? AKK wollte alles gegen AfD
drehen: Liegt Karriere von AKK in Trümmern? CDU-Chefin wird
Thüringen zum Verhängnis
Es gibt immer mehr Details über geheime
Absprachen bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen.
Dabei stellt sich heraus: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer
wurde von ihrem dortigen Landesverband regelrecht
vorgeführt. Die Autorität von AKK ist nicht nur
angekratzt, ihre Karriere könnte womöglich sogar vorbei
sein. Gleiches gilt für FDP-Chef Lindner.
Der neue FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich will sein Amt aufgeben
und eine Auflösung des Landtags in Erfurt herbeiführen. In
Erfurt erklärte er: "Demokraten brauchen demokratische
Mehrheiten." Im jetzigen Parlament ließen sich diese
offensichtlich nicht herstellen. Deswegen sei eine Neuwahl
unumgänglich. „Thomas L. Kemmerich will damit den
Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des
Ministerpräsidenten nehmen“, hieß es zuvor in der
Mitteilung der Thüringer FDP-Fraktion. Den Makel des
Machtverlusts von Parteichef Christian Linder und die
Demütigung der CDU-Chefin kann Kemmerich jedoch nicht
rückgängig machen.
Spätestens als Annegret Kramp-Karrenbauer
sich am Abend des 5. Februar am Rande eines Besuchs in
Straßburg zu den Vorkommnissen in
Thüringen äußert, wird eines klar: Die Wahl des
FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten
durch AfD und CDU war alles andere als Zufall. Die
CDU-Chefin erzählte sehr offen, ihr thüringischer
Landesverband habe gegen ihre Weisung gehandelt:
„Das Wahlverhalten im
dritten Wahldurchgang geschah gegen den Willen der
Bundespartei, das halte ich für falsch."
[SED-Kramp-Karrenbauer und wie sie "Demokratie"
versteht: Alles gegen AfD - Thüringen-CDU wollte
FDP-Kemmerich haben]
Später im RTL Nachtjournal konkretisierte sie ihre Aussage
sogar noch: Sie habe der CDU in Thüringen „ganz
dringend“ ans Herz gelegt, sich im dritten Wahlgang zu
enthalten. Auch habe sie FDP-Chef
Christian Linder persönlich gebeten, dafür zu sorgen,
dass seine Partei im Freistaat keinen eigenen
Kandidaten aufstelle.
Eine bewusste Schmach für AKK…
Gekommen ist es dann aber ganz anders. Die Thüringer FDP
stellte im dritten Wahlgang Thomas Kemmerich auf, der mit
den Stimmen von CDU und AfD gewählt wurde. Damit hat sich
Thüringens CDU-Chef Mike Mohring ganz bewusst gegen die
Weisung seiner Parteichefin in Berlin gestellt. Da er
davon ausgehen musste, dass diese Informationen später
publik werden, hat der Kramp-Karrenbauer damit sogar
bloßgestellt und vorgeführt.
Damit nicht genug, das Schauspiel wiederholte sich sogar
ein weiteres Mal: Kramp-Karrenbauer erklärte nach der
Wahl, das Präsidium der Bundes-CDU habe zusammen mit dem
Thüringer Landesverband einstimmig beschlossen, dass es
keine Zusammenarbeit innerhalb einer Koalition mit der FDP
und Ministerpräsident Kemmerich geben werde. Ein Sprecher
von Mike Mohring dementierte dies nur kurze Zeit später,
die von AKK „behauptete Einstimmigkeit“ sei „nicht
korrekt“.
Das Präsidium der @cdu ist einstimmig meiner Linie
gefolgt: Keine CDU-Minister in einem "Kabinett
Kemmerich", keine Zusammenarbeit mit der AfD.
Am besten sollten die Wählerinnen und Wähler in
Thüringen erneut die Wahl haben.
Immerhin erhielt die CDU-Vorsitzende Schützenhilfe von
der Kanzlerin, die sich mit ihrer Reaktion auf Thüringen
jedoch sehr lange Zeit ließ. Erst am nächsten Tag erklärte
Angela Merkel auf einer Pressekonferenz während ihres
Südafrika-Besuchs, die Wahl von Kemmerich sei
„unverzeihlich“ und ein einzigartiger Vorgang:
„Es ist die Rede von
Neuwahlen, das ist eine Option. Aber das erste ist, dass
die CDU sich an der Regierung des Ministerpräsidenten
nicht beteiligt.“
Auch CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus sprach sich klar
gegen jedwede Kooperation aus genauso wie der sächsische
Ministerpräsident Michael Kretschmer, der der CDU
Thüringen vorwarf, ihre Wahlniederlage nicht verkraftet zu
haben.
Machtkampf im Hinterzimmer…
Hinter den Kulissen werden allerdings immer mehr
Stimmen laut, die Kramp-Karrenbauer ein Versagen in der
Führungsfrage und eine Mitverantwortung an dem Dilemma
geben. So auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten
Daniel Günther. Er warf der Bundes-CDU eine seit Monaten
währende Sprachlosigkeit nach den Landtagswahlen in
Thüringen vor. Die Union sei dort in schwieriger Lage
„schlicht und ergreifend alleine gelassen". Günther hatte
sich dafür ausgesprochen, notfalls Rot-Rot-Grün zu dulden.
Günthers Kritik ist gleich in mehrfacher Hinsicht ein
Affront gegen Kramp-Karrenbauer. Einerseits wirft der
norddeutsche Ministerpräsident seiner Parteichefin damit
Planlosigkeit vor und zweitens hatte AKK ihrer Thüringer
CDU nach den Landtagswahlen diktiert, jedwede Kooperation,
Unterstützung oder Duldung von der Linkspartei und Bodo
Ramelow auszuschließen. Kein Wunder, dass sich zahlreiche
CDU-Landtagsabgeordnete damit aufgefordert fühlten, sich
im Zweifelsfall für die AfD zu entscheiden – wenngleich
hinter vorgehaltener Hand.
Für uns war und ist klar. Wir
werden uns an keiner Landesregierung unter Einschluss
der AfD beteiligen. 👉
Hier finden Sie unsere ganze Erklärung: https://t.co/vZvCwPuMME
In Sachen Glaubwürdigkeit steht Kramp-Karrenbauer nun
vor einem Scherbenhaufen. Und hier kommt Christian Linder
ins Spiel: Auch der FDP-Chef kämpft gegen ein
Autoritätsproblem. Einen Tag nach der Wahl wollte er
Kemmerich persönlich von einem Rücktritt zu überzeugen.
Anscheinend mit Erfolg: Die FDP-Fraktion in Thüringen will
einen Antrag auf Auflösung des Landtags zur Herbeiführung
einer Neuwahl stellen. Das nennt man Schadensbegrenzung.
Kemmerichs Kandidatur hatte Lindner aber nicht verhindern
können oder sogar wollen. Aus diesem Grund will der
FDP-Chef bei einer Sondersitzung seines Parteivorstands am
Freitag die Vertrauensfrage stellen, um weiteren Rückhalt
hinter sich zu wissen. Nun kehren er und Kramp-Karrenbauer
am selben Scherbenhaufen.
Ein Ende der GroKo?
Derweil reibt sich die SPD in Berlin die Hände, die
Sozialdemokraten sind in gleich doppelter Hinsicht
Gewinner: Einerseits haben sich die Genossen in Thüringen
standhaft gezeigt und eine Koalition mit Kemmerichs FDP
vehement abgelehnt. Zweitens könnte die Bundes-SPD sogar
ohne viel Widerspruch die ungeliebte GroKo verlassen, mit
der Begründung, der Koalitionspartner habe sich mit der
AfD eingelassen. Die Spitzen der Regierungskoalition im
Bund wollen am Samstag bei einem kurzfristig anberaumten
Treffen in Berlin über die Lage nach der
Ministerpräsidentenwahl beraten.
Und während Kramp-Karrenbauer ihre Machtoptionen wie Sand
durch die Hände rinnen, erklärt ganz am Rande ihr
Erzrivale Friedrich Merz, sein Aufsichtsratsmandat bei dem
Vermögensverwalter Blackrock abzugeben, um sich auf die
Übernahme politischer Ämter vorzubereiten. Auf Twitter
verkündete er:
„Ich werde mich in den
nächsten Wochen und Monaten noch stärker für dieses Land
engagieren.“
Was das für Kramp-Karrenbauer bedeutet, bleibt nur zu
erahnen. Eine Neuwahl in Thüringen wird der CDU vermutlich
weiteren massiven Schaden zufügen und damit auch der
Parteichefin. Das Eis für AKK ist dünn geworden und es
schmilzt weiter. Am Ende wird ihr nicht einmal mehr die
Kanzlerin einen Rettungsring zuwerfen können.>
Hamburg - Die bis auf die Knochen islamisierte und von Natur
aus linksradikale Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
(GEW) wünscht sich die totale Unterdrückung der Mädchen auf
den Schulhof zurück. Ihr Vortandsmitglied Ilka Hoffmann ist...
Bayern/München - Nachdem auch in der bayerischen
Landeshauptstadt die Gruppe der Muslime rasant anwächst,
reicht für das "große Fastenbrechen" am Ende des Ramadans der
bisherige Veranstaltungsort nicht mehr aus. Für den
anstehenden islamischen Mega-Event...
Der Investigativ-Journalist Günter Wallraff hat am 6.
Februar zusammen mit Vertretern von der SPD, FDP und Linken
einen Appell vorgestellt, den mehr als 130 Politiker und
Journalisten unterzeichneten. Sie fordern die "umgehende
Freilassung" von Julian Assange. RT Deutsch war dabei.
Der Stadtrat von Hannover, in dem die SPD die meisten Sitze
hat, will in der Stadt schwule Ampelmännchen einführen.
Was die als "Zeichen für Vielfalt" reklamierte Neuerung den
Steuerzahler kostet, ist jedoch kaum vermittelbar. Nicht...
8.2.2020: Wer in der Merkel-DDR "falsch
twittert", muss seinen Posten räumen - Beispiel CDU-Hirte:
Er hat dem FDP-Kemmerich "falsch" gratuliert - linke Hetze
beeindruckt Mossad-Merkel - und Hirte verliert das Rückgrat: Falsch getwittert: Ostbeauftragter Hirte (CDU) muss
zurücktreten
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hirte-als-ostbeauftragter-der-bundesregierung-zurueckgetreten-2-a3149811.html?meistgelesen=1
<"Frau Bundeskanzlerin Merkel hat
mir in einem Gespräch mitgeteilt, dass ich nicht mehr
Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder sein
kann", twitterte Christian Hirte, Ostbeauftragter der
Bundesregierung und CDU-Landesvize von Thüringen.
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte,
ist von seinem Amt zurückgetreten. Hirte teilte am Samstag
über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit:
Frau Bundeskanzlerin Merkel hat mir
in einem Gespräch mitgeteilt, dass ich nicht mehr
Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder sein
kann. Ihrer Anregung folgend, habe ich daher um meine
Entlassung gebeten.
Die Kanzlerin habe im Einvernehmen mit
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dem
Bundespräsidenten die Entlassung des Parlamentarischen
Staatssekretärs Hirte vorgeschlagen, teilte Seibert mit.
Gründe für den Schritt nannte der Regierungssprecher in der
kurzen Mitteilung nicht.
Wenige Tage zuvor hatte Hirte, der zugleich
Vize-Landesvorsitzender der Thüringischen CDU ist, Thomas
Kemmerich (FDP) zur Wahl als Ministerpräsident gratuliert.
Herzlichen Glückwunsch @KemmerichThL!
Deine Wahl als Kandidat der Mitte zeigt noch einmal, dass
die Thüringer RotRotGrün abgewählt haben. Viel Erfolg für
diese schwierige Aufgabe zum Wohle des Freistaats #Thüringen!
Dieser Tweet hatte unmittelbar Wellen geschlagen. SPD,
Grüne und die Linken forderten nach diesem Tweet Hirtes
Rücktritt.
Linke fordern Rücktritt
„Christian Hirte muss sofort entlassen werden“, forderte
der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar
Bartsch. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung sei eine
„Beleidigung für die Ostdeutschen“.
„Ein Staatssekretär, der eine Zusammenarbeit mit der AfD
begrüßt, ist untragbar“, so der Linken-Politiker weiter. Für
die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef
Markus Söder sei dies „ein Lackmustest“.
Wenn Hirte weiter im Regierungsamt „für Bündnisse mit
Faschisten werben“ dürfe, beschädige er die „Autorität und
Glaubwürdigkeit der Vorsitzenden von CDU und CSU“, sagte
Bartsch den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.
Nach der überraschenden Wahl des Thüringer FDP-Politikers
Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten hatte die
Linken-Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow
ihrem Ärger bei der Gratulation Luft gemacht. Anstatt ihm
Blumen zu überreichen, warf sie dem frischgebackenen
Regierungschef den Strauß am Mittwoch im Erfurter Landtag
kurzerhand vor die Füße.
„Es ist der absolute Tabubruch, deswegen muss es eigentlich
einen Aufschrei in ganz Deutschland geben“, sagte
Hennig-Wellsow, Vertraute des abgewählten Regierungschefs
Bodo Ramelow, im Südwestrundfunk. „Die CDU und die FDP sind
einen Pakt mit dem Faschismus eingegangen.“
Merkel meldet sich mit Kritik aus Südafrika
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die
Ministerpräsidentenwahl in Thüringen scharf kritisiert. „Da
dies absehbar war, in der Konstellation, wie im dritten
Wahlgang gewählt wurde, muss man sagen, dass dieser Vorgang
unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder
rückgängig gemacht werden muss“, sagte Merkel am Donnerstag
bei einem Besuch in Südafrika. Jedenfalls dürfe sich die CDU
nicht an einer solchen Regierung unter dem gewählten
Ministerpräsidenten beteiligen.
Die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum thüringischen
Ministerpräsidenten sei „ein einzigartiger Vorgang“ gewesen,
„der mit einer Grundüberzeugung gebrochen hat für die CDU
und auch für mich“, sagte Merkel. „Es war ein schlechter Tag
für die Demokratie“, so die Bundeskanzlerin.
Bei der Ministerpräsidenten-Wahl im Thüringer Landtag hatte
die AfD-Fraktion am Mittwoch ihren eigenen Kandidaten im
dritten Wahlgang fallengelassen und zusammen mit der CDU dem
FDP-Kandidaten Kemmerich zur Mehrheit verholfen. Der
bisherige Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) hatte keine
eigene Mehrheit im Parlament und wollte eine
Minderheitsregierung bilden. (dts/afp/dpa/sua)>
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Christian Hirte tritt
auf Betreiben von Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück. Er
hatte dem FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich zu seinem Posten
und der Abwahl von Rot-Rot-Grün gratuliert. Auch die
Werteunion geriet in die Kritik.
7.2.2020: Neuwahlen in Thüringen? Die Bürger
werden sich von der Frau Mossad-Merkel und den Mossad-Linken
nichts mehr vormachen lassen: Bei möglichen Neuwahlen in Thüringen: Politologen rechnen
mit Stimmenzuwachs für AfD
https://www.epochtimes.de/meinung/bei-moeglichen-neuwahlen-in-thueringen-politologen-rechnen-mit-stimmenzuwachs-fuer-afd-a3148837.html?meistgelesen=1
<Deutsche Politologen raten von
Neuwahlen in Thüringen ab. Das sei der Bevölkerung nicht
erklärbar und würde FDP und CDU nur schwächen. Eine
Forsa-Umfrage brachte ein ähnliches Ergebnis.>
Der heutige Paukenschlag des erzwungenen Sofort-Rücktritts von
Thomas Kemmerich als Ministerpräsident zeigt auf bestürzende
Weise, wie weit die Merkel-Demokratur, die Aushöhlung von
Rechtsstaat und Demokratie in Deutschland bereits gediehen
sind: Zentralismus, erpresserisches Hineinregieren in...
Während des Neujahrsempfangs der AfD in Münster, NRW, kam
es zu Ausschreitungen der von Merkel bezahlten „Antifa“.
Merkels Bodentruppe wird auf Kosten des Steuerzahlers für
die Terror Einsätze mit ca. 110.000.000¤ Jährlich
besoldet.
So marschierten dieses mal etwa 4.000 linksradikale
Merkelsoldaten auf und wurden von der Polizei in der
Innenstadt nur mit größter Mühe von Gewaltexzessen
abgehalten. Einige Teilnehmer des Empfangs wurden von
einigen der Merkel-Soldaten auf dem Weg zur Veranstaltung
dennoch bedrängt, bespuckt und beleidigt, hieß es dazu
seitens der Polizei.
Warum die Terroristen überhaupt so nahe an die Teilnehmer
heran geführt wurden, wollte die Polizei allerdings nicht
beantworten.
So wundert es niemanden, dass der Einsatzleiter Martin
Mönnighoff in seiner Pressemitteilung von einer
„überwiegend friedlichen“ Demonstration fabuliert.
Jedoch versuchten die Merkelsoldaten die Sperrstellen zu
durchbrechen. Die Polizei musste Pfefferspray einsetzen,
um dies zu verhindern.
8.2.2020: CDU verrät den Wählerwillen mit
Bündnissen mit Linksextremen: Ein Blick in den Verfassungsschutzbericht zeigt, mit
welchen Teufeln sich die CDU da ins Bett legt
https://www.journalistenwatch.com/2020/02/08/ein-blick-verfassungsschutzbericht/
Thüringen – Es lohnt sich, das im letzten
Verfassungsschutzbericht aufgezeigte Netzwerk der
kommunistischen Partei „DIE LINKE“ anzuschauen, damit klar
wird, wen die CDU – die SPD und Grünen ihrer Blutlinie
gemäß sowieso – da wieder ins Amt hieven will. Nach der
Lektüre stellt sich nur noch die Frage, was die CDU an dem
Wort „verfassungsfeindlich“ nicht verstanden hat. An
Anstand und Moral zu appellieren, ist längst schon
vergebens.
Nach dem erzwungenen Rücktritt des Thüringer
Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) will sich die CDU
einer Rückkehr des früheren Regierungschefs, dem Sozialisten
und aktivem ehemaligen PDS-Mitglied, Bodo Ramelow (Linke),
„nicht mehr in den Weg stellen“. CDU-Generalsekretär Raymond
Walk sagte am Freitag gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk
(MDR), sollte der amtierende Ministerpräsident Kemmerich die
Vertrauensfrage im Parlament stellen und Ramelow erneut
kandidieren, wäre es möglich, dass sich die CDU enthalte.
Damit könnte Ramelow ausreichend Stimmen bekommen. Die CDU
würde somit einen Sozialisten ins Amt hieven, für den die
DDR kein Unrechtsstaat war. Mit dem Wirken der CDU wird in
Kumpanei mit dem SED-Erben Ramelow den hunderten Mauertoten,
den zehnttausenden politischen Gefangenen, die in Straflager
gesteckt, die Zwangsarbeit, Verfolgung, Willkür,
Zwangsadoptionen und Menschenhandel ausgeliefert waren und
erleiden mussten, mitten ins Gesicht gespuckt. Thüringens
CDU-Partei- und Fraktionschef Mike Mohring sagte am Freitag,
seine Partei wolle parlamentarische Initiativen anderer
Parteien unterstützen, damit ein „neuer Ministerpräsident“ –
sprich der Linken-Politiker Ramelow – gewählt wird.
Ein Blick in den letzten Verfassungsschutzbericht
macht einmal mehr den Weg frei darauf, mit welchem
linksextremen und verfassungsfeindlichen Pack sich die CDU
ohne einen Anflug von Scham bereit erklärt, sich ins rote
Bett zu legen:
Die Linke - marx21 - Sozialistische Linke (SL) -
"Arbeitsgemeinschaft Cuba Si" (AG Cuba Si) -
Antikapitalistische Linke (AKL) - Marxistisches Formu (MF) -
Geraer / Sozialistischer Dialog (GSoD)
Hubertus Knabe, Historiker und – durch Linken-Funktionäre aus
dem Amt des Direktors der Gedänkstätte und ehemaligen
Stasi-Knast gedrängt – zeigte nach der Landtagswahl in
Thüringen 2019 bereits auf, dass viele Linken-Abgeordnete – im
Gegensatz zu Abgeordneten der AfD, persönlich mit einer
Diktatur verstrickt waren. Knabe schrieb in seinem Artikel:
„Während sich viele Kommentatoren über das Wahlergebnis
der AfD entsetzten, wurde das der Linken hingegen
überwiegend neutral oder sogar mit Respekt betrachtet. Das
ist insofern erstaunlich, als die Linke nicht irgendeine
Partei ist, sondern bis vor 30 Jahren in Ostdeutschland
eine Diktatur betrieb, die 17 Millionen Menschen ein
freies Leben verwehrte. Auch wenn die Partei in der
Öffentlichkeit den Eindruck zu erwecken versucht, sie
hätte mit dem SED-Regime nichts zu tun, so muss man
offenbar daran erinnern, dass sich die Staatspartei der
DDR 1989 lediglich umbenannte und danach noch dreimal den
Namen wechselte – bis sie sich 2007 etwas anmaßend Die
Linke taufte. Sie ist weder eine Neugründung noch eine
Nachfolgepartei, sondern, wie ihr Schatzmeister Karl
Holluba 2009 an Eides Statt erklärte, „rechtsidentisch mit
der ,Die Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der
PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“
“
Kabinett Ramelow – ein SED-Kader
Birgit Klaubert – Minister(in) für Bildung, Jugend
und Sport – SED seit 1973
Helmut Holter – Minister(in) für Bildung, Jugend
und Sport – SED seit 1973
Birgit Keller – Ministerin für Infrastruktur
und Landwirtschaft – SED seit 1977
Heike Werner – Ministerin für Arbeit, Soziales,
Gesundheit, Frauen und Familie – SED seit 1989,
Gründungsmitglied der marxistischen Jugendvereinigung
„Junge Linke“
Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) – bekennt sich offen zum
Linksextremismus –
Chef der Thüringer Staatskanzlei und Minister für Kultur,
Bundes- und Europaangelegenheiten
Und nun nochmal die Frage: Was genau, „Genossen“ von der
CDU, was genau versteht ihr an den Worten
„linksextremistisch“ und „verfassungsfeindlich“ nicht? (SB)>
Buntes Berlin am 8.2.2020: Offizielle Zahl der
Obdachlosen ist 1976 - Dunkelziffer unbestimmt: „Überraschende Ergebnisse“ – Berlin hat seine Obdachlosen
gezählt
Unter der Regie von Senatorin Elke Breitenbach (Die
Linke) haben Ende Januar fast 3000 Freiwillige die
Obdachlosen in der Hauptstadt gezählt. Am Freitag nannte
sie Ergebnisse auf einer Pressekonferenz.
Etwa 2000 Obdachlose wurden gezählt,
Schätzungen sprachen immer von deutlich mehr. Sputnik war
vor Ort und konnte mit dem Leiter des Projekts sprechen.
Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) stellte am
Freitag in Berlin gemeinsam mit Klaus-Peter Licht, dem
Projektleiter der „Nacht der Solidarität“, und der
Armutsforscherin sowie Mit-Initiatorin, Susanne Gerull, auf
einer Pressekonferenz die ersten Ergebnisse der Zählung vor.
Die Zählung haben über 500 extra dafür geschulte
„Zähl-Teams“ im gesamten Stadtgebiet durchgeführt. Darunter
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Senats sowie etwa 2700
freiwillige Helferinnen und Helfer.
„Für uns waren zwei Ziele wichtig, die wir mit der Zählung
erreichen wollten“, sagte Breitenbach. „Wir wollten zum einen
anhand der Zahlen überprüfen, inwieweit wir unsere Maßnahmen
der sozialen Wohnungslosen-Hilfe verändern oder
umstrukturieren müssen. Wir erkennen, dass diese Hilfe nicht
immer bei den Menschen ankommt. Obwohl Berlin ein wirklich gut
ausgebautes System aus Hilfe und Beratung hat.“
Insgesamt 1976
obdachlose Menschen in Berlin wurden gezählt.
942 davon trafen die Zählenden in städtischen Einrichtungen
der Kältehilfe an und 807 auf offener Straße. 56 Prozent der
befragten Obdachlosen sind zwischen 30 und 49 Jahre alt.
Auch drei minderjährige Obdachlose wurden gezählt. Über 84
Prozent der befragten Wohnungslosen waren männlich, 14
Prozent weiblich. Etwa 39 Prozent der befragten Obdachlosen
haben die deutsche Nationalität. Über die Hälfte der
Wohnungslosen, die in Berlin leben, kommen laut eigenen
Angaben aus anderen EU-Staaten oder einem anderen Land.
„Ich hätte damit gerechnet, dass wir mehr Frauen auf der
Straße antreffen“, kommentierte Senatorin Breitenbach die
Zahlen. „Das ist aber wohl auch ein Hinweis darauf, dass es
eine verdeckte Obdachlosigkeit gibt.“ Fast die Hälfte der
Befragten gab an, seit mehr als drei Jahren keine feste
Wohnung mehr gehabt zu haben. Von den 288 befragten
Obdachlosen lebten 25 in einer Beziehung und weitere zwei
davon sogar mit einem Kind auf der Straße. „Das hat mich
überrascht“, gab die Sozialsenatorin zu.
„Geld für Obdachlosen-Hilfsprojekte sinnvoll einsetzen“ –
Senatorin
Die Berliner Räume mit den meisten gezählten Obdachlosen
sind laut der Zählung:
Die Rummelsburger Bucht,
Bahnhof Zoologischer Garten, Alexanderplatz, der Bereich
rund um die Warschauer Straße. Aber auch laut den Zählenden
„sehr überraschend“: Der idyllische Lietzensee in
Berlin-Charlottenburg.
„Ende des letzten Jahres wurde der neue Haushalt
beschlossen“, erklärte die Sozialsenatorin nach der
Vorstellung der Zählung den Medienvertretern. „Wir haben für
niedrigschwellige Maßnahmen 8,9 Millionen Euro im Haushalt
stehen. Wir haben dazu noch zusätzliches Geld für
Modell-Projekte. Wir müssen jetzt überprüfen, wie wir dieses
Geld sinnvoll einsetzen.“ Die aktuelle Zählung solle dabei
helfen. „Wir brauchen natürlich noch eine weitere Zählung.“
Sie betonte:
„Ich möchte gerne mit den
Menschen, die in dieser Stadt auf der Straße leben,
zusammenarbeiten. Ich möchte gerne wissen, wo sie im
Einzelnen sind und wo wir dafür sorgen müssen, dass sie
Hilfsangebote haben. Und ich möchte wissen, wie diese
Hilfeleistungen aussehen müssen.“
Dunkelziffer bleibt – Trotz Zählung
Nach der Pressekonferenz sprach Projektleiter
Klaus-Peter Licht mit Sputnik über Hintergründe und
Erkenntnisse der Berliner Obdachlosen-Zählung.
„Man wird nie genau wissen
können, wie viele Obdachlose es in Berlin gibt, dass muss
ich leider sagen“, sagte er im Sputnik-Interview. „Die
Dunkelziffer gibt es immer. Dazu sind obdachlose Menschen zu
mobil. Das sind immer Stichtags-Zahlen in der Zählung.“
Allerdings betonte er auch: „Wir nähern uns an. Je mehr wir
zählen können und auch je mehr Teams unterwegs sind, desto
besser wird die Zahl werden. Ich hoffe auch, dass Ängste bei
den obdachlosen Menschen abgebaut werden. Dass sie bei der
nächsten Zählung sehen, sie brauchen sich nicht zu
verstecken. Dann sollten die Zahlen noch konkreter, noch
genauer werden. Aber alle werden wir nie zählen können.“
„Berlin macht sehr viel“
Die Zählung sei ein erster Schritt zur weiteren
Verbesserung der städtischen Hilfeleistung für obdachlose
und wohnungslose Menschen. „Berlin macht in diesem Bereich
schon sehr viel“, erklärte der Projektleiter. Durch die
Zählung „haben sich viele Thesen, die Expertinnen und
Experten vorher hatten, bestätigt. Ich denke nicht, dass
jetzt in großem Aktionismus ganz viel umgesteuert werden
muss. Es geht vor allem um Verfeinerungen. Das ist ein
Thema, das wir mit den Experten besprechen werden.“
Dass „nur“ knapp 2000 Obdachlose in Berlin gezählt wurden,
verwunderte auch so manchen Beobachter bei der
Pressekonferenz. Denn schließlich gehen selbst
zurückhaltende Schätzungen von etwa 6000 bis 10.000
Obdachlose in der Stadt aus. Dazu erklärte Armutsforscherin
Gerull auf der Pressekonferenz: „Obdachlose Menschen, die
bei Freunden oder auf Dachböden übernachten und Couch-Surfer
konnten wir nicht erfassen. Sondern wir haben die Menschen
erfasst, die im Zeitraum der Zählung im öffentlichen Raum
sichtbar waren. Wir werden die tatsächliche Zahl nicht mit
seriösen wissenschaftlichen Verfahren erfassen können. Wir
kennen alle das Problem der verdeckten und versteckten
Wohnungslosigkeit.“ Dies sei immer das methodische Problem
bei solchen Erhebungen.
Ursachen für Obdachlosigkeit
Als Ursachen für Obdachlosigkeit in Deutschland
nennen Städte-, Sozial- und Wohnungs-Experten häufig
wirtschaftliche Gründe. Viele Menschen vor allem im unteren
Einkommensbereich können von ihrem Verdienst kaum noch
leben. Steigende Mieten führen dann in manchen Fällen dazu,
dass Menschen selbige verlieren. Auch Gentrifizierung wird
häufig als Grund genannt, warum Menschen auf der Straße
landen.
„Es gibt viele Ursachen“, kommentierte Projektleiter Licht im
Sputnik-Gespräch. „Psychische Erkrankungen können eine Ursache
sein. Wichtig ist mir, noch einmal zu sagen, dass die Zählung
keine Antwort auf alle Fragen geben kann. Diese Zählung ist
eine Basis, um Zahlen zu haben. Für alle diese wirklich
wichtigen inhaltlichen Fragen nach den Gründen muss man
wissenschaftliche Untersuchungen durchführen, Interviews
führen. Das ist mit so einer kurzen Befragung und Zählung auf
der Straße in der Form nicht möglich.“
Kritik: „Tiere werden gezählt, aber keine Menschen“
Schon im Vorfeld übten soziale Organisationen Kritik an der
Berliner Obdachlosen-Zählung, die manche Vertreter von
Obdachlosen-Vereinen auch auf der Pressekonferenz
wiederholten. So lehnt die „Selbstvertretung wohnungsloser
Menschen“ die Obdachlosenzählung ab.
„Die Zählung hat eine
Alibi-Funktion: Tiere werden gezählt – Menschen muss
geholfen werden, im Fall von wohnungslosen Menschen muss das
eine Wohnung sein“, heißt es in einem Positionspapier der
Initiative. Außerdem gebe es trotz der Zählung eine hohe
Dunkelziffer. Ein Grund dafür sei, dass die Zähl-Teams nicht
auf privatem Gelände, in Abrisshäusern oder in Parkanlagen
zählen durften.
Nächste Berliner Obdachlosen-Zählung im Jahr 2021
Etwas skeptisch zeigte sich laut einem Bericht der
„Tagesschau“ aus Ende Januar auch der Leiter der
Stadtmission am Bahnhof Zoo, Wilhelm Nadolny. Er sei nicht
sicher, inwieweit eine konkrete Statistik in der täglichen
Arbeit mit Obdachlosen helfen könne. Die Aktion sei jedoch
ein erster Schritt zu mehr Bewusstsein in der Gesellschaft.
„Das Wichtigste an der
‚Nacht der Solidarität‘ ist, dass sie die Obdachlosigkeit in
den Fokus rückt“, sagte er.
Bis April will der Berliner Senat nach eigenen Angaben in
regionalen Workshops mit Experten der Wohnungslosenhilfe –
darunter freie Träger, Bezirksämter und
Straßensozialarbeiter – das weitere Vorgehen besprechen.
Dazu sind in diesem Jahr mehrere Fachtagungen und
Strategiekonferenzen geplant. Im Frühjahr oder Sommer 2021
will der Senat die nächste Obdachlosen-Zählung in der
Hauptstadt durchführen.>
<Der Historiker Heinrich August Winkler
warnt: Es „haben sich bestimmte Begriffe wie 'faschistisch'
als Kampfbegriffe eingespielt“. "Mit falschen Analogien wird
die gegenwärtige Situation der deutschen Demokratie in ein
völlig falsches Licht gerückt.“>
Die Infantilisierung der Politik bleibt nicht länger auf das
Thema Klimaschutz beschränkt: In Bayern organisierte ein
14-jähriger Dreikäsehoch gestern Abend eine
Protest-Demonstration wegen der Vorgänge in Thüringen. Die
"Wahl-Ergebnisse" dort hätten ihn "so wütend"...
<Nach dem Eklat um die Wahl des FDP-Politikers Thomas
Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten melden
Liberale aus ganz Deutschland Angriffe und Beleidigungen.
So wurden im Hamburger Landtagswahlkampf zahllose Plakate
beschmiert und Unbekannte beschossen das Haus einer
FDP-Politikerin in Mecklenburg-Vorpommern mit
Feuerwerkskörpern. FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco
Buschmann bat die politische Konkurrenz um Solidarität.
Kemmerich war am Mittwoch überraschend vom Thüringer
Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt worden, wobei er
auch die Stimmen der AfD-Abgeordneten erhielt. Nach harscher
Kritik trat er schließlich am Samstag zurück.
Seit der Wahl in Erfurt gebe es „Vandalismus gegen
Einrichtungen der FDP“ und Übergriffe im ganzen
Bundesgebiet, hieß es am Montag aus Parteikreisen.
Abgeordnete, Unterstützer und deren Angehörige würden
bedroht. Die FDP-Zentrale habe noch keinen Überblick über
sämtliche Vorfälle. Über die Vorgänge hatte zuerst der
„Tagesspiegel“ berichtet.
In Mecklenburg-Vorpommern wurde das Haus der
FDP-Politikerin Karoline Preisler mit Feuerwerkskörpern
angegriffen, wie sie auf Twitter schrieb. Sie und ihre
kleine Tochter hätten fliehen müssen. Der jüdische
FDP-Lokalpolitiker Michael Rubin aus Frankfurt am Main
berichtete auf Facebook, er sei als „Nazi“ beschimpft
worden.
Kemmerichs Haus wird rund um die Uhr bewacht
Das Haus von Kemmerich selbst wird nach Angaben aus
Parteikreisen seit der Wahl rund um die Uhr von Polizei
bewacht; er selbst steht unter ständigem Personenschutz.
Seine Kinder wurden demnach zum Teil von der Polizei zur
Schule begleitet. Kemmerichs Frau sei auf der Straße
angespuckt worden. In der Landesgeschäftsstelle der FDP, die
ebenfalls unter Polizeischutz stehe, träfen zahlreiche
beleidigende E-Mails ein.
Der parlamentarische Geschäftsführer der
FDP-Bundestagsfraktion, Buschmann, appellierte an die
Solidarität der politischen Konkurrenz. „Wir bitten alle
demokratischen Parteien, Gewalt gegenüber unseren
Mitgliedern und Anhängern zu verurteilen und zur Mäßigung
aufzurufen“, sagte er der Nachrichtenagentur AFP.
„Es gibt viele prominente und noch viel mehr Beispiele
jenseits des Rampenlichts, in denen Demokraten aller
Parteien persönlich beleidigt, bedroht und angegriffen
werden.“ Diese Form der Auseinandersetzung „dürfen
Demokraten nicht länger zulassen“.
Kuhle: „Generalangriff auf die FDP“
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle sprach von
einem „Generalangriff auf die FDP“. Es gebe derzeit eine
„absolute Eskalation, so etwas habe ich noch nie erlebt“,
sagte er der „Welt“ vom Montag. „Lange war die FDP nicht im
Fokus von Linksextremisten. Das hat sich seit Mittwoch
geändert.“
Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Ria Schröder,
sagte der Zeitung: „Es sind krasse Zustände, das hätte ich
mir niemals träumen lassen“. Die Gewaltbereitschaft gegen
FDP-Mitglieder in ganz Deutschland sei „erschütternd“.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD)
verurteilte die Androhung von Gewalttaten gegen
FDP-Politiker und -Mitglieder „aufs Schärfste“.
Gewaltandrohungen dürften niemals ein Mittel der politischen
Auseinandersetzung sein, erklärte sie in Berlin. Ähnlich
hatte sich am Sonntag auch SPD-Generalsekretär Lars
Klingbeil geäußert.
FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hatte am Sonntag
erklärt, Anfeindungen gegen FDP-Mitglieder wegen der
Vorgänge in Thüringen seien „inakzeptabel“. Betroffen seien
„anständige Menschen, die sich ehrenamtlich für unsere
Demokratie engagieren.“
Zugleich betonte Teuteberg, dass sich die Liberalen
kritischen Fragen zu Thüringen „selbstverständlich“ stellen
wollten. „Nur so können wir verlorenes Vertrauen
zurückgewinnen.“ (afp)>
Berlin - Das war abzusehen. Die von Merkel installierte
Marionette "AKK", die wie ihre Vorgängerin die CDU weiter
Richtung Abgrund getrieben hat, verlässt das sinkende Schiff:
Annegret Kramp-Karrenbauer strebt offenbar keine
Kanzlerkandidatur mehr an und...
16.2.2020: Alle hetzen gegen die AfD - da
marschieren auch die Linkskriminellen samt Antifa+FDJ (!)
mit: Schulterschluss mit Radikalen – Die #unteilbar-Demo in
Erfurt
https://www.journalistenwatch.com/2020/02/16/schulterschluss-radikalen-die/
<Gestern protestierte in Erfurt das linke
#unteilbar-Bündnis gegen einen vermeintlichen Rechtsruck
in der Gesellschaft. Neben etablierten Parteien wie
Bündnis90/Die Grünen, Linke und SPD demonstrierten auch
radikale Antifa-Gruppen und sogar die FDJ.
„Die Ereignisse der letzten Tage machen deutlich, dass wir
uns im Kampf gegen Rechts nicht auf Parlamentarismus und
bürgerlichen Staat verlassen können (…) Wir wollen
keinen im bürgerlichen Staat gebändigten Kapitalismus,
sondern seine Abschaffung!„, schreibt die extrem
linke Initiative „AllesMussManSelberMachen“ auf ihrer Webseite.
Sie war Teil der Indymedia-Demo in Leipzig, bei der im
Januar dreizehn Polizisten verletzt wurden. Und gestern war
sie in Erfurt auf der Straße. Zusammen mit der SPD, der
Linken und den Grünen, von denen sogar führende Köpfe wie
Parteichefin Katja Kipping (Die Linke) und
Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt (Bündnis90/Die
Grünen) anwesend waren.
Die Hinfahrt kostete viele der rund 18.000 Demonstranten
gar nichts. Aus jeder größeren deutschen Stadt fuhr
mindestens ein Bus nach Erfurt, die meisten waren vom
Deutschen Gewerkschaftsbund gechartert und für die
Demoteilnehmer kostenlos. Auf der Homepage von
#unteilbar sind die Gratis-Gefährte noch immer zur
Anmeldung aufgelistet. Die Initiative #unteilbar nennt auf
ihrer Seite vier Grundpositionen, darunter den Eintritt für
die Demokratie. Das macht stutzig, schließlich wurde in
Erfurt ja gegen eine demokratische Wahlentscheidung, nämlich
die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten
demonstriert. Zudem konnte man auf der Demo Menschen
treffen, deren Demokratieverständnis mehr als nur fragwürdig
ist. Zum Beispiel ein komplett schwarz gekleidetes,
gepierctes Mädchen, das ein bluttriefendes Plakat in die
Luft hielt mit der Aufschrift „Gebt den Nazis die Straße
zurück – Stein für Stein“.
Kalt lächelnd fordert ein
Demonstrantin Steinwürfe auf AfD-Vertreter, Foto: Paul
Klemm
Auch die vom Verfassungsschutz beobachtete
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) und die
Freie Deutsche Jugend (FDJ), die Jugendorganisation der
ehemaligen DDR, waren auf der gestrigen Demonstration
vertreten. Und natürlich wurde massenhaft Wahlwerbung für
den Ministerpräsidenten-Anwärter Bodo Ramelow betrieben.
Ramelow weigert sich bis heute, die DDR als Unrechtsstaat
anzuerkennen. Auch die ebenfalls anwesende
Schülerstreikbewegung Fridays For Future outete sich als
Ramelow-Fangemeinschaft und änderte dazu sogar ihre
bekannteste Parole ab: „Wir sind hier, wir sind
laut, weil Kemmerich uns den Bodo klaut!“. (PK)
16.2.2020: Neue Welle: China-Muslime wandern
nach Deutschland aus: Zahl der Asylanträge von Muslimen aus China 2019 verdoppelt
https://www.journalistenwatch.com/2020/02/16/zahl-asylantraege-muslimen/
<Nürnberg – Schon merkwürdig. Bekanntlich gibt
es auf der Welt viele islamische Staaten, die um einiges
reicher sind, als Deutschland. Aber irgendwie zieht es
mittlerweile Muslime aus aller Welt nach Deutschland.
Woran das wohl liegt?
Auch die Zahl der Asylanträge von Chinesen, insbesondere
von Uiguren, hat sich mehr als verdoppelt. Das erklärte das
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), berichtet
die „Welt am Sonntag“. Demnach stellten 2019 insgesamt 962
Menschen aus China in Deutschland ein Schutzgesuch; im
Vorjahr waren es noch 447. Besonders deutlich sticht der
Anstieg bei Angehörigen der muslimischen Minderheit der
Uiguren hervor, die vom Regime in Peking zunehmend
unterdrückt werden.
Während 2018 noch 68 Uiguren in Deutschland Asyl
beantragten, waren es im vergangenen Jahr bereits 193
Schutzsuchende. Im Vergleich zu anderen Chinesen haben sie
natürlich eine überdurchschnittlich hohe Chance auf einen
erfolgreichen Asylantrag: Mehr als 96 Prozent der Anträge
von Uiguren werden genehmigt; insgesamt sind es bei Chinesen
weniger als 19 Prozent. Auffallend ist noch die
Erfolgschance für Tibeter: Sie lag 2019 bei 75 Prozent – die
Zahl der Antragssteller lag aber mit insgesamt 18 deutlich
unter dem Wert für Uiguren.
Das BAMF greift bei der Analyse der Zahlen auf freiwillige
Angaben zurück – Antragssteller müssen ihren Herkunftsstaat
benennen, die Volkszugehörigkeit aber nicht. Aus Hongkong
verzeichnete das BAMF nur einen Asylantrag. Nach Ansicht der
Bundesregierung hat sich die Menschenrechtslage für
Regimegegner und Minderheiten in China in den vergangenen
Jahren „deutlich verschlechtert“.
So lautet die Einschätzung im aktuellen Bericht des
Auswärtigen Amts über die asyl- und abschiebungsrelevante
Lage dort. Das 28-seitige Dokument aus dem Dezember liegt
der „Welt am Sonntag“ nach eigenen Angaben aufgrund eines
Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) mit
geringen Schwärzungen vor. „Forderungen nach größerer
Autonomie werden reflexhaft als Bedrohung durch
`Separatismus` aufgefasst und streng verfolg“, heißt es
darin.
Bald reicht es wohl aus, für einen erfolgreichen
Asylantrag, wenn man als „Fluchtgrund“ Moslem angibt –
drücken wir für die Uiguren die Daumen, dass sie in
Deutschland ebenfalls eine Parallelgesellschaft gründen
können. (Quelle: dts)>
Halle - Am vergangenen Samstag hat der Mieterrat eine
Aufräumaktion im verdreckten und zugemüllten Südpark
gestartet. Vertreter der AfD halfen ebenfalls mit, den Dreck
aufzuräumen. Das passt dem Stadtverband der Partei Die Linke
nicht...
Merkels Geleistete Taten
Verheerung! Noch nie in der Geschichte der Republik nach dem
Zweiten Weltkrieg gab es ein Staatsoberhaupt, das dem
eigenen Gemeinwesen, dem eigenen Volk so nachhaltigen, so
irreversiblen Schaden zugefügt hat wie Dr. Angela Merkel
(CDU). Deutschland hat dank ihrer Majestät und ihres
Hofstaates nunmehr:
➨ das geringste private Haushaltsvermögen aller
Euro-Länder
➨ die geringsten Rentenansprüche EU-weit
➨ mit die höchsten Steuerlasten weltweit
➨ die höchsten Mieten, die wenigsten Eigenheime
➨ die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt
➨ zuwanderungsbedingte überbordende
Ausländerkriminalität
➨ ökonomisch hirnrissige ideologiebasierte Energie-
und Wirtschaftspolitik
➨ gnadenlose Aufgabe der Kontrolle über die
Landesgrenzen
➨ Zerstörung der energetischen und industriellen
Basis des Landes
➨ Vernichtung der Sicherheit im Land
➨ Milliarden Entschädigungszahlungen an
Energiekonzerne wegen vorzeitigen Ausstiegs aus Atomkraft
➨ 60 Milliarden Euro pro Jahr Alimentierung von
knapp zwei Millionen Illegalen
➨ Duldung von Ausländer-/Migranten-Kriminalität
➨ Außerkraftsetzung von Asylrecht und Artikel 16a GG
für unkontrollierte Zuwanderung
➨ Einwanderung und Allimentierung von
Nichtidentifizierbaren, Islamisten, Terroristen,
Dschihadisten
➨ Verrottung von Schulen, Universitäten, Straßen,
Brücken, Kitas, kurz der Infrastruktur
➨ Schließen von Hallen-/Freibädern, Theatern,
Jugendtreffs (angeblich Geldmangel)
➨ Vernachlässigung von Alten, Kindern, Jugendlichen,
Obdachlosen, sozial Schwachen, Bildung
➨ höchste Rentner- und Kinderarmut
➨ höchste Anzahl von Tafeln und Obdachlosen (im
reichsten Land der Welt!)
➨ höchste Anzahl von Bundestagsabgeordneten, höchste
Diätenzahlungen
➨ höchste Anzahl deutscher Opfer von „Kriminalität
im Kontext von Zuwanderung“ (BKA Lagebild)
➨ Exorbitanter Asylbetrug mit Vielfach-Identitäten
➨ Nichtabschiebung kriminellster Asylanten
➨ Justizskandale (Kuschelurteile für Clan- und
Bandenkriminalität, Vergewaltiger…)
➨ Höchste Gewalt gegen Polizei, Rettungskräfte,
Ärzte, Feuerwehr…
➨ Tägliche Messerangriffe
➨ Hunderte Millionen Euro Kindergeld für
nichtexistierende Kinder im Ausland
➨ Terroranschäge (Breitscheidplatz, Bahnhofschubser,
Messer- und Axtmörder…)
➨ Internetzensur, Maulkorberlass, Diffamierung,
Beschimpfung und Arbeitsverbot für Kritiker ihrer Politik
➨ Indoktrination, Manipulation, Verbote,
Gleichschaltung der Medien
➨ Spaltung der eigenen Partei, von Familien,
Gesellschaft, Europa
➨ Verantwortlich für Brexit (Migrations-Diktatur)
➨ Schleichende Enteignung deutscher Sparer durch die
verheerende Nullzinspolitik der EZB
➨ Prekäre Arbeitsverhältnisse (Zeit‑/Leiharbeit),
Spitzenplatz bei Niedriglohn
➨ Verschleudern von Milliarden Steuergeldern in alle Welt
➨ höchster Anteil von Sozialabgaben (20,6 Prozent
des Bruttoeinkommens)
➨ Nach Abkehr von Kohle-/Atomverstromung keine
sinnvollen und ökonomischen Alternativen
➨ „Klimapaket“-Abzocke (u.a. Verteuerung von Diesel,
Benzin, Gas, Flügen), anstehendes Verbot von Ölheizungen
➨ Vernichtung hunderttausender Arbeitsplätze
➨ Höchste Abwanderung von Fachkräften
➨ Islamisierung des Landes/Islam-Appeasement
➨ Duldung und Alimentierung von
Linksextremismus/linker Gewalt
➨ Milliardendefizit bei Krankenkasse wegen
Asylantenkosten
➨ Zwang der Finanzierung von Regierungspropaganda
(GEZ)
➨ Einführung sozialistischer
Planwirtschaft/Renaissance der SED/DDR
21.2.2020:
Da war eine Anzeige des Schützen von Hanau - vom Mossad
von aussen gesteuerte Ausweglosigkeit?
„Klinkt sich in Hirne“: Schütze von Hanau zeigte
„Geheimorganisation“ an
<Über die kruden Weltanschauungen und
Verschwörungstheorien des mutmaßlichen
Hanau-Terroristen ist seit Donnerstagfrüh - als
feststand, was hinter dem furchtbaren Verbrechen
an neun Deutschen mit Migrationshintergrund steckt
- bereits einiges berichtet worden. Nun bestätigte
der deutsche Generalbundesanwalt Peter Frank, dass
Tobias R. sich im vergangenen November an die
Bundesanwaltschaft gewendet hatte. Dort sei von
dem 43-Jährigen eine Strafanzeige gegen eine
unbekannte geheimdienstliche Organisation
eingebracht worden.
In der Anzeige brachte Tobias R. demnach zum Ausdruck,
dass es eine übergreifende große Organisation gebe, die
vieles beherrsche, „sich in die Gehirne der Menschen
einklinkt und dort bestimmte Dinge dann abgreift, um
dann das Weltgeschehen zu steuern“, schilderte der
Generalbundesanwalt am Freitag.
Generalbundesanwalt Peter
Frank
(Bild: APA/AFP/CLEMENS
BILAN)
Lieblingsthemen Geheimdienste, Frauen,
Verschwörungstheorien
Wie der „Focus“ berichtet, seien auch auf der inzwischen
offline gestellten Homepage des Hanauers zuletzt nicht
nur Videos mit rassistischem Gedankengut veröffentlicht
worden, auch Geheimdienste,
wilde Verschwörungstheorien und sein Hass auf Frauen
- da er noch nie eine Beziehung gehabt habe - hätten zu
den Lieblingsthemen von Tobias R. gezählt. Kurz vor der
Tat sprach er in einem Video in fließendem Englisch über
angeblich in den USA existierende unterirdische
Militäreinrichtungen, Kindesmisshandlungen und
Teufelshuldigungen.
Ein Hinweis auf eine bevorstehende eigene Gewalttat - in zwei Shisha-Bars tötete R. neun
Menschen, danach in seiner Wohnung seine Mutter und
sich selbst - ist in dem Video nicht enthalten,
genauso wenig wie in der Anzeige bei der
Bundesanwaltschaft. Auch seien in der Anzeige keine
rechtsextremistischen oder rassistischen Ausführungen
enthalten gewesen. Man habe kein Ermittlungsverfahren
eingeleitet, so Frank.>
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Der Täter von Hanau 21.2.2020: Tobias R.
konnte seine Energien nicht mehr ins Positive lenken - wer
hat manipuliert, was er im Internet sah? - Wer hat ihm die
Waffe gegeben? Forensiker über Täter von Hanau: «Er war
intelligent, hatte aber bizarre Wahnideen»
https://www.20min.ch/ausland/news/story/Taeter-15824225
Foto 1: «Der
Mann war intelligent, wies aber lehrbuchartige Symptome
einer paranoiden Schizophrenie auf», sagt Andreas Frei,
Leitender Arzt an der Fachstelle Forensik der
Psychiatrie Baselland.
Foto 2: Andreas Frei
sieht in den Skripten und Videos Hinweise auf bizarre
Wahnideen. «Die Inhalte deuten auf eine sogenannte
Ich-Störung hin. Er glaubte, dass ihm Gedanken geraubt
wurden, und hatte das Gefühl, seine Gedanken würden
ausspioniert.»
Der Artikel:
<von B. Zanni -
Der rechtsextreme Terrorist Tobias R. hat krude
Verschwörungstheorien verfochten. Der Forensiker Andreas
Frei schätzt das Täterprofil ein.
Tobias R. (43) erschoss am Mittwochabend in Hanau (D) 10
Menschen. Darunter auch seine Mutter. Neun der Getöteten
hatten einen Migrationshintergrund. Andreas Frei, Leitender
Arzt an der Fachstelle Forensik der Psychiatrie Baselland, hat
für 20 Minuten das Täterprofil analysiert.
«Der Mann war intelligent, wies aber lehrbuchartige Symptome
einer paranoiden Schizophrenie auf», steht für Frei fest. Die
Skripte und Videos zeigten, dass er bizarre Wahnideen gehabt
habe. «Die Inhalte deuten auf eine sogenannte Ich-Störung hin.
Er glaubte, dass ihm Gedanken geraubt wurden, und hatte das
Gefühl, seine Gedanken würden ausspioniert.»
Video und Skripte
R. veröffentlichte wenige Tage vor der Tat ein Video auf
Youtube. In fliessendem Englisch behauptet er darin, in den
USA existierten unterirdische Militäreinrichtungen, in denen
Kinder misshandelt und getötet würden. Dort werde auch dem
Teufel gehuldigt. Er fordert amerikanische Staatsbürger zum
Aufwachen und dazu auf, gegen diese Zustände «jetzt zu
kämpfen».
Auch veröffentlichte er auf seiner Homepage drei
umfangreiche Skripte. Eines davon leitete er ein mit :«Dies
ist eine Botschaft an das gesamte deutsche Volk!» Darin
erklärt er, warum er angeblich von einem Geheimdienst
überwacht wurde.
In einem weiteren Skript referiert R. über «Strategie und
taktisches Vorgehen für die Kampfeinsätze im Irak und
Afghanistan». In einer dritten Schrift verteidigt er seine
Strategie für den Deutschen Fussball-Bund DFB, mit der der
DFB wieder wettbewerbsfähig werden könne.
«Gebilde selber aufgebaut»
In einem Skript nennt er verschiedene Völker, die seiner
Meinung nach «komplett vernichtet werden müssen». Auch
fallen die Worte «Grob- und Feinsäuberung». Laut
Generalbundesanwalt Peter Frank hatte der Täter eine
zutiefst rassistische Gesinnung. Andreas Frei hält es kaum
für möglich, dass ein derart gestörter Mann in
rechtsextremen Gruppen aktiv verkehrte und dort Anklang
fand.
«Ein unbedeutender Anlass kann ihn zur Tat getrieben
haben», sagt Frei. «Vielleicht wurden der innere Druck und
sein Gefühl der Bedrohung zu gross. Er hatte sich ein
Gebilde selber aufgebaut.» Er gehe deshalb davon aus, dass
R. ein Einzeltäter mit rechtsextremem Gedankengut gewesen
sei.
Keine Grammatikfehler
Frei überrascht die Klarheit der Gedankengänge in den
Skripten. «Ich habe noch nie erlebt, dass jemand einerseits
derart in psychiatrischem Sinne gestört ist und andererseits
derart klare Gedankengänge hat.» R. verfüge über sehr gute
Kenntnisse über Politik und Geschichte.
«Besonders auffällig ist, dass seine Schriften praktisch
keine formalen Störungen zeigen.» Die Sätze seien
wohlformuliert und enthielten keine Grammatikfehler. «Auch
verwendet er nirgendwo Ausrufezeichen in übermässiger
Anzahl, was für Menschen mit einer paranoiden Schizophrenie
eigentlich typisch ist.»
Gemäss einem Nachbarn verhielt sich R. unauffällig. «Es ist
untypisch, dass er unauffällig war», sagt Frei. Bei ihm habe
aber wohl eine sogenannte doppelte Buchführung vorgelegen.
«Nach aussen funktionierte er normal, im Innern lebte er
aber in einer ganz anderen Welt.»
Sind Schizophrene gefährlich?
Stunden nach der Tat stürmten Spezialkräfte im Stadtteil
Kesselstadt die Wohnung von R. Dort entdeckten sie dessen
Leiche und diejenige seiner 72-jährigen Mutter. Beide wiesen
Schussverletzungen auf. Auch wurde eine Waffe gefunden. «Er
baute seine Mutter in sein System ein. Er könnte sie dafür
verantwortlich gemacht haben, dass sie ihn diesen Mächten
ausgeliefert hatte», sagt Frei. Auch zieht er die Handlung
als perversen Akt der Solidarität in Betracht. «Dass er die
Mutter nicht in dieser schlechten Welt zurücklassen wollte.»
Von dieser Krankheit Betroffene lassen sich laut Frei nicht
pauschal als gemeingefährlich beurteilen. «Jemand mit einer
paranoiden Schizophrenie hat aber ein rund dreifach höheres
Risiko, eine schwere Gewalttat zu begehen.» Meist werde diese
im familiären Umfeld ausgeführt. «Dass ein schwer psychisch
Kranker wildfremde Menschen attackiert, ist selten.» >
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Der Schütze von Hanau 21.2.2020: Mentaltrainer
half NICHT - sondern liess den Hilfesuchenden ALLEINE! Anschlag in Hanau: Tobias R. suchte Hilfe bei
Mental-Trainer
https://www.20min.ch/ausland/news/story/Mehrere-Tote-nach-Schuessen-in-Hessen-29064346
<Nach der Bluttat in Hanau mit insgesamt elf Toten steht
Deutschland unter Schock. Der Täter war den Behörden
bekannt.
Hilfe vom Mental-Trainer
Der Todesschütze von Hanau hatte ein Manifest ins
Netz gestellt. Darin behauptete er unter anderem,
überwacht zu werden. R. meinte, dass ganze
Volksgruppen auf der Welt «gar nicht da sein dürfen».
Der Schütze wandte sich an einen
Mental-Trainer per Mail. Er schickte ihm
seinen Text. Bernd Gloggnitzer war zunächst verwirrt,
als er das Schreiben las, wie er gegenüber «Bild»-Zeitung erzählt. «Ich
habe ihm zuerst nicht geantwortet», so der
Mental-Trainer. Dann schrieb der Mann R. aber zurück:
«Ich kann Ihnen nicht weiterhelfen.»
Gloggnitzer weiss nicht, was R. von ihm wollte. «Ich
denke, er sah jemanden in mir, der Antworten auf seine
Fragen hat.» Im Manuskript sei «lauter wirres
Zeug» gestanden: «Wenn man die erste Zeile
liest, versteht man schon nicht, was er will. Ich
dachte, der hat nicht alle Tassen im Schrank. Er
hatte ja auch die Strafanzeige mitgeschickt an den
Generalbundesanwalt. Deshalb ging ich davon aus, dass
von meiner Seite keine Aktion nötig ist».
Neue Details
Tobias R. soll bei seinem Attentat in Hanau auch zwei
Menschen aus seinem Auto heraus erschossen haben. Das
sagten Behördenvertreter am Freitag in einer
Telefonkonferenz Mitgliedern des Innenausschusses des
Bundestages.
Jugendfreund erzählt
Ein ehemaliger Jugendfreund erinnert sich an die
gemeinsame Zeit mit dem späteren Schützen. «Tobias hat
immer gedacht, er sei mega intelligent und allen anderen
überlegen.» Tobias R. sei ein Fan von Gangsta-Rap gewesen
und habe gerne Fussball gespielt, sagt der Jugendfreund
zur «Bild». Eine Knieverletzung machte
R.s Sportkarriere jedoch einen Strich durch die Rechnung.
Dann habe er sich verändert.>
Die beiden Brüder der ehemaligen Beauftragten der
Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration,
der SPD-Funktionärin Aydan Özoğuz, sind nicht nur
Super-Muslime und Betreiber einer unter
Verfassungsschutzbeobachtung stehenden Internet-Hetzseite. Die
beiden Antisemiten scheinen auch zu...
Das links-grün versiffte Berlin ist das shithole WELTWEIT!
Bürgeramts-Mitarbeiterin mit Migrationshintergrund
verkaufte systematisch Aufenthaltstitel
Systematisch soll eine multikulturelle Bande mit illegalen
Aufenthaltstiteln gehandelt haben. Dabei half mutmaßlich die
36-jährige Mitarbeiterin eines Berliner Bürgeramts, die aus
Bosnien-Herzegowina stammt. 5000 Euro soll sie pro Dokument
bekommen haben.
23.2.2020: Merkel kann auch das: Stadtflucht
in Deutschland - Städte sind nur noch für Reiche attraktiv: Deutsche fliehen wegen Wohnungspreisen aus Großstädten
Die steigenden Miet- und Immobilienpreise
treiben immer mehr Menschen aus den Großstädten ins Umland.
Vor allem Familien ziehen immer öfters aus den Städten,
schreibt eine Untersuchung des Bundesinstituts für
Bevölkerungsforschung.
Fotoquellen
[1] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Bamberger, Hessen 2018:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
[2] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Hagemeier, Düsseldorf
2017:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
