Merkels Deutschland (die
Super-DDR): Meldungen 67 - ab 23.6.2020
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni
2018 -- Mossad-Merkel-Deutschland ist ein Sicherheitsrisiko
für Europa geworden - Michael Palomino, 5.8.2019 -
Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist nun
Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019
Deutschland wird auch "Germanistan" genannt
Der Klimawandel kommt durch die verschiedene Sonnenaktivität
mit jeweils 25 Jahren Reaktionszeit. Link.
Ausserdem wird ein Teil der Erdklimas mit HAARP-Antennen
manipuliert - Link.
<Genau wie im Kreis Gütersloh gebe es
Kontaktbeschränkungen, Sport in geschlossenen Räumen
und zahlreiche Kulturveranstaltungen würden
verboten, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef
Laumann (CDU) am Dienstag.
Ab Donnerstag würden Schulen und Kitas im
Kreisgebiet geschlossen. Die Maßnahme betreffe zudem
auch Museen, Kinos, Fitnessstudios, Hallenschwimmbäder
und Bars . Der Kreis Warendorf werde von Donnerstag an
zudem alle Schulen und Kitas schließen - in Gütersloh
sind sie bereits zu.
Der Lockdown gilt zunächst für eine
Woche. Bis zum 30. Juni erwartet die
Landesregierung Klarheit, inwieweit sich das Virus
womöglich auch bei Menschen, die nicht
bei Tönnies arbeiten, ausgebreitet hat.
Grund für den Schritt ist der Corona-Massenausbruch
beim Fleischverarbeiter Tönnies. Beim
Schlachtbetrieb des Marktführers im westfälischen
Rheda-Wiedenbrück im Kreis Gütersloh hatten sich mehr
als 1550 Beschäftigte nachweislich mit dem Coronavirus
infiziert. Viele von ihnen leben im
Nachbarkreis Warendorf - deshalb war auch
dort am Dienstag ein wichtiger Schwellenwert für
Neuinfektionen überschritten worden.
ta/dpa>
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NRW 23.6.2020: Die Bevölkerung
hat die Schnauze voll von Tönnies mit seinem
Corona19-Betrieb: Wut nach zweitem Lockdown: «Wann kommt Herr Tönnies
ins Gefängnis?»
https://www.20min.ch/story/wann-kommt-herr-toennies-ins-gefaengnis-829068781354
<Nach dem Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik
Tönnies und dem zweiten Lockdown in Gütersloh ist die
Wut in der Bevölkerung gross. Jetzt werden
Rücktrittsforderungen gegen den Konzernchef laut.
Maskenpflicht, geschlossene Lokale, Kontaktverbot: Nach
dem Skandal in der deutschen Fleischfabrik Tönnies hat
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet einen
neuen Lockdown über den Landkreis Gütersloh verhängt.
Jetzt machen sich wütende Stimmen aus den betroffenen
Gebieten bemerkbar. Schon der erste Lockdown habe viel
Ärger verursacht. «Und jetzt soll das Ganze von vorne
losgehen?», sagt Anwohner Kai Drees zur Deutschen
Presse-Agentur.
Die Wut richtet sich gegen CDU-Politiker Laschet, der in
deutschen Medien als möglicher Merkel-Nachfolger gehandelt
wird. Vor allem aber gegen Clemens Tönnies, den
milliardenschweren Miteigentümer der betroffenen
Fleischfabrik. «Es gibt eine grosse Wut, dass dieses
System Tönnies so lange hat weitergehen können», sagt etwa
der Gütersloher Pfarrer Stefan Salzmann.
Gastarbeiter
zusammengepfercht
Mit dem «System Tönnies» meint der Pfarrer unter anderem
die Arbeitsbedingungen der vielen ausländischen
Arbeitskräfte im Unternehmen. Dieses schreibt zwar auf
seiner Website:
«Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nehmen für uns
einen hohen Stellenwert ein. Denn wir sind uns bewusst,
dass das tägliche Teamwork die Grundlage unseres Erfolges
bildet.»
Wer sich aber bei den Arbeitnehmern umhört, erfährt
Geschichten von 200 Stunden Arbeit im Monat und
Unterkünften, in denen sich bis zu sieben Personen ein
Zimmer teilen, wie die «Süddeutsche
Zeitung» schreibt. Ein Mitarbeiter erzählt etwa, er
und seine Frau seien zwar auf Corona getestet worden,
Ergebnisse hätten sie aber erst bekommen, nachdem sie zwei
Wochen lang weitergearbeitet hätten – und zwar obwohl
seine Frau positiv gewesen sei. «Wir leben wie die Hunde»,
sagen andere Gastarbeiter zur «Neuen Westfälischen».
Wie gross der Anteil der Gastarbeiter unter den
Betroffenen ist, zeigt sich auch in der Reaktion der
Behörden: Diese suchen nun verzweifelt nach 150
zusätzlichen Dolmetschern für Rumänisch, Bulgarisch und
Polnisch, wie Radio Gütersloh berichtet.
«Schalke ist kein
Schlachthof!»
Jetzt fordern Fans des krisengeplagten Fussballclubs
Schalke 04, dass Clemens Tönnies als
Aufsichtsratsvorsitzender zurücktritt. «Auf Schalke ist
kein Platz für rassistische Egomanen, die unser Leitbild
mit Füssen treten und Menschen wie Dreck behandeln!»,
schreibt etwa Twitter-User @schalkenuralsev. Mehrere
Fan-Organisationen haben angekündigt, am Samstag unter dem
Motto «Schalke ist kein Schlachthof!» beim Vereinsgelände
zu demonstrieren.
Die «Fridays for Future»-Bewegung in Deutschland hat
zudem eine Onlinepetition
gestartet, die verlangt, dass Clemens Tönnies sich aus
dem Vorstand des Unternehmens zurückziehe. Viele verbinden
die schlechten Arbeitsbedingungen im Unternehmen mit dem
dort verarbeiteten Billigfleisch.
Noch weiter geht Autor Hasnain Kazim auf Twitter:
«Bedeutet ‹Lockdown im gesamten Kreis Gütersloh› auch,
dass Herr Tönnies mit sofortiger Wirkung ins Gefängnis
kommt?», fragt er rhetorisch. Andere sprechen Tönnies
Verwicklung in den Cum-Ex-Skandal von 2015 an, bei dem
Investoren eine Gesetzeslücke ausnützten, um den deutschen
Staat um rund 12 Milliarden Steuereinnahmen zu bringen.
Am besten auf den Punkt bringt die Situation
wahrscheinlich der Twitter-User @buzze: Der Lockdown in
Gütersloh sei laut Experten das «Wurst-Case-Szenario»,
schreibt er.>
Tobias B. dazu: "Zur Pflegerin, die
so oft in den Medien gezeigt wurde, die ja "Opfer" von
Polizeigewalt wurde. Unsere Medien haben sich
selbstverständlich nur das Bild rausgesucht, was zur
aktuellen Entwicklung passt. Manchmal ist es sinnvoll die
Vorgeschichte zu kennen. " pic.twitter.com/2oFeuGSHmS
Und hier noch alle gestrigen 1984er-Artikel für Euch
zusammengefasst, Freunde! Sechs neue
SchockvideosObdachlosen angezündet – und noch mehr putzige
„Black Lives Matter“-Streiche aus den USASie verprügeln
sich gegenseitig, bedrängen Polizisten, plündern
Supermärkte, schießen aus fahrenden Autos auf Menschen und
zünden sie an. „Bei jungen Einwanderern verbreitet sich
eine gefährliche Haltung“Stuttgart-Sensation!
ARD-Kommentator benennt Einwanderer
& Linksextreme…
Die Mär vom "Stupid German Money"
geht weiter. Nicht nur befinden sich mittlerweile zwei
Drittel der Aktien der DAX-Konzerne in der Hand
ausländischer Hedgefonds, Investmentgesellschaften und
Pensionskassen, nicht nur übt die geheimnisvolle,
gigantische Firma...
Berlin - Wer hätte das gedacht: Eine Anzeige gegen die
"taz"-Autorin Hengameh Yaghoobifarah wegen einer umstrittenen
Kolumne hätte aus Sicht des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe
Strafrecht beim Deutschen Anwaltverein, Dirk Lammer, wenig
Aussicht auf Erfolg....
Wie bereits schon dargelegt, kam es aufgrund der Löschung
seiner Rechtsgrundlage nicht zu einem Beitritt der DDR zur
BRD, sondern zu einer dejure feindlichen Übernahme resp.
einer Annektierung der BRD durch die DDR. Defacto kann man
diese Übernahme durch massive Infiltration wichtiger
Schaltstellen auch gut nachvollziehen. Zu erwähnen sei
noch, dass der Einigungsvertrag ein
Beschäftigungsverbot […]
Grossaktionär gegen den Staat: Wenn
der Multimilliardär Heinz Hermann Thiele die
Aktionärsabstimmung zur Staatshilfe für die Lufthansa
blockiert, droht die Insolvenz. Auch die Swiss und die
Edelweiss stünden vor einem Scherbenhaufen.
Mit dem Finanzdienstleister Wirecard ist ein
weiteres Unternehmen zu den DAX-Konzernen gekommen, die in
einem Strudel von Affären, Betrug und Kriminalität
versinken.
Der Gründer und langjährige Chef von Wirecard,
Markus Braun, ist am Montag in München verhaftet worden.
Seit Dienstag befindet er sich unter strengen
Meldeauflagen und gegen eine Kaution von fünf Millionen
Euro wieder auf freiem Fuß. Die Staatsanwaltschaft
ermittelt wegen des Verdachts der Bilanzfälschung und der
Manipulation der Börsenkurse gegen ihn.
<Erst der Trabi, dann 28 Jahre lang
der Golf. Im VW-Werk Zwickau steht jetzt die letzte
Verbrenner-Linie still. Der größte Autohersteller der Welt
macht damit in Sachsen einen wichtigen Schritt in Richtung
E-Mobilität. Manch einem geht der Umbruch aber auch allzu
schnell.
Dirk Greifeld ist hin- und hergerissen. Kompletter Umstieg
auf Elektroautos – das ist die Marschroute, die VW für das
Werk Zwickau festgelegt hat. Der sächsische Standort spielt
dabei eine Schlüsselrolle in der weltweiten Strategie des
Konzerns.
Doch auf den letzten Golf Variant, der hier am Freitag vom
Band rollt, blickt der Fertigungsleiter auch mit einem
weinenden Auge. Es ist das Ende einer Ära nach 116 Jahren
Verbrenner-Produktion in der Automobilstadt. Der
vollelektrische ID.3 soll nun eine neue begründen.
„Letzten Endes ist das unsere Zukunft“, sagt Greifeld.
„Aber klar, ein wenig Wehmut ist dabei, ähnlich wie beim
letzten Trabant.“ Seit 1991 arbeitet der heute 59-Jährige
inzwischen bei Volkswagen – vor der Wende montierte er noch
das DDR-Kultauto.
Der Autopionier August Horch begründete 1904 die Zwickauer
Tradition. Sie brachte neben Horch ebenso Audi und später
den Trabi hervor, der von manchem auch als „Stinker“
bezeichnet wurde.
Bald soll alles weitgehend emissionsfrei und geräuschlos
sein
„Ab jetzt steht der Standort Zwickau ganz im Zeichen der
Elektromobilität“, so Reinhard de Vries, Geschäftsführer
Technik und Logistik bei VW Sachsen.
Am Montag beginnt der weitere Umbau, damit bis zum
Jahresende eine zweite Montagelinie für E-Autos fertig ist.
Im November 2019 hatte VW die Serienproduktion des ID.3 in
Zwickau gestartet. Aktuell bauen die Werker täglich 270
Exemplare in drei Schichten.
Der reine Stromer, der ab der zweiten September-Woche nach
Verzögerungen bei der Software-Ausstattung in den meisten
europäischen Ländern auf den Markt kommen soll, soll eine
Serie begründen, die das Massenpublikum anspricht und die
Grundlage für weitere E-Modelle bildet.
Insgesamt lässt sich VW die Umstellung hier 1,2 Milliarden
Euro kosten. Ab 2021 werden auch zwei Audis, ein weiterer VW
und ein Seat als E-Autos gebaut. Bei Vollauslastung der
beiden Linien sollen pro Jahr 330.000 Fahrzeuge fertig
werden – mehr als zu Verbrenner-Zeiten. Der bisherige Rekord
aus dem Jahr 2015 liegt bei 301.000 Autos.
Zwickau ist erst der Anfang
Zwickau ist die erste einer Reihe von VW-Fabriken, die
komplett auf E-Produktion umsatteln. In Deutschland folgen
in den kommenden Jahren Emden und Hannover, auch in China
und den USA werden alternative Antriebe hochgefahren. 2025
soll jedes fünfte im Konzern hergestellte Fahrzeug einen
E-Motor haben, entsprechend einer Stückzahl von 2,5
Millionen.
Die Gesamtinvestitionen liegen bis 2024 bei 33 Milliarden
Euro, davon entfällt ein Drittel auf die Autos der
VW-Hauptmarke. Ebenfalls noch 2020 ist der Anlauf des
Elektro-SUV ID.4 geplant.
Die E-Neuzulassungen in Deutschland hatten zuletzt
zugenommen, noch ist ihr Anteil an der Autoflotte aber
relativ gering. Angesichts der Corona-Absatzkrise weitete
die Bundesregierung das bestehende Förderprogramm aus.
Verbrenner, auch in modernen klimaschonenderen Varianten,
wurden jedoch ausgenommen.
Dies rief bei Gewerkschaftern, aber auch in Teilen der
Industrie und Politik Kritik hervor. Die drei
Ministerpräsidenten der „Autoländer“ Niedersachsen, Bayern
und Baden-Württemberg hatten sich für mehr Kaufprämien
ausgesprochen.
Schlechte Nachricht für die Zulieferindustrie
„Das ist in erster Linie eine schlechte Nachricht für die
vielen tausend Beschäftigten in der Zulieferindustrie“,
hatte der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil (SPD)
nach dem Berliner Beschluss gesagt. Er bekräftigte, dass er
sich eine Berücksichtigung von Verbrennern im Förderkonzept
gewünscht hätte.
„Ich fürchte, dass viele Zulieferbetriebe im Herbst in
Existenznot geraten werden“, erklärte er im „Spiegel“.
„Spätestens dann ist eine neue Diskussion über einen Impuls
für die Autokonjunktur ziemlich wahrscheinlich.“
Umweltschützer befürworteten dagegen den
Verbrenner-Ausschluss.
In Zwickau ist die Entwicklung jedenfalls kräftig
angeschoben. Um in Sachen E-Mobilität fit zu werden,
absolviert die Belegschaft 20.500 Trainingstage. Und die
Mitarbeiter der bisherigen Golf-Linie sollen
weiterqualifiziert werden, erklärt Betriebsratschef Jens
Rothe.
Einer der ersten Verbrenner aus Sachsen rollte derweil
still und leise ins Museum. Auto-Enthusiasten bauten den
Horch 14-17 PS Tonneau – den ersten in Zwickau produzierten
Wagen – originalgetreu nach. Ab 11. Juli ist er in der
Sächsischen Landesausstellung zu sehen, die bis zum
Jahresende der Industriekultur des Freistaats gewidmet ist.
(dpa/nh)>
Die offizielle Version der Stuttgarter
Krawall-Nacht ist, dass dort einfach nur die örtliche
"Party- und Eventszene" ein wenig über die Stränge
geschlagen hat. Wer daran zweifelt, der wird von vielen
Medien gleich in der...
Man kann bei der Deutschen Welle in aller Freiheit
Wladimir Putin als "Mörder und Bandit" oder den
venezolanischen Präsidenten als "korrupten Diktator"
bezeichnen. Doch die leichte Entfremdung eines
historischen Zitats führte nun zur Kündigung eines
brasilianischen DW-Kolumnisten.
Anfang des 18. Jahrhunderts verfasste der einstige
katholische Priester und spätere Religionskritiker und
Frühaufklärer Jean Meslier
sein berühmtes "Mémoire", es
machte ihn zu einem der herausragenden Vorläufer
des Zeitalters der Aufklärung. Sein wohl
berühmtestes Zitat darin lautete:
[...] dass all die Großen der Erde und alle Adligen mit
den Gedärmen der Priester erhängt und erwürgt werden
sollten.
Das Zitat steht in einem größeren Textzusammenhang:
"Dies erinnert mich an den Wunsch, den ein Mann einmal
äußerte, der weder die Wissenschaft kannte noch Bildung
besaß, dem es aber offensichtlich nicht an Urteilskraft
mangelte, um all die ekelerregenden Missstände und
verabscheuungswerten Willkürherrschaften, die ich hier
anklage, richtig einzuschätzen. [...] Er wünschte, dass
all die Großen der Erde und alle Adligen mit den Gedärmen
der Priester erhängt und erwürgt werden sollten."
Der in Berlin lebende brasilianische Autor und feste Kolumnist
beim deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW),
João Paulo Cuenca, wagte es nun, dieses historische Zitat,
in leicht abgewandelter und auf den brasilianischen
Präsidenten gemünzter Form, am 16. Juni auf seinem privaten
Twitterkanal zu veröffentlichen:
Die Brasilianer werden erst frei sein, wenn der letzte
Bolsonaro an den Eingeweiden des letzten Pfarrers der
Weltkirche aufgehängt wird.
Nur zwei Tage später erklärte der deutsche Auslandssender,
ohne vorherige
Rücksprache mit dem bekannten brasilianischen Autor,
die Aufkündigung seiner Kolumne und Mitarbeit. Zuvor gab es,
initiiert von Unterstützern aus dem Bolsonaro-Umfeld,
eine massive Diffamierungs- und Drohkampagne in den sozialen
Medien gegen den preisgekrönten Autor.
Die Deutsche Welle gibt bekannt, dass sie die
vierzehntägliche Periskop-Kolumne von J. P. Cuenca nicht
mehr veröffentlicht, nachdem der Kolumnist in einem
privaten Profil in den sozialen Netzwerken eine
Botschaft verfasst hat, die gegen unsere Werte
verstößt.
Weiter hieß es:
Die Deutsche Welle lehnt selbstverständlich
jede Art von Hassreden und Aufstachelung zur Gewalt ab.
Das universelle Recht auf Presse- und Meinungsfreiheit
wird natürlich nach wie vor gewahrt, aber es gilt nicht
für solche Äußerungen.
A Deutsche Welle repudia,
naturalmente, qualquer tipo de discurso de ódio e
incitação à violência. O direito universal à liberdade
de imprensa e de expressão continua sendo defendido,
evidentemente, mas ele não se aplica no caso de tais
declarações.
Der betroffene Autor antwortete der Deutschen Welle
und warf ihr unter anderem Feigheit sowie Verleumdung vor
und fragte sich, wie sie wohl in Zeiten des
deutschen Faschismus agiert hätte:
Ich habe gerade das verlogene, feige und verleumderische
Kommuniqué von DW Brasilien gelesen. Es ist
beunruhigend zu sehen, wie ein deutsches Medium in
das Verfolgungsspiel faschistischer Elemente in Brasilien
gerät, und sich zu fragen, ob es zu anderen Zeiten der
deutschen Geschichte dasselbe getan hätte.
Zudem kündigte Cuenca rechtliche Schritte an:
Leider werde ich die entsprechenden Maßnahmen ergreifen
und die Sache zu Ende bringen müssen. Ich lasse es nicht
zu, von der angeblich freien und demokratischen Presse,
die mich unterstützen sollte, in irgendeiner Weise
verleumdet und diffamiert zu werden.
Infelizmente terei que tomar as
medidas cabíveis e levar isso às últimas consequências.
Não aceito ser e caluniado e difamado, de forma alguma,
pela imprensa supostamente livre e democrática que
deveria me apoiar... 2/
In einem Interview mit dem Observatório da
Imprensa, dem brasilianischen Observatorium zur
Situation der Pressefreiheit im Land, legt Cuenca
ausführlich dar, wie die DW jede
Art von Dialog verweigerte.
Ich bot [der DW] an, einen Text zu verfassen,
der diese Geschichte verdeutlicht und erklärt, was
eine Metapher ist, was die französische Aufklärung ist,
den historischen Kontext dieses Satzes, zu erläutern, was
Tyrannenmord im Laufe der Geschichte ist und was dieser
Satz in diesem aktuellen Kontext darstellen würde, was
nicht als Aufforderung zum Handeln interpretiert werden
kann, was er offensichtlich nicht ist. In diesem Fall habe
ich eine Satire auf eine Metapher verfasst. Aber ich hatte
keine Möglichkeit zum Dialog.
Das brasilianische Presse-Observatorium kommt in einem
Beitrag zu dem Vorfall zu der Schlussfolgerung:
Die Kommunikationspolitik der DW hat sich als
katastrophal erwiesen. Warum gab es keine Möglichkeit, das
Problem kollegial zu lösen oder zumindest
die Zusammenarbeit mit J.P.
Cuenca auf würdevolle Weise zu beenden?
Der Schritt der Deutschen Welle, zudem ohne
zuvor das Gespräch mit dem Autor gesucht zu haben,
wirft zahlreiche Fragen auf. Zunächst fallen die eklatanten
Doppelstandards auf, mit denen die DW hier agiert.
Während es in der russischen Ausgabe der Deutschen
Welle keinerlei Konsequenzen hat, wenn im Rahmen der
DW der russische Präsident massiv beschimpft
wird – "Bandit"
und "Mörder" ist da noch die kleinere verbale
Nummer – oder Russland mit Nazideutschland gleichgesetzt
wird, führt im Falle des brasilianischen Präsidenten
scheinbar bereits die metaphorische Abwandlung eines
historischen Zitats zur unmittelbaren Kündigung einer
Kolumnistentätigkeit.
Der Schritt ist umso
bemerkenswerter, wenn man bedenkt, was DW-Mitarbeiter
& Gastautoren regelmässig z.B. über #Putin
oder #Maduro
raushauen, ohne jede Konsequenzen. Diese Freiheit,
Staatsoberhäupter zu kritisieren, sollte auch jeder
Journalist haben. Aber wenn, dann bitte alle.
Von der Absurdität, die belegte historische Äußerung eines
Frühaufklärers des 18. Jahrhunderts als "Hassrede" im
aktuellen Kontext zu werten, ganz zu schweigen. In logischer
Folge würde auch, völlig losgelöst vom Zeitgeist und
geschichtlichen Kontext, eine Referenz auf
die legendäre französische Chanson-Interpretation von
Édith Piaf "Ah! Ça ira" unter
diese Kategorie fallen, schließlich heißt es dort
unverblümt:
Ah, wir werden es schaffen,
Die Adeligen an die Laterne!
Ah, wir werden es schaffen,
Die Adeligen werden wir aufknüpfen!
Während sich Intellektuelle und Journalisten weltweit mit
Cuenca solidarisierten, wurde die Entscheidung
der Deutschen Welle vom ultrarechten
Bolsonaro-Lager in den höchsten Tönen gelobt. So beglückwünschte der
Kongressabgeordnete Eduardo Bolsonaro, dritter Sohn von
Präsident Jair Bolsonaro, die Entlassung Cuencas mit den
Worten:
Herzlichen Glückwunsch DW Brasilien. Es gibt
noch Hoffnung in einigen Segmenten der Medien, die
ethische und minimal respektvolle Arbeit leisten wollen.
Darüber hinaus stehe ich mit meinem Rechtsbeistand in
Kontakt, um ihn zu verklagen.
Parabéns @dw_brasil
. Ainda há esperança em alguns segmentos da mídia que
pretendem fazer um trabalho ético e minimamente
respeitoso 👍
Der Beifall für die DW kommt von einer Person, die
angesichts der anhaltenden Protestwelle in Lateinamerika in
einem Fernsehinterview im Oktober 2019 damit gedroht
hatte, die Regierung Bolsonaro könnte "einen neuen
AI-5" einführen. Mit dem am 13. Dezember
1968 verhängten Dekret AI-5 ermächtigte sich die
damalige Regierung, Grund- und
Bürgerrechte für eine Dauer von bis zu zehn Jahren
aufzuheben. Diese Form des Ermächtigungsgesetzes war der
Auftakt einer blutigen staatlichen und paramilitärischen
Verfolgungswelle, die zu Hunderten toten und Tausenden
gefolterten Oppositionellen führte.
Der deutsche Auslandssender Deutsche Welle, welcher
auf eine Anfrage von RT Deutsch zum Vorfall bisher
nicht reagierte, hat hier einen Präzedenzfall der
Einflussnahme von Regierungen und rechten Lobbygruppen
geschaffen. Dies bestätigt auch Cuenca:
Am gravierendsten ist der Präzedenzfall, dass diese
faschistischen Lobbygruppen nach Köpfen von
Schriftstellern und Intellektuellen verlangen können, in
Mediengruppen sogar außerhalb Brasiliens. Es ist ein
tragischer Präzedenzfall und eine sehr feige und
kriminelle Haltung der Deutschen Welle.>
Heute finden in verschiedenen Städten Demonstrationen statt.
In diesem Artikel finden Sie eine Auflistung der Live-Streams.
27.6.2020: Bundespolizei-Chef: Kein
struktureller Rassismus in deutschen Polizeibehörden – In
acht Jahren 25 Verdachtsfälle von Rassismus
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundespolizei-kein-rassismus-in-deutschen-polizeibehoerden-a3276157.html
Bundespolizei-Präsident Dieter Romann hat jüngste Vorwürfe
über einen angeblich strukturellen und latenten Rassismus
innerhalb der deutschen Polizeibehörden zurückgewiesen. Bei
der Bundespolizei werde jeder Verdachtsfall rigoros bekämpft
und führe neben Disziplinar- und Strafverfahren auch zu
Entlassungen aus dem Dienst, sagte Romann dem Focus.
Wir hatten in den letzten acht Jahren 25 Verdachtsfälle
von Rassismus und 36 Verdachtsfälle von Rechtsextremismus.
Das macht bei einem Personalkörper von fast 50.000
Beschäftigten rechnerisch eine Quote von etwa 0,12 Prozent
seit 2012″, sagte Romann dem Focus.
43 dieser Vorkommnisse seien aus den Reihen der Beschäftigten
angezeigt worden. Somit schütze sich die Polizei selbst vor
radikalen Umtrieben, sagte der Bundespolizei-Chef. Die
Vorwürfe seien abwegig. Er bezeichnete es zugleich als
unzulässig, die Polizei-Praxis in den USA mit der deutschen
Situation zu
Die Bild-Zeitung/Axel-Springer-Verlag hat die Veröffentlichung
einer Anzeige der Initiative QUERDENKEN711 mit folgender
Begründung abgelehnt: "Die Anzeige kann nicht veröffentlicht
werden, da sie in mehreren Teilaspekten den Konzernrichtlinien
von Axel Springer für Werbeschaltungen widerspricht. Diese
verbietet Werbung...
Nachdem die erste linke Säuberungswelle über die
"Mohren-Apotheken" Deutschlands erfolgreich hinweggefegt sind,
erledigen die "Black-Lives-Matter"-Aktivisten nun den noch
vorhandenen Rest in Österreich. Besonders devote
"Mohren-Apotheken"-Inhaber in Wien schaffen sich gleich selbst
mit ab. Die Mohren-Apotheke...
Wir fördern die Gegenkultur: „Ein Prozent“
unterstützt junge patriotische Medienprojekte. Aber
warum eigentlich?
Grundsätzlich geklärt: Was ist eigentlich
diese Gegenkultur und wieso ist sie so wichtig?
„Gegenkultur“ oder „Kontrakultur“ gehören zu den
Begriffen, die, ähnlich wie die ominöse „Metapolitik“,
durch den häufigen Gebrauch den größten Teil ihres
Inhalts eingebüßt haben. Doch wir müssen uns einmal ganz
grundsätzlich damit beschäftigen: Was meinen wir
eigentlich mit Gegenkultur und wozu soll sie gut
sein?
Hobby = Gegenkultur?
Metapolitik wie Gegenkultur erleben
durch die Sozialen Medien eine nie dagewesene
Blüte – schließlich machen sie es den
Menschen einfach, ihre Meinungen in die Weiten der Welt
zu blasen. Wer immer seine Meinung zu irgendetwas der
Öffentlichkeit kundgibt, behauptet Metapolitik zu
betreiben. Wer immer seinem Hobby ein politisches
Mäntelchen umhängt, sieht sich als Teil der Gegenkultur.
Doch wir glauben: Gegenkultur ist mehr als eine
Aufladung des Hobbies mit überspannten politischen
Ansprüchen.
Mit Gänsehaut gegen die Etablierten
Aufgabe der Gegenkultur einer
politischen Bewegung sind Stil und Haltung
eines politischen Lagers, welches ohne diese Gegenkultur
lediglich sporadisch, bei bestimmten politischen
Anlässen seine gemeinsame Identität erleben würde:
Wahlen, Demonstrationen oder politischen Großereignissen
wie der Grenzöffnung 2015 oder der Coronakrise.
Gegenkultur transportiert also nicht Argumente,
sondern Bilder und Eindrücke. Geht es in der
Metapolitik um den Bereich des Sagbaren, das was heute
durch die Tabus der politischen Korrektheit abgesteckt
ist, so geht es in der Gegenkultur um den Bereich des
Erfahrbaren.
Dieser Bereich des Erfahrbaren wird
heute ebenso von den Tabus des etablierten
Machtkartells beschränkt, wie der
Bereich des Sagbaren von den Sprachvorschriften
der politischen Korrektheit. Dass das deutsche
Volk sich nicht politisch als deutsches Volk erfährt,
ist Grundvoraussetzung des Machterhalts der
Kartellparteien.
Das ist der Grund, wieso wir Deutschen unsere
Nationalfarben höchstens alle zwei Jahre zu den
Fußballmeisterschaften herausholen dürfen. Deshalb
passiert es, dass bei der Schulerziehung große Teile der
deutschen Nationalliteratur „vergessen“ wird.
Deswegen gibt es eine groß angelegte mehr oder weniger
staatliche Förderkultur für Kunst und Architektur,
die von der breiten Mehrheit instinktiv abgelehnt wird:
Von der modernen Malerei über Theateraufführungen, in
denen Regisseure ihre gesellschaftlichen Utopien zum
Besten geben, bis hin zum sogenannten demokratischen
Bauen, welches sich dadurch auszeichnet, dass
seine architektonischen Entwürfe nur von Oben durchsetzbar
sind. Sind Volksentscheide gefragt, scheitern derartige
dekonstruktive Ideen meist bereits im Ansatz.
Kampf gegen das, was uns verneint
„Unsere“ Gegenkultur ist Kultur gegen diese
bewusste Zerstörung unserer Identität. Doch
bevor Gegenkultur gegen irgendetwas sein kann, muss sie
zunächst einmal Kultur sein. „Kultur sein“ misst sich
nicht an Frack und Zylinder, sondern am gemeinschaftlichen
Stil.
Subkulturen, mit ihrem starken Abgrenzungsbedürfnis,
zeigen dies besonders auffällig. Ob Punks, Goths,
Skinheads, Rocker oder Fußball-Ultras, diese Gruppierungen
definieren sich nicht bloß durch eine einzelne Tätigkeit.
Rockergangs sind mehr als nur eine zufällige Ansammlung
von Motorradfahrern. Ultras nicht bloß Fußballfans. Solche
Gruppen haben ihren eigenen Kleidungsstil, bestimmte Musik
aber auch Verhaltensweisen und Sprechweisen, welche erst
als Ganzes genommen die Subkultur erzeugen.
Wo stehen wir?
Bedeutet das, dass der Aufbau einer „patriotischen
Subkultur“ das Ziel unserer Anstrengungen sein sollte?
Natürlich nicht. Die Unübersetzbarkeit des Lebensgefühls
solch kleiner Gruppen erlaubt zwar strenge Abgrenzung zum
Mainstream, verurteilt aber gleichzeitig zur politischen
Anschlußunfähigkeit.
Das gilt auch für die oft als Beispiel erfolgreicher
Gegenkultur herangezogene Linke. Als politisch bedeutsame
Subkultur kann hier allenfalls die Überschneidung von
Punkerszene und Antifa gelten, bei der es sich
bezeichnenderweise um den illegalen Stoßtrupp der
etablierten Machtkonstellation handelt, welchem zwar der
Kitzel gewalttätiger Angriffe auf
politisch Andersdenkende gestattet, dem aber sonst keinerlei
politische Gestaltungsmacht zugestanden wird.
Gehen wir in die Offensive
Gegenkultur muss also etwas anderes sein als Subkultur.
Subkultur schafft sich eine Nische. Gegenkultur
greift an. Gegenkultur fordert die herrschende Kultur
heraus, will selbst herrschende Kultur werden.
Gegenkultur soll, im Kleinen wie im Großen, Räume
schaffen, in denen ein Leben gegen den Mainstream des
Machtkartells möglich ist. Gegenkultur beginnt
damit, dass Treffpunkte und Orte geschaffen werden,
die sich dem Zugriff des Mainstreams entziehen und in
denen anders gedacht, gesprochen, anders gelebt und anders
gehört werden kann. Die Mühle in Cottbus ist ein solcher Ort.
PEGIDA ist über die Jahre von einer
Kundgebung auch zu einem solchen Ort geworden. Andere
stellen wir hier vor.
Ein weiteres Paradebeispiel, welches wir bereits seit
bereits vier Jahren unterstützen: „Laut Gedacht“, die
Sendung mit Alex Malenki und Philip Thaler.
Gegenkultur geht weiter mit dem Aufrichten alternativer
Kulturstrukturen, Künstlergruppen und Labels,
Auftrittsorte für Musiker, Ausstellungsplätze für Maler.
Mit jedem dieser Mosaiksteine wird der Widerstand
gegen politische Missstände von einer
theoretischen Abstraktheit zu erlebter Wirklichkeit.
Jetzt sind Sie gefragt!
Hier setzt unsere konstante Arbeit als Katalysator an:
Wir wollen denjenigen Projekten Starthilfe geben, die sich
wirklich daran machen wollen, diese „erlebte
Wirklichkeit“ des patriotischen Widerstands
auszufüllen.
Egal, ob es um eine geldwerte Förderung, Unterstützung
durch „Know-How“ hinter den Kulissen oder eine Bewerbung
des Projekts über unsere Kanäle geht: „Ein
Prozent“ erhebt den Anspruch Künstler, Macher, kreative
Köpfe, Geldgeber und Förderer zu vernetzen und
zusammen etwas zu schaffen, was uns wirklich weiterbringt.
Dieses Netzwerk kann aber nur funktionieren, wenn viele
mitanpacken. Das bedeutet: Wenn unser Konzept Sie
überzeugt hat, dann bringen Sie sich ein. Ob
als Förderer oder als
Kulturschaffender: Melden Sie sich!
Gut eine Woche nach gewalttätigen Krawallen in Stuttgart
ruft die AfD am Sonntag zu einer Demonstration (unter dem
Motto „Zurück zum Rechtsstaat“) auf.
Gelsenkirchen 28.6.2020: Demo gegen
Tönnies:
«Schalke ist kein Schlachthof»: 1200 Schalke-Fans
protestieren gegen den eigenen Club-Präsidenten
Fans des Bundesligisten protestieren gegen den
Aufsichtsratsvorsitzenden Clemens Tönnies, der mit
massenhaft Corona-Infektionen in seinem Schlachtbetrieb
für Schlagzeilen sorgte.
Wohlfahrtsverbände in ganz Deutschland stehen immer wieder im
Zwielicht. Üppige Gehälter für Vorstände, verschleierte
Geldflüsse und fehlende Transparenz der Geschäftsgebahrungen
sowie enge Verflechtungen mit der Politik, insbesondere der
SPD. Im Bundesland Meckenburg-Vorpommern erreichte die...
Merkels oberster Verfassungsschützer Thomas Haldenwang (CDU)
sieht bei der patriotischen Bürgerinitiative "Ein Prozent"
"ernst zu nehmende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche
Bestrebungen" - und stuft ihn als Verdachtsfall im Bereich
Rechtsextremismus ein. Seit vergangener Woche stuft das...
Ein beliebter Massagestab, der Ende vergangenen Jahres in
Tchibo-Shops bundesweit angeboten wurde, wird vom BKA allen
Ernstes als "verbotene Waffe" eingestuft - und damit ist
alleine schon ihr Besitz strafbar. Da drängt sich die...
Wenn die Pflege wegbricht: Angehörige berichten von
zunehmender Hilflosigkeit und Verzweiflung
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/corona-krise-pflegende-angehoerige-berichten-von-zunehmender-hilflosigkeit-und-verzweiflung-a3279589.html
Auch in Bremen bastelt man sich (wie zuvor in Sachsen und
Berlin) die Bildungserfolge trickreich selbst zurecht - sehr
zum Wohlgefallen von leistungsschwachen Schülern mit
Migrationshintergrund: Das kleinste Bundesland hebt nun die
Mathe-Noten der...
Die Party ist vorbei Nach der in Gewalt und Plünderungen
ausgeuferten “Party-Nacht” der letzten Wochen hat sich die
Identitäre Bewegung Schwaben diesen Samstagabend in der
Stuttgarter Innenstadt versammelt, um deutlich zu machen: "Die
Party ist...
Ein Handy-Video, aufgenommen am 29. Juni in einem Berliner
S-Bahn Waggon, zeigt in erschütternder Weise, dass Frauen in
Deutschland mittlerweile zum hilflosen Freiwild geworden sind.
Zudem dokumentieren die Aufnahmen, dass die weiblichen Opfer
in...
Seit der Ankündigung von möglichen US-Sanktionen gegen
europäische Unternehmen und Personen, die an dem Projekt
Nord Stream 2 beteiligt sind, hagelt es Kritik aus Politik
und Wirtschaft gleichermaßen. Mit einer scharf formulierten
Erklärung reihte sich auch Gerhard Schröder in die Liste
ein.
Die Grundrente, ein Prestigeprojekt der SPD, wurde am
Donnerstag vom Bundestag beschlossen. Wer 33 Jahre Beiträge
eingezahlt hat, soll in Zukunft profitieren. Für die
Opposition ist dies alles andere als ein großer Wurf. Zur
Bekämpfung der Altersarmut sei die Grundrente nicht
geeignet.
Der Bundestag hat am Donnerstag den zweiten
Nachtragshaushalt zur Finanzierung des Konjunkturpakets in
der Corona-Krise beschlossen. Vorgesehen sind für 2020 nun
insgesamt neue Schulden in Höhe von 217,8 Milliarden Euro.
Maßnahmen sollen Konsum und Wirtschaft ankurbeln.
Der deutsche Bundestag hat ein neues Gesetz
beschlossen.
Das Filmen unter den Rock wird neu zu einer Straftat.
Auch Gaffer werden härter angepackt.
Voraussichtlich ab Herbst wird in Deutschland das
sogenannte Upskirting, also das heimliche Filmen oder
Fotografieren unter den Rock oder in den Ausschnitt, zur
Straftat. Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, das
eine Geldstrafe oder sogar eine Freiheitsstrafe bis zu
zwei Jahren vorsieht. Solche Gesetzesüberschreitungen
seien nicht hinnehmbar, sagte Bundesjustizministerin
Christine Lambrecht (SPD).
«Einer Frau unter den Rock oder in den Ausschnitt zu
fotografieren, ist eine schamlose Verletzung ihrer
Intimsphäre», so die SPD-Politikerin weiter. Nach der
bisherigen Rechtslage war das Upskirting meist keine
Straftat und wurde lediglich als Ordnungswidrigkeit mit
einer geringen Geldbusse geahndet, wie tagesschau.de
berichtet.
Auch Gaffer an Unfallstellen werden härter angepackt. Das
Fotografieren und Filmen von Unfallopfern wird ebenfalls
zu einer Straftat. Bislang war das Fotografieren von Toten
nicht strafbar. Nur lebende Unfallopfer wurden vom Gesetz
geschützt. Der Bundestag schränkt auch die Tabakwerbung
weiter ein. So wird ab 2021 beispielsweise Werbung fürs
Rauchen in Kinos untersagt, wenn der Film für
Unter-18-Jährige freigegeben ist, wie spiegel.de
schreibt.
Nachdem der Bundestag bereits für die Verabschiedung neuer
Gesetze gegen Hassbotschaften im Internet gestimmt hatte,
nahm die Gesetzesnovelle nun auch die letzte Hürde vor dem
Bundesrat. Bei Beleidigungen droht nun eine Haftstrafe von
bis zu zwei Jahren.
Es
ist ein Beschluss von großer Tragweite, der weit in die
Zukunft reicht – und umstritten ist. Der Bundestag hat das
Aus für die klimaschädliche Kohleverstromung bis spätestens
2038 besiegelt. Grüne und Umweltverbände sagen: Das ist zu
spät.
4.7.2020: "Neue Welle": Antifa mit
Bombendrohungen gegen Rathäuser: Essen, Leipzig und Augsburg: Welle von Bombendrohungen
gegen Rathäuser
https://www.epochtimes.de/blaulicht/bombendrohungen-gegen-rathaeuser-in-essen-leipzig-und-augsburg-a3282822.html?meistgelesen=1
<Gegen die Rathäuser in Augsburg, Leipzig, Mannheim und
Essen sind am Freitag Bombendrohungen eingegangen. Nach
Absuchungen durch die Polizei und Evakuierungen konnten die
Ermittler in allen Städten jeweils rasch Entwarnung geben.
Ob die per E-Mail an die Rathäuser verschickten
Bombendrohungen zusammenhängen, stand zunächst nicht fest.
Bereits im März vergangenen Jahres hatte es Bombendrohungen
gegen mehrere Kommunen gegeben, darunter auch Augsburg.
(afp/nh)>
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4.7.2020: WAS IST SÖDER?
Schlimmer als Bill Gates! Herr Söder, ich empfehle
Ihnen Naturmedizin zu lernen - da braucht es KEINE
EINZIGE IMPFUNG! Corona und das neue Gesundheitsregiment: Söder will
Ärzten die Zulassung entziehen, wenn sie nicht impfen
<In angenehmer
Dampfplauderstimmung empfing am Donnerstag der
Haussender BR auf seinem Kanal Bayern3
Ministerpräsident Markus Söder, der dort unbehelligt
von kritischen Rückfragen oder unbequemen Querschüssen
einen Ausblick auf die „Zeit mit Corona“ geben durfte.
Besonders tief ließen seine Aussagen zum Impfschutz
blicken.
Denn Söder schließt sich im BR3-Interview
natürlich der mittlerweile in erträglichen Dosen
transportierten Botschaft an, die da lautet: Nicht
mehr wann, sondern ob überhaupt ein Impfstoff kommt,
ist zweifelhaft – wenn er kommt, dann muss natürlich
durchgeimpft werden, und kommt er nicht, dann bleibt
der Ausnahmezustand eben ewig. Besonders verstörend in
diesem Zusammenhang: Söder drohte Ärzten, die ihre
Patienten nicht impfen wollen und ihnen gar
„Unbedenklichkeitsbescheinigungen“ für einen Verzicht
auf Impfungen ausstellten, mit dem Entzug der
Approbation.
Aus dem Wortlaut des Interviews ging leider nicht
eindeutig hervor, ob er damit Impfgegner-Ärzte
generell meint (wo dieser Schritt ethisch und
juristisch begründbar wäre) – oder auch die ärztlichen
Gegner einer Vakzine gegen Sars-CoV2, so sie denn
käme; denn letztere wäre zwangsläufig ein neuer,
aufgrund des eiligen Entwicklungsprozesses nicht
hinreichend erprobter Stoff mit womöglich unbekannten
Nebenwirkungen – und etliche Bürger und Ärzte hätten
wohl Bedenken gegenüber dieser Impfung.
Ansonsten blieb Söder, der den umsichtigen
Landesvater gibt, bei den üblichen Phrasen: Das
sukzessive Lockern, das er wie stets „in Aussicht
stellt“, bleibt unverbindlich – ein Unding angesichts
der längst eingekehrten Normalität eines Virus, der
außerhalb der Hochrisikogruppen, das steht inzwischen
fest, eben keine exorbitante Bedrohung darstellt,
keine größere jedenfalls als zahllose andere
Lebensrisiken, Erkrankungen und Gesundheitsgefahren.
Doch die Welt hat ihren Narren gefressen an Corona,
anderes gilt da nicht mehr.
Bedenkenträgertum und Phrasendreschen
Deshalb müssen die vorsätzlich in den Abgrund
getriebenen Branchen weiter um Ungewissen verharren:
Wenn die Lage stabil bleibe, so Söder, könnte
„beispielsweise die maximale Teilnehmerzahl bei
Veranstaltungen erhöht“ werden. Doch gleich kommt
wieder die Warnung vor „Leichtsinn“: „Ein bumsvoller
Biergarten (…) führt dazu, dass wir auch eine
bumsvolle Ansteckung bekommen können.“ Mit derselben
Logik könnte man auch auf andere Infektionskrankheiten
oder etwa auch auf Terrorgefahren verweisen und damit
Einschränkungen auf ewig begründen. Die Fixierung auf
ein Corona ist nur noch manisch.
Eine Bayern3-Leserin brachte es in den
Hörerkommentaren – der einzige Ort, wo in
öffentlich-rechtlichen Formaten noch Widerrede zu
finden ist – auf den Punkt, als sie folgendes schrieb:
„Ich würde unseren Herrn Söder fragen, ob er an
Hypochondrie leitet. Ja, es (Corona, die Red.)
ist eine virale Erkrankung. Ja, für manche nicht
ungefährlich. Aber Menschen in einer schlechten
gesundheitlichen Verfassung kann auch ein Schnupfen
umbringen. Als Mutter von zwei Schulkindern mit 6
und 10 reicht es mir langsam. Wir müssen dieses
Virus akzeptieren wie Zecken, Verkehrstote und
schwer verlaufende Influenza-Erkrankungen auch. Wann
sollen wir alle wieder in normales Leben führen, zur
Arbeit gehen, unsere Kinder wieder JEDEN Tag zur
Schule zu schicken? Laut Angsthase Söder wird dieser
Zustand erst dann passieren, wenn ein Impfstoff da
ist, den eh kaum jemand will. Ich würde mich mit
Händen und Füßen wehren meinen Kindern eine kaum
getestete Substanz spritzen zu lassen, und NEIN, ich
bin KEIN Impfgegner. Die Insolvenz-, Arbeitslosen-
und Selbstmordrate wird uns in ein paar Monaten um
die Ohren fliegen. Ich habe Angst vor der Zukunft
unserer Kinder.“
Vielleicht sollte Söder sich besser einmal solche
Gedanken, die von der Mehrheit der Deutschen (und
Bayern) insgeheim längst geteilt wird, zu Gemüte
führen, statt wohlklingende Durchhalteparolen im Radio
und anderswo zu verkünden. (DM)>
https://youtu.be/lR5pMg6ZbX8 Treibt in Stuttgart und Umgebung
ein staatsfeindliches linkes Mietsyndikat sein Unwesen? Der
Verdacht verhärtet sich, dass unter anderem das kommunistische
Lilo-Herrmann-Zentrum, die Linkspartei und noch diverse andere
linienkonforme Bündnisse Räumlichkeiten für die Antifa
suchen...
<Bayern/Weilheim – Eine Passantin hat bei der
Tafel im bayerischen Weilheim eine unglaubliche
Beobachtung gemacht. Asylbewerber stopften ihre gut
gefüllten Lebensmitteltüten einfach in den Müll. Die Frau
– die aus gutem Grund unbekannt bleiben will – ging der
Sache auf den Grund – und fand heraus, daß dies kein
Einzelfall ist.
„Ich dachte, ich sehe nicht richtig“, beschreibt die
Passantin die Situation. Zwei junge Männer, offenbar
Asylbewerber, waren mit großen Tüten, gefüllt mit
Lebensmitteln aller Art: Semmeln, Wurst, Käse, dazu
Schokoriegel, Marzipan und vieles mehr – alles top Ware –
frisch von der Tafel-Ausgabestelle in Weilheim schnurstracks
auf den nächsten Mülleimer zugesteuert. „Sie haben noch
einen Salat und das eine oder andere frische Obst und Gemüse
herausgenommen und den Rest in den Mülleimer gestopft“, so
die Zeugin – die aus nachvollziehbarem Grund anonym bleiben
will. Wie der Münchner Merkur weiter berichtet,
ist dieses Verhalten keine Ausnahme.
Andere Augenzeugen hätten laut der Zeitung just solche
Vorfälle bereits mehrfach beobachtet. Es hieß, den
Asylbewerbern sei alles Eingepackte suspekt, die
wählerischen Schutzsuchenden würden nur frische Waren und
alles, was sie kennen, nehmen.
„Wenn wir so etwas erfahren, nehmen wir den Personen sofort
den Ausweis ab, die bekommen dann nie wieder was“, so die
Leiterin der Weilheimer Tafel. Sie erinnert sich an den Fall
eines Syrers, der auch die Hälfte der Lebensmittel
weggeworfen habe und dabei erwischt wurde. „Viele Landsleute
von ihm haben gesagt, er sei doch das erste Mal da gewesen,
da dürfe man nicht so streng sein“. „Aber das lasse ich
nicht gelten: Wenn jemand auf der Flucht war, muss er
wissen, wie wertvoll Lebensmittel sind.“ (SB)>
Ba-Wü / BRD. Gestern demonstrierten zehntausende Biker
gegen politisch diskutierte Motorrad-Fahrverbote. Es kamen
überall viel mehr Motorradfahrer als vorher vermutet und
angemeldet. Das rotgrüne München hatte die Demo gleich
ganz verboten, aber über 10.000 Biker fuhren in mehreren
Corsos trotzdem ein und verstopften die Straßen. Genauso
kamen über 10.000 Motorräder ins grüne Stuttgart, 7000
nach […]
Noch sind knapp 35.000 US-Soldaten in Deutschland, deren
Stationierung jedes Jahr Milliarden kostet. Für den größten
Teil kommt der US-Steuerzahler auf, aber auch die deutschen
Beiträge gehen in die Milliarden. Eine Anfrage der
Linksfraktion brachte jetzt mehr Details.
<In Berlin fordert die Linkspartei, obwohl sie selbst an
der Regierung beteiligt ist, Räumungen durch Blockaden gegen
die Polizei zu behindern. In Baden-Württemberg kommentiert ein
MdB eine Hausdurchsuchung infolge eines Gewaltverbrechens mit
Verschwörungstheorien.
Die Linkspartei ist im Laufe der vergangenen Tage erneut in
die Kritik geraten. Den Nachfolgern der totalitären
DDR-Einheitspartei SED wird einmal mehr zum Vorwurf gemacht,
eine Missachtung der Rechtsordnung zu billigen, wenn dies
ideologischen Zielen diene, und es an Distanz zu
gewalttätigen linksextremistischen Bestrebungen fehlen zu
lassen.
Während die Partei in Berlin zum Widerstand gegen die
Polizei bei rechtmäßig angeordneten Räumungen aufruft, sieht
sich ein MdB aus Freiburg, bei dessen Mitarbeiter infolge
eines Gewaltverbrechens eine Hausdurchsuchung stattfand, als
Opfer einer Verschwörung.>
Bayern - Ab 2026 werden die ersten bayerischen Schüler - nach
einem weiteren gescheiterten Bildungsexperiment - ihr Abitur
wieder im neunjährigen Gymnasium machen. Dann jedoch soll
Deutsch und Mathematik nicht mehr verpflichtend bei der...
Köln - Der stellvertretenden Oberbürgermeisterin Kölns, Elfi
Scho-Antwerpes (SPD), hat die "Eine Armlänge Abstand"-Taktik
ihrer Chefin Henriette Reker (parteilos) nichts genutzt. Als
sie sich von Amts wegen ein Bild von dem "bunten" Treiben
auf...
8.7.2020: Helmut Kohl warnte einst: „Bei einer
Staatsquote von 50 Prozent beginnt der Sozialismus“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/helmut-kohl-warnte-einst-bei-einer-staatsquote-von-50-prozent-beginnt-der-sozialismus-a3275779.html?meistgelesen=1
<Die Staatsquote Deutschlands wird in diesem Jahr 54,2
Prozent erreichen, erklärt die Europäische Kommission. Damit
steigt der Anteil öffentlicher Gelder an der Gesamtleistung
der Volkswirtschaft auf über die Hälfte. Doch ständige Hilfe
führt nicht einmal bei Kindern, den zukünftigen
Staatsbürgern, zu echten Erfolgen bezüglich der eigenen
Entwicklung.
Helmut Kohl warnte einmal: „Bei einer Staatsquote von 50
Prozent beginnt der Sozialismus“, wie Gabor Steingart zitiert. Der
Publizist stellt fest: „Das wird sich dieses Jahr bereits
erfüllen. Nach Angaben der Europäischen Kommission wird die
Staatsquote in Deutschland im laufenden Jahr 54,2 Prozent
erreichen.“ Die Staatsquote
zeigt, wie hoch der Anteil öffentlicher Gelder an der
Gesamtleistung einer Volkswirtschaft ist.
Die Staatsquote ist für Ökonomen langfristig gesehen ein
Gradmesser dafür, wie gesund eine Volkswirtschaft nach
marktwirtschaftlichen Kriterien ist. Seit dem Zweiten
Weltkrieg stieg die Staatsquote im Großen und Ganzen
kontinuierlich an, vor allem durch die demografische
Entwicklung und die steigenden Ausgaben für die Sozial- und
Krankenversicherung. 1995
war sie schon einmal höher und lag bei 54,7 Prozent.
Der Bund hat in diesem Jahr bereits haushaltswirksame
Krisenmaßnahmen in einem Gesamtvolumen von 1,3 Billionen
Euro beschlossen, rechnete der frühere Ifo-Präsident
Hans-Werner Sinn vor – „das ist atemberaubend“. Das sind 40
Prozent der erwarteten Wirtschaftsleistung Deutschlands in
diesem Jahr.
Die Rettung der Lufthansa, Millionen für den Mittelstand,
Rettungsprogramme für die verschiedensten Branchen – es gibt
kaum eine Branche, die nach dem Lockdown keine Hilfe nötig
hätte. Anna Maria Braun, Chefin des Medizintechnik-Konzerns
B. Braun in Melsungen sagte dem
„Handelsblatt“: „Zunächst konnte der Bund für das nun
verabschiedete Konjunkturpaket aus dem Vollen schöpfen. Nun
sind die Töpfe leer und müssen erst mal wieder gefüllt
werden. Dazu braucht es eine funktionierende Wirtschaft.“
Gute Rahmenbedingungen seien notwendig. Doch „auf keinen
Fall dürfen Maßnahmen ergriffen werden, die an die Substanz
unserer Unternehmen gehen“.
Weg vom Besitz, hin zur gemeinschaftlichen Nutzung?
Krisen sind oft ein Auslöser, um schwerwiegende
Veränderungen einzuleiten. Diskret und möglichst
geräuschlos. Wer sind die offensichtlichen wirtschaftlichen
Gewinner der Krise? Alte Unternehmen wie Daimler und
Volkswagen wurden rasant überholt, die Tech-Industrie stieg
zur globalen Leitindustrie auf.
Viele aktuelle Debatten drehen sich darum, wie künftig
gewirtschaftet werden kann und welche Eigentumsverhältnisse
es geben könnte. Mehr und mehr Initiativen – nicht nur aus
dem grünen Bereich – plädieren
für „Nutzen statt Besitzen“. Mit dem Aufkommen der
Tech-Industrie wird Subscription
Economy immer stärker diskutiert.
Amazon, Apple, Facebook und Microsoft waren Anfang Juni
2020 gemeinsam 5000 Milliarden
US-Dollar wert – das ist etwa fünfmal der gesamte DAX.
Apple alleine könnte sich den ganzen DAX kaufen und hätte
immer noch 500 Milliarden für Briefmarken übrig.
„Weg vom Besitz und hin zur gemeinschaftlichen Nutzung oder
im Abo-Nutzung ist ein grundlegender kommerzieller Wandel“,
schreibt Tien
Tzuo. Bei Amazon wirbt er für sein Buch „Das
ABO-Zeitalter“ mit den Worten: „In zehn Jahren werden wir
alles abonnieren: IT, Fortbewegung, Einkaufen, Gesundheit
oder Wohnen. Ob ein Unternehmen Software, Kleidung,
Versicherungen oder Maschinen verkauft – sie alle müssen die
Umstellung auf ein Abomodell bewältigen.“
Verdeckter Sozialismus
Hohe Steuern, teure Sozialleistungen und massiver
staatlicher Interventionismus sind typische
wirtschaftspolitische Maßnahmen des Sozialismus, analysierten
die Autoren des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“.
Hohe Steuern seien eine gewaltsame Verstaatlichung von
Privatvermögen zur Umverteilung in großem Umfang – und ein
versteckter Weg, das System des Privateigentums schrittweise
abzuschaffen.
„Das Endergebnis einer hohen Besteuerung ist das Gleiche
wie das von kommunistischen Regimen aufgezwungene
öffentliche Eigentum und die Gleichheit in der Gesellschaft.
Der einzige Unterschied besteht darin, ob die
Verstaatlichung vor oder nach der Produktion erfolgt. In
kommunistischen Planwirtschaften werden die
Produktionsmittel direkt vom Staat kontrolliert. Im Westen
wird die Produktion privat kontrolliert, doch die Einnahmen
werden über Steuern und Umverteilungssysteme in
Staatsvermögen umgewandelt. So oder so ist das jedoch
gleichbedeutend mit Raub und Plünderung des Reichtums
anderer“, so die Buchautoren.
Deutschland hat sehr vielfältige und hohe Steuern, nur ein
Land hat im OECD-Vergleich eine noch höhere
Steuerquote. 53,7 Prozent
seines Einkommens musste 2019 ein durchschnittlicher
Arbeitnehmer-Haushalt an den Staat abführen, erst ab dem 15.
Juli arbeitete er für sein eigenes Konto. Nur Belgien
verlangt noch mehr von seinen Bürgern.
Ständige Hilfen führen zu ungesunden Entwicklungen
Aus wirtschaftlicher Sicht besteht Sozialhilfe darin, Geld
von einigen Menschen zu nehmen und seinen Wert auf andere zu
übertragen. Die Regierung bestimmt über die Verteilung des
Reichtums. Dadurch geht das Wissen darüber verloren, dass
man arbeiten muss, um etwas zu bekommen.
Einige staatliche Hilfen, wie die für Opfer von
Katastrophen, sind als Sofortmaßnahmen durchaus sehr
vernünftig. Sozialhilfe sollte allerdings nicht zu einer
Standardform des Lebensunterhalts werden – was das
Jobcenter-Motto „Fordern und
Fördern“ impliziert. Hartz IV ist nicht so hoch, dass
eine vollständige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
möglich wäre. Es macht nicht unbedingt zufrieden, sondern
abhängig. Arbeitsfreude, Unabhängigkeit und
Verantwortungsbewusstsein können verloren gehen oder gar
nicht erst in einem gesunden Maße entwickelt werden.
Die „Spender“ von heute sind die Steuerzahler, die
gezwungenermaßen ihr Vermögen aufgeben müssen – statt es
freiwillig mit denjenigen teilen zu können, die sie
unterstützen möchten. So werde Steuerhinterziehung zum
„Nationalsport“ und laut Alexis de Tocqueville führt es
dazu, dass die „Reichen“ über die Sozialhilfeempfänger
verärgert seien. Andererseits seien die Armen weiterhin
unzufrieden. Neid entstehe.
Der deutsche Sozialstaat geht auf Otto von Bismarck zurück.
Nach dem ersten Hype der industriellen Revolution stand das
Kaiserreich vor einer massiven Krise, in der die
Sozialdemokratie immer mehr Land gewann. Die 1875
entstandene Sozialistische Arbeiterpartei (die heutige SPD)
entwickelte sich zur Massenbewegung und setzte die Monarchie
unter Druck.
Bismarck kündigte am 17. November 1881 drei Säulen des
Sozialstaats an: Krankenversicherung, Unfallversicherung
sowie eine Versicherung für Alter und Invalidität. Sein
Gedanke dabei – aus dem er auch kein Hehl machte – er wollte
die Loyalität der Arbeiter gewinnen, um die Sozialistische
Arbeiterpartei zu schwächen. Er sagte:
Mein Gedanke war, die arbeitenden Klassen zu gewinnen,
oder soll ich sagen zu bestechen, den Staat als soziale
Einrichtung anzusehen, die ihretwegen besteht und für ihr
Wohl sorgen möchte.“
Am 1. Dezember 1884 trat sein „Gesetz betreffend die
Krankenversicherung der Arbeiter“ in Kraft, bei dem
Pflichtversicherte 13 Wochen lang Krankengeld erhielten.
Kosten für Medikamente und medizinische Behandlungen wurden
übernommen, die Arbeitgeber übernahmen ein Drittel der
Beitragszahlungen. Auch die Unfallversicherung stammt aus
jenem Jahr. 1889 wurde die Alters- und
Invaliditätsversicherung beschlossen. 1891 folgte die
Rentenversicherung – wobei die Lebenserwartung
zwischen 1891 und 1900 etwa 40 Jahre betrug.
Bismarck war nicht stolz, als gerade diese Innenpolitik
Furore machte. Sein unwilliges Fazit: „Der
Staatssozialismus paukt sich durch. Jeder, der diesen
Gedanken wieder aufnimmt, wird ans Ruder kommen.“>
Berlin - Die Jagd auf renitente Bürger, die sich der
Massenhysterie nicht unterwerfen wollen und die berechtigten
Zweifel an den Sinn und Nutzen dieser überteuerten
Gesichtslappen auch nach außen hin "tragen", ist eröffnet: Das
Sicherheitspersonal...
Der wirtschaftliche Schaden durch die vorgetäuschte
Coronapandemie, bei der so getan wird, als handele es sich
dabei um die Beulenpest, ist massiv. In Deutschland
befürchten 21% aller Unternehmen, dass sie die Krise
nicht überleben werden. Das auf die Weltwirtschaft
geladene Schadensrisiko müsste mit weit mehr als nur
Dummheit beschrieben werden -wenn es denn auch wirklich
das Ergebnis von politischer Misswirtschaft wäre. Der
Schaden aber wird in voller Absicht herbeigeführt mit dem
Ziel, den ersehnten großen Neustart zu erzwingen.
Man könnte den angestoßenen Zerstörungsprozess als
eine Art weiche Sowjetische Revolution bezeichnen, bei der
die Betreiber davon ausgehen, sie könnten die
Weltwirtschaft nach Belieben verändern. Das Hauptziel des
ganzen ist dabei nach wie vor die Entfernung von Präsident
Trump, da sie ihn ihm den wichtigsten Verhinderer ihres
globalen Putsches sehen. Alleine die von den Medien
angewandte Logik bei der Schuldzuweisung für die
Coronatoten zeigt, wo der Wind herweht, wobei sie einmal
den Standpunkt vertreten, dass der Präsident den
bundesstaatlichen Gouverneure nicht hereinreden kann,
während Trump gleichzeitig aber dennoch Schuld an jedem
Todesfall haben soll.
Wir beobachten eine massive Kampagne zum Sturz von
Trump, damit sie die USA in ihre globale Agenda mit
einbinden können. Da Trump aber selbst ein Unternehmen
ist, würde er niemals gegen sein eigenes Eigeninteresse
und für eine allgemeine Vergesellschaftung stimmen.
Karrierepolitiker dagegen haben nichts, zu dem sie
zurückkehren könnten und sind ein Leben lang auf die
üppigen Leistungen angewiesen, die sie vom Staat erhalten.
In diesem Kalkül liegt die Ursache begraben, weshalb
Karrierepolitikern niemals die Interessen des Volkes
verteidigen werden.
Mit den aktuellen Geschehnissen wollen sie endlich
die ihnen verhasste Demokratie beenden und man muss
ernsthaft bezweifeln, ob es nach 2024 überhaupt noch freie
Wahlen geben wird.
Deutschland 9.7.2020: Rassismus gegen Weisse
ist täglich vorhanden - dank Merkels Importen von
Afro+Muslim-Invasoren, die von der kr. MoSSad-Antifa gegen
Deutsche manipuliert werden: Der Horror geht weiter: Erneut viele rassistische
Übergriffe in Deutschland!
https://www.journalistenwatch.com/2020/07/09/der-horror-erneut/
<Es ist wirklich zum Verzweifeln. Trotz heftiger
BLM-Debatten lassen die rassistischen Übergriffe in
Deutschland einfach nicht nach. Hier eine „kleine Auswahl“
der schlimmsten Vorkommnisse:
Meckenbeuren:
Weil er in einer Unterkunft für ehemalige Asylbewerber im
baden-württembergischen Meckenbeuren (Bodenseekreis) einen
Mann tödlich verletzt haben soll, ist ein 26-Jähriger
vorläufig festgenommen worden. Die Besatzung eines
Polizeihubschraubers fand den Verdächtigen nach Angaben von
Polizei und Staatsanwaltschaft in der Nacht auf Mittwoch im
Gebüsch eines Flussufers. Der Syrer soll wenige Stunden
zuvor einem 33-jährigen Deutschen in einer sogenannten
Anschlussunterbringung mehrere Messerstiche zugefügt haben
und geflohen sein. Das Opfer starb noch am Tatort. Nach
Angaben der Staatsanwaltschaft hatte der Getötete keinen
festen Wohnsitz. Die Hintergründe der Auseinandersetzung
zwischen ihm und dem 26-Jährigen waren zunächst unklar.
Anschlussunterkünfte organisieren die Gemeinden für
Menschen, die bereits eine Duldung oder eine
Asylberechtigung erhalten haben.
Düsseldorf,
Duisburg: Ein Mann (24) wurde am Sonntagmorgen (5.
Juli) um 4.50 Uhr in der Bahn S1 auf der Fahrt von
Düsseldorf nach Duisburg aus einer unbekannten
Personengruppe heraus mit Schlägen, Tritten und einem Messer
angegriffen. Die Bundespolizei leitete die Ermittlungen
gegen die Tätergruppe ein. In der S1 kam es auf Höhe des
Düsseldorfer Flughafens zu einer Auseinandersetzung zwischen
einem jungen Mann aus Mali und einer siebenköpfigen
Personengruppe. Zunächst soll es sich nur um eine verbale
Auseinandersetzung gehandelt haben, die jedoch eskalierte.
Auf den 24-Jährigen wurde eingeschlagen und eingetreten.
Mehrere Zeugen mischten sich ein und versuchten die
Situation zu entzerren. Ein Täter habe im weiteren Verlauf
ein Brotmesser gezogen und dieses mit mehreren Hieben gegen
den 24-Jährigen eingesetzt. Der Geschädigte zog sich dabei
eine Schnittverletzung am Kopf zu. Anschließend flüchteten
die Männer. Die anwesenden Zeugen leisteten eine
Erstversorgung der Schnittwunde des Geschädigten und setzten
einen Notruf ab. Die alarmierte Bundespolizei traf im
Duisburger Hauptbahnhof am Zug auf den Geschädigten und die
Zeugen. Mittels eines Rettungswagens wurde der Verletzte in
ein Krankenhaus gefahren. Eine Zeugenbefragung erfolgte noch
vor Ort. Die Tätergruppe, vermutlich afrikanischer Herkunft,
musste bereits an einem vorherigen Halt ausgestiegen sein.
Limburg: Der
24-jährige Geschädigte konnte durch einen Passanten am Boden
liegend angetroffen werden. Dieser verständigte die Polizei.
Der Geschädigte gab an, dass er von zwei dunkelhäutigen
Männern ins Gesicht geschlagen wurde. Weiter Erkenntnisse
liegen bisher nicht vor.
Wiesbaden:
In der Nacht zum Sonntag wurde im Rahmen einer
Auseinandersetzung im Bereich des Kulturparks in der
Murnaustraße ein 17 Jahre alter Jugendlicher mit einem
Messer verletzt. Die Polizei erhielt über die
Rettungsleitstelle Kenntnis von dem Geschehen und nahm
umgehend die Ermittlungen auf. Ersten Erkenntnissen nach
gerieten ein 17-Jähriger aus dem Rheingau-Taunus-Kreis und
ein gleichaltriger Begleiter gegen 02.00 Uhr mit einer
Gruppe junger Männer – zunächst verbal – in Streit. In
dessen weiteren Verlauf soll eine Person aus der Gruppe ein
Messer gezogen und dem 17-Jährigen damit eine Verletzung in
Halsbereich zugefügt haben. Anschließend seien der Täter und
seine Begleiter geflüchtet. Der Verletzte wurde vor Ort
durch den Rettungsdienst und einen Notarzt erstversorgt und
zur Behandlung in eine Klinik gebracht, die er mittlerweile
wieder verlassen konnte. Die umgehend eingeleiteten
Fahndungsmaßnahmen führten bisher nicht zur Ergreifung eines
Tatverdächtigen. Es liegt jedoch eine Beschreibung des
Täters vor. Dieser soll etwa 18 bis 20 Jahre alt, circa
180cm groß und von südländischem Erscheinungsbild gewesen
sein.
Heidelberg: Am
Sonntagmorgen, kurz nach 7 Uhr, wurde eine junge Frau im
Bereich der Kirchheimer „Spinne“, Kreuzung Pleikartsförster
Straße, Heuauerweg, Sandhäuser Straße von einem bislang
unbekannten Mann überfallen. Den ersten Erkenntnissen nach
soll der Unbekannte die Frau von hinten angegangen und sie
gewürgt haben. Anwohner beobachteten die Tat und kamen dem
Opfer zu Hilfe, weshalb der Täter von ihr abließ und in
Richtung Sandhäuser Straße flüchtete. Die Hintergründe und
das Motiv der Tat sind noch unbekannt. Der Täter wird wie
folgt beschrieben: südländisches Aussehen; ca. 190 cm;
schlank. Er trug blaue Shorts, ein beiges T-Shirt, eine
blaue Mütze sowie einen Dreitagebart.
Chemnitz:
Nach vorangegangenem verbalem Streit geriet eine Gruppe von
vier Deutschen (2x 23/m, 24/m, 31/m) in der Straße der
Nationen mit einer Gruppe von Ausländern in eine tätliche
Auseinandersetzung. Hierbei erlitt ein 31-jähriger Deutscher
Verletzungen im Gesicht und am Bein. Er wurde zur
medizinischen Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Noch
vor Eintreffen der Polizei verließ die Gruppierung der
Ausländer den Ereignisort in unbekannte Richtung
Dortmund:
Ersten Erkenntnissen zufolge saßen die beiden Dortmunder
(19, 29) gegen 23.45 Uhr auf einer Mauer, gegenüber der
Bushaltestelle „Hördemannshof“. Aus Richtung der Mengeder
Straße kam plötzlich ein Mann auf sie zu, der mit einem
dunklen Damenfahrrad unterwegs war. Dieser fragte zunächst
eine in der Nähe stehende Personengruppe, ob die beiden auf
der Mauer sitzenden Männer Stress gemacht hätten. Dann ging
er auf die Dortmunder zu und provozierte sie. Im weiteren
Verlauf zog er ein Messer und bedrohte die beiden. Die
Personengruppe war mittlerweile nicht mehr vor Ort. Als der
Unbekannte näher kam, bewarf ihn das Duo mit einer Flasche.
Der Angreifer verletzte den 29-Jährigen daraufhin leicht mit
dem Messer. Nach einem weiteren Flaschenwurf flüchtete der
Täter über die Dörwerstraße in Richtung Haberlandstraße. Die
Dortmunder beschrieben den Täter wie folgt: etwa 180 cm
groß, südländischer Phänotyp, längere schwarze Haare, dunkel
gekleidet, weiße Kabelkopfhörer, unterwegs mit einem dunklen
Damenfahrrad.
Dresden: Die
beiden Männer waren über die Nacht mit zwei Begleiterinnen
in der Neustadt unterwegs. Dabei trafen sie bereits den
späteren Tatverdächtigen. Später begegneten sie dem Mann
wieder, der unvermittelt mit einer zerbrochenen Bierflasche
angriff. Der 28-Jährige und 30-Jährige erlitten
Schnittverletzungen. Der Tatverdächtige flüchtete zunächst,
konnte aber kurze Zeit später von alarmierten Polizisten
gestellt werden. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von knapp
zwei Promille. Der Libyer wurde festgenommen und muss sich
nun wegen Körperverletzung verantworten.
Dresden: In
der vergangenen Nacht hat ein Unbekannter einen jungen Mann
in einer Straßenbahn der Linie E 10 mit Pfefferspray
angegriffen. Bisherigen Ermittlungen zufolge sprühte der
Täter kurz vor der Haltestelle „Malterstraße“ dem jungen
Mann unvermittelt das Spray ins Gesicht. In der Folge
erlitten weitere Fahrgäste Hustenanfälle. Der Täter
flüchtete kurz darauf aus der Bahn. Eine Zeugin informierte
später die Polizei. Hinweisen zufolge war der Täter etwa 180
cm bis 185 cm groß und von hagerer Statur. Er hatte eine
dunkle Hautfarbe und kurze, gelockte schwarze Haare, die
seitlich ausrasiert waren.
Wiesbaden:
Am gestrigen Mittwoch befand sich ein 20-jähriger
Wiesbadener zu Fuß auf dem Heimweg, als er im Bereich des
Loreleirings von drei ihm unbekannten Männern attackiert
wurde. Ohne für ihn ersichtlichen Grund wurde er von einem
der drei Männer mit der Faust ins Gesicht geschlagen und
ging hierdurch zu Boden. Hier traten und schlugen die Täter
gemeinsam weiter auf ihn ein, um im Anschluss in Richtung
Kurt-Schumacher-Ring zu flüchten. Mindestens einer der Täter
hatte nach Angaben des Geschädigten auch mit einem
unbekannten Gegenstand auf ihn eingeschlagen. Der Verletzte
musste durch einen Rettungswagen in ein Wiesbadener
Krankenhaus verbracht werden. Die drei männlichen Täter
konnte der Geschädigte soweit beschreiben, dass er den
aufnehmenden Beamten der Wiesbadener Polizei berichtete,
dass mindestens zwei der drei Männer von dunkler Hautfarbe
gewesen seien.>
Deutschland 9.7.2020: Noch mehr
Merkel-Zensur: "Falsche Meinung" soll Parteiausschluss aus
der CDU nach sich ziehen:
Keine Gnade für Nestbeschmutzer: CDU-Parteiausschluss für
Kritiker von Merkels Links-Agenda
Ein Entwurf zur Änderung der CDU-Satzung sieht vor,
dass CDU-Mitglieder, die auf sozialen Netzwerken über
ihre Partei herziehen, künftig aus der Partei ausgeschlossen
werden können. Als „parteischädigendes Verhalten“ werde
künftig auch eingeordnet, wenn sich ein Parteimitglied „in
sozialen Medien gegen die CDU und ihre Repräsentanten
nachdrücklich und fortgesetzt Stellung nimmt und dabei
erhebliche Verbreitung erlangt“, heißt es in dem Papier, über
das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ heute
berichten.
<Es ist nicht so leicht, es jedem recht zu machen.
Zumindest die Umbenennung der U-Bahn-Haltestelle
„Mohrenstraße“ in Berlin gestaltet sich nicht nur
schwierig, sondern fast unmöglich.
Sarotti-Mohr, Mohrenkopf,
Mohrenstraße, Mohren-Apotheke –
der Streit um die Mohren-Bezeichnung findet jährlich einen
neuen Anlass, um sich ins Bewusstsein der Deutschen zu
graben.
In diesem Jahr war es der Tod
des Afroamerikaners George Floyd [...].
Schnell entbrannte die
Rassismus-Debatte weltweit und machte auch vor Deutschland
nicht halt. In Berlin sollte schon bald eine
U-Bahn-Station umbenannt werden.
Die Verkehrsbetriebe (BVG) der
Hauptstadt wollten im Hinblick auf die frisch entbrannte
Debatte den U-Bahnhof „Mohrenstraße“ umbenennen. Doch kurz
vor der Umsetzung hat der Senat die Sache nun zum Erliegen
gebracht.
Wie kommt es zu dem
Sinneswandel?
Es ist nicht mehr so einfach,
wie es aussieht, berichtet die „FAZ“. Bei
den Politikerinnen von SPD und Grüne ist ein klares
Zurückrudern zu erkennen, obwohl sie – anfangs Feuer und
Flamme für die Aktion – verkündet hatten, dies sei ein
„großartiges Zeichen der BVG gegen Rassismus, Hass und
Hetze“.
So nannte es zumindest die
designierte neue SPD-Landeschefin in Berlin, Franziska
Giffey, die der Grünen-Wirtschaftssenatorin Ramona Pop
nacheiferte, die es als „klares Zeichen gegen
Diskriminierung“ und als „genau richtig“ bezeichnete.
Nun findet Pop jedoch,
„Schnellschüsse sind in solchen Angelegenheiten wirklich
nicht angebracht“.
Der Grund dafür könnte die Idee
mit dem neuen Namen sein. Die BVG wollte die Haltestelle
in „Glinkastraße“ umbenennen, die dort entlang läuft.
Doch wie die „FAZ“ weiter
berichtet, soll der russische Komponist Michail
Iwanowitsch Glinka (1804–1857), „ein
großrussischer Nationalist, als solcher polenfeindlich und
auch antisemitisch gesinnt“ sein.
Es seien Äußerungen bekannt,
bei denen er Komponisten-Kollegen als „zu jüdisch“ oder
als „frechen Juden“ bezeichnet habe. Darüber habe auch die
DDR hinweggeschaut, als sie die Straße 1951 so benannte.
Schwarze wollen Amo statt Glinka
Aber das ist noch nicht alles.
Auch die Community der Schwarzen habe sich gemeldet, die,
wie die „FAZ“ weiter schreibt, „einen kritischen Umgang
mit der deutschen Kolonialgeschichte in Afrika in einer
Umbenennung von Straßennamen in Berlin manifestiert sehen
wollen“.
Daher schlagen sie den Namen „Anton-Wilhelm-Amo“
für die U-Bahnstation vor. Der erste bekannte Philosoph
und Rechtswissenschaftler afrikanischer Herkunft lebte im
18. Jahrhundert. Er sei als Sklave verschleppt, unter
Adligen „verschenkt“ und als „Kammermohr“ vererbt worden.
Nach seiner Taufe soll er am Hof von
Braunschweig-Wolfenbüttel eine hervorragende Bildung
genossen haben, woraufhin er an die Universität Halle kam.
Seine erste Disputation in
lateinischer Sprache trug übersetzt den Titel „Über die
Rechtsstellung des Mohren in Europa“. (nmc)>
Deutschland 10.7.2020: Corona19-Panik statt
Naturmedizin: Die Leute verarmen - was des MoSSad Absicht
ist: Corona-Krise: Jedes vierte Gehalt schrumpft –
Geringverdiener trifft es besonders hart
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/corona-krise-jedes-vierte-gehalt-schrumpft-geringverdiener-trifft-es-besonders-hart-a3287826.html
<Mehr als jeder vierte Erwerbstätige
hat in der Corona-Krise laut einer Umfrage
Einkommenseinbußen erlitten. Von April bis Juni stieg die
Zahl der Betroffenen von 20 auf 26 Prozent.
In der Corona-Krise hat laut einer Umfrage inzwischen mehr
als jeder vierte Erwerbstätige Einkommenseinbußen erlitten.
Wie sehr die Bundesbürger die Pandemie im Portemonnaie
spüren und wie sie die Krisenpolitik von Bund und Ländern
beurteilen, hängt dabei aber auch davon ab, ob sie ohnehin
zu den Gut- oder den Geringverdienern zählen. Die
Hans-Böckler-Stiftung warnte deshalb vor einer weiteren
sozialen Spaltung.
Von April bis Juni stieg die Zahl derjenigen, bei denen
sich die Pandemie nach eigenen Angaben negativ auf ihr
persönliches Einkommen auswirkte, von 20 auf 26 Prozent, wie
die Böckler-Stiftung am Freitag mitteilte. Für
die Umfrage befragte das Meinungsforschungsunternehmen
Kantar im Auftrag der gewerkschaftsnahen Stiftung zwischen
Mitte und Ende Juni insgesamt 6309 Erwerbstätige; im
April waren bereits gut 7700 Erwerbstätige interviewt
worden.
Corona-Krise verschärft soziale Spreizung
Bei den Einkommenseinbußen zeige sich dabei „eine deutliche
soziale Spreizung“, erklärte die Stiftung. In Haushalten mit
einem monatlichen Nettoeinkommen unter 1500 Euro berichten
demnach 40 Prozent von Einbußen. In der Gruppe ab 3200 Euro
monatlichem Haushaltsnetto sind es hingegen lediglich 22
Prozent.
Zugleich sind die Befragten in der höchsten
Einkommensgruppe auch am optimistischsten, von
Einkommensverlusten verschont zu bleiben: Damit rechnen 60
Prozent gegenüber nur 36 Prozent in der untersten Gruppe.
Grundsätzlich ist die Quote der Menschen, die sich Sorgen
um ihre wirtschaftliche Zukunft oder ihren Job machen, etwas
zurückgegangen. Im April hatten noch 70 Prozent der
Erwerbstätigen Sorgen um die eigene wirtschaftliche
Situation geäußert. Im Juni sagten dies 58 Prozent.
Rückläufig war vor allem der Anteil mit „großen“ Sorgen – er
sank von 24 auf 15 Prozent.
Geringverdiener leiden wirtschaftlich mehr unter
Corona-Krise
Nach Angaben der Böckler-Stiftung zeigt die
Juni-Auswertung, dass die Corona-Krise auch nach der
weitgehenden Lockerung der Kontaktbeschränkungen die
Ungleichheit bei Einkommen und beruflichen Möglichkeiten
verschärft. Demnach haben Erwerbstätige mit ohnehin schon
niedrigeren Einkommen „deutlich mehr unter negativen
wirtschaftlichen Folgen zu leiden als Menschen mit höheren
Einkommen“.
So erhielten sie etwa bei Kurzarbeit deutlich seltener eine
Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und sie fürchteten etwa
doppelt so häufig, als Folge der Pandemie den Arbeitsplatz
zu verlieren.
Zugleich würden von den Befragten Erfolge bei der
Eindämmung der Virusausbreitung in Deutschland und die
Anti-Krisenpolitik von Bund und Ländern „offensichtlich
positiv wahrgenommen“, erklärte Stiftung. Nach wie vor sind
demnach insgesamt rund zwei Drittel der Befragten eher oder
voll zufrieden mit dem Krisenmanagement.
Allerdings sind auch hier die Unterschiede erheblich: Die
Zustimmungswerte steigen laut Umfrage mit dem Einkommen und
liegen zwischen 46 Prozent bei Erwerbstätigen mit einem
monatlichen Haushaltsnettoeinkommen unter 1500 Euro und 72
Prozent bei einem Haushaltsnetto über 3200 Euro.
Zudem können sich 39 Prozent aller Befragten auch
vorstellen, dass die Pandemie „benutzt wird, um die
Interessen von Reichen und Mächtigen durchzusetzen“. Dieser
Verdacht ist unter Menschen mit niedrigen Einkommen
ebenfalls überdurchschnittlich verbreitet. Hier stimmen 50
Prozent zu. (afp)>
Die linksextremistische Internetplattform
"Linksunten.Indymedia" wurde 2017 verboten. Nun wurde auch ihr
Nachfolger vom Verfassungsschutz als linksextremistischer
Verdachtsfall eingestuft.
Gefährliche Körperverletzung, Urkundenfälschung und
gewerbsmäßiger Betrug: das waren die Gründe, aus denen am
Donnerstag 200 Polizisten die Tür zum Antifa-Zentrum in der
Rigaer Straße 94 aufbrachen und das linksradikale Hausprojekt
nach Beweismitteln durchsuchten. Auch...
<Die Musikwissenschaftlerin und Autorin der Werke über
den russischen Komponisten Michail Iwanowitsch Glinka,
Jelena Petruschanskaja, erachtet die
Antisemitismus-Anschuldigungen gegen ihn als übereilt. In
einem Sputnik-Gespräch übt sie Kritik an zahlreichen
deutschen Zeitungen, die die Debatte offenbar einseitig
beleuchtet haben.
„Großer U-Bahnhof für einen russischen Antisemiten?“,
hinterfragte etwa der Tagesspiegel das Vorhaben der BVG,
die diskriminierende Mohrenstraße in
Berlin-Mitte in Glinkastraße umzubenennen. Der große
russische Komponist ist im Schatten der andauernden
Antisemitismus- sowie Nationalismus-Anschuldigungen in den
Medien plötzlich klein geworden. Zwar ist die Umbenennung
laut der BVG noch nicht fix, die Frage ist aber: Stimmen
alle Vorwürfe gegen Michail Glinka? Was weiß man heute von
ihm, außer, dass er 1857 in Berlin starb? Sputnik hat mit
der Musik- und Kunstwissenschaftlerin sowie
Glinka-Expertin vom Staatlichen Institut für
Kunstwissenschaft Moskau, Jelena Petruschanskaja,
gesprochen.
Jelena Michailowna, laut der „Jüdischen Allgemeinen“
hat Glinka den Pianisten Anton Rubinstein als „zu
jüdisch“ oder als „frechen Zhid“ attackiert - die
Quellenangabe fehlt dabei. Ist es aus Ihrer Sicht
angemessen, Glinka aufgrund einiger Aussagen über die
„Zhidy“ als einen Antisemiten zu betrachten?
[Das Wort "Zhid" bedeutete nicht nur "Jude", sondern
auch "Geizhals" etc.]
Das Wort „Zhid“ wurde im 19. Jahrhundert in
unterschiedlichen Bedeutungen verwendet, von einfach
„Jude“ bis zu „Geizhals“. Das Wort wurde aus den
romanischen Sprachen entlehnt und kommt sowohl bei
Alexander Puschkin als auch bei Nikolai Gogol vor.
Allerdings kam später über die Jahrhundertwende eine
beleidigende Konnotation dazu, so wie das Wort
„pathetisch“ - im Sinne Tschaikowskis Symphonie
„Pathétique“. Das Wort wird in Italien nun eher als
„erbärmlich“ empfunden. Man muss Wörter basierend auf den
sprachlichen Rahmenbedingungen bewerten, die zum Zeitpunkt
deren Erwähnung existierten. Ich habe in den vielen Texten
Glinkas nie die erwähnten Passagen oder solch einen
Wortgebrauch gesehen, der jetzt als antisemitisch gelten
könnte. Vergessen wir auch nicht, dass viele am Ende
seines Lebens für ihn Feinde waren, er war sehr krank.
[Die Opfer "Fürst Cholmski" gibt es gar nicht - und das
Drama von Kukolnik ist politisch UND eine
Liebesgeschichte - Glinka kombiniert Musik verschiedener
Staaten, nicht nur russisch]
Der „Berliner Zeitung“ zufolge handelt Glinkas Oper
„Fürst Cholmski“ von einer Verschwörung der Juden, die
etwa die russische Regierung durchdringen und zerstören
wollten. In „The Guardian“ bezeichnete der Historiker
Jan Claas Behrends von der Humboldt-Universität die Oper
auch als antisemitisch. Was sagen Sie dazu?
Erstens gibt es keine solche Oper, sondern
nur ein paar Musikstücke aus dem Jahre 1842 zum Drama
von Nestor Kukolnik. Musikalisch werden die
Juden da nicht abscheulich-zwergartig dargestellt, wie
mancher es Wagner unterstellen könnte. Ich habe das Drama
jetzt noch einmal gelesen. Dort nehmen zwar jüdische
Charaktere an einem Kampf um die Macht, aber auch an einem
um die Liebe teil, so wie dieser bei unterschiedlichen
Nationalitäten und Religionen dem Stück des italienischen
Komponisten Gioachino Rossini „Moses“ eine besondere
Dramatik und Tragik verleiht. Ein Russe wollte darin zum
„geheimen Zhid“ werden, um der Familie seiner Geliebten
näher zu sein. Das jüdische Mädchen liebte seinerseits den
russischen Fürsten Cholmski. In diesem Sinne empfinde ich
das Drama von Kukolnik nicht skandalöser antisemitisch als
„Den geizigen Ritter“ von Puschkin oder den „Kaufmann von
Venedig“ von Shakespeare. Im Gegenteil verstärkt dieses
Drama die Macht der Liebe von Menschen aus feindlichen
Lagern. Auch wandte sich Glinka in seiner Musik an die musikalischen
Themen der Kaukasier, Finnen, Tataren und Perser - und
das „Russische“ in seiner Musik im altslawischen Sinne,
aber sicher auch mit den ukrainischen und
polnischen Tönen, hat dadurch nur gewonnen,
ohne dass diese Nationalitäten irgendwie gedemütigt
wurden. Jüdische Lieder haben auch andere Mitglieder des
Mächtigen Häufleins geschrieben, die im Westen besser als
„Gruppe der Fünf“ bekannt ist.
[Glinka mit der jüdischen Sängerin Maria]
Ist es wahr, dass Glinka auch in ein jüdisches
Mädchen in Berlin verliebt war?
Die Deutschen, die nun der Ausgrabung des angeblichen
Antisemitismus Glinkas zustimmend zuschauen, möchte ich
ohne Ironie um Hilfe bitten. Für eine bessere Vorstellung
vom Leben und den Interessen des Komponisten helfen Sie
mir bitte, den Namen und Informationen über das charmante
Mädchen Maria zu finden, dessen Gesang Glinka so
begeistert hat. Er wollte sie sogar heiraten - und schrieb
in seinen Memoiren darüber.
[Der Kampf um die Bühnen in Moskau: Russen, Deutsche,
Italiener]
Was ist mit der Nationalismus-Ecke? Das „mächtige
Häuflein“, so die „Jüdische Allgemeine“, habe den
musikalischen Akademismus des Westens bekämpft und eine
„russischere“ Musik schaffen wollen - ohne westliche
Elemente.
Es ist nun etwas verspätet, den Kampf um die russische
Identität in der Mitte des 19. Jahrhunderts einzuschätzen.
Aufgrund seiner Hypochondrie griff Glinka zunächst die
Herrscher der russischen Bühne an - die Italiener und die
Deutschen, denen er musikalisch so viel abnahm. Aber man
verdrängte etwa die überwiegend italienischen Bühnenwerke
mit Musik, nicht nur mit Worten. Und das war für meine
Begriffe ein richtiger kultureller Kampf.
Anspruchsvolle Versuche, über dieses Thema zu
spekulieren, sind für mich vergleichbar mit einer
Hexenjagd. So wie es laut Puschkin oder dem Dichter Joseph
Brodsky unwürdig wäre, die Persönlichkeit eines Künstlers
blind mit seinem Werk zu identifizieren und große und
kleine Flöhe in rein menschlichen Erscheinungsformen zu
fangen. Ich werde weiterhin Puschkin oder Dostojewski
lesen und sogar Wagners Musik lieben, obwohl sein
Antisemitismus offensichtlich war. Die Ansichten einer
eingeschränkten Person sind das Eine, und die unbegrenzte
Kraft, Schönheit und Kreativität ihrer Werke das Andere.
[Glinka ehrte den Zar mit einem Titel]
Dann bleibt noch der Zarismus-Vorwurf. Glinka habe
etwa in seiner Oper „Iwan Sussanin“, auf Wunsch von
Nikolaus II. in „Ein Leben für den Zaren“ umbenannt und
damit den Zarismus gehuldigt...
1874 wurde „Ein Leben für den Zaren“ in Italien - damals
ebenso eine Monarchie - uraufgeführt. Zwar haben die
Kritiker die Musik gemocht, die Oper aber für die
Pro-Zaristischen Stimmungen verurteilt. Historisch gesehen
sind sie aber erklärbar - in wie vielen Libretti werden
die Herrscher gelobt! Das, was jetzt wenig hinnehmbar ist.
Viele Künstler hatten eine Art Gönner, der als
Produzent respektiert werden musste.
Und doch wird Glinka im Westen nur sehr selten
aufgeführt. Liegt es daran, dass seine Musik zu
volkstümlich, chthonisch und daher für den
durchschnittlichen Europäer nicht sehr verständlich ist?
Die „Gruppe der Fünf“ ist im Westen doch sehr beliebt und
wird gut aufgeführt. Die Musik Glinkas kann etwa in „Ein
Leben für den Zaren“ nicht „zu volkstümlich“ sein, sie ist
vor allem sehr gut. Darin sind nicht nur russische
Elemente zu hören, sondern auch italienische Einflüsse
sowie Einflüsse der französischen Oper und der deutschen
Polyphonie. Die Oper ist sehr schwer zu inszenieren und zu
singen, da sie eine Kombination aus russischem und
italienischem Belcanto erfordert. Aber wie Leonard
Bernstein über Gustav Mahler mal sagte: Ihre Zeit wird
noch kommen.
[Glinka war damals ein geschätzter Komponist]
Was ist also Glinka für die russische Musik?
Ich glaube nicht, dass der Ausdruck „Unser Ein und Alles“
hier geeignet ist. Also: „Ein“ - und Punkt - brauchen wir
nichts mehr? Und die Schattierung mit „Unserem“ ist auch
nicht gut. In den italienischen Aufnahmen von „Ein Leben
für den Zaren“ eröffnen sich neue Horizonte dieser schönen
Musik für mich. Der bekannte Musikwissenschaftler Lorenzo
Bianconi war nach der Lektüre der Partitur zur Oper
„Ruslan und Ljudmila“ total begeistert. Er träumt jetzt
davon, dass sie inszeniert wird, was unglaublich schwierig
ist. Die Musik von Glinka - sie ist wunderschön und das
war es. Sie wurde nicht nur von Tschaikowski, sondern auch
von Sergei Prokofjew und Igor Strawinsky hoch geschätzt,
der letzte nannte Glinka „den russischen Rossini“. Dmitri
Schostakowitsch und Avantgarde-Künstler wie Edison Denisov
haben diese Harmonie von national und universell,
persönlich-lyrisch und episch anerkannt und geschätzt.>
12.7.2020
12.7.2020: Amazon+Co. klauen sich die
Corona19-Mehrwertsteuersenkung: Online-Händler geben Mehrwertsteuersenkung kaum weiter
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/bericht-online-haendler-geben-mehrwertsteuersenkung-kaum-weiter-a3288507.html
<Online-Händler geben die Anfang Juli eingeführte
Mehrwertsteuersenkung offenbar kaum an ihre Kunden weiter.
Laut einer Auswertung des Vergleichsportals Idealo für die
„Welt am Sonntag“ senkten die 100 umsatzstärksten
Online-Shops die Preise im Juli im Durchschnitt nur um 0,77
Prozent. Es verringerten sich zwar bei 78 Shops die Preise
im Vergleich zum Juni, aber nur bei acht davon
durchschnittlich um mehr als zwei Prozent.
Wäre die Senkung des regulären Steuersatzes von 19 Prozent
auf 16 Prozent komplett weitergegeben worden, hätte das
Minus dem Bericht zufolge bei 2,52 Prozent liegen müssen.
Bei reinen Lebensmittel- und Buchversendern, für die der
reduzierte Satz momentan nun bei fünf statt sieben Prozent
liegt, müsste der Nachlass demnach 1,87 Prozent betragen.
Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für ein halbes Jahr
ist Teil des Konjunkturpakets der Bundesregierung zur
Abfederung der wirtschaftlichen Corona-Folgen. Der
Mehrwertsteuersteuersatz beträgt bis Ende des Jahres statt
19 nur noch 16 Prozent. Der ermäßigte Steuersatz sank von
sieben auf fünf Prozent. (afp)>
Die in die USA geflohene Hongkonger Virologin Lee-Meng
Yan hat in einem Interview mit dem TV-Sender Fox News neue
Details über das Coronavirus enthüllt.
Ihr zufolge wussten die chinesischen Behörden lange
bevor sie die Epidemie meldeten vom Coronavirus.
Nach ihren Worten war Lee-Meng Yan 2019 eine der ersten
Wissenschaftlerinnen der Welt, die das neuartige
Coronavirus untersuchten. Die Virologin sagte, dass sie
von ihrem wissenschaftlichen Betreuer im
Referenzlabor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Dr.
Leo Pune, die Aufgabe erhalten habe, eine Stichprobe von
SARS-ähnlichen Krankheitsfällen zu untersuchen.
Gleichzeitig behauptet sie, ihr Freund, ein Wissenschaftler
vom Zentrum für die Kontrolle und Prävention von
Krankheiten, habe sie angeblich bereits am 31. Dezember
darüber informiert, dass das Virus von Person zu Person
übertragen werden könne. Dies geschah auch bevor die
chinesischen und WHO-Behörden erkannten, dass eine solche
Übertragungsmethode möglich sei.
Laut Yan haben ihre Leiter angeblich die
laufenden Forschungen ignoriert. Sie behauptet auch, dass
der Co-Leiter des WHO-Referenzlabors, Professor Malik
Peyris, sich der Situation bewusst war, aber keine
Maßnahmen ergriffen habe.
Laut Fox News bestritten
WHO-Beamte die Vorwürfe der Verschleierung von
Informationen und sagten, Yan, Pune und Peyris hätten nie
direkt für die Organisation gearbeitet.
Gleichzeitig teilte die chinesische Botschaft in den USA
gegenüber Fox News mit, dass sie nichts über Yan wüssten.
„Wir haben nie etwas über diese Frau gehört. Unmittelbar
nach dem Ausbruch von Covid-19 reagierte die chinesische
Regierung schnell und effizient“, so die Botschaft in
einer E-Mail.
Wer ist für Pandemie verantwortlich?
Trump und sein Außenminister, Mike Pompeo, hatten China
mehrmals vorgeworfen, für die Ausbreitung des Coronavirus
verantwortlich zu sein. Peking wies diese
Anschuldigungen nachdrücklich zurück. Als Reaktion auf die
Vorwürfe der USA gegen China betonte die
Weltgesundheitsorganisation (WHO), das neuartige
Coronavirus sei natürlichen Ursprungs und es gebe keine
Hinweise darauf, dass dies anders sein könnte.
Merkel scheint zunehmend um ihre in Zeiten des Lockdowns vom
Frühjahr liebgewonnene Corona-Allmacht zu bangen - und
versucht um jeden Preis, autoritäre Hardliner-Maßnahmen zu
oktroyieren, auch wenn diese als Länderentscheidung weder in
ihre Zuständigkeit...
Seit dem 1. Juli führt Deutschland die
EU-Ratspräsidentschaft, und will in den nächsten sechs
Monaten möglichst viel von der eigenen Agenda umsetzen.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht
unter anderem bei der Einschätzung der Bedrohungslage
Nachholbedarf bei anderen Ländern.
Seit Juli ist der coronabedingte Schutz für Mieter
abgelaufen. Aufgrund wirtschaftlicher Einbußen durch
Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit bei weiterhin hohen
Mietpreisen droht vielen die Kündigung. Mietervertreter
fordern einen Schutz für Mieter, wie auch Firmen ihn
genießen.
Seit auch im bunten Bremen eine rot-rot-grüne Senatsverwaltung
ihr Unwesen treibt, macht die Hansestadt Berlin als nächstes
deutsches Shithole Konkurrenz. Im Stadtteil Gröpeling, im
bremischen Stadtbezirk West, verwandeln sich aktuell komplette
Straßenzüge in eine...
Im
sogenannten "Kentler-Experiment" wurden in West-Berlin ab
den 1960er Jahren jahrzehntelang Jugendliche, die als schwer
erziehbar galten, pädophilen Männern zur "Fürsorge"
anvertraut. In einem Gespräch mit RT beklagen die Opfer die
unvollständige Aufarbeitung.
Berlin - Der Fisch stinkt vom Kopf her: Nachdem gerade erst
Olaf Scholz ins dubiose Kielwasser der spektakulären
WireCard-Pleite geraten war (und bekannt wurde, dass er seit
Anfang letzten Jahres vom Manipulationsverdacht gegen den...
20.7.2020
Deutschland 20.7.2020: Es droht Verschuldung
ohne Ende: Corona-Soforthilfe: Kleinunternehmern und Freiberuflern
drohen nun Rückzahlungen
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/corona-soforthilfe-kleinunternehmern-und-freiberuflern-drohen-nun-rueckzahlungen-a3295022.html
<Faires Vorgehen oder Erbsenzählerei? Viele
Kleinunternehmer, die der Corona-Lockdown zur sofortigen
Schließung ihres Betriebs zwang, befürchten nun eine
Rückforderung der Soforthilfe durch die Bundesregierung.
Auch zu großer Fleiß nach Ende des Lockdowns ist gefährlich.
Politiker wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und
sein Amtskollege in NRW, Andreas Pinkwart, lobten die
Corona-Soforthilfe für Kleinunternehmer, die der Lockdown zu
einer abrupten Schließung ihres Betriebs zwang, als
eindrucksvollen Beweis dafür, dass der Staat seine
Leistungsträger nicht im Stich lässt.
Unter den Betroffenen machte sich hingegen schon bald
Skepsis breit. Einige sprachen von einem immensen
bürokratischen Aufwand im Vorfeld, verzögerten Auszahlungen
und mehrfach wechselnden Bedingungen und Voraussetzungen für
eine Inanspruchnahme. Nun haben die ersten Unternehmen, die
den Zuschuss in Anspruch nahmen, Rückforderungen zugestellt
bekommen.
Manche Kleinunternehmen standen völlig ohne Einnahmen da
Wie der „Focus“ berichtet,
zeigt sich der Staat gegenüber einigen Freiberuflern und
kleinen Gewerbetreibenden derzeit von seiner kleinlichen
Seite. Sehr trennscharf versuchen Finanzbehörden nun zu
unterscheiden, ob ein Empfänger von Mitteln aus dem
Corona-Soforthilfeprogramm die bis zu 9.000 Euro tatsächlich
nur für Betriebskosten wie Büromieten aufgewendet hat oder
ob er sich selbst damit für Umsatzausfälle schadlos gehalten
hat – was vom Programm nicht umfasst war.
Auch Investitionen sollten nicht durch Soforthilfe-Mittel
finanziert werden, auch wenn es sich um unaufschiebbare wie
beim Ersatz eines kaputten Laptops gehandelt habe.
Der Kölner Sounddesigner Torsten Zumhof soll gar den
gesamten Betrag zurückbezahlen, den er Ende März erhalten
hatte, obwohl er, weil keine Dreharbeiten stattfanden, keine
Einkünfte hatte. Seine Steuerberaterin teilte ihm jedoch
mit, dass die Regierung die Bedingungen für die Gewährung
der Soforthilfe abgeändert hatte – und er nun durch den Rost
falle, weil er zu Hause arbeite. Dort jedoch habe er keine
abdeckungsfähigen Betriebskosten.
Für Zumhof ein Akt der Kleinlichkeit am falschen Platz:
Die Regierung gibt Milliarden für die angeschlagene
Lufthansa, zahlt Kurzarbeitergeld ohne Ende, aber wir
Selbständigen werden alleine gelassen.“
Frisörin muss Corona-Hilfe zurückzahlen: In sechs Wochen
Lockdown-Verluste wettgemacht
Eine andere Unternehmerin, die ihr Ladenlokal schließen
musste, klagt, die Regierung wolle 95 Prozent der
Soforthilfe von ihr zurück, obwohl sie zehn Wochen lang
keinerlei Einnahmen erzielt hätte.
Auch Dienstleister wie ambulante Fußpfleger oder Gastwirte
sehen sich häufig Rückforderungen ausgesetzt. Betroffen sind
auch Unternehmen, die sich in der Lockdownphase
Mietzahlungen stunden ließen. In vielen Fällen sind die
Rückforderungen fällig, weil die Regeln nachträglich
modifiziert wurden.
Der „Kölner Express“ berichtet
über eine Frisörin, die nun ebenfalls ihre Soforthilfe
zurückzahlen soll. Grund: „Überkompensation“. Die
Unternehmerin hatte unmittelbar nach Wegfall des Lockdowns
ihre Öffnungszeiten ausgeweitet, um die Verluste wieder
hereinzuholen – und hatte dies nach sechs Wochen erfolgreich
geschafft.
Aus Sicht der Regierung fiel damit jedoch nachträglich die
Grundlage für die Gewährung der Soforthilfe weg, obwohl
Altmaier davon gesprochen hatte, dass die Mittel nicht als
Kredit, sondern als Zuschuss gewährt werden sollten.
NRW will Bedingungen nachverhandeln
FDP-Minister Pinkwart drängt nun zu einer Überarbeitung der
Richtlinien, sodass insbesondere Solo-Selbstständige, denen
mit dem Lockdown alle Aufträge wegbrachen, die Soforthilfe
auch für den Lebensunterhalt nutzen dürfen.
Immerhin betreffe dies etwa zwei Millionen Einzelkämpfer,
von denen nicht jeder in der Lage ist, so hohe Rücklagen zu
bilden, dass er damit monatelange Stillstandsphasen
überbrücken könne.
Die Regierung in NRW hat nun in der Vorwoche einen
vorläufigen Rückmeldungsstopp von Soforthilfebeziehern
verfügt. Man will nun mit dem Bund über das
Abrechnungsverfahren nachverhandeln. Immerhin könnten auf
bis zu 426.000 Betroffene in NRW, die ihre
Finanzierungsengpässe belegen sollen, unliebsame
Überraschungen zukommen.>
Die undurchsichtige Wirecard-Affäre ist um eine irritierende
Facette reicher: Der untergetauchte ehemalige Manager Jan
Marsalek soll ein Dokument mit der Formel des Nervengifts
Nowitschok besessen haben – zugesteckt von einem
österreichischen Ministerium.
Fotoquellen
[1] Prinz Reuss von Gera erzählt deutsche Geschichte am
Worldwebforum in Zureich (Zürich) 1919:
https://www.youtube.com/watch?v=llpPra_ri-0
[2] Aufwachen Transparent in Frankfurt gegen Adrenochrom+5G:
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2020/04/26/frankfurt/
[3] Politische Wortbedeutungen in Mossad-Deutschland 2020 -
Liste:
https://haunebu7.wordpress.com/2020/05/22/neusprech-von-1984/
[4] Quittung eines deutschen Restaurants vom 22.5.2020 mit
Hygiene-Aufschlag wegen Corona19 5 Euro extra: VK Anna
Karenina 23.5.2020
https://vk.com/id356187173#/id356187173?z=photo356187173_457240131%2Falbum356187173_00%2Frev
[5] Terror in
Sachsen, Drohung der Kindswegnahme bei fehlender
Unterschrift für Schulbesuch:
NRW 23.6.2020: Die Bevölkerung
hat die Schnauze voll von Tönnies mit seinem
Corona19-Betrieb: 
Bild: 
8.7.2020: Die freie Wahl der
Kleidung: AfD-Löw in München mit Gasmaske am Rednerpult: 
