Merkels Deutschland (die
Super-DDR): Meldungen 66 - ab 16.4.2020
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni
2018 -- Mossad-Merkel-Deutschland ist ein Sicherheitsrisiko
für Europa geworden - Michael Palomino, 5.8.2019 -
Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist nun
Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019
Deutschland wird auch "Germanistan" genannt
Der Klimawandel kommt durch die verschiedene Sonnenaktivität
mit jeweils 25 Jahren Reaktionszeit. Link.
Ausserdem wird ein Teil der Erdklimas mit HAARP-Antennen
manipuliert - Link.
Literatur
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für
alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den
Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht. FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag 2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was
uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten
verschweigen
<Die reale Corona-Inflation ist längst im Land
angekommen – auch wenn es die meisten noch nicht
realisiert haben: Immer mehr Branchen, die nach zwei
Monaten Zwangspause unter verschärften Bedingungen
wiedereröffnen, verlangen saftige Preiszuschläge –
deklariert als „Hygienezuschlag“ oder „Sonderzulage“. Vor
allem in Gastronomie und Dienstleistungsgewerbe häufen
sich entsprechende Fälle.
Die Aufschläge dienen dabei in den meisten Fällen offenbar
weniger dem Versuch, erlittene Verluste wettzumachen, als
vielmehr der Kompensation des Mehraufwands, der zur
Umsetzung der Lockerungsbedingungen erforderlich ist. Vor
allem der Personal-Mehraufwand für vorgeschriebene
Datenerfassung, Inspektionen und Sicherheitsmaßnahmen, aber
auch die Bereitstellung von Desinfektionsmitteln,
Gesichtsmasken, Tüchern und sonstigen Verbrauchsartikel
treiben die Kosten der Betriebe hoch – und die Umsätze
liegen, auch infolge beschränkter Öffnungszeiten, nur bei
oft einem Bruchteil der vor Corona-Zahlen.
In manchen Fällen allerdings ist die erhobene
Pauschalgebühr schlicht unverschämt – und den Verbrauchern
eigentlich nicht zuzumuten. Im Netz kursierte etwa die
Rechnung eines Friseursalons in Tettnang, der pro Kunde
einen satten „Corona-Zuschlag“ in Höhe von 21 Euro
verlangte:
Coronazuschlag
(Corona-Pauschale) 21 Euro Zuschlag fürs Haarschneiden in
Tettnang (Bayern), 5.5.2020
Im Einzelhandel nehmen sich die Teuerung hingegen moderater
aus; sogar manche Ketten verlangen den „Hygiene-Zuschlag“
pro Artikel, was sich gleichwohl auf den Endpreis drastisch
auswirkt, wie dieses Beispiel einer typischen Rechnung
zeigt, wie sie dieser Tage überall im Land zu anzutreffen
ist:
Hygieneaufschlag
wegen Corona19 5 Euro wegen 2 Kaffees
So verständlich die Nöte der Firmen sind: Für die
Verbraucher bedeutet deren Verzweiflungsakt, zumindest die
Mehrkosten durch die weiterhin bestehenden Auflagen auf sie
umzulegen, in etlichen Fällen massive Mehrkosten – und dies,
ehe überhaupt die befürchteten massiven Steuererhöhungen als
Spätfolge von Rezession und kalkulierter Staatspleite kommen
werden. Es wird noch heiter werden in diesem Land, wenn sich
die wahren finanziellen und ökonomischen Folgen des
Spektakels abzeichnen. (DM)>
========
Stuttgart 24.5.2020: Nach brutalem
Antifa-Angriff vom 16.5.2020: Andreas Ziegler liegt
weiterhin im Koma im Spital: Nach linksterroristischem Anschlag: Solidarität mit Andreas
Ziegler
https://www.journalistenwatch.com/2020/05/24/nach-anschlag-solidaritaet/
<Am Samstag, dem 16. Mai, attackierten Antifas eine
Gruppe von drei Männern, die auf dem Weg zur
Grundrechte-Demo in Stuttgart waren, auf brutalste Weise.
Einer der drei Angegriffenen ist Andreas Ziegler, Mitglied
der alternativen Gewerkschaft Zentrum Automobil. Er und
seine Bekannten hatten in der Nähe von Mercedes-Benz auf
weitere Mitstreiter gewartet, um sich von dort aus
gemeinsam zur Mahnwache für das Grundgesetz zu begeben.
Doch dazu sollte es nicht kommen. Eine Gruppe von rund 50
Linksextremen greift die drei an. Andreas und seine
Bekannten setzen sich zur Wehr, werden von den Antifas
jedoch zuerst mit Reizgas besprüht und anschließend
zusammengeschlagen. Das reicht den linken Gewalttätern aber
noch nicht: sie pressen Andreas, mittlerweile bewußtlos,
eine Gaspistole an den Kopf und drücken kaltblütig ab.
Es war ein kurzer, brutaler Angriff mit schwerwiegenden
Folgen – alle drei mußten im Krankenhaus behandelt werden.
Andreas hat es am schwersten getroffen. Er liegt weiterhin
im Koma, sein Leben hängt an einem seidenen Faden.
Derweil läßt eine mediale Entrüstung ob einer solch
erschreckenden politischen Gewalttat weiter auf sich warten.
Vor linksextremen Eskapaden verschließt man konsequent die
Augen. Denn in Stuttgart hat sich wieder einmal gezeigt, was
von der Verharmlosung »Linke Gewalt richtet sich nur gegen
Sachen, nicht gegen Menschen« zu halten ist: nichts!
Wenn das öffentliche Interesse an der Erfassung der Täter
und der Aufklärung der Tat spürbar gering ist, hilft man
sich am besten selbst. Die Gewerkschaft Zentrum Automobil
hat daher eine Belohnung von 10.000 ¤ für sachdienliche
Hinweise ausgesetzt. Bei diesem Betrag soll aber nicht
Schluß sein.
Damit der Verfolgungsdruck noch weiter erhöht werden kann,
wurde eine Solidaritätskampagne gestartet, über die sie sich
an der Aktion von Zentrum Automobil beteiligen können.
Unsere Solidarität ist gefragt. Sorgen wir dafür, daß der
Fall die Aufmerksamkeit bekommt, die bisher ausblieb, damit
die Täter gefaßt werden und ihre gerechte Strafe erhalten.
Folgend die Daten für das Spendenkonto:
Hannover - Wenn sich eine öffentlich-rechtliche Einrichtung
auf deutschem Boden von einem ihrer Mitarbeiter nach
streitbaren Äußerungen "distanziert", ist dies meist der
Beginn einer Hexenjagd, die für den Betreffenden mindestens
mit Jobverlust, nicht selten...
Die so großzügig angekündigten und zaghaft umgesetzten
Lockerungen, die eigentlich eine Selbstverständlichkeit
wären, werden die Gastronomie nicht retten. Die willkürlich
angeordneten Abstandsregelungen und Hygienebestimmungen sind
der blanke Horror für jeden Wirt und für die wenigen...
<Weil sie einen fristgebundenen Briefes verspätet
zugestellt hat, muss die Deutsche Post knapp 18.000 Euro
Schadenersatz zahlen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln
nach Angaben vom Donnerstag entschieden. Es bestätigte damit
ein Urteil des Bonner Landgerichts, das einer Klägerin aus
Bayern den Schadenersatz zugesprochen hatte.
Die Frau wollte 2017 bei ihrem Arbeitgeber - einer
Klinik - Ansprüche von mehr als 20 000 Euro für Urlaub
geltend machen, den sie wegen Schwangerschaft und
Elternzeit nicht hatte nehmen können. Dies musste sie
bis zum 30. September 2017 schriftlich tun. Am Freitag,
den 29. September, gab sie den Brief bei der Post auf
und wählte die Versandmethode „Expresszustellung mit dem
Zusatzservice Samstagszustellung“. Porto: 23,80 Euro.
Schreiben kam vier Tage zu spät an
Der Brief kam jedoch erst am 4. Oktober beim Arbeitgeber
an - der daraufhin die Ansprüche der Frau zurückwies und
nicht zahlte. Die Frau verklagte daraufhin die Deutsche
Post AG. Der Senat des OLG Köln gab der Klägerin recht,
da die Post ihren Teil des zwischen den Parteien
geschlossenen Frachtvertrags nicht erfüllt habe.>
Die Grünen sollten ihre Zustimmung zu Auslandseinsätzen der
Bundeswehr nicht mehr von einem UN-Mandat abhängig machen.
Diese Forderung der parteinahen Heinrich-Böll-Stiftung sorgt
derzeit für Furore. RT befragte hierzu den
Sicherheitsexperten Alexander Neu.
<Von falschen Angaben zur
wirtschaftlichen Lage, bis zur Nutzung fremder Daten - der
Betrug rund um die "Corona-Hilfen" ist groß.
Bei den deutschen Staatsanwaltschaften sind die Zahlen der
Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Subventionsbetrug
deutlich gestiegen. So wurden nach Informationen von „Bild
am Sonntag“ mehr als 3.086 Verfahren (Stand: 25 Mai)
eingeleitet. Allein in Berlin ermitteln die Behörden derzeit
in 500 Fällen.
Dabei wurden, laut Angaben der Generalstaatsanwaltschaft,
Gelder in Höhe von knapp vier Millionen Euro „eingefroren“.
Viele Hinweise kommen von der Zentralstelle für
Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU) beim Zollkriminalamt.
Dort sind in den vergangenen neun Wochen von
Finanzinstituten rund 5.000 Meldungen mit Corona-Bezug
eingegangen. Davon waren 4.100 Meldungen mit einem Hinweis
auf das betrügerische Erlangen von Soforthilfen. Die FIU
führt als administrative Behörde selbst keine
Ermittlungsverfahren sowie damit verbundene strafrechtliche
Maßnahmen durch. (dts/al)>
Unfassbar! ZDF Journalist Wolfgang Herles: „Wir müssen so
berichten, wie es Frau Merkel vorgibt“ Das Schweigekartell
bröckelt …. … und „IHR ALLE“ solltet jetzt endlich
erkennen was wirklich abgeht! WDR Indendant Tom Buhrow
verneinte es jüngst ausdrücklich. Doch Zweifel blieben.
Jetzt sagt ein leitender ZDF-Journalist: Wir müssen so
berichten, wie es Frau Merkel gefällt:…
Egal, was Donald Trump in den USA an Regelung erlässt,
die ARD schreibt dagegen an. Der Reflex ist mittlerweile
schon so peinlich, dass es an der Zeit ist, eine
Dekonditionierung der Pawlowschen Hunde in den Redaktionen
der öffentlich-Rechtlichen einzuleiten. Heute hat man bei
der ARD gleich zwei Motive, die sich gegenseitig
verstärkten: das gewöhnliche Trump-Bashing;…
Ein 18-Jähriger rief in Stuttgart die Polizei, weil er
"abgestochen" worden sei. Doch der Mann war unverletzt. Als
die herbeigeeilte Polizei seine Personalien aufnehmen
wollte, wehrte er sich – und erhielt Unterstützung von
Hunderten Schaulustigen.
Die Seite des Spiegel war heute vorübergehend
offline. Ich sage es gleich vorweg: Ich empfinde da keine
Schadenfreude, es ist ärgerlich, wenn die eigene Seite
nicht funktioniert. Aber die Reaktionen auf Twitter ist
vielsagend und die will ich hier zeigen.
Der Spiegel twitterte heute:
Liebe Leserinnen und Leser,
unsere Seite ist gerade down. Wir arbeiten dran!
Darauf gab es viele Reaktionen, die absolut überwiegende
Mehrheit war sehr – wie soll ich es diplomatisch ausdrücken?
– wenig mitfühlend. Ich will hier eine Auswahl der Tweets
zeigen, die sich sich darüber sogar gefreut haben und damit
mir niemand vorwirft, ich würde einseitig berichten, werde
ich alle Tweets zeigen, die es bedauert
haben.
NEIN! Bleibt down! Tut der Welt
einen Gefallen und geht nie wieder online! Und den
Rest der Printausgabe als Toilettenpapier labeln und
zum Selbstkostenpreis abverkaufen. Anschließend bitte
alle Spiegel-Redakteure ins Ausland auswandern.
Nordkorea zum Beispiel.
Treffend fand ich auch das (und wollen wir doch mal
abwarten, ob nicht wieder russische Hacker an allem schuld
sein sollen):
Der Russe ist schuld – DER
RUSSEEEEE
— Бранка Радосављевич 🇷🇸🇷🇺🇩🇪 (@BRadsavljevic) June
2, 2020
Darauf gab es auch eine weitere humorvolle Antwort, die das
Niveau des Spiegel in meinen Augen gut aufzeigt:
Steht ja schon an der Grenze! Und
Putin ist persönlich mit dem Fallschirm abgesprungen
und hat die Leitung zum Router mit nem geheim
entwickelten Seitenschneider gekappt. 😂🤣😂
— Howard Marks 🇩🇪 👉 🇺🇲 (@HowardM94695166) June
2, 2020
Die Idee mit den russischen Hackern hatten auch noch
andere:
Ein Tipp an die IT: Bedient euch
einfach an den Argumenten der Spiegel Redaktion – und
spart euch die Versuche "Journalisten" (technische)
Zusammenhänge zu erläutern:
Es waren die Russen.
Wie gesagt, Schadenfreude empfinde ich nicht. Ich weiß, wie
nervig IT-Probleme sein können und habe echtes Mitgefühl mit
den Kollegen beim Spiegel, auch wenn ich ihre Arbeit ganz
und gar nicht schätze.
Nach dieser Auswahl schadenfroher, hämischer oder
humorvoller Reaktionen auf Twitter, will ich alle
Reaktionen zeigen, die dem Spiegel bis zu dem Zeitpunkt, an
dem ich dies schreibe, Mut zugesprochen haben.
Eine treffende Zusammenfassung der Reaktionen schrieb
dieser User und er hat dem Spiegel auch gleich einen Tipp
gegeben, wie er die Zahl der bösen Kommentare reduzieren
kann (ich ordne ihn mal als „Spiegel-Unterstützer“ ein und
hoffe, ich tue ihm kein Unrecht):
gefühlt 90% der Kommentare sind
gegen dieses Blatt. Wie hat der tweet es in eure
Timeline geschafft ?
Pro geheim tipp: Es gibt die Funktion bei twitter,
Accounts zu entfolgen die man nicht mag. (oben rechts)
Zu jetzigen Zeitpunkt, an dem ich dies schreibe, waren das
alle Tweets, die sich unter dem Tweet
positiv über den Spiegel geäußert haben. Ihnen steht eine
überwältigende Mehrheit schadenfroher, humorvoller und auch
geschmackloser Kommentare gegenüber. Ist das repräsentativ?
Oder ist Twitter eine Vereinigung gegen den Spiegel, die von
seinen Lesern nicht benutzt wird? Wie erklärt sich, dass
sich die überwiegende Mehrheit (90 Prozent, wie es einer
schrieb) schrieb, hämisch dem Spiegel und seiner Arbeit
gegenüber äußern?
Nach langem Gezerre werden 5G-Campusnetze
in Deutschland immer gefragter. Kommunale Unternehmen
legen los.
Der Mittelstand soll als Betreiber
für 5G-Campusnetze gewonnen werden.
Bereits zehn kommunale Unternehmen haben mit dem
Aufbau von 5G-Campusnetzen begonnen oder stehen kurz
davor. Das gab der Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
am 29. Mai
2020 bekannt. Kommunale Unternehmen könnten die
5G-Netze selbst nutzen oder für die lokale Wirtschaft
aufbauen und betreiben.
Gäbe es keine Kurzarbeit, würde die
Arbeitslosenquote in Deutschland derzeit bei über Prozent
liegen. Auch wenn die Medien über die Folgen der
Corona-Krise berichten, vermeiden sie es weitgehend, den
ganzen Umfang der Auswirkungen beim Namen zu nennen.
Die Berichte in den Medien strotzen vor abstrakten
Zahlen, mit denen niemand etwas anfangen kann. Es wird
über Billionenschwere Hilfspakete für die Wirtschaft
berichtet, wobei die Folgen einer solchen Geldschwemme in
den Medien gar nicht bedacht werden. Aber das ist ein
anderes Thema.
Im Grunde ist es eigentlich nichts Neues, daß
manche Leute für Geld jeden Murks machen. Solange es sich
dabei um privates Geld handelt, ist das auch vollkommen in
Ordnung – wenn auch moralisch fragwürdig. Wird aber für
Kokolores Steuergeld vom arbeitenden Bürger verplempert,
ist dies nicht nur moralisch fragwürdig. So gaben
Bundesministerien seit 2014 101.302 EURO an Honoraren,
Aufwandsentschädigungen und sonstigen Spesen für 16
Schauspieler und „Beeinflusser“, verniedlichend
„Influencer“ genannt, aus. Hier weiter…..
<Für den Erwerb von Reisepässen oder
Personalausweisen gibt es künftig einige Änderungen. Damit
soll das Risiko von Fälschungen minimiert werden.
Fotos für Ausweisdokumente müssen künftig ausschließlich
digital von privaten Dienstleistern oder direkt vor Ort in
der Behörde erstellt werden. Das regelt das vom
Bundeskabinett am Mittwoch gebilligte Gesetz für mehr
Sicherheit im Passwesen. Dadurch soll Dokumentenfälschung
unterbunden werden.
In Zukunft sind Fotostudios und Fotografen dazu
verpflichtet, ein Passfoto ausschließlich digital zu
erstellen und über eine sichere Übermittlung an die
Passbehörde zu schicken. Alternativ kann das Lichtbild
auch direkt vor Ort in der Behörde und unter
Aufsicht eines Mitarbeiters gemacht werden. Mit der
Neuregelung ist es künftig nicht mehr möglich, ein eigenes
Foto mitzubringen, um es in den Ausweis aufnehmen zu lassen.
Morphing – Verschmelzung zweier Bilder – als Gefahr
Hintergrund der Regelung ist das sogenannte Morphing: Dabei
werden die Fotos zweier Menschen zu einem Bild verschmolzen,
was mithilfe von frei
verfügbaren Computerprogrammen möglich ist. Dies
kann unter Umständen auch einem Unbefugten, dessen
Gesichtszüge im Foto enthalten sind, den Gebrauch des Passes
ermöglichen.
Eine weitere Änderung betrifft die Ermittlungsbefugnisse
der Polizei. Derzeit können die deutschen
Behörden in Fällen, in denen von ausländischen Behörden nur
die Seriennummer eines Ausweisdokumentes mitgeteilt wird,
keine weiteren Ermittlungen anstellen. Mit der neuen
Regelung ist es Polizisten im Fahndungsfall gestattet, die
zu einer Seriennummer gespeicherten Daten direkt bei den
ausstellenden Behörden zu erfragen und dort weiter zu
ermitteln.
Änderung bei Kinderausweisen
Kinderausweise sollen nur noch ein Jahr gültig sein. Der
Kinderausweis, der sofort ausgestellt wird soll im Grunde
aber nicht abgeschafft werden. Da er anstelle von sechs
Jahren künftig nur noch ein Jahr gültig ist, werden wohl
viele Eltern den biometriefähigen Reisepass für ihre Kinder
beantragen. Dieser hat eine Gültigkeit von sechs Jahren.
(afp/rm)
Deutschland 3.6.2020: Viele Zahnärzte vor dem
Aus – Patienten meiden Praxen aus Angst vor Infektion
<Die Zahnärztekammer fürchtet ein Praxis-Sterben. „In
Nordrhein ist die Zahl der Patienten im März und April um 40
Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken, in Westfalen gar um
50 Prozent.
Viele Patienten sind verunsichert und kommen aus Sorge vor
einer Corona-Infektion nicht“, sagte Ralf Hausweiler,
Präsident der Zahnärztekammer Nordrhein, der „Rheinischen
Post“.
Viele Zahnarztpraxen stünden vor dem wirtschaftlichen Aus.
„Im Kammerbereich Nordrhein haben 64 Prozent, in
Westfalen-Lippe 79 Prozent der Praxen Kurzarbeit
angemeldet“, so Hausweiler weiter.
Er kritisierte: „Anders als für niedergelassene
Humanmediziner gibt es für Zahnärzte keinen Rettungsschirm.“
Das habe Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verhindert.
(dts)>
Im
Untersuchungsausschuss entpuppt sich die Spurenauswertung
des BKA in weiten Teilen als mutwillig und willkürlich
Es ist ein Satz wie ein Verdikt, das die massiven
Zweifel an der offiziellen Tat- und Täterversion des
Anschlags vom Breitscheidplatz in Berlin zum Ausdruck
bringt: “Wir wissen alle nicht, ob Anis Amri gefahren ist.
Aber nach der Spurenlage waren noch andere Personen im
LKW.” Gesagt hat ihn der Grüne Bundestagsabgeordnete
Konstantin von Notz im Laufe der jüngsten Sitzung des
Untersuchungsausschusses. Das vernichtende Urteil galt
einem Kriminalhauptkommissar des BKA, der viele Spuren
nicht erklären konnte, aber trotzdem an der offiziellen
Amri-Alleintäter-Version festhielt – so wie vor und nach
ihm weitere BKA-KollegInnen.
Die Arbeit des Untersuchungsgremiums drängt zu
einer Konsequenz: War Amri der Mann, der im LKW saß? “Wir
wissen nicht, ob es Amri war”, heißt noch nicht: “Amri war
es nicht.” Aber wir stehen…….
Brandenburg/Forst - Weil der Fraktionsvorsitzende der Linken
in Forst sich gemeinsam mit einem AfD-Vertreter bei einer
Pressekonferenz sehen ließ, wollen die Genossen nun seinen
"Kopf rollen" sehen - er soll aus der Partei ausgeschlossen...
Von der Leyen behauptet, von der
EU-Corona-Ausgabenorgie profitierten alle Mitgliedsstaaten.
Richtig ist, Deutschland profitiert kaum und finanziert das
Programm fast allein. Selbst Coronabonds wären besser. Eine
Kolumne von Dr. Gunnar Beck Europaabgeordneter der AfD.
Köln 5.6.2020: Demos der kriminellen Antifa
gegen Rassismus arten in Hetze gegen das Ordnungsamt aus -
Corona-Massnahmen werden umgeschmissen:
Nach hartnäckigem Nachfragen der AfD-Bundestagsfraktion musste
die Bundesregierung in einer Liste die staatlichen
Fördermittel für NGOs offenlegen. Allein die linksradikale
Amadeu-Antonio-Stiftung erhält für neun Projekte in zwei
Jahren rund eine Million Euro Steuergelder. "Welche
Programme...
Zigtausende Demonstranten auf engstem Raum, Umarmungen
tränenüberströmter Hysteriker, Schulterschluss der
Entrüsteten: Wenn die Hypermoral triumphiert und Deutsche
"Haltung zeigen", interessieren Nebensächlichkeiten wie Corona
und Ansteckungsrisiken plötzlich nicht mehr. Überall in
Deutschland gingen heute Tausende...
Essen - Rückkehr zum Vertrauten: Der Sommer naht, die Menschen
zieht es wieder ins Freie, die Pandemie scheint vergessen -
und kriminelle Großfamilien und Araberclans lösen wieder die
üblichen Polizei-Großeinsätze in den neuralgischen
Ballungszentren...
<Ausnahmezustand in Berlin-Neukölln. Ein
linksextremer Mob marodierte am Freitagabend durch
die Straßen des Berliner Stadtteils. Unter „Alerta Alerta
Antifascista!“ zogen sie eine Spur der Verwüstung hinter
sich her. Die Polizei war nur als Zaungast anwesend. Der
rot-rot-grüne Senat inklusive der SPD marschierte hier am
gestrigen Abend im Geiste mit.
Die linksextremistische Gruppe warfen mit Pflastersteinen
mehrere Fensterscheiben von Ladengeschäften ein. Außerdem
wurden eine Bank und ein Job-Center attackiert. Es wurden
Gegenstände auf Fahrbahnen geworfen und Pyrotechnik
gezündet, berichtet
die BZ. Zudem wurden – ganz nach dem amerikanischen Vorbild
der dortig marodierenden Antifa-Terrorgruppen – mehrere
Autos, die am Straßenrand standen, durch Steinwürfe
beschädigt.
„Wir haben Hass auf das System“, heißt es in einem
Bekennerschreiben zu den Gewalttaten in Berlin-Neukölln auf
dem linksextremistischen Internetportal Indymedia. Man
beziehe sich mit der „Aktion“ auf den bei einem
Polizeieinsatz zu Tode gekommenen kriminellen Afroamerikaner
George Floyd in den USA.
„Hier tobte sich der linksextreme Mob von der Richardstraße
über die Karl-Marx-Straße bis zum Rathaus aus, gröhlte
„Alerta Alerta Antifascista!“ durch die Straßen. Die
Fensterscheiben von Geschäften, unter anderem die eines
Optikers, wurden eingeschlagen, Pyrotechnik gezündet – für
viele Bewohner unfassbare Szenen, die Angst machten“,
kommentiert Alice Weidel (AfD) auf Facebook und stellt fest:
„Der gewaltenthemmte Randalelauf ging insoweit sogar ganz
gemütlich ab, als dass keine Polizei das Treiben störte.
Lediglich ein Hubschrauber kreiste bis spät in der Nacht.
Festnahmen gab es keine, für die Verwüstung muss sich allem
Anschein nach niemand je verantworten“.
Der „Grund“ für die Randale soll das Gerichtsurteil im
Zusammenhang mit dem „anarcha-queer-feministischen
Hausprojekt“ Liebig 34 sein. Der linksradikale
Hausbesetzer-Sumpf wurde nach langem Prozess trockengelegt
und wird demnächst vor die Tür gesetzt. Der Absturz in den
Straßenkampf erinnert an finstere Zeiten“. Die Anarchie sei
längst in Berlin angekommen, breche sich in einem
Menschenmob von über 50 Personen Bahn, stellt Weidel fest.
Die Polizei sei nur als Zaungast mit dabei. „Der
rot-rot-grüne Senat inklusive der SPD marschierte hier
gestern Abend im Geiste mit. Eine Saskia Esken, die sich
schamlos zur Antifa bekennt, ein Vorstand, der den
Schulterschluss sucht – wen wundert es da, wenn die roten
Horden auf der Straße eskalieren? Und die Medien? Sie
schweigen wie üblich“, so die AfD-Politikerin, die darauf
hinweist, dass das nachfolgende Video von der eigentlich
verbotenen Plattform „Linksunten Indymedia“ stammt:
Ausnahmezustand gestern Abend in Berlin-Neukölln: Hier
tobte sich der linksextreme Mob von der Richardstraße
über die Karl-Marx-Straße bis zum Rathaus aus, gröhlte
„Alerta Alerta Antifascista!“ durch die Straßen. Die
Fensterscheiben von Geschäften, unter anderem die eines
Optikers, wurden eingeschlagen, Pyrotechnik gezündet –
für viele Bewohner unfassbare Szenen, die Angst machten.
Der gewaltenthemmte Randalelauf ging insoweit sogar ganz
gemütlich ab, als dass keine Polizei das Treiben störte.
Lediglich ein Hubschrauber kreiste bis spät in der
Nacht. Festnahmen gab es keine, für die Verwüstung muss
sich allem Anschein nach niemand je verantworten.Der
„Grund“ für die Randale soll das Gerichtsurteil im
Zusammenhang mit dem „anarcha-queer-feministischen
Hausprojekt“ Liebig 34 sein. Der linksradikale
Hausbesetzer-Sumpf wurde nach langem Prozess
trockengelegt und wird demnächst vor die Tür gesetzt.
Der Absturz in den Straßenkampf erinnert an finstere
Zeiten. Die Anarchie ist längst in Berlin angekommen,
bricht sich in einem Menschenmob von über 50 Personen
Bahn. Die Polizei ist nur als Zaungast mit dabei. Der
rot-rot-grüne Senat inklusive der SPD marschierte hier
gestern Abend im Geiste mit. Eine Saskia Esken, die sich
schamlos zur Antifa bekennt, ein Vorstand, der den
Schulterschluss sucht – wen wundert es da, wenn die
roten Horden auf der Straße eskalieren? Und die Medien?
Sie schweigen wie
üblich.https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article229265352/Randale-in-Neukoelln-Wohl-Zusammenhang-mit-Liebig-34-Urteil.html(Das
verlinkte Video stammt übrigens von der eigentlich
verbotenen Plattform "Linksunten Indymedia"…)
Gepostet von Alice
Weidel am Samstag, 6. Juni 2020>
Ein linksradikaler, mutmaßlich deutscher Mob (von humorvollen
Insidern auch "Eskens Speznas" genannt) zerstört in
Berlin-Neukölln die Geschäfte, die in dieser Straße
vornehmlich von Unternehmern mit Migrationshintergrund geführt
werden - und verkauft das dann als...
Düsseldorf / Berlin - Erste Konsequenzen auf das vorgestern
verabschiedete rot-rot-grüne Berliner
"Antidiskriminierungsgesetz", mit dem Polizisten zum Freiwild
und zu Opfern willkürlicher Anschuldigungen gemacht werden
sollen: Die Gewerkschaft der Polizei in Nordrhein-Westfalen
will keine...
Wir können alle wieder aufatmen, uns umarmen und die Masken
runterreißen. Die so genannten Anti-Rassismus-Demos, auf der
die Linken sich endlich mal wieder austoben durften, manche
sogar plündern und brandschatzen konnten, haben die
Pandemie...
Die Coronakrise trifft viele Mittelständler existenziell.
Jeder Zweite fürchtet um seine Existenz, heißt es beim
Verband der mittelständischen Wirtschaft BVMW. Die
Porzellanfabrik im thüringischen Hermsdorf ist eines der
betroffenen Unternehmen.
Rette sich, wer kann: In Berlin folgt auf die Degenerierung
der Politik der Verfall von gesellschaftlichem Niveau und
Kulturleben. Nach dem Abzug von immer mehr Kunstsammlern und
Galerien verliert Deutschlands rot-rot-grünes Shithole Nr.1
nun auch...
Karlsruhe - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit
einem im September 2018 auf der Internetseite des
Bundesinnenministeriums veröffentlichten Interview das Recht
der AfD auf Chancengleichheit verletzt. Das geht aus einem
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom...
9.6.2020: Info der Grünen: In Deutschland kann
man kriminell sein, wie man will - rund 193.000 Haftbefehle
sind nicht vollstreckt: Grüne: „Kriminelle auf freiem Fuß“ – Rund 193.000 offene
Haftbefehle in Deutschland
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gruene-kriminelle-auf-freiem-fuss-rund-193-000-offene-haftbefehle-in-deutschland-a3259988.html?meistgelesen=1
<Die Polizei ist durch den Tod des
Afroamerikaners in Amerika stark in die Kritik geraten.
Die jüngsten Zahlen offener Haftbefehle zeigen allerdings,
dass es für die Polizei in Deutschland durchaus noch
Arbeit viel Arbeit gibt.
Die Zahl der Haftbefehle, die noch nicht vollstreckt
wurden, ist bundesweit auf fast 193.000 gestiegen. Das
berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe
(Montagausgaben) unter Berufung auf die Antwort des
Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen.
Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic sprach von einem
„neuen besorgniserregenden Höchststand“ seit 2007. Zum
Stichtag 31. März 2020 wies das polizeiliche
Informationssystem demnach insgesamt 192.801
Fahndungsnotierungen aus.
Es geht unter anderem um Haftbefehle aufgrund einer
Straftat, zur Strafvollstreckung oder Ausweisung. Im
Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahm die Zahl der offenen
Haftbefehle um rund 7.000 zu. Unter den Bundesländern ist
sie mit 33.324 in Bayern am höchsten, gefolgt von
Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg.
„Es sind Kriminelle auf freiem Fuß, die teilweise schwere
Gewalttaten begangen haben“, warnte Mihalic. Dieser Zustand
sei inakzeptabel und eine Gefahr für die öffentliche
Sicherheit.
Mit Blick auf die anstehende Innenministerkonferenz
forderte die Innen-Expertin „eine gemeinsame
Kraftanstrengung der Innenbehörden in Bund und Ländern, um
diesen Berg Stück für Stück abzubauen“.
Neben vielen kleinen Delikten betreffen die offenen
Haftbefehle auch die politisch motivierte Kriminalität.
„Dabei muss uns klar sein, dass in diesem Bereich auch immer
Terrorplanungen im Raum stehen“, warnte Mihalic. Haftbefehle
bei politisch motivierter Kriminalität müssten mit
besonderer Priorität behandelt werden. (dts/nh)
9.6.2020: Merkel-Regime muss die CO2-Steuer
zurücknehmen: Gutachten: Neue CO2-Bepreisung durch Bundesregierung ist
verfassungswidrig
<Epoch Times9. Juni
2020Aktualisiert: 9.
Juni 2020 18:50
Das neue Gesetz über die ab Januar geltende
CO2-Bepreisung verstößt laut einem Rechtsgutachten gegen
die Verfassung. Bürger würden demnach ohne spürbaren
Effekt für die Umwelt mit 25 Milliarden Euro belastet.
Das Gesetz über die ab Januar geltende CO2-Bepreisung
verstößt laut einem im Auftrag der FDP-Fraktion erstellten
Rechtsgutachten gegen die Verfassung.
Das Ende 2019 verkündete
Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) der großen
Koalition sei aufgrund seiner Konstruktion
verfassungswidrig, heißt es in dem Gutachten des Staats- und
Verwaltungsrechtlers Rainer Wernsmann, das am Dienstag in
Berlin vorgestellt wurde.
Grund sei, dass die CO2-Abgabe in Form eines Festpreises
und ohne Begrenzung der Gesamtmenge von Emissionen
angesetzt wurde. Dies sei jedoch verfassungsrechtlich nicht
möglich. Laut Gutachten würde das Gesetz vor dem
Bundesverfassungsgericht scheitern.>
Bitte führen Sie sich die folgenden Ausschnitte von der
ZDF-Kinderseite “Logo” in aller Ruhe zu Gemüte. Nichts,
was Kindern und Jugendlichen hier von den Verantwortlichen
des ZDF eingetrichtert werden soll, hat auch nur
ansatzweise eine Nähe zur Wahrheit. Es ist alles falsch,
erstunken und erlogen. Von links nach rechts: Schwarze
Menschen werden bereits bei den…
11.6.2020: Unter diesen
Corona19-Terror-Einschränkungen von Mossad-Merkel und mit
diesen Corona19-Zuschlägen geht NIEMAND gerne in ein
Restaurant: Gaststättenverband: Jede dritte Kneipe steht vor dem Aus
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dehoga-jede-dritte-kneipe-vor-dem-aus-a3262836.html
<"Auch nach Wiedereröffnung der
Gastronomie kämpft die Branche ums Überleben", sagte der
Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes
(Dehoga), Guido Zöllick, der "Rheinischen Post".
Aufgrund der Corona-Krise stehen rund 70.000 Kneipen und
Restaurants in Deutschland vor dem Aus. „Auch nach
Wiedereröffnung der Gastronomie kämpft die Branche ums
Überleben“, sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und
Gaststättenverbandes (Dehoga), Guido Zöllick, der
„Rheinischen Post“. In einer Dehoga-Umfrage hätten 81,5
Prozent der Betriebe angegeben, dass wirtschaftliches
Handeln unter Berücksichtigung der Corona-Auflagen nicht
möglich sei.
Bundesweit stehen nach Einschätzung des Dehoga 70.000 und
damit ein Drittel aller Betriebe vor dem Ruin.
Hunderttausende Arbeitsplätze seien in Gefahr. Nach
wochenlangen Schließungen fehlten der Branche bis Ende Mai
bereits 18 Milliarden Euro Umsatz. Und auch nach den
Lockerungen lägen die Umsätze aufgrund der Abstandsgebote
und der umfangreichen Schutzmaßnahmen 50 bis 70 Prozent
unter den Vorjahreswerten.
„Es geht um die Zukunft der öffentlichen Wohnzimmer unseres
Landes“, unterstrich Zöllick. Bei den Überbrückungshilfen
müssten kleine wie große Betriebe berücksichtigt werden. Die
dreimonatige Unterstützung greife beim besonders betroffenen
Eventcatering, bei Clubs und bei Diskotheken zu kurz. Hier
sei eine Ausweitung auf sieben Monate „zwingend notwendig“.
Hinter dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband
(DEHOGA Bundesverband) steht eine wachsende
Dienstleistungsbranche überwiegend mittelständischer
Prägung. 223.000 Betriebe mit 2,4 Millionen Beschäftigten
und über 52.000 Auszubildenden. Das Gastgewerbe ist Teil der
heimischen Tourismusindustrie.
Als Unternehmer- und Berufsorganisation setzt sie sich für
die Interessen von Hotellerie und Gastronomie in der
Bundesrepublik ein. (dts/er)
Sachsen/Leipzig - Nach der Razzia gegen die linksextreme Szene
im Leipziger Stadtteil Connewitz haben am Mittwochabend
spontan etwa 500 zumeist schwarz gekleidete, vermummte
Menschen aus den Reihen der Antifa "demonstriert". Dabei
flogen Pflastersteine und...
Welche linksextremen und islamistischen U-Boote inzwischen
unbehelligt ihren Weg in die Redaktionen einstiger
Qualitätsperiodika der alten Bundesrepublik gefunden haben,
dafür ist Mohamed Amjahid ein schönes Beispiel: Der Autor des
Buches "Unter Weißen" gab anlässlich...
11.6.2020: Merz hat Fantasien von
anonymisierter Corona-App in der ganzen EU: Corona-Warn-App: Merz wünscht sich „gemeinsame europäische
Lösung“ – Corona-Impfpflicht lehnt er ab
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merz-enttaeuscht-von-corona-warn-app-a3262884.html
<CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich
enttäuscht über die Corona-Warn-App geäußert, die in
wenigen Tagen verfügbar sein soll. „Ich persönlich hätte
nichts dagegen gehabt, die Daten anonymisiert in einer
großen Cloud abzulegen. In jedem Fall hätte ich mir eine
gemeinsame europäische Lösung gewünscht“, sagte Merz den
Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
„Und dass wir selbst für eine nationale Lösung drei Monate
gebraucht haben, ist auch kein Ruhmesblatt.“ Immerhin gehe
es in die richtige Richtung, fügte der CDU-Politiker hinzu.
„Es ist richtig, dass wir uns modernster Technologie
bedienen, um das Risiko in der Pandemie zu begrenzen.“
Zugleich sprach sich Merz gegen eine verpflichtende
Corona-Impfung aus. Für eine Impfpflicht sei er nur, „wenn
es um die großen Krankheiten der Menschheit geht: Masern,
Pocken, Röteln, Kinderlähmung“, sagte er. Dagegen sei er
„nicht der Meinung, dass wir gegen Grippe und solche
Viruserkrankungen wie Corona verpflichtend impfen lassen
sollten“. Die Zahl der Freiwilligen werde groß genug sein.
(dts)
Das Bundesinnenministerium will auf eine
Informationsfreiheitsanfrage nicht einmal herausgeben, wie
viele Polizeipanzer es anschaffen will. Dagegen klagen
jetzt der Antragsteller und FragdenStaat.de.
NRW-Innenminister
Herbert Reul bei der „Schlüsselübergabe“ eines Survivor R an
ein Spezialeinsatzkommando. Alle Rechte vorbehalten Innenministerium NRW
Die Militarisierung der Polizei ist nicht nur in
den USA ein Thema. Seit mehreren Jahren schaffen
Länderpolizeien und die Bundespolizei neben neuen
Wasserwerfern auch neue gepanzerte Begleitfahrzeuge an.
Diese wurden zum Beispiel beim G20-Gipfel in Hamburg auch
im Rahmen von Demonstrationen eingesetzt.
15.6.2020: Merkel-Regime erfindet
Corona-Hilfen für Studenten - dann werden plötzlich doppelt
so viele Leute "Studenten" sein: Bis zu 500 Euro monatlich: Studierende können ab morgen
Corona-Hilfen beantragen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bis-zu-500-euro-monatlich-studierende-koennen-ab-morgen-corona-hilfen-beantragen-a3266169.html
<Wer während des Studiums wegen der
Corona-Pandemie in eine finanzielle Notlage geraten ist,
kann auf staatliche Unterstützung hoffen. Die Zuschüsse
müssen nicht zurückgezahlt werden.
Nach längeren Anlaufschwierigkeiten sollen Studierende in
Notlage ab Dienstag Corona-Zuschüsse des Bundes beantragen
können. Die Zuschüsse von bis zu 500 Euro im Monat könnten
online beantragt werden und müssten nicht zurückgezahlt
werden, sagte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek
(CDU) der „Augsburger Allgemeinen“ vom Montag.
Die Anträge würden dann vom jeweils vor Ort zuständigen
Studenten- oder Studierendenwerk bearbeitet, sagte die
Ministerin. Die Hilfe stehe Studentinnen und Studenten aus
dem In- und Ausland zu, unabhängig von Alter und
Semesterzahl. „Entscheidendes Kriterium ist die
pandemiebedingte individuelle, akute Notlage“, sagte
Karliczek.
Laut einer Erhebung des Deutschen Studierendenwerks gingen
vor der Corona-Ausbreitung rund zwei Drittel der
Studentinnen und Studenten einem Nebenjob nach, um ihr
Studium zu finanzieren. Viele dieser Jobs, zum Beispiel in
der Gastronomie, sind weggefallen.
Oppositionspolitiker hatten die Bildungsministerin in den
vergangenen Wochen immer wieder kritisiert, weil der Termin
für die Beantragung der Zuschüsse immer wieder nach hinten
verschoben wurde. Das Ministerium verwies darauf, dass es
technisch aufwändig sei, ein neues Antragssystem aufzubauen.
(afp)>
<Das Auswärtige Amt will für die beispiellose
Rückkehraktion seiner Bürger aus dem Ausland im
Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie den Betroffenen
nun eine Rechnung schicken. Darüber berichten deutsche
Medien am Montag.
Im Laufe von gut fünf Wochen hat das Auswärtige Amt mit
extra dafür gecharterten Maschinen 66.000 Menschen nach
Hause gebracht. Insgesamt flogen in der benannten
Zeitperiode 240.000 Deutsche zurück in die Heimat.
Die Bundesregierung finanzierte dieses Programm mit
100.000 Millionen Euro.
Vor dem Rückflug mit den vom Auswärtigen Amt angemieteten
Flugzeugen musste man eine Zustimmung unterschreiben, dass
man bereit ist, diese Dienstleistung zu bezahlen. Das
erfolgte im Einklang mit dem Konsulargesetz des
Landes. Eine konkrete Summe wurde nicht
angegeben.
Nun ist die Zeit gekommen, sich an den Kosten der
Charterflüge zu beteiligen. „Das ist auch nötig – aus
Gleichbehandlungsgrundsätzen, weil wir bei
der Rückholaktion auch mit privaten
Anbietern zusammengearbeitet haben. Diejenigen, die mit
kommerziellen Fluggesellschaften geflogen sind, mussten
ihre Tickets auch bezahlen“, zitiert die „Tagesschau“ den
Außenminister Heiko Maas.
Medienberichten zufolge werden die Betroffenen jedoch
nicht im vollen Umfang zahlen müssen. Die Summe wird mit
durchschnittlichen Ticketpreisen und den Kosten
ähnlicher Rückholaktionen
anderer EU-Mitgliedsstaaten vergleichbar sein, hieß es.
Polizisten seien zu nichts zu gebrauchen und gehörten
deshalb auf die Müllhalde, zu ihresgleichen. Das ist die
Kernaussage einer Meinungskolumne in der taz, die nun bei
den Lesern und in den sozialen Netzwerken für erhebliche
Empörung sorgt.
Jutta Dithfurth, die klamme „ökosozialistische
Fundamentalistin“ hat auf Facebook zur Schändung von
Denkmälern aufgerufen. Nun kassiert sie für ihren
Bilderstürmer-Wahnsinn eine Strafanzeige wegen des Verdachts
der Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Ansehens
Verstorbener. Jutta Ditfurth...
<Zu den nach wie vor herrschenden Zweifeln an
der datenschutzrechtlichen Unbedenklichkeit der heute
startenden Corona-App kommt nun noch eine weitere,
womöglich gravierendere Sorge: Dass denjenigen fortan im
Alltag empfindliche Nachteile drohen, die die App nicht
installieren. Von „Freiwilligkeit“ kann da nämlich keine
Rede mehr sein – eher von Corona-„App-„artheid…
Dabei war dies ja von vornherein die stets von der
Bundesregierung betonte Grundeigenschaft der App: Ihre
garantierte Optionalität; nur wer aus freien Stücken bereit
ist Nutzung der App, soll sie installieren – und andere, die
dies aus welchen Gründen auch immer ablehnen, dürfen keine
negativen Konsequenzen erfahren. Auf indirektem Weg droht
jetzt aber genau dies.
Denn jetzt schlägt der Vorstand des Verbraucherzentrale
Bundesverband (VZBV), Klaus Müller, passend zum Release der
neuen Warn-App Alarm: Es bestünde die realistische Gefahr,
dass Geschäfte, Gastronomie- und Dienstleistungsbetriebe
sowie öffentliche Einrichtungen nur noch Kunden, die die App
installiert haben, Einlass gewähren könnten. „Ich warne
davor, dass Restaurants, Geschäfte oder Flughäfen die
Freiwilligkeit der App faktisch aushöhlen, indem sie nur
App-Nutzern Zutritt gewähren. Diese Gefahr ist real“, sagte
Müller gegenüber „t-Online„.
Sozial verheerende Folgen
Nicht nur eine Zweiklassengesellschaft, in der Nichtnutzer
der App nur eingeschränkt am Konsum- und Freizeitleben
teilhaben dürfen und womöglich auch in ihrer Mobilität
beschnitten werden, wäre das Resultat. Auch sozial drohen
fatale Folgen – wenn etwa Besuche bei Angehörigen in
Pflegeheimen, womöglich auch Arztbesuche oder etwa
Sportkurse für Kinder nur noch unter der
Bedingung möglich sind, am permanenten Bewegungstracking
teilzunehmen. Von fakultativer Nutzung kann dann keine Rede
mehr sein – vielmehr von Zwangsfreiwilligkeit. Genau das,
was im Zusammenhang mit dem kurzzeitig vorgesehenen
„Immunitätsnachweis“ befürchtet wurde – einer Art
Apartheid-Gesellschaft zum Vorteil Gesunder – würde jetzt
real blühen, diesmal zum Vorteil der willigen Freiwilligen.
VZBV-Chef Müller fordert daher schnellstens ein
Tätigeren des Gesetzgebers, um solche Entwicklungen zu
verhindern. „Es gibt gute Argumente dafür, ein
Gesetz auf den Weg zu bringen, das genau diese drohenden
Zutrittsbeschränkungen regeln könnte.“ Dies funktioniere
auch jetzt noch, nachdem die App bereits verfügbar ist. Die
Frage drängt sich trotzdem auf, warum die Politik nicht
schon längst – parallel zur ohnehin schon blamabel in die
Länge gezogenen Entwicklungszeit der App – diese
realistische Gefahr gesetzlich vorweggenommen und
ausgeschlossen hat. Vielleicht ja gerade deshalb, weil sie
insgeheim auf den Effekt der Diskriminierung von
Nicht-Nutzern spekuliert, um der App zum Erfolg zu
verhelfen? (DM)
Derweil geht die Debatte munter weiter:
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund wirbt jetzt ebenfalls
für eine breite Nutzung der neuen Corona-Warn-App. „Je mehr
Menschen die Vorteile der App sehen, desto eher wird sie
dazu beitragen, dass sich lokale Ausbrüche von Corona
begrenzen lassen“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy
den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).
Die Nutzer der App könnten aktiv dazu beitragen, dass
Infektionen schneller erkannt werden.
Um die Wirksamkeit der App zu steigern, sei allerdings eine
stärkere Zusammenarbeit mit den örtlichen Gesundheitsämtern
nötig: „Deshalb appellieren wir an die Nutzer der App, den
Kontakt zum Gesundheitsamt zu suchen, wenn die App ihnen
eine Warnung anzeigt.“ Auf diese Weise könnten sie ein
effizientes und zügiges Arbeiten der Gesundheitsämter
unterstützen. „Die Beratung der Gesundheitsämter für
Infizierte und ihre Kontaktpersonen ist das A und O, um die
Ausbreitung von Infektionen zu verringern.“
Was daran anonym sein soll, wenn das Gesundheitsamt die
Daten erhält, bleibt fraglich.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) empfiehlt
die neue Corona-Warn-App sogar auch für Kinder. „Aus meiner
Sicht ist die Corona-Warn-App für Kinder mit Smartphones
genauso zu empfehlen wie für Erwachsene“, sagte die
SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe
(Dienstagsausgaben). Wichtig sei die Einwilligung in die
Nutzung der Corona-Warn-App.
Diese könnten Personen ab 16 Jahren selber erteilen, bei
allen jüngeren Personen brauche es die Einwilligung eines
Elternteils. Die Entscheidung darüber, ob die App auch auf
den Smartphones der Kinder installiert werde, müsse
allerdings am Ende jede Familie selbst beurteilen und
entscheiden. Anlässlich der offiziellen Vorstellung der
neuen App am Dienstag warnte die Ministerin davor, allzu
sorglos beim Herunterladen der App zu sein: „Wichtig ist,
dass Nutzerinnen und Nutzer die Anwendung ausschließlich aus
den offiziellen App-Stores von Apple und Google
herunterladen und darauf achten, keine Fake-Apps zu
erwischen, die Daten abgreifen wollen“, so die Ministerin,
die im Kabinett auch für den Verbraucherschutz zuständig
ist.
Besorgt äußerte sich Lambrecht mit Blick auf eventuelle
Benachteiligungen für Bürger, die die App nicht nutzen
wollen oder können: Sie sei davon überzeugt, dass es einen
breiten gesellschaftlichen Konsens darüber gebe, dass
niemand benachteiligt werden dürfe, der die App nicht nutze.
Der Zugang zu Geschäften und Restaurants dürfe unter keinen
Umständen von der Nutzung der App abhängig gemacht werden.
Mit Blick auf den Einzelhandel und das Gastgewerbe kündigte
die Ministerin an: „Wir werden hier genau hinschauen.“
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat einen gesetzlichen
Zwang zum Download der Corona-App ausgeschlossen. „Es gibt
keinen Zwang, die App zu installieren. Ein Gesetz, das die
Deutschen zum Download der Corona-App zwingt, schließe ich
ausdrücklich aus. (Da hat er wohl was falsch verstanden, in
dem Gesetz geht es ja gerade darum, dass ein Zwang
ausgeschlossen werden soll).
Wir werden beim freiwilligen Modell bleiben“, sagte Braun
dem Nachrichtenportal T-Online. Zugleich versprach er eine
maximale Sicherheit der Corona-App: „Diese App ist so
sicher, wie sie nur sein kann“, sagte er. Der Quellcode sei
offengelegt worden, ein höheres Maß an Transparenz könne man
„kaum leisten“.
Zugleich kündigte der Kanzleramtsminister an, dass
App-Nutzer in einer nächsten Version der App ihre
persönlichen Daten weitergeben können: „Wir wollen im
zweiten Schritt eine anonyme Datenspende in der App
einführen, sodass Nutzer – vollkommen freiwillig – ihre
Daten dem Robert-Koch-Institut übermitteln können.“ Auf die
Frage, ob er Menschen verstehe, die durch die Corona-App das
Gefühl staatlicher Überwachung bekommen, sagte Braun: „Nein,
ehrlich gesagt nicht. Denn die Daten liegen ja nur auf dem
eigenen Handy und sind anonymisiert, außerdem haben wir
sogar den Quellcode offengelegt. Den kann sich jeder im
Internet anschauen – viele Anregungen haben wir eingebaut
und jetzt gibt es praktisch keine Kritik mehr daran.“ Vor
allem Pendler, die im öffentlichen Personennahverkehr
unterwegs sind, rief Braun dazu auf, die App zu
installieren: „Beispielsweise jene, die sich häufig in
Straßenbahnen, Bussen oder Zügen aufhalten, dort, wo man
schnell mit vielen verschiedenen Menschen in Kontakt kommt.
Und wo man sonst nicht benachrichtigt wird, wenn ein
anderer, mit dem man Kontakt hatte, sich infiziert hat.“
Dass sich Nutzer aufgrund der Verwendung der App in
trügerischer Sicherheit wiegen, könne man „nicht
ausschließen“, so Braun. Dennoch verlasse er sich auf die
Mündigkeit der Bürger: „Bei der eingeführten Maskenpflicht
gab es auch die Sorge, dass der Großteil der Menschen aus
falschem Sicherheitsgefühl auf alle Abstandsregeln
verzichtet. Das war aber nicht der Fall.“
Dass die Regierung die App verteidigt, ist logisch. Sie hat
Millionen dafür investiert. Millionen, die wohl wieder mal
in den Sand gesetzt wurden, da nicht davon auszugehen ist,
dass sich viele dieses „Überwachungs- und
Denunzianten-Programm“ freiwillig herunterladen werden.
Man darf gespannt sein, wie lange diese Freiwilligkeit gilt
und ob die Regierung nicht doch noch auf Zwang setzt,
alleine, um ihre Investitionen zu begründen. (Mit Material
von dts)>
Die Leiterin eines Wasserwerkes einer der grössten deutschen
Städte berichtete bei einer vertraulichen Plauscherei am Rande
einer grossen Konferenz unvorsichtigerweise hinter
vorgehaltener Hand, dass in ihrem Wasserwerk viele Fässer mit
Beruhigungsmitteln und speziellen chemischen Zusätzen
bereitstehen. Diese würden sofort ins Trinkwasser gekippt,
falls es in dieser Stadt "unruhig" werden sollte (mit unruhig
sind Demonstrationen, Massenaufmärsche und soziale Unruhen
gemeint). Dies gelte auch für andere deutsche Grossstädte.
Merkel-DDR (Deutschland): Trinkwasser wirt mit
Beruhigungsmitteln vergiftet, um die Bevölkerung
"ruhigzustellen"
Offiziell sind die US-Truppen zum Schutz
Deutschlands hier. Dass diese These der deutschen
Transatlantiker unwahr ist und sie das auch wissen, kann
jeder erfahren, der zuhört, was sie in Washington
erzählen, worüber aber die deutschen „Qualitätsmedien“
nicht berichten.
Trump hat angekündigt, 9.500 Soldaten aus
Deutschland abzuziehen und der Aufschrei von Politik und
Medien ist groß. Man redet von einer Gefahr für
Deutschland, denn die US-Soldaten sind ja angeblich zu
unserem Schutz im Lande. Dass das nicht so ist, ist jedem
klar, der sich fragt, welche Länder denn aktuell
eigentlich planen, Deutschland zu überfallen. Aber die
Transatlantiker vertreten ihre These mit dem Brustton der
Überzeugung und man sollte meinen, dass sie….
<Die deutsche Commerzbank muss in Großbritannien eine
Strafe von umgerechnet 42,4 Millionen Euro wegen
Versäumnissen im Kampf gegen Geldwäsche zahlen. Die
Abteilung der Bank in London habe es über einen Zeitraum von
fast fünf Jahren versäumt, angemessene Kontrollen
vorzunehmen, erklärte die britische Finanzaufsichtsbehörde
FCA. „Die Versäumnisse der Commerzbank London haben
ein erhebliches Risiko geschaffen, dass Finanz- und
andere Verbrechen unentdeckt bleiben“, sagte
Mark Steward von der FCA.
Die Commerzbank habe von Oktober 2012 bis September
2017 keine rechtzeitigen Überprüfungen der Kunden
vorgenommen und Schwächen in ihren Kontrollen und
Verfahren nicht behoben. Die Commerzbank
verhinderte jedoch eine noch höhere Strafe, weil sie
schließlich einlenkte und bei den geforderten
Kontrollmechanismen kooperierte. (afp)>
<Heizöl ist deutlich billiger geworden und der
Rückgang der Großhandelspreise für Erdgas kommt inzwischen
teilweise bei den Verbrauchern an. Bei den seit Jahren
steigenden Stromkosten gibt es zumindest für einige
Haushalte Zeichen für Entspannung.
Nach Berechnungen des Vergleichsportals Check24 ist der
durchschnittliche Gaspreis im ersten Halbjahr 2020 um drei
Prozent gesunken. Für einen Jahresverbrauch von 20.000
Kilowattstunden muss eine Familie im Juni im Schnitt 1195
Euro bezahlen. In Januar waren es den Angaben zufolge noch
42 Euro mehr.
Preissenkung kommt nicht unbedingt beim Endkunden an
Die Beschaffungspreise der Lieferanten sind allerdings
kräftiger gesunken. Den Check24-Analysten zufolge gaben sie
seit Jahresbeginn um 65 Prozent nach. „Bei Endkunden, die
ihr Gas aus der Grundversorgung beziehen, kommt diese
Preissenkung bislang nicht an“, sagte Lasse Schmid,
Geschäftsführer Energie bei Check24.
In der Grundversorgung sei Gas im ersten Halbjahr 2020
teilweise sogar teurer geworden. Von mehr als 700
Grundversorgern hätten 52 ihre Preise seit Januar angehoben.
Die Preissteigerungen in Höhe von durchschnittlich 5,3
Prozent beträfen knapp 900.000 Haushalte.
Das Vergleichsportal Verivox ist bei seinen Berechnungen zu
etwas anderen Zahlen gekommen. Demnach fiel der
Durchschnittspreis bei einem Verbrauch von 20.000
Kilowattstunden seit Jahresbeginn um 5,8 Prozent. „Die
zuletzt stetig steigenden Gaspreise sind auf das Niveau von
vor 18 Monaten zurückgefallen“, sagte Verivox-Energieexperte
Valerian Vogel. Einen derart raschen Preisrutsch habe es
letztmals 2009 gegeben.
Heizöl wurde etwas billiger
Zu den Gewinnern gehören in diesem Jahr Haushalte, die mit
Öl heizen. Der Preis für 100 Liter Heizöl (bei Abnahme von
3000 Litern inklusive Mehrwertsteuer) liegt gegenwärtig im
bundesweiten Durchschnitt bei rund 48 Euro und damit um
23 Euro niedriger als zu Beginn des Jahres. Ein
Vier-Jahres-Tief ist noch nicht ganz erreicht, aber in
Sichtweite.
Die Heizölkunden hatten schon im Frühjahr kräftig geordert.
Nun ist erst einmal Flaute, denn wegen der bevorstehenden
Senkung der Mehrwertsteuer lohnt es sich, mit der nächsten
Heizöllieferung bis zum zweiten Halbjahr zu warten.
Spätestens im Herbst rechnet der Handel wieder mit einem
Nachfrageschub, weil dann mit der CO2-Abgabe eine
Verteuerung des Heizöls bevorsteht. Ab dem kommenden
Jahr wird der CO2-Preis auch das Gas für die Haushalte
schrittweise verteuern.
Der Preissturz beim Heizöl hat nach Berechnungen des
Statistischen Bundesamts die Haushaltsenergie insgesamt
billiger gemacht. Im Mai war sie 1,8 Prozent günstiger als
vor Jahresfrist. Für Strom und Gas haben die Statistiker
allerdings einen Preisaufschlag festgestellt. Demnach war
Strom im Mai 4,2 Prozent teurer als im Mai 2019. Erdgas
verteuerte sich um 1,7 Prozent.
Stromkosten: Grundversorgungspreise sind gestiegen
Verivox hat beim Strom einen leichten Preisrückgang in
diesem Jahr ermittelt. Der Durchschnittspreis für 4000
Kilowattstunden sei von Januar bis Juni um 0,5 Prozent
gesunken.
Erneut teurer geworden sei allerdings Strom für Kunden in
der Grundversorgung, und zwar im Durchschnitt um 3,5
Prozent. Auch Check24 beobachtete einen Anstieg des
Strompreises in der Grundversorgung. Seit Januar hätten 677
von rund 900 Grundversorgern ihre Preise erhöht – im Schnitt
um 6,8 Prozent.
Strom und Gas in der Grundversorgung sind in der Regel
besonders teuer. Nach Zahlen der Bundesnetzagentur hatte
zuletzt noch mehr als ein Viertel der Haushalte beim Strom
einen solchen Standardtarif, bei Gas waren es 18 Prozent.
(dpa)>
Tutzing (Bayern) 17.6.2020: König von Thailand
Rama X. gibt sich als Diplomat aus - und zahlt die
Erbschaftssteuer von 3 Milliarden Euro NICHT - dank
Antifa-Aussenminister Maas! Zettel an Türklingel: Steuern gespart: Thai-König trickste
Bayern aus
https://www.krone.at/2174407
<Der thailändische König Maha Vajiralongkorn - genannt Rama
X. - ist dafür bekannt, sein Leben im Luxus zu genießen. Mit
dem Tod seines Vaters erbte der heute 67-Jährige 2016
umgerechnet rund zehn Milliarden Euro. Mit
einem damaligen Wohnsitz in Bayern hätte er also drei
Milliarden Euro an Steuern zahlen müssen. Doch mit einer List
trickste er das Steuersystem aus.
Noch vor Kurzem residierte Rama X. als einziger Gast im
luxuriösen Garmischer Grand Hotel Sonnenbichl in
Bayern. Jetzt ist er ins Hotel Waldegg in
Engelberg übersiedelt. Bis zum Tod seines Vaters
Bhumibol (88) im Oktober 2016 wohnte der Monarch aber in einer
pompösen Villa in Tutzing am Starnberger See.
Damals erbte er ein Vermögen in der Höhe von umgerechnet zehn
Milliarden Euro, schreibt die „Bild“. Da Rama X. seinen
privaten Wohnsitz offiziell in Bayern hatte, hätte der König
rund 30 Prozent davon als Erbschaftssteuer an
Bayern zahlen müssen.
Gab sich als Diplomat aus
Um dem zu entgehen, gab sich Rama X. als Diplomat aus und
versah die Türklingel des Anwesens mit einem Zettel, der das
Grundstück als thailändische Botschaft auswies. Dabei war
Rama X. nie als Diplomat in Bayern unterwegs. Zudem handelte
es sich bei dem Anwesen um ein Privathaus. Trotzdem wird der
König die Steuern nicht mehr zahlen müssen. Die deutschen
Behörden berufen sich auf das Steuergeheimnis sowie die
„gesamtstaatlichen Interessen der auswärtigen
Beziehungen“.>
Kommentar
10% wären mehr ans anständig bei dem Vermögen. Aber
scheinbar ist Antifa-Aussenminister Maas gegen Steuern, wenn
es sich um "Freunde" handelt...
Michael Palomino, 17.6.2020
Abgeordnetenwatch wollte den Bundestag dazu bringen,
Unterlagen zur Prüfung von Parteifinanzen zugänglich zu
machen. Mit dieser Forderung ist das Portal nun vor dem
Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Es gebe keinen
entsprechenden Informationsanspruch, so die Richter.
Hunderttausende Berliner Vattenfall-Kunden müssen ab August
mehr für ihren Strom bezahlen. Der Energiekonzern erhöht die
Preise merklich. Das Unternehmen begründet die
Preissteigerung mit deutlich höheren Kosten durch Steuern
und Abgaben.
Auf seiner Facebook-Seite lässt der Schauspieler und Sänger
Willi Herren seiner Wut auf die Bundesregierung freien Lauf:
Liebe Bundesregierung, es reicht jetzt! Berufsverbote ohne
Schadenersatzzahlung und Perspektive sind nicht akzeptabel!
Was fällt Ihnen und Ihren...
Martin Reichardt, familienpolitscher Sprecher der
AfD-Bundestagsfraktion, hielt am Montag auf Einladung des
Kreisverbandes Wittenberg eine Rede bei einer Kundgebung auf
dem Jessener Marktplatz unter dem Titel „Mut zu Deutschland –
Für unser Vaterland“. Reichardt begann...
Seitdem Donald Trump angekündigt hat,
die sog. „Antifa“ als Terrororganisation einzustufen, mehren
sich die Stimmen, die auch international ein Vorgehen gegen
die gewaltbereiten Extremisten fordern. Das Kanzleramt
finanziert derweil Antifa-Unterstützer mit Millionen an
Steuergeldern. von...
Jetzt geht es Schlag auf Schlag. "Otto – Der Film“- einer der
erfolgreichsten deutschsprachigen Filme - ist als hoch
rassistisches Machwerk geoutet worden. Geschützt werden müsse
insbesondere der Nachwuchs vor den "verstörenden" Inhalten,
die...
Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland wegen des
andauernden Ukraine-Konflikts werden abermals um sechs
Monate verlängert. Darauf einigten sich die Staats- und
Regierungschefs der Europäischen Union am Freitag bei einer
Videokonferenz.
Hamburg - Nun geht es Carl Hagenbeck an den Kragen. Weil er
Anfang des 20. Jahrhunderts in sogenannten "Völkerschauen"
unter anderem Afrikaner, die mittlerweile von "Anti-Rassisten"
zur sakrosankten Menschengruppe hoch gejubelt wurden,
veranstaltete, fordert...
Der Bundestag hat ein neues Gesetzespaket verabschiedet,
welches noch härte Strafen für strafbare
Meinungsäußerungen im Internet vorsieht. Demnach könne
künftig unter bestimmten Umständen sogar ein Like auf
Facebook eine harte Strafe nach sich ziehen. „Wir senden
damit das ganz klare Signal aus, dass wir diese Taten
nicht hinnehmen und uns mit Nachdruck dagegen
zur Wehr…
Im Rahmen des sogenannten
"Kentler-Experiments" wurden Kinder und Jugendliche Opfer
von Übergriffen und massiver sexualisierter Gewalt durch
pädophile Pflegeväter. RT Deutsch sprach über den Fall und
mögliche Präventionsmaßnahmen mit einem Opfer sexuellen
Missbrauchs.
Der Sexualwissenschaftler Helmut Kentler vermittelte von
den 1970-Jahren bis in die 2000er-Jahre Kinder, die als
besonders "schwere Fälle" galten, bewusst an zum Teil
vorbestrafte pädophile Pflegeväter. Und das unter
Obhut der Jugendverwaltung des Berliner Senats. Über
den Fall und die Folgen sexualisierter Gewalt sprach RT
Deutsch mit Angelika Oetken, die selbst Opfer
sexuellen Missbrauchs im familiären Umfeld wurde. Heute
engagiert sie sich ehrenamtlich beim Fonds Sexueller
Missbrauch.
Was macht sexueller Missbrauch mit den Opfern, im Fall
von Helmut Kentlers Methode mit Kindern?
Die Strafttaten werden auf individuelle Weise verübt, die
Opfer reagieren sehr unterschiedlich. Wir alle können uns
vorstellen, was es für Kinder und auch Jugendliche
bedeutet, von Erwachsenen zur sexuellen Befriedigung
benutzt zu werden. Das besonders Schlimme an Kentlers
Projekt war, dass er Kinder und Jugendliche, die in ihren
Familien schon Vernachlässigung und Misshandlung
ausgesetzt gewesen waren, an Missbrauchstäter auslieferte.
Welche Mechanismen braucht es, um Missbrauch an Kindern
zu entdecken bzw. zu verhindern?
Wir, die für den Schutz von Kindern verantwortlichen
Erwachsenen, müssen uns gut informieren und lernen, auch
für sexuellen Missbrauch eine angemessene und eindeutige
Sprache zu finden. Die Opferraten werden sich nur sehr
langsam vermindern lassen, weil wir dazu tief verwurzelte
Sichtweisen auf unser Sexualverhalten verändern müsse
Können solche Erlebnisse überhaupt jemals verarbeitet
werden?
Weltweit liegen die Opferraten seit Jahrzehnten bei zehn
bis 13 Prozent. D.h. sexuellen Missbrauch zu erfahren, ist
ein verbreitetes Risiko einer Kindheit, nicht
strafrechtlich relevante sexuelle Übergriffe zu
verarbeiten, ein Teil der sexuellen Entwicklung der
meisten Minderjährigen. Was Kentler und sein Netzwerk
seinen Opfern antat, geht weit über den üblichen
Missbrauch hinaus. Hier haben sich Staat und Gesellschaft
in besonderer Weise schuldig gemacht. Marco und Sven haben
z.B. ihren schwer behinderten Pflegebruder Sascha
liebevoll gepflegt, bis ihr Täter Fritz H. dem an einer
Lungenentzündung erkrankten jungen Mann ärztliche Hilfe
vorenthielt, weshalb er verstarb. Marco und Sven haben,
wie die große Mehrheit der Opfer, es ihren Täterinnen und
Tätern nicht gleichgetan.
Was geht Ihnen durch den Kopf, wenn Sie daran denken,
dass Kentlers Methoden jahrelang
praktiziert und vom Berliner Senat gedeckt wurden?
Helmut Kentler war, orientiere ich mich an seinen
Veröffentlichungen, im klinischen Sinne an Pädophilie
erkrankt, d.h. seine Einstellung zur Sexualität war von
geistigen und seelischen Verzerrungen durchzogen.
Gleichzeitig gilt Kentler als einer der Begründer der
modernen Sexualwissenschaft und wurde sogar in Prozessen
wegen sexuellen Missbrauchs als Gutachter eingesetzt. Hier
hat nicht nur der Berliner Senat etwas aufzuarbeiten,
sondern alle Menschen und Institutionen, die diesen Mann
teils bis heute ein Vorbild nennen und als großen
Wissenschaftler bezeichnen, müssen das reflektieren.
Können Sie sich erklären, wie das jahrelang geduldet
wurde? Deutschland hat sonst strenge Kontrollmechanismen,
oder waren die in den 70er-Jahren noch nicht so weit?
Das Projekt lief bis zum Jahr 2000. Erklärlich ist das
nur, wenn man sich vor Augen hält, mit wem Helmut Kentler
alles vernetzt war und welche Bedeutung er hatte. Dass
dieser Mann überhaupt so einflussreich werden konnte, hat
damit zu tun, dass die Nazis echte wissenschaftliche
Persönlichkeiten aus Deutschland vertrieben oder sogar
getötet hatten. In die Lücken sprangen Typen vom Schlage
eines Helmut Kentler. Dass sie derart großes Ansehen
genossen, sagt viel über die Bundesrepublik der Zeit bis
zum Mauerfall aus.
<Es sollte ein
"Experiment" sein: Der Sexualwissenschaftler Helmut
Kentler vermittelte ab den 1970ern bis in die 2000er Jahre
Kinder, die als besonders "schwere Fälle" galten, bewusst
an zum Teil vorbestrafte pädophile Pflegeväter. Mit
Unterstützung des Berliner Senats.
Sandra Scheeres, Berliner Senatorin für Bildung, Jugend
und Familie, und das Wissenschaftsteam der Universität
Hildesheim präsentierten am Dienstag den Abschlussbericht
der Universität zu den jahrzehntelangen Umtrieben des
Psychologen und Sexualwissenschaftlers Helmut Kentler in
der Berliner öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.
Kentler hatte in einem, wie er es nannte, "Experiment"
von Ende der 1960er-bis zum Beginn der 2000er-Jahre eine
Initiative zur Einrichtung von Pflegestellen bei
pädophilen, auch wegen Sexualdelikten vorbestraften
Männern vorangetrieben. Der Sexualwissenschaftler war
überzeugt davon, dass er mit der Initiative den Kindern
sogar Gutes tat. In einem Vorwort zu der Broschüre "Zeig
mal!" schreibt Kentler zum Thema sexuelle Beziehungen
zwischen Kindern und Erwachsenen:
Werden solche Beziehungen von der Umwelt nicht
diskriminiert, dann sind um so eher positive Folgen für
die Persönlichkeitsentwicklung zu erwarten, je mehr sich
der Ältere für den Jüngeren verantwortlich fühlt.
Kentler warnte Eltern sogar davor, selbst bei
unfreiwilligen sexuellen Kontakten von Kindern mit
Erwachsenen die Behörden einzuschalten. So schreibt er in
dem Buch "Eltern lernen Sexualerziehung" aus dem Jahr
1975:
Am verkehrtesten wäre es jetzt, wenn die Eltern die
Nerven verlieren, in Panik geraten und gleich zur
Polizei laufen würden.
Und weiter: Wenn der Erwachsene rücksichtsvoll und
zärtlich gewesen sei, könne das Kind den Sexualkontakt mit
ihm sogar genossen haben. In dem Buch "Sexualerziehung"
schreibt Kentler auch:
Frühe Koituserfahrungen seien sinnvoll, denn
koituserfahrene Jugendliche "fordern eine eigenständige
Welt der Teenager und lehnen die Normen der Erwachsenen
häufiger ab".
Dieser Mann also durfte Findelkinder und Straßenkinder
aus Westberlin (sogenannte "Trebegänger") jahrzehntelang
an "Pflegestellen" vergeben. Bei der am Dienstag
präsentierten Studie handelt es sich nach dem Gutachten
des Göttinger Instituts für Demokratieforschung von 2016
um das zweite Forschungsprojekt zum Fall Kentler, das von
Scheeres initiiert und von der Senatsverwaltung für
Bildung, Jugend und Familie finanziell gefördert wurde.
Berliner Senat übernimmt Verantwortung für Leid
In der Hildesheimer Studie konnten erstmals auch Aussagen
und Erfahrungen von insgesamt drei Betroffenen
berücksichtigt werden, die als Kinder und Jugendliche
Übergriffe und massive sexualisierte Gewalt durch
Pflegeväter erleiden mussten. Scheeres erklärte dazu:
"Der Kentler-Skandal reicht lange in die Vergangenheit
zurück und ist für die Betroffenen doch nie vorbei. Was
Kindern und Jugendlichen damals angetan wurde, ist
zutiefst erschütternd. Mein besonderer Dank gilt den
Betroffenen, die sich an der Aufarbeitung beteiligt haben.
Der neue Ergebnisbericht liefert ein klareres und
umfassenderes Bild von den Vorgängen. Er fördert neue
Erkenntnisse zu Kentlers Rolle, zu den Strukturen und
Verfahren der damaligen Zeit und zu den
Verantwortlichkeiten zutage. Er entlarvt Kentlers Rede von
einem Experiment der Erziehungs- und Bildungsreform als
beschönigende Darstellung des sexuellen Missbrauchs von
Pflegekindern."
Die Senatorin betonte, dass das Land Berlin die
Verantwortung für das Leid übernehme, das Schutzbefohlenen
in öffentlicher Verantwortung angetan wurde. Mit dem neuen
Wissen seien den Betroffenen Gespräche über eine
finanzielle Anerkennung ihres Leids angeboten worden, auch
wenn die Taten mittlerweile verjährt seien. Das Land
Berlin werde sich für die weitere Aufarbeitung einsetzen,
insbesondere mit Blick auf die deutlichen Hinweise auf
bundesweite Zusammenhänge.
Darüber hinaus werde geprüft, welche Lehren für die
heutige Pflegekinderhilfe in Berlin zu ziehen seien.
Hierfür sei bereits eine Studie zur aktuellen bezirklichen
und gesamtstädtischen Struktur der Pflegekinderhilfe in
Auftrag gegeben worden.
Der Abschlussbericht der Universität Hildesheim belegt,
dass Kentler auf verschiedenen Ebenen – auf der Ebene der
Senatsverwaltung wie auf der Ebene der Bezirksämter –
agierte, eingriff und steuerte. Der Sexualwissenschaftler
war von 1966 bis 1974 Abteilungsleiter am Pädagogischen
Zentrum Berlin, einer nachgeordneten Dienststelle der
Senatsbildungsverwaltung, und später Professor für
Sozialpädagogik an der Universität Hannover. Er trat
ebenfalls als Gutachter in Missbrauchsprozessen auf. Über
die von ihm bis dahin bearbeiteten 30 Fälle sagte er 1997:
"Ich bin sehr stolz darauf, dass bisher alle Fälle, in
denen ich tätig geworden bin, mit Einstellungen der
Verfahren oder sogar Freisprüchen beendet worden sind."
Das "Experiment" des Grauens
Das Wissenschaftsteam aus Hildesheim wertete auch die
Akte einer Pflegestelle aus, in der zwei Betroffene von
Ende der 1980er- bzw. Anfang der 1990er-Jahre bis Anfang
2000 untergebracht waren und die insgesamt 30 Jahre lang
bestand. Aus ihr geht hervor, dass Kentler maßgeblichen
Einfluss auf Entscheidungen des Jugendamts ausübte und
dabei seine bis zu seinem Tod 2008 hohe Reputation nutzte.
Das von Kentler als angeblich reformorientiertes
Experiment angepriesene Vorgehen war laut dem Bericht
bewusst irreführend. Kentlers Initiative sei nicht als
reformorientierter Ansatz der 1970er-Jahre für
Straßenjugendliche zu sehen. Es handele sich stattdessen
um Kindesmissbrauch und Kindeswohlgefährdung in der
öffentlichen Verantwortung der Jugendwohlfahrt respektive
der Kinder- und Jugendhilfe, so der Bericht.
Anders als heute seien zu Kentlers Zeiten Pflegestellen
auch in direkter Zuständigkeit des Landesjugendamts und
damit der Senatsverwaltung geführt worden, wie weiter in
dem Bericht ausgeführt wird. Demnach seien ab den
1970er-Jahren durch das Landesjugendamt und die
Bezirksjugendämter Pflegestellen in Westdeutschland bei
alleinstehenden Männern eingerichtet worden, die pädophile
Positionen akzeptiert, gestützt oder auch praktiziert
haben. Im Zuge der Aufarbeitung habe sich ein weiterer
Betroffener bei der Universität Hildesheim gemeldet, der
als Jugendlicher in einer dieser Pflegestellen
untergebracht war und von Grenzverletzungen und
Übergriffen berichtete.
Aufgrund der Schilderungen dieses Betroffenen, von
Zeitzeugengesprächen und der Akten geht das
Wissenschaftsteam aus Hildesheim davon aus, dass es seit
den späten 1960er-Jahren ein Netzwerk in den
wissenschaftlichen pädagogischen Einrichtungen in der für
Jugend zuständigen Senatsverwaltung und in einzelnen
Berliner Bezirksjugendämtern gab, in dem pädophile
Positionen akzeptiert und verteidigt wurden.
Besonders ins Auge sticht der Fall des "Pflegevaters"
Fritz H., der mindestens zehn Kinder in seiner Obhut hatte
– auch ein mehrfach schwerbehindertes Kind, das in seiner
Obhut gestorben sein soll. Drei seiner Opfer hatten sich
den Hildesheimer Forschern anvertraut. Die Hinweise auf
Kindeswohlgefährdung durch die damaligen Pflegeeltern
waren von den Jugendämtern jahrelang ignoriert worden. Die
Mitarbeiter der Institutionen sollen den pädophilen
Pflegevater sogar noch verteidigt haben. Auch die
Bezirksämter antworteten nicht auf Briefe der Opfer, die
von Übergriffen und kinderpornografischem Material
berichteten.
Weiteren Aufklärungsbedarf gibt es auch bezüglich der
direkten Verbindungen des Pädagogischen Zentrums zur
Odenwaldschule, wo Gerold Becker, der frühere Leiter des
Internats, seine Schüler systematisch missbrauchte und bis
zur Aufdeckung ebenfalls hohes Ansehen genoss. Die
Forscher forderten die Jugend- und
Familienministerkonferenz auf, eine Aufarbeitung der
Kindeswohlgefährdungen und der sexualisierten Gewalt im
Pflegekinderwesen und bei der Heimerziehung zu beginnen.
Auch die Fachgesellschaften der Erziehungswissenschaft
und Psychologie, wissenschaftliche Einrichtungen und deren
Gutachten müssten sich fragen lassen, inwiefern sie etwa
durch Gutachten dazu beitrugen, Kindeswohlgefährdungen zu
verdecken.
Der größte Skandal dürfte jedoch sein, dass es
bis 2016 dauerte, bis sich die Berliner
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie der
Sache annahm.>
21.6.2020
Merkel machts möglich! Der Terror kommt nun eindeutig von
LINKS:
21.6.2020: Die kriminellen Altparteien
CDU+FDP+SPD+Linke+Grüne wollen diese kriminelle Antifa
weiterhin schalten und walten und Deutschland zerstören
lassen: Alle Parteien im Bundestag gegen AfD-Antrag: Ein Verbot der
Antifa in Deutschland in Erwägung ziehen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/alle-parteien-im-bundestag-gegen-afd-antrag-ein-verbot-der-antifa-in-deutschland-in-erwaegung-ziehen-a3272071.html?meistgelesen=1
Mit unterschiedlichen Begründungen, aber
geschlossen stimmten Vertreter der übrigen Parteien am
Freitag im Bundestag gegen den AfD-Antrag, ein Verbot der
„Antifa“ zu prüfen. Unterdessen warnen Verfassungsschützer
vor weiterer Enthemmung der linksextremen Gewaltszene.
Dass bei der Abstimmung am Freitag (19.6.) 554 Abgeordnete
(von derzeit 709) gegen diesen gestimmt hatten, veranlasst
das Blatt zu der Schlagzeile:
„Alle demokratischen Parteien lehnen Antifa-Verbot ab“.>
Worten folgen Taten. Die menschenverachtende Hetze von
taz-Kolumnistinnen, Twitter-Dreckschleudern und sogenannten
"antirassistischen" Demonstranten gegen Polizisten zeigt
Wirkung: Von den meinungsbildenden Vektoren der Öffentlichkeit
zum Abschuss freigegeben, war es nur eine Frage der Zeit,
bis...
Anarchie, Terror und Gewalt - Die Terrorbrigaden der
staatlich angefeuerten Antifa und ihre Goldstücke in
Stuttgart haben die Innenstadt zur Kriegszone umgewandelt.
Geliefert wie bestellt, eben. Lange angekündigt auch bei
Indymedia, nun angekommen in Stuttgart. Anlass laut...
21.6.2020: Schweizer dürfen auf deutschen
Autobahnen nicht mehr rasen - Landesverweis: Es hagelt Fahrverbote: Neues deutsches Gesetz stoppt
Schweizer Raser
https://www.20min.ch/video/neues-deutsches-gesetzt-stoppt-schweizer-raser-925797984142
Deutsche Autobahnen sind bei Schweizer Autofans beliebt. Dem
ungehemmten Rasen wird seit 28. April aber der Riegel
geschoben. Ein neues Strassenverkehrsgesetz sorgt für deutlich
strengere Massnahmen. In Baden-Württemberg wurden gegen
Schweizer Raser bereits Fahrverbote ausgesprochen.
Stuttgart 22.6.2020: Merkels Regime-Propaganda
gegen Steinewerfer - aber das werden nur Worte bleiben: Politik kündigt harte Reaktion auf Stuttgarter Krawalle an
– 16-Jährigem wird versuchter Totschlag vorgeworfen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/politiker-kuendigen-parteiuebergreifend-harte-reaktion-auf-stuttgarter-krawalle-an-a3273232.html
Nach den Stuttgarter Krawallen haben
Bundes- und Landespolitiker eine deutliche Antwort
angekündigt. Es gehe um die "Glaubwürdigkeit des
Rechtsstaats", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer
(CSU). Die Beschuldigten sind 16 bis 33 Jahre alt. Einem
16-Jährigen wird versuchter Totschlag vorgeworfen.
Nach den Ausschreitungen in Stuttgart haben Bundes- und
Landespolitiker parteiübergreifend entschlossene Reaktionen
angekündigt. Es gehe um die „Glaubwürdigkeit des
Rechtsstaats“, für den die Ereignisse ein „Alarmzeichen“
seien, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am
Montag bei einem Besuch vor Ort. Baden-Württembergs
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, die
liberale Demokratie werde sich angesichts der von jungen
Männern in Gang gesetzten „Gewaltorgie“ als „wehrhaft“
erweisen.
Mehrheit der Tatverdächtigen besitzt keine deutsche
Staatsangehörigkeit
In Stuttgart hatten in der Nacht zum Sonntag hunderte
Menschen randaliert und Polizisten angegriffen. Die
Einsatzkräfte wurden mit Flaschen und Steinen beworfen,
etliche Geschäfte geplündert. Mindestens 19 Polizeibeamte
wurden nach Angaben der Behörden verletzt und 25
Tatverdächtige, etwa zur Hälfte deutsche Staatsangehörige,
festgenommen.
Nach Polizeiangaben vom Montag befand sich ein
Beschuldigter seit Sonntag in Haft. Am Montag sollten sieben
weitere Beschuldigte im Alter von 16 bis 33 Jahren dem
Haftrichter vorgeführt werden. Einem 16-Jährigen wird
demnach versuchter Totschlag vorgeworfen. Er soll einen am
Boden liegenden Studenten gegen den Kopf getreten haben. Der
junge Mann hatte laut Beamten zuvor die Krawalle kritisiert
und war daraufhin von mehreren Tätern zusammengeschlagen
worden.
Kretschmann: „Täter haben mit großer krimineller Energie
gehandelt“
Am Montag besuchten Seehofer, Kretschmann,
Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) sowie Stuttgarts
Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) den Schauplatz der
Ereignisse in der Stuttgarter Innenstadt. „Wir werden so
etwas nicht dulden“, sagte Kretschmann. Die Täter hätten mit
großer krimineller Energie gehandelt. Er dankte der Polizei.
Diese habe die volle Unterstützung der Landesregierung.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte in Berlin,
Übergriffe auf Polizisten wie in Stuttgart „mit allen
Mitteln des Rechtsstaats“ zu ahnden. Zugleich müssten sich
alle Menschen auch jenen entgegenstellten, die Beamte
„verächtlich“ machten. Sie schützten tagtäglich „unser
friedliches Miteinander“.
Strobl sprach von einem „militanten Mob“
Strobl sprach von einem „militanten Mob“, der in jener
Nacht in Stuttgart unterwegs gewesen sei. Dieser werde „eine
klare Antwort bekommen“. Derzeit laufe die Suche der Polizei
nach den Tätern „auf Hochtouren“. So würden die zahlreichen
Fotos und Videos der Vorfälle, die die Polizei erhalten
habe, „minutiös“ ausgewertet.
Nach den Ereignissen richtete die Polizei eine
Ermittlungsgruppe mit 40 Beamten ein. Baden-Württembergs
Landespolizeipräsidentin Stefanie Hinz sagte am Montag, es
werde in sämtliche Richtungen ermittelt. Der Innenausschuss
des Stuttgarter Landtags will am Mittwoch eine Sondersitzung
zu den Krawallen abhalten.
Stuttgarts Oberbürgermeister Kuhn nannte die Täter
„Kriminelle, die bereit sind, schwere Straftaten zu
begehen“. Daher halte er die Umschreibung als Angehörige der
„Partyszene“ für unglücklich, sagte er in Stuttgart. In der
Innenstadt seien an Sommerabenden zehntausende Menschen
„friedlich“ unterwegs.
Kuhn: Gegen staatliche Repräsentanten hat sich
„Antistimmung“ aufgebaut
Es habe sich in Deutschland in den vergangenen Jahren
zugleich zunehmend eine „Antistimmung“ gegen staatliche
Repräsentanten aufgebaut, warnte Kuhn. Diese richte sich
gegen Polizisten wie Politiker. Seehofer sagte, die weitaus
überwiegende Mehrheit der Bürger stehe hinter der Polizei.
Es gebe aber offensichtlich auch Menschen, die Polizisten
als „Gegner, sogar als Feinde“ ansähen.
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im
Bundestag, Thorsten Frei (CDU), gab „einem Umfeld voller
Misstrauen und pauschaler Verurteilungen“ gegen die Polizei
eine Mitschuld an den Stuttgarter Ereignissen. In den
vergangenen Wochen habe in Deutschland ein
„polizeifeindliches Klima geherrscht“, erklärte er in
Berlin. Unter anderem verwies er dabei auf Aussagen von
SPD-Chefin Saskia Esken über „latenten Rassismus bei der
Polizei“. (afp)>
"Hier in Stuttgart ist Krieg,
wenn Du eine Uniform trägst, dann bist Du nur Opfer,
ein Wunder, dass keiner erschossen worden ist. Da
kommt noch was auf uns zu!" - Audio-Hilferuf eines
Polizisten von der Krawall-Nacht aus Stuttgart.
Medien tun die Ausschreitungen als “Jugendkrawalle” ab
Stuttgart erlebte eine Nacht der Terror, der Verwüstung
und Zerstörung wie niemals zuvor in seiner Geschichte.
Hunderte Jugendliche, meist moslemische Immigranten,
verwandelten in […weiter…] Der Beitrag Bürgerkriegsartige
Zustände in Stuttgart. Vor allem moslemische Jugendliche
beteiligt erschien zuerst auf Michael
Mannheimer Blog.
Bei einer Schriftlichen Anfrage des parteilosen
Bundestagsabgeordneten Mario Mieruch wurde offenbar, dass die
Bundesregierung seit 2015 mehr als 200 Millionen Euro an
private Print-, Online- und TV-Medien gezahlt hat. Hat sich
die Bundesregierung so...
Immer mehr Gruppierungen nehmen in Deutschland das Recht
kurzerhand selbst in die Hand, wenn ihnen das Regelwerk des
Kuschelstaats nicht mehr passt. Der Gewaltausbruch in dem
Corona-Hochhaus von Göttingen, bei dem 300 Beamte im...
Unter dem Eindruck der "Allahu
Akbar" Randale von Stuttgart, die die "taz" in
gewohnter Form freundlich begleitete, ist dem
Bundesinnenminister jetzt doch mal der Kragen
geplatzt: Nach Polizeigewerkschaftlern will nun auch
Horst Seehofer (CSU) Anzeige...
Fotoquellen
[1] Prinz Reuss von Gera erzählt deutsche Geschichte am
Worldwebforum in Zureich (Zürich) 1919:
https://www.youtube.com/watch?v=llpPra_ri-0
[2] Aufwachen Transparent in Frankfurt gegen Adrenochrom+5G:
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2020/04/26/frankfurt/
[3] Politische Wortbedeutungen in Mossad-Deutschland 2020 -
Liste:
https://haunebu7.wordpress.com/2020/05/22/neusprech-von-1984/
[4] Quittung eines deutschen Restaurants vom 22.5.2020 mit
Hygiene-Aufschlag wegen Corona19 5 Euro extra: VK Anna
Karenina 23.5.2020
https://vk.com/id356187173#/id356187173?z=photo356187173_457240131%2Falbum356187173_00%2Frev
[5] Terror in
Sachsen, Drohung der Kindswegnahme bei fehlender
Unterschrift für Schulbesuch:
Der Mittelstand soll als Betreiber für 5G-Campusnetze gewonnen werden.
Bild vom Abend des Anschlags am Breitscheidplatz: Andreas Trojak / CC-BY-2.0 / Grafik: TP
NRW-Innenminister Herbert Reul bei der „Schlüsselübergabe“ eines Survivor R an ein Spezialeinsatzkommando. Alle Rechte vorbehalten Innenministerium NRW
