Merkels Deutschland (die
Super-DDR): Meldungen 68 - ab 1.8.2020
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni
2018 -- Mossad-Merkel-Deutschland ist ein Sicherheitsrisiko
für Europa geworden - Michael Palomino, 5.8.2019 -
Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist nun
Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019
Deutschland wird auch "Germanistan" genannt
Die Villa von Grenell (schwul) wurde von
Herrn Spahn (schwul) gekauft - Finkenstr. 21 - 14195
Berlin Dahlem - das neue Männerheim der deutschen Politik
Der Klimawandel kommt durch die verschiedene Sonnenaktivität
mit jeweils 25 Jahren Reaktionszeit. Link.
Ausserdem wird ein Teil der Erdklimas mit HAARP-Antennen
manipuliert - Link.
2018 wurden 230 Deutsche von Flüchtlingen ermordet. Andreas
Kalbitz, AfD. 08.08.2019 - Video
(16min.)
Das ist fast jeden Tag ein Mord an Deutschen durch
Flüchtlinge.
Coronavirus 361 Tote weltweit in 2 Monaten - Hungertote
24.000 weltweit PRO TAG - Link
(29.2.2020)
<Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat das
Demonstrationsrecht unterstrichen, zugleich aber harsche
Kritik am Berliner Protestzug gegen staatliche
Corona-Beschränkungen geäußert.
„Ja, Demonstrationen müssen
auch in Corona-Zeiten möglich sein. Aber nicht so“,
twitterte der CDU-Politiker.
Ferner betonte Spahn, dass der
Mindestabstand, die Hygieneregeln und Alltagsmasken dem
Schutz aller dienten. Laut Spahn ist die Pandemie nur „mit
Vernunft, Ausdauer und Teamgeist“ zu meistern.
Ja, Demonstrationen müssen auch in
#Corona-Zeiten möglich sein. Aber
nicht so. Abstand, Hygieneregeln und Alltagsmasken
dienen unser aller Schutz; so gehen wir respektvoll
miteinander um und schätzen den Verzicht so vieler in
dieser Pandemie wert.
„Je verantwortlicher wir
alle im Alltag miteinander umgehen, desto mehr Normalität
ist trotz Corona möglich“, sagte der
Bundesgesundheitsminister.
Protestzug in Berlin
Trotz steigender Infektionszahlen haben am Samstag Tausende
Menschen mit einem Demonstrationszug durch
Berlin gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Die
Polizei ging von bis zu 17.000 Teilnehmern
beim Demonstrationszug und 20.000 bei einer anschließenden
Kundgebung aus.
Die Demonstranten forderten ein Ende aller Corona-Auflagen.
Während der Demonstration waren jedoch die notwendigen
Hygienemaßnahmen nicht eingehalten worden. Darum beendete
die Polizei die Aktion wegen zu wenig Abstands und fehlender
Masken.
Immobilien, Bargeld - und ganz viel Gold: Ein
niedersächsischer Ingenieur hat der AfD 14,4 Millionen
Euro hinterlassen. Zum Entsetzen aller AfD-Hasser beträgt die
Erbschaft nun doppelt so viel, wie vormals angenommen. Die
größte bekannte Einzelzuwendung in...
Die ZDF-Journalistin Dunja Hayali hat ihre Dreharbeiten auf
der Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Berlin
offensichtlich wegen Sicherheitsbedenken abgebrochen. Sie
sei beleidigt und bedroht worden, erklärte die 46-Jährige in
einem auf Instagram geposteten Video.
Im
Berliner Stadtteil Neukölln ist es am Samstagabend zu
gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten
und Polizisten gekommen. Der Auslöser: Die angekündigte
Räumung der stadtbekannten linken Szenekneipe "Syndikat".
Buntes Berlin
2.8.2020: Durch Mohammed-Fantasie-Muslime-Zuwanderung:
Vergewaltigungen werden normal 2x täglich - und da ist
noch eine hohe Dunkelziffer! 210 Fälle zwischen März und Anfang JuliSchock-Zahlen aus Berlin: Polizei
verzeichnet täglich 2 Vergewaltigungen
<Es sind schockierende Zahlen: Allein zwischen März
und Anfang Juli 2020 registrierte die Berliner Polizei
210 Fälle von „gemeinschaftlicher oder besonders
erniedrigender Vergewaltigung“. In knapp der Hälfte der
Fälle ermittelt die Kripo gegen ausländische
Tatverdächtige.
Die Jagd auf ihn währte einen Monat. Sinisa K., 29, soll
seit Juni an acht Tatorten im Südwesten Berlins und im
Raum Potsdam über Frauen hergefallen sein. Stets mit
derselben Masche soll er seine Opfer am helllichten Tage
überrumpelt haben. Anfangs freundlich, so berichteten
Ermittler später, gewann der Tatverdächtige ihr Zutrauen,
dann packte er die Frauen, zerrte sie in ein Gebüsch und
verging sich an ihnen. Beim achten Mal fiel der
mutmaßliche Serienvergewaltiger der Polizei Mitte Juli in
einem Waldstück in die Hände. Die wochenlange Fahndung
nach Sinisa K. sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Das
Entsetzen war groß.
Berlin: 210 Fälle von „gemeinschaftlicher oder besonders
erniedrigender Vergewaltigung“
Dagegen tauchen viele vergleichbare schwere Fälle
sexueller Übergriffe in der Bundeshauptstadt nur als
Fallnotiz in den Listen der Strafverfolger auf. Allein
zwischen März und Anfang Juli 2020 registrierte die
Berliner Polizei 210 Fälle von „gemeinschaftlicher oder
besonders erniedrigender Vergewaltigung“. Das heißt: In Berlin werden an jedem Tag
im Schnitt fast zwei Frauen Opfer schwerer sexueller
Gewalt. Zu den Betroffenen zählten 50 Minderjährige bis 16
Jahre, darunter auch 16 Kinder.
In knapp der Hälfte der Fälle ermittelt die Kripo gegen
ausländische Tatverdächtige. Dies geht aus einem Bericht
der Berliner Senatsverwaltung an den fraktionslosen
FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Der Prozentsatz
liegt weitaus höher als der Bevölkerungsanteil von
Ausländern an der Spree, den Statista für das vergangenen
Jahr auf 19,2 Prozent bezifferte.
Besorgt mahnt der Berliner Liberale Luthe gegenüber FOCUS
Online: „Der weit überproportionale Anteil ausländischer
Tatverdächtiger zeigt, dass hier dringend die Ursachen
geklärt und transparent diskutiert werden müssen. Und dann
muss wirksame Kriminalprävention betrieben werden.“ Wer
seine persönliche, ideologische Agenda wichtiger findet
als die Bekämpfung dieser Taten „setzt die falsche
politische Priorität“, meint Luthe. Zwar seien insgesamt
deutlich weniger Straftaten erfasst, „aber nicht weniger
brutale Sexualdelikte. Das sollte zu denken geben."
Senatsreport: 144 Verfahren wegen schweren sexuellen
Missbrauchs
In der Senats-Antwort werden Sexualdelikte in den
vergangenen vier Jahren jeweils in den Monaten zwischen
März und Anfang Juli aufgelistet. Nahezu 800 Fälle über
die vergangenen vier Jahre sind demnach aktenkundig. Dazu
gehören auch 13 Massenvergewaltigungen. Zugleich meldet
der Senatsreport 144 Verfahren wegen schweren sexuellen
Missbrauchs „widerstandsunfähiger Personen“.
So begann Ende März der Prozess gegen einen Iraker, einen Portugiesen und einen
Deutschen vor dem Berliner Landgericht. Die drei Männer
sollen einem 18-jährigen Mädchen ein halbes Jahr zuvor in
einer Wohnung in
Berlin-Schöneberg ein betäubendes Medikament in die Cola
gemischt haben. Anschließend fielen sie reihum über die
Wehrlose her. Als die Angeklagten fertig waren, spuckten
sie ihr Opfer an, beschimpften es als „Schlampe“.
Ein weiterer Fall aus Berlin: Drei Iraker und eine syrische Jugendliche wurden
im August 2019 zu hohen Haftstrafen verurteilt. Sie hatten
eine 16-jährige syrische Migrantin in eine Falle gelockt.
Bedroht durch Messer musste die Schülerin vier Stunden
lang ein Martyrium über sich ergehen lassen. Wie sich
herausstellte steckte hinter dem Plan die gleichaltrige
Angeklagte. Es war ein Racheakt. Weil das Opfer ihr die
Freundschaft aufgekündigt hatte, sollte es durch den
Missbrauch zu einer „Schlampe“ werden.
Jeder fünfte Beschuldigte war noch keine 21 Jahre alt
Knapp 1000 Menschen wurden im besagten Viermonatszeitraum
von 2017 bis 2020 vergewaltigt. Dabei sind fast immer
Frauen und Mädchen betroffen.
Seit Jahren steigen die Sexualstraftaten in der
Bundeshauptstadt an - 2019 um 15 Prozent (4809 Fälle)
gegenüber dem Vorjahr. „Zu den Sexualdelikten wurden
insgesamt 2857 Tatverdächtige ermittelt“, teilte die
Berliner Polizei bei der Bekanntgabe der
Vorjahresstatistik im März mit. Demnach besaßen 36,6
Prozent der mutmaßlichen Täter keinen deutschen Pass.
Diese Quote zählt alle Sexualstraftaten mit – angefangen
bei der Nötigung bis hin zum schweren Missbrauch mit
Waffen oder Werkzeugen. Jeder fünfte Beschuldigte war noch
keine 21 Jahre alt.
Die Aufklärungsquote liegt bei Vergewaltigungen mit 65
Prozent weit über dem Schnitt an der Spree. Zumal die Polizei bei den
insgesamt 513.000 registrierten Straftaten nur in jedem
zweiten Fall einen Täter fand.
„Das ist unterirdisch"
Berlins Innensenator Andreas Geisel zeigte sich zwar
„betroffen über die Zunahme bei Straftaten gegen die
sexuelle Selbstbestimmung“. Ansonsten befand der SPD-Politiker,
dass die Berliner Polizei gute Arbeit leiste.
Dass die Hauptstadtpolizei im bundesweiten Ranking immer
noch das Schlusslicht bei der Verbrechensaufklärung
bildet, ließ er außen vor. „Das ist unterirdisch und trägt
nicht dazu bei, das Sicherheitsgefühl der Berliner zu
verbessern“, monierte hingegen die Berliner CDU nach der
Veröffentlichung der neuen Kriminalitätszahlen.
Daniel Kretschmer, Chef des Bundes Deutscher
Kriminalbeamter (BDK) in Berlin, hat für das schlechte
Abschneiden seiner Kollegen eine einfache Erklärung.
Jahrelang habe die Politik am Personal gespart. „In vielen
Direktionen fährt die Kripo auf Schmalspur, dadurch gehen
uns viele Verfahren durch die Lappen“, erklärt Kretschmer.
Inzwischen sei man allerdings aufgewacht. „Es soll mehr
neue Kräfte für die Kriminalpolizei geben, aber bis die
wirklich in den Kommissariaten ankommen, vergehen noch
Jahre.“>
Als erstes Bundesland ist Mecklenburg-Vorpommern am Montag
nach den Sommerferien ins neue Schuljahr gestartet. Der
Unterricht darf allerdings nur unter strikten
Einschränkungen aufgenommen werden. Unterdessen fordern
Politiker weitere Verschärfungen.
Telefonüberwachung 2019 – In Berlin wurde
seit zwölf Jahren kein Antrag auf Überwachung von
Telefon oder Internet abgelehnt
In Berlin werden weiterhin die meisten Telefonate
wegen Drogendelikten abgehört. Das geht aus dem
Jahresbericht zur Telefonüberwachung hervor, den wir
aufbereitet haben. Die Überwachungsmaßnahmen der
Polizei sind seit Rot-Rot-Grün ähnlich hoch wie unter
der rot-schwarzen Vorgängerregierung.
Das Parlament des Landes Berlin lässt sich jährlich von
der Regierung über die Telefonüberwachung der Polizei
informieren. Vor kurzem hat der Senat den aktuellen
Jahresbericht an das Abgeordnetenhaus übermittelt. Wir
haben die Daten aus dem PDF befreit, visualisiert und
mit den Zahlen der letzten Jahre verglichen.
Halbe Million Gespräche Die Berliner Polizei hat im letzten Jahr über eine
halbe Million Telefonate abgehört, das ist ziemlich
genau jede Minute eins. Im Verlauf der Jahre ist ein
Rückgang zu verzeichnen:
Diese Zahlen entsprechen in etwa der allgemeinen
Entwicklung von Telefonie und SMS. Klassische
Telekommunikation wird immer weniger genutzt, also kann
auch weniger abgehört werden.
Ein Viertel wegen Drogen In den meisten Fällen geht es um Drogen, über ein
Viertel aller Anordnungen betraf das
Betäubungsmittelgesetz. Das entspricht anderen
Befugnissen und Statistiken, in ganz Deutschland
überwacht die Polizei meist wegen Drogen.
Danach folgen Eigentums- und Vermögensdelikte wie
Betrug und Diebstahl. Neu ist das Vorenthalten und
Veruntreuen von Arbeitsentgelt mit acht Abhörmaßnahmen.
Groß war die Aufregung, als vorgestern die neuesten
durchgeknallten Pläne zur Isolation von in Quarantäne
geschickten Kindern innerhalb ihrer Haushalte bekannt wurden:
Diese sollen ohne jeden Kontakt zu sonstigen
Familienmitgliedern in eigenen Räumen weggesperrt,...
Lückenpresse – Faktensuche: Debatte rund um die Berliner
Demo gegen die Corona-Politik
Von Susanne Ausic
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/lueckenpresse-faktensuche-debatte-rund-um-die-berliner-demo-gegen-die-corona-politik-a3310872.html?meistgelesen=1
bei der friedlichen Kundgebung „Das Ende der Pandemie – Tag
der Freiheit“ anwesend waren, heiß diskutiert.
Ob die Teilnehmeranzahl auf der Kundgebung unter dem
Motto „Das Ende der Pandemie – Tag der Freiheit“ sich
jemals ermitteln lässt? Schwer zu sagen. Die Menschen, die
an der Veranstaltung teilgenommen haben, wissen jedenfalls
um die Umstände vor Ort. Außenstehende hingegen müssen
sich anhand der Medienberichte ein eigenes Bild machen.
Wenn dort jedoch falsche Tatsachen zugrunde gelegt werden,
ist dies für Unbeteiligte schwer.
„Leser und Zuschauer wollen die Sachverhalte kennen, um
sich sachgerecht zu verhalten. Gehen wir aufeinander zu,
nicht aufeinander los!“, heißt es in einem Bericht (16.6.)
von Bodo Hombach, Vorstandsvorsitzender der Brost-Stiftung
– der Stiftung, die das Recherche-Netzwerk CORRECTIV im
Juni 2014 mit einer Anschubfinanzierung von drei Millionen
Euro unterstützte. Die rationale Mitte wolle Argumente.
D 14.8.2020: Nun hat auch das Merkel-Regime
einen Splin: Online-Studenten sind nicht mehr erwünscht -
trotz Corona19??? Ausländische Studenten können für reines Online-Studium
nicht einreisen
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/auslaendische-studenten-koennen-fuer-reines-online-studium-nicht-einreisen-a3313501.html
<Ausländische Studenten können
derzeit nicht nach Deutschland einreisen, wenn sie
hierzulande ein reines Online-Studium aufnehmen wollen.
Die Visa-Erteilung sei daran gebunden, dass zumindest ein
Teil des Studiums als Präsenzveranstaltung stattfinde,
bestätigte ein Sprecher des Bundesbildungsministeriums am
Freitag in Berlin. Dieses Vorgehen stieß bei Betroffenen
sowie der deutschen Opposition auf Kritik.
Für die Betroffenen würden die gleichen
Einreisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie gelten wie
für andere Reisende aus sogenannten Drittstaaten, sagte dazu
ein Ministeriumssprecher. Ausnahmen wie sie für EU-Bürger
und Menschen aus einigen weiteren Staaten gelten oder auch
für Ausländer, die in Deutschland ein Präsenzstudium
absolvieren, würden dann nicht gelten, „wenn das Studium
auch vom Ausland aus durchgeführt werden kann“.
Der Sprecher hob jedoch hervor, dies gelte nur für
Studenten, die neu ein Studium in Deutschland aufnehmen
wollen: „Studierende, die ein gültiges Visa haben, werden
nicht ausgewiesen, wenn das Studium nur noch online
durchgeführt werden kann“.
Dies bekräftigte auch eine Sprecherin des Auswärtigen Amts.
Es gehe nur um „Studenten, die sich neu in Deutschland für
einen Online-Unterricht bewerben“. Weiter hob sie hervor:
„Studierende aus dem Ausland sind uns unheimlich wichtig.“
Laut Bildungsressort können auch Online-Studenten mit
gültigem Aufenthaltstitel „jederzeit wieder zurückkehren“,
wenn sie beispielsweise für einen Heimaturlaub Deutschland
kurzzeitig verlassen hätten. Ebenso gebe es erleichterte
Verfahren für die Verlängerung bestehender Visa und wenn ein
bereits erteiltes Visum wegen der Pandemie zunächst nicht
genutzt werden konnte.
Regelungen betreffen nur Minderheit
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums wies darauf hin,
dass die Regelung, die auf EU-Absprachen zurückgehe, im
Einzelfall natürlich große Auswirkungen haben könne. Sie
betreffe jedoch „nur eine Minderheit“ der ausländischen
Studenten, da die meisten Universitäten inzwischen den
Präsenzbetrieb wieder aufgenommen hätten.
Wegen der Corona-Pandemie hatten viele Universitäten ihr
Lehrangebot im Sommersemester auf virtuelle Formate
umgestellt. Dies wird zum Teil im Wintersemester
fortgesetzt, aber in geringerem Umfang.
Der Sprecher des Bundesverbandes ausländischer
Studierender, Kumar Ashish, berichtete dem
ARD-Hauptstadtstudio von den Problemen einiger Betroffener.
„Was nutzt es einer Studentin in Indien, online an ihren
deutschen Uni-Seminaren teilzunehmen, wenn sie nicht in die
Uni-Bibliothek gehen kann“, sagte Ashish. Gerade in Indien
gelte immer noch eine Ausgangssperre, daher komme die
Studentin nicht mal an die Literatur in ihrer Stadt – so sei
ein Studium unmöglich.
Die Einreisemöglichkeit nach Deutschland mit einer
Präsenzpflicht zu verbinden, gehe außerdem von der „irrigen
Annahme“ aus, dass ein Studienaufenthalt einzig für den
Besuch von Seminaren und Vorlesungen gedacht sei, sagte
Grünen-Bildungsexperte Kai Gehring dem Sender. „Austausch
dient auch dazu, Kultur und Gesellschaft des Gastlandes
kennenzulernen.“
Der FDP-Bildungsexperte Jens Brandenburg sagte der ARD, mit
ihrer „bürokratischen Engstirnigkeit“ lege die
Bundesregierung die Axt an den internationalen
Studierendenaustausch. (afp/sua)>
Schon lange fordert die Industrie Zugang zu den Daten der
Versicherten. Nun ist sie ihrem Ziel offenbar einen großen
Schritt weitergekommen. Eine neue Verordnung des
Gesundheitsministers sieht vor, dass entsprechende Daten an
Dritte weitergegeben werden dürfen.
<Im Zuge der aktuellen Rassismus-Diskussion wird die
Zigeunersauce der Marke Knorr umbenannt.
„Da der Begriff `Zigeunersauce` negativ interpretiert
werden kann, haben wir entschieden, unserer Knorr Sauce
einen neuen Namen zu geben“, teilte der Mutterkonzern
Unilever auf eine Anfrage von „Bild am Sonntag“ mit. „In ein
paar Wochen finden Sie diese als `Paprikasauce Ungarische
Art` im Regal.“
Der Zentralrat der Deutschen Sinti und Roma begrüßte die
Entscheidung, bleibt aber gelassen. „Es ist gut, dass Knorr
hier auf die Beschwerden offenbar vieler Menschen reagiert“,
sagte der Vorsitzende des Zentralrats, Romani Rose, zu „Bild
am Sonntag“.>
München-Augsburg 17.8.2020: Man kann nicht
mehr sicher Zug fahren in Merkel-Deutschland: Messerangriff
auf Kontrolleur im ICE: Fahrkartenkontrolleur bei Angriff in ICE schwer verletzt –
Täter auf der Flucht
https://www.epochtimes.de/blaulicht/fahrkartenkontrolleur-bei-angriff-in-ice-schwer-verletzt-taeter-auf-der-flucht-a3314498.html?meistgelesen=1
<Der Mann, der einen Fahrkartenkontrolleur der Deutschen
Bahn bei einem Messerangriff schwer verletzt hat, ist
weiterhin auf der Flucht. Er war auch am frühen Morgen nicht
gefasst, wie die Polizei am Montag mitteilte.
Die Tat ereignete sich laut Polizei am Sonntagnachmittag in
einem ICE zwischen München und Augsburg nahe
Althegnenberg im oberbayerischen Landkreis Fürstenfeldbruck.
Der Kontrolleur konnte trotz der Verletzung durch das
Messer aber noch eine Notbremsung einleiten, wie die Polizei
mitteilte. Nach Stillstand des Zuges zerschlug der Täter
demnach eine Außenscheibe und flüchtete. Die Fahndung nach
dem Messerstecher wurde unterstützt durch die Bundespolizei,
das Polizeipräsidium Schwaben Nord und einen
Polizeihubschrauber.
Einem Polizeisprecher zufolge kam der verletzte Kontrolleur
in ein Krankenhaus. Die Ermittlungen zu den Hintergründen
der Tat liefen. „Die Motivation des Täters kennen wir
nicht“, sagte der Sprecher.
Eine Bahnsprecherin erklärte am Abend: „Wir verurteilen
diese Tat und sind mit unseren Gedanken bei unserem
Kollegen, dem wir eine rasche Genesung wünschen.“
Der ICE, in dem sich die Tat ereignete, wurde im Augsburger
Bahnhof auf weitere Spuren untersucht, wie die Polizei
mitteilte. Die Staatsanwaltschaft sei informiert. (dpa)>
<Im April hatte die Bundesagentur für Arbeit offiziell
alle Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher ausgesetzt, um
"unzumutbaren Härten" während der Corona-Maßnahmen
vorzubeugen. Doch die meisten Ämter kürzten Betroffenen
weiter die Leistungen – einige sogar besonders drastisch.
von Susan Bonath
Die Tafeln und Behörden waren geschlossen, günstige
Produkte ausverkauft und viele Hilfsangebote lagen auf
Eis: Die Maßnahmen zur Bekämpfung der
Corona-Pandemie trafen die Ärmsten besonders hart.
Offiziell hatte die Bundesagentur für Arbeit (BA) ein
Einsehen: Sie gab zu Beginn der Pandemie in Deutschland
eine Weisung an die Jobcenter heraus, alle Sanktionen
gegen Hartz-IV-Bezieher ab dem 1. April vorübergehend
auszusetzen. Doch nun stellt sich heraus: So, wie es
formuliert war, hat sie es offensichtlich nicht gemeint.
Viele Jobcenter sanktionierten auch im April munter
weiter. Das geht aus der neuen BA-Statistik hervor.
Zehntausende Menschen betroffen
Die Kürzungen wegen Verstößen gegen diverse Auflagen,
etwa die Pflicht, eine bestimmte Anzahl von Bewerbungen
nachzuweisen oder Maßnahmen zu absolvieren, würden ab
sofort vorübergehend ausgesetzt, heißt es in der damaligen
Weisung. Denn wegen geschlossener Jobcenter könnten die
"Vergehen" nicht ausreichend ermittelt werden. Es sei
"nicht auszuschließen, dass eine unzumutbare Härte
vorliegt".
Die in dieser Woche veröffentlichte Sanktionsstatistik
der BA offenbart nun anderes. Knapp 26.000
Kürzungsstrafen stellten die Jobcenter demnach im
Monat April neu fest. Der Bestand an "zum
Stichtag wirksamen Sanktionen" lag sogar bei über 65.000.
Gemeint sind damit Sanktionen, die in den Vormonaten
verhängt wurden und bei einer Dauer von drei Monaten im
April noch gültig waren. Davon waren demnach gut 47.000
Menschen betroffen – einige mussten also mehrere
Sanktionen gleichzeitig absitzen.
Jedes Jobcenter sanktionierte weiter nach
Belieben
Besonders stark erwischt hatte es jene Hartz-IV-Bezieher,
die von den Behörden als arbeitslos geführt wurden.
Das waren von knapp vier Millionen über 15-jährigen
Erwerbsfähigen rund 1,6 Millionen. Hier schlugen die
Jobcenter in Sachsen insgesamt am strengsten zu. Von
Kürzungen waren dort im April 2,7 Prozent aus dieser
Gruppe betroffen. Dem folgt Rheinland-Pfalz mit einer
Sanktionsquote von 2,6 Prozent, Brandenburg mit 2,4
Prozent und Thüringen mit 2,3 Prozent.
[Totale Willkür bei Kürzungen oder nicht: Beispiele]
Zwischen den einzelnen Jobcentern gab es aber große
Unterschiede. So war es durchaus möglich, alle Sanktionen
komplett zu stoppen. Dies geschah beispielsweise in
Delmenhorst und Wilhelmshaven in Niedersachsen, in Essen,
Recklinghausen und Wuppertal in Nordrhein-Westfalen
(NRW) sowie im bayerischen Freising. Dort wurde im
April tatsächlich niemand mehr sanktioniert.
Anderswo schlugen die Jobcenter offenbar noch einmal
richtig zu. Spitzenreiter beim Kürzen der mageren
Leistungen war die Behörde in der Südwestpfalz, wo 8,5
Prozent der als arbeitslos gezählten Hartz-IV-Bezieher
unter einer Kürzung litten. Den zweiten Platz belegte das
Jobcenter Passau (7,2 Prozent), gefolgt von den Ämtern in
Worms (sieben Prozent) und Hildburghausen (6,4 Prozent).
Besonders hohe Sanktionsquoten verbuchten im April auch
die Jobcenter im baden-württembergischen Sigmaringen (5,9
Prozent), in Bayern in Neu-Ulm (5,8 Prozent), Rosenheim
(5,6 Prozent), Weißenburg-Gunzenhausen (5,5 Prozent) und
Pfaffenhofen (5,4 Prozent). In Rheinland-Pfalz ragten
neben den Spitzenreitern Südwestpfalz und Worms auch die
Ämter in der Vulkaneifel (5,4 Prozent) und Kusel (5,3
Prozent) besonders mit ihrem Sanktioneifer hervor. In
Sachsen-Anhalt schlug vor allem das Jobcenter im Landkreis
Harz heftig zu. Es hatte im April 5,4 Prozent der
erwerbslosen Hartz-IV-Bezieher die Bezüge gekürzt. Ein
alleinstehender erwerbsfähiger Hartz-IV-Bezieher erhält
derzeit 432 Euro pro Monat; Partner und Kinder bekommen je
nach Alter weniger. Für unter Sechsjährige gibt es noch
250 Euro.
BA: War nicht so gemeint
Auf Nachfrage der Autorin reagierte BA-Sprecher Christian
Ludwig ausweichend. Seine Behörde habe mit dieser Weisung
keineswegs verfügt, wirklich alle Sanktionen zu stoppen,
stellte er klar. So liege den im April ausgewiesenen "neu
festgestellten Sanktionen" ein "pflichtwidriges Verhalten
vor dem Monat April" zugrunde. Für einen Stopp der daran
geknüpften Kürzungen biete die Weisung "keine
Rechtsgrundlage".
Doch die Jobcenter, die auf diese Weisung hin dennoch
alle Sanktionen rigoros gestoppt und im April keinen
Betroffenen mehr ausgewiesen hatten, sahen die
Rechtsgrundlage offenbar doch. Dies zeige, "dass es
möglich und die Weisung wohl beliebig auslegbar war",
resümierte die Ex-Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann
im Gespräch mit der Autorin. Das Vorgehen empfinde sie als
"Freibrief für Willkür auf Kosten der Erwerbslosen".
Urteil des Bundesverfassungsgerichts ignoriert?
Möglicherweise hätten die Jobcenter mit Zustimmung der BA
damit sogar ein Urteil des Bundesverfassungsgericht
(BVerfG) vom November 2019 ignoriert, mahnte Hannemann
darüber hinaus. Die höchsten Richter in Karlsruhe
erklärten darin nicht nur Sanktionen von mehr als 30
Prozent für "derzeit unverhältnismäßig".
Das BVerfG verpflichtete den Gesetzgeber auch dazu,
Leistungsabhängigen die Möglichkeit einzuräumen, ihre
Auflagen nachträglich zu erfüllen, um die Kürzung vor dem
Ablauf von drei Monaten zu stoppen. Denn der Entzug eines
Teils des soziokulturellen und physischen Existenzminimums
sei ein "erheblicher Eingriff". Da aber die Jobcenter für
den Kundenverkehr geschlossen waren, erklärte Hannemann,
"konnten viele Betroffene dieses Recht überhaupt nicht
nutzen".
RT Deutsch bemüht sich um ein breites
Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel
müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.
Deutschland 19.8.2020: Das Merkel-Regime hat
das Wasser nicht mehr im Griff? Wem wird als Erstes das Wasser abgedreht? Bundesregierung
will Hierarchie für Wassernutzung festlegen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wem-wird-als-erstes-das-wasser-abgedreht-bundesregierung-will-hierarchie-fuer-wassernutzung-festlegen-a3316386.html?meistgelesen=1
<Mit ihrer Ankündigung, auf die
anhaltende Trockenheit in Deutschland mit einer
"nationalen Wasserstrategie" der Bundesregierung zu
reagieren, hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) eine
kontroverse Debatte ausgelöst.
Die Union lehne die Pläne der Bundesregierung ab, sagte
Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) dem
„Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er halte nichts von den
Gedankenspielen, „wem wir als Erstes das Wasser abdrehen
sollten“. Deutschland sei nach wie vor ein wasserreiches
Land. „Wir müssen mit diesem Wasser aber noch
verantwortungsbewusster und effizienter umgehen“, so der
CSU-Politiker.
Schulze hatte angesichts der immer häufiger auftretenden
Fälle von Wasserknappheit für das kommende Jahr angekündigt,
eine Hierarchie für die Nutzung von Wasser politisch
festzulegen. „Der Verteilungskampf ums Wasser hat längst
begonnen, auch hier in Deutschland“, sagte Żaklin Nastić,
Sprecherin für Menschenrechtspolitik der Linksfraktion, dem
RND.
Die Privatisierungen des Wassersektors hätten es den
„Wasserbaronen“ ermöglicht, Wasser zur Luxusware zu machen.
Durch schwarze Null, Schuldenbremse und Sparpolitik habe die
Bundesregierung zur Wasserknappheit in den Kommunen
beigetragen und für hohe Preise gesorgt, so Nastić. Das
Wasser sollte aus Sicht der Linken-Politikerin im
Grundgesetz als Menschenrecht abgesichert werden.
Grüne unterstützen „rechtlichen Rahmen für nachhaltiges
Wassermanagement“
Die Grünen unterstützen Schulze grundsätzlich. „Gut, dass
auch die Umweltministerin erkannt hat, dass die Klimakrise
die öffentliche Trinkwasserversorgung in Deutschland vor
immer größere Herausforderungen stellt“, sagte ihre
umweltpolitische Sprecherin Bettina Hoffmann dem RND. Die
bloße Ankündigung einer nationalen Wasserstrategie löse aber
noch keine Probleme. „Wir befinden uns inzwischen im dritten
Dürrejahr in Folge und ein klarer rechtlicher Rahmen für ein
nachhaltiges Wassermanagement, das alle Nutzungsansprüche in
den Blick nimmt, ist längst überfällig.“
Die FDP pocht auf dezentrale Lösungen: Besonders
problematisch sind bei einer Wasser-Strategie die sehr
unterschiedlichen regionalen Rahmenbedingungen, so Judith
Skudelny, umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. „Es
ist wichtig, sich auf die klimatischen Änderungen
vorzubereiten. Wie das im Detail aussieht, mit Speichern,
Reservoirs oder einer reduzierten Entnahme, muss man sich
vor Ort genau anschauen.“ Das könne man nicht auf
Bundesebene pauschal entscheiden, schon gar nicht für
Industrie und Landwirtschaft.
AfD will „Klimawandelfolgen-Anpassungsfonds“
Die AfD-Bundestagsfraktion fordert dagegen, dass zehn
Prozent der Mittel für Klimaschutzmaßnahmen für einen
„Klimawandelfolgen-Anpassungsfonds“ eingesetzt wird. Mit dem
Geld sollen negative Folgen des natürlichen Klimawandels
abgemildert werden. „Jeder Cent, den wir für vollkommen
nutz- und wirkungslose Maßnahmen zur Rettung eines
imaginären Weltklimas ausgeben, wird uns bei der Anpassung
an den natürlichen Klimawandel fehlen“, sagte Karsten Hilse,
umweltpolitischer Sprecher der AfD.
Bei Experten habe Schulze jedoch einige Befürworter,
schreibt „Business
Insider“. Unter ihnen Hydrologe Dietrich Borchardt,
der an der nationalen Wasserstrategie mitarbeite.
Der Staat müsse Prioritäten mit der Zivilgesellschaft
festlegen, nach denen das Wasser verteilt werde, meint
Borchardt. Der Grund: „Es wird bestimmte Zeiten mit weniger
Wasser, aber bei einer steigenden Anzahl von Nutzern geben“,
sagt er zu Business Insider. Das führe künftig automatisch
zu Konkurrenzsituationen.
Deutschland hat keinen Wassermangel
Auch die Städte und Gemeinden begrüßen offenbar Schulzes
Ankündigung einer nationalen Wasserstrategie. Die durch
Hitze und Trockenheit ausgelösten Probleme können die
Gemeinden nicht allein lösen, sagte Gerd Landsberg,
Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und
Gemeindebunds, dem RND. Ziel müsse es sein, mögliche
Interessenkonflikte bei der Trinkwasserversorgung klar zu
lösen. „Mit Blick auf die zunehmende Wasserknappheit in
Deutschland ist ein Umdenken hin zu einem aktiven
Wassermanagement erforderlich.“
Grund für mögliche Wasserknappheit soll jedoch nicht die
Trockenheit sein, sondern eine einseitige Überbelastung.
Martin Weyand, Hauptgeschäftsführer Wasser/Abwasser im
Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft, sieht keinen
Wassermangel in Deutschland: „Wenn es vereinzelt zu
Engpässen in der Trinkwasserversorgung kommt, dann liegt das
meist nicht daran, dass das Wasser knapp ist, sondern, dass
zu viel Wasser gleichzeitig angefordert wird.“
Das könne in einzelnen Regionen die Systeme überfordern,
deren Pumpleistung, Leitungs- und Hochbehälterkapazitäten
auf einen niedrigeren Bedarf zugeschnitten sind. „Können
diese Systeme nicht mehr genügend Wasser pro Zeiteinheit
weiterleiten, müssen Gemeinden kurzfristig Gartenbewässerung
und Poolbefüllungen untersagen. Das gibt den Speichern Zeit,
sich wieder zu füllen und die Trinkwasserversorgung zu
sichern. Denn die hat absolute Priorität.“ (nmc)
Dieses Jahr wurde im Namen der Corona-Krise im Schnellschritt
der Abbau elementarster Grundrechte umgesetzt. Begonnen hatte
diese negative Entwicklung jedoch bereits seit Jahren durch
die Regierung Merkel. Im Angesicht dieses nun offenen Trends
in...
Buntes Berlin 19.8.2020: Kr.
Mohammed-Fantasie-Muslim "Sarmad A." greift mit Auto auf der
Autobahn mehrere Motorradfahrer an: Islamistischer Anschlag in Berlin: Mann rammt gezielt Töffs
auf Autobahn und schreit «Allahu Akbar»
https://www.20min.ch/story/iraker-30-verursacht-gezielt-unfaelle-auf-berliner-autobahn-414215265094
<Ein Opel-Astra-Fahrer macht
auf der Berliner Stadtautobahn gezielt Jagd auf
Motorradfahrer und rammt sie. Vor seinem Angriff
bezeichnete er sich in einem als Facebook-Post als
«Märtyrer».
Am Dienstagabend kam es auf dem Berliner Stadtring zu
einer Unfallserie.
Ein Iraker (30) war für alle drei Unfälle
verantwortlich. Es handelt sich um einen islamistischen
Anschlag.
Der Mann hatte damit gedroht, dass alle sterben
werden.
Am Dienstagabend hat der 30-jährige Iraker Sarmad A. drei
Unfälle nacheinander auf der A100 in Berlin verursacht. Am
Innsbrucker Platz raste er gemäss «Bild» in
einen Motorroller-Fahrer. Im Bereich der Detmolder-Strasse
überfuhr er erst einen, dann auf der Höhe Alboinstrasse
einen zweiten Motorradfahrer. Insgesamt wurden sechs
Menschen verletzt – drei davon schwer.
Eines der Opfer ist ein Berliner Feuerwehrmann. Er ist
mit seinem Motorrad auf dem Heimweg von der Arbeit, als er
wie aus dem Nichts getroffen wird. Bei dem gezielten
Angriff erlitt er schwerste Verletzungen an Kopf und
Wirbelsäule und musste notoperiert werden.
Am nächsten Morgen spricht die Staatsanwaltschaft von
einem islamistischen Anschlag. Der Iraker habe «quasi Jagd
gemacht» auf Motorradfahrer, heisst es. Die Kollisionen
seien als gezielte Anschläge zu werten. Nach den
Kollisionen sei A. aus seinem Wagen gestiegen und habe
«Allahu akbar» gerufen. Zudem habe er eine Metallkiste auf
sein Autodach gestellt und sinngemäss gesagt: «Keiner
kommt näher, sonst werdet ihr alle sterben.»
Mann sitzt in U-Haft
Die Polizei konnte A. nach dem dritten Rammmanöver
überwältigen. Vor seiner Festnahme breitete der auch mit
einem Messer bewaffnete Täter am Tatort einen
Gebetsteppich aus, wie Berlins Generalstaatsanwältin
Margarete Koppers später berichtet.
Berlins Innensenator Andreas Geisel erklärt am Tag
danach: «Die gestrigen Ereignisse zeigen uns sehr
schmerzhaft, wie verletzlich unsere freie Gesellschaft
ist.» Und: Berlin stehe «weiterhin im Fokus des
islamistischen Terrorismus».
Die Kriminaltechnik durchleuchtete die Kiste, welche der
Fahrer auf sein Autodach gestellt hatte. Aus
Sicherheitsgründen sei sie mit einem
Hochdruck-Wasserstrahl geöffnet worden. Doch befand sich
im Inneren nur Werkzeug, wie es im Bericht weiter heisst.
Sarmad A. kam 2015 nach
Deutschland
Im Sommer 2015 begann der mutmassliche Täter eine
monatelange Irrfahrt. Es ist das Jahr, in dem
Hunderttausende Asylbewerber nach Deutschland kommen. Auf
seiner Facebook-Seite veröffentlicht der Iraker Fotos, die
ihn in der Türkei zeigen, in Griechenland, Finnland,
Schweden, Dänemark und schliesslich in Berlin, wo er bis
heute lebt. Er schreibt über seine Freunde und die Mutter,
die er vermisst, postet Bilder von Autos und Tieren.
Wenige Stunden vor der Angriffsserie auf der
Stadtautobahn postet der heute 30-Jährige Fotos von einem
schwarzen Opel. Dazu wirre Sprüche, in denen es um Gott
geht, und das Wort «Märtyrer». Das kann man als
Ankündigung eines islamistisch motivierten Anschlags
werten oder auch nicht. Eindeutig ist die Formulierung aus
Sicht von Experten nicht.
Schon wieder ein Angriff in
Berlin
Im Dezember 2016 hatte in Berlin der abgelehnte
tunesische Asylbewerber Anis Amri zwölf Menschen getötet.
Der Islamist war mit einem gestohlenen Lastwagen über den
Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz an der
Gedächtniskirche gerast. Hinterher kam heraus, dass er
tief in die radikale Salafisten-Szene verstrickt und
regelmässiger Gast in einer von den Sicherheitsbehörden
beobachteten Moschee war.
Auch Sarmad A. soll in Berlin einen Mann gekannt haben,
der als islamistischer Gefährder eingestuft ist. Wie eng
diese Bekanntschaft war und ob er womöglich von dem
anderen indoktriniert wurde, ist bisher nicht bekannt. Auf
seinen Fotos trägt der Iraker anders als bei Salafisten
üblich keinen langen Bart und keine knöchelfreien Hosen.
In seinem Facebook-Profil gibt es auch keine
Sympathiebekundungen für Extremisten oder die Terrormiliz
Islamischer Staat (IS).
629 sogenannte islamistische
Gefährder in Berlin
Anfang Juli dieses Jahres zählt die Polizei
deutschlandweit 629 sogenannte islamistische Gefährder.
Als solche bezeichnet sie Menschen, denen sie eine
politisch motivierte Straftat von erheblicher Bedeutung
zutraut – etwa einen Terroranschlag. Die Zahl ist zwar
zuletzt leicht gesunken. Es sind aber nach Einschätzung
von Innenpolitikern immer noch zu viele potenzielle
Gewalttäter, um sie alle rund um die Uhr lückenlos zu
überwachen.
Die Sicherheitsbehörden hätten aus dem Fall Amri gelernt,
sagt Klaus-Dieter Gröhler. Der CDU-Bundestagsabgeordnete
ist Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses, der
mögliche Behördenfehler rund um den Anschlag auf dem
Breitscheidplatz aufklären soll. Etwa laufe bei der
Einschätzung möglicher Gefährder heute vieles besser, auch
in der Zusammenarbeit mit ausländischen
Nachrichtendiensten. Die Sicherheitsbehörden verweisen
auch auf mehrere Festnahmen und verhinderte Anschläge in
den vergangenen Jahren.>
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann ist aus der
Partei geworfen worden. Ein Grund für seinen Rauswurf war
ein Twitter-Beitrag, in dem er ein Bild des früheren
Vizechefs des Zentralrats der Juden, Michel Friedman, mit
den Worten "Der ewige Friedman" kommentiert hatte.
Amir ist ein ehemaliger Moslem, der aus dem Iran stammt.
Er kommentiert das Video „Gespräche junger linker
Gegendemonstranten in Weimar mit Stürzenberger“ und ist
geradezu fassungslos über die große Naivität linker
Gutmenschen zum Islam.
<Konrad Popławski vom Warschauer
Zentrum für Oststudien wirft Deutschlands Regierung unter
Kanzlerin Merkel vor, eine nachsichtige Linie gegenüber
Diktaturen zu praktizieren. Auf diese Weise stärke sie
diese Regime und mache Europa zusätzlich von ihnen
abhängig. Popławski erklärt: „Diktaturen wandeln sich
nicht, indem man ihnen Geld gibt.“
In einem Artikel für
das Wirtschaftsmagazin „Dziennik/Gazeta Prawna“ wirft Konrad
Popławski vom Warschauer Zentrum für Oststudien Deutschlands
Regierung und Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Affinität
zu Diktaturen und autoritären Staaten vor – und fragt nach
den Gründen.
Merkel und der „strategische Partner“ China
Der staatliche polnische Auslandssender „Polskie Radio“
hat die Kernaussagen Popławskis ins Deutsche übertragen.
Demnach sei es auffällig, dass die deutsche Regierung – die
um Ratschläge und Kritik an die Adresse demokratischer
Staaten wie der USA, Polens oder Ungarns selten verlegen ist
– seit Jahren sehr nachsichtig mit nicht-demokratischen oder
autoritären Staaten sei. Dies gelte vor allem dann, wenn
diese von besonderer Bedeutung für die deutsche Wirtschaft
seien.
Popławski verweist unter anderem auf das totalitäre
KP-Regime in China, das Merkel wiederholt als „strategischen
Partner“ ins Spiel gebracht habe, mit dem man unbedingt
Dialog führen solle und der für die gesamte EU von
besonderer Bedeutung sei.
Deshalb hätten sich die Reaktionen Berlins auf die
Beschneidung der Autonomie Hongkongs auf eher symbolischer
Schritte beschränkt – wie die Suspendierung des
Auslieferungsabkommens, ein Exportverbot für Gummigeschosse
und mehr Universitätsstipendien für Bürger Hongkongs.
Regierungstreue deutsche Medien erklären Politik seit
Jahren in gleicher Weise
Auch im Fall des mutmaßlichen Auftragsmordes der russischen
Regierung an einem Georgier und ehemaligen
Tschetschenien-Kämpfer, der Anfang des Jahres auf deutschem
Boden stattgefunden hatte, habe Merkels Regierung versucht,
keine Wellen zu entfachen.
Während der vergleichbare Fall des Ex-Agenten Sergej
Skripal in Großbritannien zu Sanktionen der gesamten EU
geführt habe, beschränkte man sich in Berlin auf die
Ausweisung zweier mutmaßlicher Agenten aus der russischen
Botschaft. Merkel hingegen spreche unisono mit Russlands
Präsident Wladimir Putin in Moskau längst wieder über
„intensive Wirtschaftsbeziehungen“, die „trotz einiger
Schwierigkeiten“ gepflegt werden sollten.
Kritische Stimmen aus den heimischen Medien habe Merkel
nicht zu befürchten, merkt Popławski an. Vielmehr hülfen
„die regierungsfreundlichen Medien am Rhein, und das ist die
entschiedene Mehrheit“, ihr seit Jahr und Tag, diese Politik
zu erklären.
Merkel setze darauf, dass gute Wirtschaftsbeziehungen es
möglich machen würden, schwierige Probleme zu lösen. Dies
habe das „Handelsblatt“ bereits 2012, ein Jahr vor Ausbruch
der Ukraine-Krise, angesichts des damaligen Moskau-Besuchs
der Kanzlerin geschrieben. Dies schrieben deutsche Medien
heute noch.
Der Effekt sei bis dato jedoch, dass totalitäre und
autoritäre Regime dadurch gestärkt würden.
Deutschland missachtet Bedenken gegen Nord Stream 2
US-Außenminister Mike Pompeo hatte jüngst mit Blick auf das
totalitäre Regime in China erklärt, die seit Richard Nixon
gepflegte Politik der wirtschaftlichen Einbindung und
Zusammenarbeit mit dem Regime durch die Regierung in
Washington habe sich als Fehlkalkulation erwiesen. Die
Hoffnung, das Regime durch Integration in internationale
Organisation zu mäßigen habe sich zerstreut. Aus ähnlichen
Gründen hatten die USA auch schon 2018 das Atomabkommen aus
dem Jahr 2015 mit dem Iran verlassen.
Deutschlands Regierung hält an beiden Projekten fest, und
verglichen mit Russland ist auch wenig an kritischer
Berichterstattung über die Politik der Regime in China und
im Iran in deutschen Medien zu bemerken. Darüber hinaus
setzt sich Berlin auch über Bedenken osteuropäischer Staaten
bezüglich der geplanten Pipeline Nord Stream 2 hinweg.
Die baltischen Staaten, Polen oder die Ukraine befürchten
eine dadurch bedingte, einseitige Abhängigkeit der EU von
russischen Versorgungslieferungen, die Brüssel ebenso wie
die Einzelstaaten erpressbar machen könnte.
Deutschland hat jedoch seine Energiepolitik in einer Weise
gestaltet, die eine starke Abhängigkeit von ausländischen
Lieferungen nach sich gezogen hat – und, so das Argument,
Russland habe sich sogar schon in der Zeit des Kalten
Krieges mit der Sowjetunion als verlässlicher Gaslieferant
erwiesen.
„Diktaturen wandeln sich nicht, indem man ihnen Geld gibt“
Popławski erklärt die zurückhaltende Politik Berlins
gegenüber totalitären oder autoritären Staaten, mit denen
man wirtschaftlich verflochten sei, auch mit dem „Mythos der
deutschen Ostpolitik“, wonach das von Willy Brandt geprägte
Prinzip des „Wandels durch Annäherung“ die demokratische
Wende in der sowjetischen Einflusssphäre bewirkt habe.
Diese These sei jedoch nie bestätigt worden, und auch
Studien und Analysen würden keine Anhaltspunkte für einen
solchen Zusammenhang erkennen lassen.
Es sei schwer zu erklären, so Popławski, auf welche Weise
es einen positiven Wandel gewisser Regime bewirken sollte,
wenn man Geld in ihre Kassen bringe.
Es sei das Gegenteil eingetreten: Die deutschen Unternehmen
und Konzerne hätten sich von diesen immer stärker abhängig
gemacht. Der Handel mit Deutschland garantiere den Regimen
vielmehr zusätzliche Mittel, aus denen sie das Militär
finanzieren könnten, das wiederum die Gesellschaft in Zaum
halte.>
In
Darmstadt fand am Samstag eine Kundgebung der sogenannten
"Querdenker" statt. Dabei handelt es sich um einen losen
Verbund verschiedenster Bürger, die seit einigen Wochen
landesweit gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung
auf die Straße gehen.
Deutschland ist ein Geldwäsche-Paradies. Sowohl der
Finanzsektor als auch der Immobilienmarkt stellen
Einfallstore für Geldwäsche dar, die unter anderem
kriminelle Clans hierzulande nutzen. Auch digitale
Geschäftsmodelle und Kryptowährungen machen dies möglich.
Düsseldorf - Wehe, wenn der Unterbau
des totalitären Staates losgelassen wird, dann gibt es kein
Halten mehr: Entgegen der Aussage des
Gesundheitsministeriums drohen einem Bericht zufolge auch
Gesundheitsämter in NRW Eltern von Kindern, die...
Warum heißt das Infektionsschutzgesetz wie es heißt? Damit man
es nicht Ermächtigungsgesetz nennen muß? Der Berliner Senat
hat sich entschieden, die für das Wochenende angekündigte
Großdemo gegen die Coronamaßnahmen zu verbieten. Die
Scheinbegründung: Es...
Der Berliner Senat teilte am Mittwoch mit, dass die
Versammlungsbehörde mehrere Demonstrationen am kommenden
Wochenende in Berlin verboten hat. Begründet werden die
Verbote damit, angesichts der erwarteten Teilnehmerzahlen
käme es zu Verstößen gegen die geltende
Infektionsschutzverordnung.
Atemberaubende Willkür und Messen mit zweierlei Maß: Was sich
das rot-rot-grüne Regime in Berlin mittlerweile herausnimmt,
ist nicht mehr weit von evidenter Regierungskriminalität
entfernt. Wenige Stunden nach Verkündung des in der
bundesdeutschen Geschichte wohl...
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war am 24. August in
NRW unterwegs, um die dortige CDU beim anstehenden Wahlkampf
zu unterstützen. Ein Schwerpunkt war dabei der Besuch
Wuppertals. Doch statt Jubel hörte er dort Buhrufe und "Hau
ab!". Dies belegen zahlreiche im Netz kursierende Videos.
Ein medizinisch-technischer Assistent wollte die
Arbeitszeit nicht mit seinem Fingerabdruck bestätigen –
das muss er auch nicht, wie ein Gericht entschieden hat.
Ein medizinisch-technischer Assistent muss seine
Arbeitszeit in einer radiologischen Praxis nicht per
Fingerabdruck-Scanner nachweisen. Dazu sei ein
Arbeitnehmer nicht verpflichtet, teilte das…..
Die Berliner Polizei hat am Samstag die Demo von Gegnern
der Corona-Beschränkungen aufgelöst. Demonstranten
wehren sich gegen die Auflösung – teils mit Gewalt.
Nachdem das Verbot vor Gericht keinen Bestand hatte, greift
jetzt eben Plan B: Einer ganz offensichtlich gezielten
Strategie folgend, wird die Berliner Großdemonstration nun von
der Polizei aufgelöst. Doch die meisten Anwesenden denken
nicht...
30.8.2020: SPAHN+SPAHN: DAS
SCHMIERGELD von Bill Gates scheint gut
investiert+gesichert!
Ganz Bankkaufmann eben!
Als
Finanzminister wäre Spahn sicher ein As! Die Villa gehörte zuvor dem
"US"-Botschafter Grenell, auch schwul - also die
Villa geht von einem Schwulenpaar an das nächste
über - so geht "Politik" unter "Freunden"... Männerheim
mit Grenell und Spahn - unfassbar Finkenstr. 21 - 14195 Berlin
Dahlem
Die Villa von Grenell (schwul) wurde von
Herrn Spahn (schwul) gekauft - Finkenstr. 21 - 14195 Berlin
Dahlem - das neue Männerheim der deutschen Politik
‼️💁🏻♂️
Die ehemalige Villa vom Ex-US-Botschafter Grenell in Dahlem
ist Spahns neues zu Hause.‼️
‼️💁🏻♂️FÜR
ÜBER 4 MILLIONEN EURO ‼️
Dahlem ist ein Berliner Ortsteil im Bezirk
Steglitz-Zehlendorf. Er zählt zu den wohlhabendsten Gebieten
Berlins.
Dahlem befindet sich im Südwesten der Stadt zwischen den
Ortsteilen Zehlendorf und Steglitz, der Villenkolonie
Lichterfelde-West und dem Forst Grunewald gelegen. Viele
Villen und kleine Parkanlagen prägen das Bild des Ortsteils.
‼️‼️Zusammen
mit seinem Ehemann, dem Bunte-Journalisten Daniel Funke,
pflegt Spahn übrigens eine enge Freundschaft zum
US-Botschafter Richard Grenell und dessen Ehemann. Die
beiden Pärchen sind/waren? befreundet und auch der Mann von
Grenell ist mit der Pharma verbandelt.‼️‼️
Spahn+Spahn - Finkenstr. 21 - 14195 Berlin Dahlem
========
Merkel ist Kommunistin ist illegal - Michael Palomino,
30.8.2020
<Immer mehr Beobachter weisen darauf hin, dass der
„Reichstagssturm“ vom Samstag, 29.8., eher ein von oben
inszeniertes laues Lüftchen war und die paar „Stürmer“
massiv mit V-Leuten durchsetzt waren. Ziel der Übung war
die Diskreditierung der
Großkundgebungen mit hunderttausenden Besuchern.
Die Vereinigung der Kritischen Polizisten, die als
Beobachter live vor Ort am Reichstag war, hat dazu ein
paar erhellende Zeilen geschrieben.
Der Berliner Innensenator Geisel hat, wie
nachweisbar auch die gesamte Berliner Landesregierung,
keine Probleme mit waschechten Nazis und verteidigte in
der Vergangenheit deren Demonstrationen „bis aufs Blut“
und gegen schauspielerische oder tatsächliche Widerstände
aus der eigenen Partei. Das Demonstrationsrecht habe
Vorrang.
Dreist scheinen die Behauptungen von Politikern und
Medien im Zusammenhang mit dem Reichstag in Berlin auch
angesichts der Tatsache, dass Mitarbeiter von
Geheimdiensten in Deutschland beispielsweise bei den
NSU-Morden nach eigener Aussage anwesend waren, aber nie
verurteilt wurden. Die rechte Szene ist vollständig von
(rechten) Geheimdienstlern und V-Leuten durchsetzt und das
ist auch allen, die sich auch nur entfernt mit dem Thema
beschäftigt haben, bekannt. In der Bundespressekonferenz
hat die Bundesregierung den Einsatz von V-Leuten in Berlin
am 29.8. zudem zugegeben.
Wir werden alle sterben
oder: Nichts vor dem Reichstag war spontan!
01.09.2020, 10:38 Uhr. neulandrebellen – https: – Den
„Sturm“ auf den Reichstag haben wir am 29.8.2020 nicht
miterlebt. Wir waren aber einige Stunden vorher auf dem
Platz, Der Beitrag Wir werden alle sterben oder: Nichts
vor dem Reichstag war spontan! erschien zuerst auf
neulandrebellen….
Die
Reichstags-Sturm-Inszenierung – Innensenator Geisel war
informiert und verwickelt
01.09.2020, 01:16 Uhr. >b’s weblog – https: – Senator
Geisel hatte vor der Großkundgebung für das Grundgesetz
steif und fest behauptet, an der Aktion würden
Reichsbürger teilnehmen. Man hatte ihn also vorher
informiert. Wer? Die Reichsbürger selbst? Die zuständigen
Dienste? Und wenn Geisel das alles schon vorher wusste,
warum hat der dann die Aktion der Reichsbürger, die sich
ja brav angemeldet…
corona 140:
Demokratie-Lehrstunde nicht nur für Frank-Walter
Steinmeier
01.09.2020, 00:03 Uhr. barth-engelbart.de –
barth-engelbart.de – Weißt Du wieviel Nazis kamen Mit zur
Demo nach Berlin? Wer kennt Zahlen, wer kennt Namen? Auch
der V-Leut mittendrin Reichstagsbrand wär zu verdächtig
Reichstagssturm passt aber prächtig Die Bilder kommen dann
punktgenau Heute in die Tagesschau Frag nicht nach, wer
ließ die Lücken vor des Volkes hohem Haus ließ die Nazis
dort vorrücken und ……
corona 139: ein
Reichstagsbrand wär zu verdächtig. Ein Reichstags-Sturm
passt aber prächtig
31.08.2020, 22:21 Uhr. barth-engelbart.de –
barth-engelbart.de – Weißt Du wieviel Nazis kamen Mit zur
Demo nach Berlin? Wer kennt Zahlen, wer kennt Namen? Auch
der V-Leut mittendrin Reichstagsbrand wär zu verdächtig
Reichstagssturm passt aber prächtig Die Bilder kommen
punktgenau Heute in die Tagesschau Frag nicht nach, wer
ließ die Lücken vor des Volkes hohem Haus ließ die Nazis
dort vorrücken und macht…
Corona-Demo und das
Neueste vom „Sturm auf den Reichstag“ – Wie die Medien
ihre Leser desinformieren
31.08.2020, 21:35 Uhr. Anti-Spiegel – https: – Wider
besseren Wissens verbreiten die „Qualitätsmedien“, dass
Teilnehmer der Corona-Demo die Treppe des Reichstags
gestürmt hätten, dabei handelte es sich um Teilnehmer
einer ganz anderen Demo, die Berlin jedoch ebenfalls in
der Gegend zugelassen hatte. Damit wurde sichergestellt,
dass alle Untaten der anderen, ebenfalls zugelassenen…
„Stürmer“ verhöhnen
Polizei
31.08.2020, 20:47 Uhr. Corona Doks – https: – Immer mehr
Videos lassen erkennen: Der „Sturm auf den Reichstag“ war
eher ein Spaziergang verblüffter ReichsbürgerInnen auf
Einladung der Polizei. Die muß im Nachgang Hohn und Spott
der „Stürmer“ über sich ergehen lassen. Auch in diesem
Video wird deutlich, wie spät die Polizei eingriff. Es
sieht auch nicht danach aus, als ob es anfangs
irgendwelche…
Geheimdienstaktion vor
dem Reichstag
31.08.2020, 19:29 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft
statt Propaganda – blauerbote.com – Die Geheimdienstaktion
vor dem Reichstag ist nicht zu kaschieren Dazu
auch: Beobachter der Kritischen Polizisten zu „Sturm
auf den Reichstag“…
Reichtagssturm abgewehrt
– Demokratie gerettet!
31.08.2020, 18:38 Uhr. Mathias Broeckers – https: – Wie
schafft man es, einen friedlichen Massenprotest gegen die
Coronamaßnahmen so zu kontaminieren, dass die Medien
nicht über eine Demonstration von Hundertausenden, sondern
von einem “Sturm” auf den Reichstag berichten ? Ganz
einfach: man genehmigt einem Verein von Reichsbürgern eine
Bühne direkt am Reichstagsgebäude (Anmelder: Ex-NPDler…
In Video: Proteste gegen
Corona-Politik- “Sturm Auf Reichstag ” oder was wirklich
in Berlin und anderswo geschah
31.08.2020, 03:10 Uhr. orbisnjus – https: – Da die
deutschen Leitmedien die historischen Ereignisse am
Wochenende in Berlin und anderen europäischen Metropolen
entweder eklatant verzerren oder ganz unter den Tisch
fallen lassen, haben wir uns zur Aufgabe gemacht das
offizielle Narrativ anhand von beeindruckenden und
aufklärenden visuellen Darbietungen zu widerlegen. Wenn
Sie sich beispielsweise…
corona 137: “Kritische
Polizisten” zum rechten “Sturm auf den Reichstag”
31.08.2020, 01:27 Uhr. barth-engelbart.de –
barth-engelbart.de – Beobachter der Kritischen Polizisten
zu „Sturm auf den Reichstag“ Am 29.8. fand in Berlin die
große Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und
Grundrechtsbrüche statt: „Berlin invites Europe – Festival
für Frieden und Freiheit“. Daneben gab es Proteste
weiterer Gruppen an anderer Stelle. Ein „Sturm auf den
Reichstag“ durch maximal…
„Reichstags-Stürmer“-Video
zeigt: keine Polizei weit und breit
30.08.2020, 22:41 Uhr. Corona Doks – https: – „So Leute,
wir schreiben heute hier in Berlin Weltgeschichte.“ Das
waren zwar auch die vollmundigen Worte von Michael Ballweg
auf der Querdenker-Kundgebung. Hier fallen sie aber auf
der genehmigten Veranstaltung der Nazis, die tagelang zum
Sturm auf den Reichstag aufgerufen hatten, was den
angeblichen Antifaschisten Geisel aber wenig
interessierte….
Bartsch fordert
Grimme-Preis für Show über Reichstagssturm
30.08.2020, 20:41 Uhr. Corona Doks – https: – Der
Fraktionsvorsitzende der Linkspartei fordert den
Grimme-Preis 2020 für die Reality-Show „Helmlose Cops –
heldenhaft“. Oder so ähnlich. Siehe auch Sturm auf
den Reichstag politisch erwünscht?…
Corona-Demo in Berlin –
Die offenen Fragen zum „Sturm auf den Reichstag“
30.08.2020, 19:59 Uhr. Anti-Spiegel – https: – Medien und
Politik in Deutschland haben derzeit Schnappatmung, weil
Demonstranten angeblich versucht haben, am Samstag den
Reichstag zu stürmen. Wer die Bilder des Tages aufmerksam
beobachtet hat, findet einige interessante
Ungereimtheiten. Zunächst muss ich vorweg sagen, dass ich
es nie gut heiße, wenn Demonstranten Regierungsgebäude
oder Behörden…
Beobachter der Kritischen
Polizisten zu „Sturm auf den Reichstag“
30.08.2020, 19:34 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft
statt Propaganda – blauerbote.com – Am 29.8. fand in
Berlin die große Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen
und Grundrechtsbrüche statt: „Berlin invites Europe –
Festival für Frieden und Freiheit“. Daneben gab es
Proteste weiterer Gruppen an anderer Stelle. Ein „Sturm
auf den Reichstag“ durch maximal wenige hundert Personen
lieferte dabei die politisch…
Sturm auf den Reichstag
politisch erwünscht?
30.08.2020, 18:04 Uhr. Corona Doks – https: – Ein Artikel
des Tagesspiegels macht heute deutlich, daß der
mediengerechte Sturm auf den Reichstag am Samstag
anscheinend politisch erwünscht war. Es werden dort zwei
Videos gezeigt. Auf ihnen ist zu erkennen, daß
Polizeiführung und Innensenator keine Handvoll Polizisten
zum Schutz des Gebäudes abgestellt hatten. Nach tagelangen
Aufrufen der Nazi-Szene…
Berlin Demo – Reichstag
gestürmt
29.08.2020, 19:52 Uhr. Der Nachrichtenspiegel –
feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline –
//www.youtube.com/watch?v=HbLvIA17G_s…
Beobachter der Kritischen Polizisten zu „Sturm
auf den Reichstag“
Am 29.8. fand in Berlin die große Demonstration gegen die
Corona-Maßnahmen und Grundrechtsbrüche statt: „Berlin
invites Europe – Festival für Frieden und Freiheit“.
Daneben gab es Proteste weiterer Gruppen an anderer
Stelle. Ein „Sturm auf den Reichstag“ durch maximal wenige
hundert Personen lieferte dabei die politisch gewünschten
Bilder, wobei die tausendfache Menge an Menschen an diesem
Tag bei den eigentlichen Demos und Kundgebungen unterwegs
war.
Richtig verrissen hat die Berliner Polizei jedoch –
nicht die Bundestagspolizei – die Nummer bis kurz vor
20:00 Uhr. Die (polizeiliche) Gemengelage auf dem
dortigen Gelände des Deutschen Bundestags ist sehr
anspruchsvoll.
Der Westeingang mit Wiese davor und Besucherpavillons
– ein erschreckendes und peinliches Ensemble für die
Bedeutung und Architektur des Reichstagsge- bäudes seit
rund 10 Jahren dank falscher Staatsschutzeinschätzungen.
Die Bundestagspolizei, mal Lammert-Polizei, jetzt
Schäuble-Polizei, ist bewusst der Exekutive von Landes-
und Bundesregierungen entzogen, kann aber natürlich auch
in solchen polizeilichen Lagen wie gestern nicht aus
eigenem Saft mit ihren rund 200 PolizistInnen die äußere
Sicherheit aufrechterhalten, falls hunderte aufgehetzte
und durchgeknallte Mitbürger form- und fristwidrig Ein-
lass erzwingen wollten.
Das ist Sache der Einsatzleitung, also der Berliner
Polizei. Da zum Reichstag mindestens ein
Einsatzabschnitt aufgebaut worden sein wird, dürfte
diesem Ein- satzabschnittsführer die Ehre, den Reichstag
gegen äußere Störungen zu sichern, zum letzten Mal
gestern widerfahren sein. Hoffen wir! Bei der Berliner
Polizei weiß man aber nie.
Es gibt aber noch ein anderes denkbares
Erklärungsszenario. Den Einsatzab- schnitt „Äußere
Sicherheit des Dt. Bundestags“ gibt man einem erfahrenen
Polizeiführer. Das ist nicht irgendein Streckenabschnitt
oder Vergleichbares zum Üben. – Wenn das so gewesen sein
sollte, spricht fast alles dafür, dass dieser Beamte den
Mob – es waren nicht einmal mehrere Hunderte der Rechts-
extremisten-Kundgebung(!) – bewusst hat so weit gehen
lassen, um sich dafür Pluspunkte beim Senator und seiner
Präsidentin zu verdienen.
Wir werden bald die Wahrheit wissen: Entweder wird
der Polizeiführer innderdienstliche Probleme haben und
nicht zu gering, oder – evtl. nach einer Schamfrist –
seine Karriere nicht bloß ungebremst fortsetzen, sondern
sogar beschleunigt.
Das sind die gängigen Methoden in den Polizeien, aber
auch anderer Behörden.
Dazu gibt es auch nicht viel mehr zu schreiben. Der
Unterzeichner hat selbst das Geblähe des Redners dieser
Versammlung von Rechtsaußen vor dem Westeingang des
Reichstagsgebäudes partiell gehört. Er war bzw. ist ein
sau- schlechter Redner, lallend, unsauber artikulierend,
aber eindeutig dummes Zeug emittierend und aufhetzend:
́Die Polizei will diese Regierung schützen`, und ́Wir
müssen jetzt etwas Tun. Jetzt Leute!`, oder ́Ruft alle
über Twitter etc. auf, jetzt zu kommen`…
Haben staatlich bezahlte V-Leute den „Sturm“
gesteuert?
Es war also auch für ungeschulte Köpfe erkennbar,
dass hier zumindest versucht wurde, ein Gefährdungs- und
Bedrohungsszenario zu einer handfesten Störung oder mehr
im Sinne der Polizeigesetze zu dynamisieren. Das gelang
leider auch. Entscheidend aber wegen der Minusleistung
des Polizeiabschnittsführers (s.o.).
Die Verantwortung liegt selbstredend zu allererst bei
den TeilnehmerInnen dieser Kamikaze-Aktion; jedoch dicht
gefolgt von diesem Polizeieinsatzab- schnitt und evtl.
auch V-Mann-FührerInnen! Wie schon beim NSU und anderen
casi. Wobei – nicht zu vergessen – wer sagt uns nicht,
dass selbst dieser Hetzer von Redner auf
der Gehaltsliste eines Dienstes oder einer Polizei stand
bzw. steht?
Und damit sprechen wir in fachlich ironischer bis
zynischer Form unsere Herzlichen Glückwünsche dafür aus,
dass durch stümperhafte Polizeiarbeit (oder doch
kalkuliertes Lange-Leine-lassen?), die Prognose des
Innensenators bestätigt werden konnte. Prompt folgte aus
der Bundespolitik die markige Rückendeckung: „Toll, dass
die Polizei den Reichstag schützte“ (Seehofer als BMI).
Und viel Geschwätz…
Ein notwendiges Feigenblatt nachdem die Verbote dem
Innensantor von den Verwaltungsgerichten „um die Ohren“
geschlagen wurden. Schön für Herrn Geisel und seine
VerbotsstrickerInnen. Nur ändert das überhaupt nichts
daran, dass die bis auf dieses Häuflein Verirrter, die
abends auf der Wiese vor dem Dt. Bundestag im Reichstag
eine Kundgebung zum lachhaften Sturm umfunktionieren
ließ, die VersammlungsteilnehmerInnen der eigentlichen
Demonstrationen und Versammlungen richtig gut, locker
und bestens drauf gewesen sind.
Von den Behörden wird erfolglos gefordert werden –
auch von uns Kritischen PolizistInnen – offenzulegen,
wie viele V-Leute und andere Spitzelkategorien in den
Versammlungen mitliefen. Diese Forderung hat insbesondere für das staatlich
inszenierte Theater (zweite Tragödie) vor der Russischen
Botschaft, aber auch die Sondernummer am Reichstag. Man
muss kein wirklicher Polizeikenner sein, um klar zu
haben, dass aufgrund der Herkunft des zusammengesetzten
Personenkreises aller Demonstrationen gestern Mittag,
Nachmittag und Abend aus den verschiedenen
Länderpolizeien sowie der Bundespolizeien, aber gerade
auch den LfV ́s Dutzende V-Leute vor Ort in Berlin
waren.
Das geht gar nicht anders. Gerade bei den
RechtsextremistInnen, aber nach wie von auch bei der
NPD, der AfD (total V-Leute durchseucht) etc. mussten
die Spitzel mitfahren, um in ihren Operationsgebieten
nicht dumm aufzufallen. Und gerade dieser
Irrlichter-Club abends vor dem Reichstagsgebäude, aus
der heraus der „Sturm der Bastille“ nachgedreht werden
sollte müssen diverse Spitzel dabeigewesen sein. Wir
wollen wissen:
1. In welcher Rolle? 2. Mit welchen Tathandlungen? 3. Von welchen Behörden?
Nochmals: Diese Verbotsverfügung Berlins war genauso
peinlich und überflüss- ig wie dieser Haus- bzw.
Landfriedensbruch am Abend gegen den Reichstag, Sitz
gleich zweier Verfassungsorgane, in Rufweite eines
dritten Verfassungsorgans (Bundeskanzlerin) und zwei
S-Bahn-Stationen vom vierten Verfassungsorgan
(Bundespräsident)!
Das Ganze Ding wirkt nicht nur wie ein blödes
(Staats)Theaterstück, sondern es dürfte auch leider ein
weiteres in dieser Serie sein. Und viele fallen drauf
rein bzw. die meisten machen gerne mit.
Berliner Innensenator Geisel verteidigte
Nazi-Demo zum 30. Todestag des Hitler-Stellvertreters
Rudolf Heß
„»Einige Hundert
Neonazis wollen wegen des 30. Todestages des
Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß an diesem Samstag
durch Berlin-Spandau marschieren…
Parteien wie SPD, Grüne und Linke, Gewerkschaften
und Bündnisse gegen Rechts hatten friedliche Proteste
gegen die Neonazis angekündigt…
Ein Verbot der Neonazi-Demonstration war in den
vergangenen Wochen von mehreren Seiten gefordert
worden. Die Berliner Senatsinnenverwaltung hatte das
aber abgelehnt und auf die Bedeutung der
Versammlungsfreiheit hingewiesen.«
Das war 2017.
Schon damals hieß der Innensenator Andreas Geisel.
Hinter ihm stand Rot-Rot-Grün.“
„120 Jahre – für diese Dauer hat das Landesamt für
Verfassungsschutz (LfV) von Hessen einen internen
Bericht gesperrt, in dem es auch um den NSU-Mord von
Kassel und die mögliche Verwicklung seines Mitarbeiters
Andreas Temme gehen dürfte. Das schürt einerseits den
Verdacht: Was derart lange geheim gehalten werden soll,
muss brisant sein. Andererseits kann diese absurde
Sperrfrist als Botschaft verstanden werden an die
Öffentlichkeit und diejenigen, die weiterhin aufklären
wollen: ‚Von uns erfahrt Ihr nichts mehr. Gebt auf!‘ Es
ist ein unverblümter Bruch einer Sicherheitsbehörde mit
dem Legalitätsprinzip im Rechtsstaat BRD, Ausdruck des
verzweifelten Abwehrkampfes gegen die anhaltenden
Aufklärungsbemühungen im Mordkomplex NSU.“
„Das Oberlandesgericht (OLG) München hält laut
Beschluss vom 12. Juli 2016 für glaubwürdig, dass der
als Zeuge gehörte Andreas Temme, der damals im Nebenraum
saß, keine Schüsse gehört habe – ein Mann, der seine
Freizeit im Schützenverein verbringt. Es hält für
nachvollziehbar, dass der hessische Verfassungsschützer
Temme, der kurz nach dem Mordanschlag das Café verließ,
nach dessen Angaben auf der Suche nach dem jungen
Besitzer, dreimal an dem Sterbenden vorbeigegangen war,
ohne ihn hinter einem Tisch liegen zu sehen. Es hält für
glaubwürdig, dass der rund 1,90 Meter große
V-Mann-Führer weder die Blutspritzer auf dem 73
Zentimeter hohen Tisch sah, auf den er ein Geldstück für
die Computernutzung legte, noch den dahinter liegenden
Halit Yozgat.“.>
<Gut vier Jahre nach tödlichen Schüssen im Leipziger
Rockermilieu hat der Bundesgerichtshof (BGH) die lebenslangen
Freiheitsstrafen gegen vier Angehörige der Hells Angels
bestätigt. Das Landgericht Leipzig sei zu Recht von niedrigen
Beweggründen und einem gemeinschaftlichen Tötungsvorsatz
ausgegangen, entschied der fünfte Leipziger BGH-Strafsenat
laut einer am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten
Mitteilung. (Az: 5 StR 175/20)
Hintergrund der Tat waren gegenseitige Provokationen
zwischen den Hells Angels und den rivalisierenden United
Tribunes. Bei einer Auseinandersetzung gab am Vormittag des
25. Juni 2016 ein 33-Jähriger der Hells Angels vier Schüsse
in Kopfhöhe auf eine Gruppe der United Tribunes ab. Ein
27-Jähriger wurde getötet, zwei weitere Männer wurden
lebensgefährlich verletzt.
Nach fast zweijährigen Verhandlungen verurteilte das
Landgericht Leipzig vier Angehörige der Hells Angels wegen
gemeinschaftlichen Mordes. Die drei anderen hätten zwar
nicht geschossen. Sie seien aber eingeweiht gewesen und
hätten auf das am Boden liegende Opfer eingetreten, auch
gegen den Kopf.
Der BGH bestätigte diese Einschätzung nun und wies auch
mehrere Verfahrensrügen ab. Damit ist das Urteil des
Landgerichts Leipzig rechtskräftig. (afp)>
Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg hat
die zunehmende Verwahrlosung ihres Bezirks beklagt. Konkret
nennt sie die Vermüllung und den weiter zunehmenden
Drogenhandel. In der Pflicht bei der Lösung dieser Probleme
sieht die Grüne vor allem den Senat.
Buntes Berlin 2.9.2020: Schlagender Polizist:
BE15210 - weitere Polizisten: BE15220 - BE15212 - BE15224
Köln 3.9.2020: Kein Plan B gehabt? Kölner Großbordell „Pascha“ ist pleite
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/koelner-grossbordell-pascha-ist-pleite-a3327618.html
<Das "Pascha" in Köln, das als eines
der größten Bordelle in Europa gilt, ist Medienberichten
zufolge pleite. Er habe den Insolvenzantrag beim
Amtsgericht eingereicht, sagte Geschäftsführer Armin
Lobscheid der Zeitung "Express".
Das „Pascha“ in Köln, das als eines der größten Bordelle in
Europa gilt, ist Medienberichten zufolge pleite. „Es ist
irgendwie unvorstellbar, aber ich habe den Insolvenzantrag
am Dienstag beim Amtsgericht eingereicht – wir sind am
Ende“, sagte Geschäftsführer Armin Lobscheid der Zeitung
„Express“, wie diese am Donnerstag online berichtete. Ein
Sprecher des Kölner Amtsgerichts bestätigte dem
Westdeutschen Rundfunk den Eingang des Antrags.
Nach Lobscheids Angaben gegenüber dem „Express“ waren die
Kosten des konzessionierten Betriebs in dem markanten
zehnstöckigen Hochhaus im Stadtteil Neuehrenfeld mit 60
Angestellten zu hoch. Einnahmen generiert das Bordell schon
seit Monaten nicht, weil die Prostitution wegen der
Corona-Pandemie verboten wurde. Der Chef kritisierte die
Politik für ihre Strategie, das Verbot sexueller
Dienstleistungen immer wieder kurzfristig aufs Neue zu
verlängern.
Planung unmöglich
„Wir hätten die Insolvenz mithilfe der Banken vielleicht
abwenden können, wenn man uns zugesagt hätte, dass es Anfang
nächsten Jahres wieder losgehen kann“, sagte Lobscheid dem
„Express“. Jeder wisse, dass das Geschäft mit käuflichen Sex
nach einem Ende der Beschränkungen weitergehe. Stattdessen
aber sei die Branche immer wieder um weitere 14 Tage
vertröstet worden. Planung sei unmöglich.
Das blaue Hochhaus besteht aus mehr als hundert
Appartements, in denen Prostituierte arbeiten. Dazu kommt
eine eigene Infrastruktur aus Restaurant, Bistros,
Waschsalon, Hausmeisterservice, Sonnenstudio,
Schönheitssalon und weiteren Einrichtungen. Entsprechend
arbeiten dort unter anderem Köche, Handwerker oder auch
Reinigungskräfte.
Die Branche fordert schon seit längerem eine
Wiedereröffnung durch die Bundesländer und warnt vor den
Folgen einer weiter anhaltenden Schließung. Prostitution
wird nach ihrer Darstellung in der Folge hauptsächlich in
illegale und unregulierte Bereiche verlagert, wo Frauen
weniger geschützt sind. Sexarbeiter demonstrierten jüngst
unter anderem schon in Hamburg und Düsseldorf für ihre
Interessen. (afp)>
========
4.9.2020: Merkel-Regime erfindet wieder eine
Gleichschaltung mehr: Der "Warntag" und die "Warnapp Nina":
Eine Warnung geht durch Deutschland
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eine-warnung-geht-durch-deutschland-a3328189.html
<Am Donnerstag (10.9.) um elf Uhr wird es laut in
Deutschland. Erstmals werden zahlreiche Alarme ausgelöst.
In der ganzen Bundesrepublik sollen am ersten bundesweiten
Warntag zahlreiche Alarme ausgelöst werden – Sirenen,
Lautsprecherwagen, Warnungen in Radio und Fernsehen. Wie der
Tag abläuft und was dahintersteckt:
WORUM GEHT ES?
Nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz findet ab
2020 jährlich am zweiten Donnerstag im September der
bundesweite Warntag statt. Das Bund-Länder-Projekt soll die
Bevölkerung für das Thema Warnung sensibilisieren und auf
die verfügbaren Warnmittel aufmerksam machen. Auch sollen
die bundesweit einheitlichen Sirenensignale bekannter
werden.
WER VERBREITET DIE WARNUNGEN?
Um elf Uhr sollen alle sogenannten Warnmultiplikatoren eine
Probewarnung erhalten und verbreiten. Als
Warnmultiplikatoren gelten unter anderem Behörden, die
öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ein Großteil
der privaten Medienhäuser.
Auch etwa die Deutsche Bahn sowie Betreiber von Warnapps
wie der Anwendung Nina gehören dazu. Anlässlich des Warntags
rief das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und
Katastrophenhilfe dazu auf, die Warnapp Nina auf dem
Smartphone herunterzuladen. Aktuell nutzen etwa 7,6
Millionen Menschen die Anwendung.
Parallel zu den Multiplikatoren werden auf Länderebene, in
Landkreisen und Kommunen verfügbare kommunale Warnmittel
ausgelöst wie beispielsweise Sirenen und
Lautsprecherwagen. Auch auf Warntafeln kann die
Probewarnung erscheinen.
WIE WIRD GEWARNT?
Für den Fall einer Warnung über Sirene soll
bundeseinheitlich ein einminütiger auf- und abschwellender
Heulton verwendet werden. Entwarnung soll um 11:20 Uhr
mittels eines einminütigen Dauertons gegeben werden. Die
Radio- und Fernsehsender sollen zur Warnung ihre aktuellen
Programme unterbrechen, im Fernsehen kann die Warnung auch
eingeblendet werden.
WOVOR KANN ÜBERHAUPT GEWARNT WERDEN?
Am Donnerstag geht es nur darum, die Alarme bekannter zu
machen und für den Ernstfall zu testen. Ein solcher
Ernstfall kann einiges sein – Naturgefahren, gefährliche
Wetterlagen, Waffengewalt, Unfälle in Chemietrieben oder
auch Stromausfälle. Zu möglichen Szenarien gehören auch
Krankheitserreger. Verpflichtende Anordnungen können etwa
auch über die Warnsysteme ausgegeben werden.
WER STEHT HINTER DEM PROJEKT?
Auf Bundesebene ist das Bundesamt für Bevölkerungsschutz
und Katastrophenhilfe zuständig, in den Bundesländern die
Innenministerien. Außerdem sind in den Kommunen in der Regel
die für Katastrophenschutz zuständigen Behörden beteiligt.
Durch die verschiedenen zuständigen Stellen können sich
Einzelheiten auch bundesweit unterscheiden. Die Stadt
Duisburg rief beispielsweise dazu auf, das Geschehen danach
mittels einer Onlineumfrage oder per Telefon zu bewerten. In
Hessen soll bereits um 10:45 Uhr die Warnapp HessenWarn
ausgelöst werden. (afp)>
Die Kleinstpartei LKR von Bernd Lucke ist nun im Bundestag
vertreten, nachdem der frühere AfD-Abgeordnete Uwe Kamann
der Partei beigetreten ist. Kamann, der die AfD 2018 im
Streit verließ, wolle eine "Brandmauer gegen die toxische
AfD" bilden.
Nach einer deutlichen Zunahme von Beleidigungen und
Bedrohungen in Bussen der Friedberglinie durch Invasoren
weigern sich Busfahrer der SNG, weiter…
6.9.2020
6.9.2020: Deutschland pflegt
seine Wälder nicht mehr? Ist nicht mehr wichtig?
Wald in Thüringen ungepflegt wird vom Borkenkäfer weggefressen
[3]
Wald in Thüringen ungepflegt wird vom Borkenkäfer weggefressen
02 [4]
aus Facebook: Post
von Sabsi
Line vom 6.9.2020 https://www.facebook.com/photo.php?fbid=2806373632981914&set=a.1377755469177078&type=3&theater
So stirbt der Thüringer Wald ..Auf der einen Seite wird
er abgeholzt auf der anderen Seite frist sich der
Borkenkäfer durch ..
Dagmar
MüllerSo
sieht es im Bayrischen Wald an manchen Stellen
auch aus.😪😪
Sabsi
LineHi..i
Dagmar ..ich weiß. . Für alles ist Geld da..
aber nicht für die Aufforstung .Jetzt fehlt das
Geld auch noch die abgestorbenen Bäume zu
entfernen .Kommt ein Unwetter rutschen die Hänge
auf die Straße. ..Dann ist hier alles dicht
..oder wir abgeschnitten ..
Sabsi
Line Früher hat man
schnellwachsende Baume bei uns benötigt, aber
man hat auch Obacht gegeben das alles im
Gleichgewicht bleibt . Nach der Wende ging es
nur noch ums Geld 30 Jahre nichts gemacht
auser abgeholzt , das rächt sich jetzt aber es
gibt ja jetzt
Paletten da kann man auch Möbel daraus
machen ..im weiteren Verlauf ..Stroh gibt es
nicht meh dax wurde schon manipuliert wurde
ja nicht mehr benötigt gibt ja Plastik
..eine böse Entwicklung ..
Sabsi
Lineich
kennd mehrere Förster hinter vorgehaltener Hand sagen
sie wir bemängeln das seit Jahren ..nur bekommen wir
kein Geld .. So ist das in einem reichen Land ..
<Prinz Ernst August von Hannover soll offenbar in
Österreich festgenommen worden sein. Dies berichtet die
„Kronen-Zeitung“.
Demnach sollen am Montag gegen 17:00 Uhr Polizeibeamte
die Jagdhütte des 66 Jahre alten Welfenprinzen umstellt
haben. Das Welser Gericht hatte laut der Zeitung die
Festnahme angeordnet.
Laut dem Blatt kam die Polizei zum
Einsatz, weil eine Bedienstete des Prinzen Anzeige
erstattet hatte. Demnach sollen die Frau und ihr Ehemann
von ihrem Arbeitgeber Ernst August „bedroht und
genötigt worden sein“.
Der Prinz soll die beiden aufgefordert haben, „sich zu
schleichen“, sonst werde er ihnen einen „Schlägertrupp
schicken“. Darüber hinaus soll der Prinz ein
Verkehrszeichen ausgerissen und ein Fenster eines Objektes
der Herzog-von-Cumberland-Stiftung eingeschlagen haben.
Frühere Skandale
Medienberichten zufolge hat Prinz Ernst August von
Hannover in der letzten Zeit viel Aufmerksamkeit auf sich
gezogen. Am 15. Juli attackierte er Polizisten und wurde
danach in die Psychiatrie eingewiesen.
Eine Woche später soll der Prinz zwei Polizistinnen mit
einem Baseballschläger bedroht haben.
Einer aktuellen Umfrage zufolge steht ein großer Teil der
Lehrkräfte – vor allem in Ostdeutschland – den
Mainstream-Medien ablehnend gegenüber. Die
Stiftervereinigung der Presse empfiehlt, die
Nachrichtenkompetenz von Lehrern durch Fortbildungen zu
verbessern.
Die deutschenhassende Merkel-Regierung schottet sich
gegen “ihr” Volk ab. Demokratie unter Beschuss? Ja, aber
nicht durch den sogenannten „Sturm auf den Reichstag“.
Thomas Wüppesahl, Bundessprecher der BAG Kritische
Polizisten (Hamburger […weiter…] Der Beitrag Nach dem
„Reichstagssturm”: Der Reichstag wird nun zur Festung
ausgebaut erschien zuerst auf Michael
Mannheimer Blog.
Der Bundesrechnungshof kritisiert Wuchermieten für die
Unterbringung von Asylsuchenden, die häufig mehr als 100
Prozent über den ortsüblichen Mieten liegen. Die Kommunen
spielen bei dieser Geschäftspraxis mit – und
Rechtspopulisten nutzen diese für ihre Propaganda.
Eine weitere Bestätigung jener Skeptiker, die hinter der
Corona-Pandemie eine gigantische Gelddruckmaschine und
Umverteilungsmasche vermuten, könnte ein Ärgernis bieten, das
immer mehr deutschen Patienten schweres Kopfzerbrechen
bereitet: Sang- und klanglos wurde im April quasi...
11.9.2020
11.9.2020: DIE DIKTATUR kommt vom RKI: Gericht: Bürger können keine Änderungen an
RKI-Lageberichten erzwingen
<Bürger können das Robert-Koch-Institut (RKI) laut
einer Gerichtsentscheidung nicht zu Änderungen an seinen
täglichen Corona-Lageberichten zwingen. Mit dem
Eilbeschluss wies das Berliner Verwaltungsgericht laut
Mitteilung vom Freitag eine Frau ab, die die RKI-Angaben
zum Infektionsgeschehen für übertrieben hält. Sie wollte
dem RKI bestimmte Äußerungen verbieten lassen, weil ihre
Menschenwürde „mit Füßen getreten“ werde. Das RKI bestimme
„faktisch seit Monaten das Schicksal des Landes und seiner
Bürger“, beklagte die Frau.
Das Gericht wies ihren Eilantrag als unzulässig zurück –
ein Anspruch auf Unterlassung bestimmter Äußerungen bestehe
„unter keinem denkbaren rechtlichen Aspekt“. Beispielsweise
setze eine Verletzung der Menschenwürde voraus, dass der
Einzelne zum Objekt staatlichen Handelns gemacht werde. Im
Gegenteil ziele das Informationshandeln des RKI gerade auf
den subjektiven Schutz der Bürger ab, befand das Gericht.
Die Frau hatte auch bemängelt, die Berichte könnten sie
potenziell traumatisieren. Das habe sie jedoch nicht
glaubhaft gemacht, beschieden die Richter. Gegen den
Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht
Berlin-Brandenburg eingelegt werden. (afp)>
Niedersachsen 11.9.2020: Kurdengruppe will
Gratis-ÖV zwischen Lüneburg und Hamburg - Attacken gegen
Polizei ohne Ende: 80 Schwarzfahrer ohne Maske im Zug – Polizisten von
Kurden-Gruppe „massiv“ attackiert
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/80-schwarzfahrer-ohne-maske-im-zug-polizisten-von-kurden-gruppe-massiv-attackiert-a3333665.html?meistgelesen=1
<Eine Gruppe von mehr als 80 jungen Leuten reist ohne
Fahrschein und Mund-Nase-Schutz mit dem Zug. Die
Zugbegleiterin wird bepöbelt, Beamte attackiert. Erst als
über 300 Polizisten am Ort sind, beruhigt sich die Lage.
Mehr als 80 Aktivisten einer kurdischen Jugendbewegung sind
in einem Zug von Lüneburg in Richtung Hamburg ohne
Fahrschein Zug gefahren – und haben dann bei der Kontrolle
die Zugbegleiterin heftig angepöbelt.
Deswegen stoppte der Zug am Donnerstag im Bahnhof in
Bardowick, wo die Bundespolizei und weitere
Einsatzkräfte der Landespolizei im Einsatz auf sie
warteten.
Die Polizisten seien von den Reisenden unmittelbar „mit
massiver körperlicher Gewalt angegriffen worden“, teilte die
Bundespolizei am Freitag mit. Erst als 248
Bundespolizisten und 54 Beamte des Landes Niedersachsen
vor Ort eingetroffen seien, habe die Situation
beruhigt und die Identität der randalierenden Anhänger des
PKK-Führers Abdullah Öcalan festgestellt werden können.
Polizisten getreten und geschlagen
Angehörige der Gruppe hätten Polizeibeamte getreten und
geschlagen, hieß es von der Polizei Lüneburg. Einige Beamte
hätten leichte Verletzungen erlitten.
Die Bilanz des Einsatzes laut Polizei: 87 Strafverfahren
wegen Erschleichens von Leistungen, 14 Verfahren wegen
unerlaubten Aufenthalts in Deutschland, sechs Strafverfahren
wegen Widerstandes gegen Polizeibeamte, ein Verfahren wegen
versuchter Gefangenenbefreiung. Zudem wurde den Angaben
zufolge ein europäischer Haftbefehl vollstreckt.
In neun Fällen seien Fahndungsnotierungen wegen des
Verdachts der Mitgliedschaft in der verbotenen kurdischen
Arbeiterpartei PKK festgestellt worden. Die PKK wird als
terroristische Vereinigung eingestuft. Da die Reisenden
außerdem gegen die wegen der Corona-Pandemie eingeführte
Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes verstoßen
hätten, habe die Bundespolizei ihre Personalien an das
Gesundheitsamt übermittelt, hieß es.
Bei den Reisenden handelte es sich nach Polizeiangaben um
Teilnehmer einer Gruppe, die seit dem 5. September
Demonstrationen in Hannover sowie den Landkreisen Celle,
Uelzen, Lüneburg und Harburg durchgeführt habe. Nach zwei
Übernachtungen in einem Camp in Lüneburg seien die
Aktivisten auf dem Weg über Winsen/Luhe nach Hamburg
gewesen.
Linke Niedersachsen kritisiert Polizeieinsatz
Die Linke Niedersachsen kritisierte den Einsatz. „Diesen
Vorgang werden wir parlamentarisch aufarbeiten. Es stellen
sich Fragen nach dem Anlass, der Härte und
Verhältnismäßigkeit des Einsatzes sowie der Rechtmäßigkeit
der Einschränkung des Demonstrationsrechts für die
Jugendlichen“, wird der Bundestagsabgeordnete Victor Perli
in einer Mitteilung zitiert. Die Bundespolizei müsse
beantworten, warum die jungen Menschen wegen angeblich
fehlender Fahrscheine stundenlang eingekesselt worden seien.
Eine Bundespolizeisprecherin wies die Vorwürfe zurück: „Von
den Reisenden ging ein hohes Gewaltpotenzial aus.“ (dpa)>
D 12.9.2020: Maskenterror der kr.
Hotzenplotz-Polizei an Demos in München und Hannover -
obsohl draussen KEINE Ansteckung herrscht: Polizei stoppt Protestzüge in München und Hannover wegen
Verstößen gegen Auflagen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizei-stoppt-protestzuege-in-muenchen-und-hannover-wegen-verstoessen-gegen-auflagen-a3334022.html
<Demonstrationszüge in München und Hannover aus
Protest gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen vor der
Corona-Pandemie sind am Samstag von der Polizei gestoppt
worden. Grund seien Verstöße gegen die Auflagen zum
Infektionsschutz gewesen, hieß es in beiden Städten.
Angaben der Münchner Polizei zufolge beendeten die
Veranstalter daraufhin von sich aus den Protestzug,
allerdings fand am Nachmittag eine Kundgebung auf der
Theresienwiese statt.
Wie die Polizei mitteilte, hielten sich zahlreiche
Teilnehmer des Protestzugs in München nicht an die
Vorschrift, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Entsprechende
Anweisungen über Lautsprecher seien nicht beachtet worden.
Zudem wurde die zugelassene Zahl von 500 Teilnehmern weit
überschritten. Die Polizei sprach von etwa 3000
Protestierenden.
Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 1400 Beamtinnen
und Beamten im Einsatz.
Verwaltungsgerichtshof hebt Beschränkungen auf
Um die Demonstration in München gab es im Vorfeld ein
juristisches Tauziehen. Die Behörden und auch das
Verwaltungsgericht München hatten den Protestzug zunächst
verboten, was dann aber von der höheren Instanz wieder
gekippt wurde. Allerdings galten strenge Auflagen zur
Abstandspflicht und dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes
sowie die vorgegebene Höchstzahl von 500 Teilnehmern.
Aufgehoben wurde vom Verwaltungsgerichtshof auch die
angeordnete Beschränkung der Teilnehmerzahl für die
anschließende Kundgebung auf der Theresienwiese. Diese war
zuvor vom Verwaltungsgericht auf 1000 beschränkt worden. Der
Verwaltungsgerichtshof entschied dagegen, es gebe keine fixe
Obergrenze, sondern „entscheidend ist, dass die
Hygienevorschriften eingehalten werden können“. Dazu gehörte
wiederum das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Zur
Teilnehmerzahl lagen zunächst noch keine Schätzungen der
Polizei vor.
In Hannover schritt die Polizei ebenfalls ein, da sich
Teilnehmer des dort organisierten „Walk to Freedom“
(deutsch: „Marsch zur Freiheit“) auch hier weigerten, einen
Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die Fortsetzung des
Protestzuges solle erst zugelassen werden, wenn die Auflage
eingehalten würden, hieß es.
In Hannover wollten parallel linke Gruppen demonstrieren.
Auch hier war ein großes Polizeiaufgebot im Einsatz. Am
Rande der Veranstaltungen kam es zu mehreren Zwischenfällen
und Zusammenstößen. (afp/so)>
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verzeichnet offenbar einen
starken Zuwachs an durch die Corona-Krise bedingten
Ausgaben. Dies geht aus einer BA-Antwort auf eine Anfrage
der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor.
Bei einer Messer-Attacke wenige Stunden vor der Kommunalwahl
in NRW wird ein 23-Jähriger in Stolberg schwer verletzt. Die
Tat könnte mit der Wahl in Verbindung stehen, so die
Ermittler. Es geht wohl um ein Bild im AfD-Wahlkampf. Der
mutmaßliche Täter wurde festgenommen.
Berlin - Wenn es darum geht, die Meinungsfreiheit
einzuschränken, scheinen die Linken in diesem Land auch gerne
mal über "juristische Leichen" zu gehen: Der Wissenschaftliche
Dienst des Bundestags (WD) erhebt jetzt sogar Zweifel an
der...
Die SG Ripdorf/Molzen II hat ein Spiel in der 3. Kreisklasse
gegen den SV Holdenstedt mit 0:37 verloren. Der Torabstand
erklärt sich dadurch, dass sich die Spieler von
Ripdorf/Molzen II aus Angst vor einer Corona-Ansteckung an
die Regeln der sozialen Distanz hielten.
18.9.2020: Airbus 380 ist ineffizient -
und wird bei der Lufthansa nach Corona19 teilweise
ausgemustert: Lufthansas A380-Flotte vor endgültigem Aus
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/lufthansas-a380-flotte-vor-endgueltigem-aus-a3338353.html
<Die Airbus-A380-Flotte von Lufthansa steht vor dem
Aus. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe.
Wie es im Konzern heißt, könnte Anfang kommender Woche im
Aufsichtsrat eine entsprechende Entscheidung fallen.
Derzeit steht ein Großteil der Flotte am Boden, weil kaum
noch Interkontinentalflüge angeboten werden. 14 Maschinen
des doppelstöckigen Megafliegers gibt es bei Lufthansa; das
Ausmustern von sechs A380 ist bereits beschlossen. Dass die
verbleibenden acht Jets jemals wieder abheben werden, gilt
im Konzern als sehr unwahrscheinlich.
Zukünftig wird die Airline für ihre Langstrecken auf die
neuere Boeing 747-8 sowie den treibstoffeffizienten,
kleineren Airbus A350 setzen. Die A380 ist bei Passagieren
beliebt, auch wegen der leisen Kabinengeräusche. Kommerziell
erfolgreich war das größte Passagierflugzeug der Welt
hingegen nicht – die vielen Sitzplätze gelten für die
Airlines als schwer zu verkaufen, zudem ist der
Treibstoffbedarf hoch.>
Lili Fischer ist CDU-Stadträtin. Die 20-jährige Studentin
feiert auf Twitter wie wild den Umstand, dass Menschen aus
politischen Gründen aus Lokalen geschmissen werden. Lili
Fischer sitzt für die CDU im Erfurter Stadtrat. Über den
Internetauftritt...
Zwar wird ganz Deutschland nach und nach zu einem einzigen
No-Go-Area für Frauen, Juden, unbewaffnete "Almans" und
zunehmend sogar Polizisten - doch einige Regionen sind der
allgemeinen Entwicklung um Jahre voraus. Vor allem
natürlich...
Seinetwegen kochen zigtausende Pendler in Stuttgart und
anderswo vor Wut, weil sie idiotische Dieselfahrverbote und
Fahrverbote in innenstädtischen Umweltzonen befolgen müssen:
Jürgen Resch, einer der schlimmsten Öko-Jakobiner der
Republik, hat sich als Chef des...
Christoph Unger, der Präsident des Bundesamtes für
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn, soll
wegen des fehlgeschlagenen Warntags in der vergangenen Woche
abgelöst werden. Es ist nicht das erste Mal, dass das
Bundesamt in die Kritik gerät.
Die Kraftfahrzeugsteuer wird künftig stärker daran
ausgerichtet, wie viel Kohlenstoffdioxid (CO2) ein Fahrzeug
ausstößt. Die CO2-Komponente soll gegenüber dem Hubraum
stärker gewichtet werden. Die Reform soll Bürger dazu
bringen, sparsamere Pkws zu kaufen.
Landschaftszerstörung per Windrad, Kulturzerstörung per
Massenimmigration, Zukunftszerstörung per Bildungsmisere,
Wirtschaftszerstörung durch massive Angriffe auf die
Autoindustrie, Motivationszerstörung durch Steuerwahnsinn,
Zerstörung des Rechtsstaats durch verfassungswidrige
Anordnungen - der deutsche Linksstaat ist auf dem besten
Wege,...
Frankfurt am Main 22.9.2020: Heimatlose
Muslime wollen durchfeiern - und die Polizei wird
vertrieben: Frankfurt: Polizisten mit Steinen, Flaschen und Gläsern
beworfen und durch die Gassen gejagt!
https://19vierundachtzig.com/2020/09/22/frankfurt-polizisten-mit-steinen-flaschen-und-glaesern-beworfen-und-durch-die-gassen-gejagt/
<Soll ja Leute geben, die behaupten, die sogenannte
„Umvolkung“ wäre eine Verschwörungstheorie.
Faszinierend. Schließlich findet der Austausch der
deutschen Bevölkerung keineswegs im Geheimen statt. Die
Zahlen sind öffentlich. Nehmen wir nur Frankfurt am
Main, dort hatten die Null- bis Sechsjährigen bereits
2011 zu 75 Prozent einen Migrationshintergrund. Dafür
zahlt die Stadt, in der Johann Wolfgang von Goethe
geboren wurde, einen hohen Preis.
Am letzten Wochenende wurden Polizisten in nur 24 Stunden
gleich drei Mal von jugendlichen Migranten attackiert.
Weil jeder dieser Fälle eine Blaupause für die Folgen
kulturfremde Masseneinwanderung ist, machen wir drei
Artikel draus. Herzlich Willkommen also, zum ersten Teil
der Frankfurt Diaries des Grauens!
Von Redaktion
Es ist Sperrstunde am frühen
Sonntagmorgen um 5 Uhr im Frankfurter Amüsierviertel
Alt-Sachsenhausen. Damit wollen sich ein paar übliche
Verdächtige in einem Wirtshaus nicht abfinden. Es kommt zum
Streit mit dem Wirt. Wir haben ja schon viel von ihr gehört,
von dieser Neuen Deutschen Feierwelle, die seit Monaten über
unsere Großstädte schwabbt. Eine Polizeistreife fährt
zufällig vorbei, die Beamten steigen aus. Bereits während
sie sich einen Überblick über die Lage verschaffen wollen,
rotten sich 50 junge Menschen zusammen und brüllen den
üblichen Rotz gegen die deutsche Polizei.
„Feierwütige“ jagen Polizisten durch die Gassen!
Und nun passierte etwas, was noch vor fünf Jahren niemand
für möglich gehalten hätte: Obwohl die Situation am
Wirtshaus längst geklärt war, die Beamten sich zurückzogen
hatten, wurden sie von einem Mob durch die Gassen gejagt und
mit Steinen, Flaschen und Gläsern beworfen!
Vergeblich hatten die Polizisten versucht, die Angreifer mit
Pfefferspray zurückzudrängen.
Ein Polizist (37) musste im Krankenhaus behandelt werden,
nachdem er von einer Flasche im Gesicht getroffen wurde.
Eine Polizistin (24) wurde ebenfalls getroffen, blieb aber
unverletzt.
Obwohl es dutzende Täter waren, wurden nur drei verhaftet.
Ein 33-Jähriger, laut Polizeiangaben eine Art Anführer des
Mobs, wurde bereits dem Haftrichter vorgeführt. Zwei
18-Jährige wurden wegen fehlender Haftgründe gleich wieder
freigelassen.
<Erst Straßen- und Lokalnamen, jetzt wieder mal das
Wörterbuch: Die Einführung der Orwell’schen „Neusprech“
schreitet in den linksgrünen Versuchslaboren der Republik
weiter voran. In Berlin gilt ab sofort ein neuer Leitfaden
für die Angestellten und Beamten in der Verwaltung, der den
Gebrauch weiterer Wörter tabuisiert und verbietet. All dies
hat schon nichts mehr mit Political Correctness, sondern
mehr mit Sprachtotalitarismus zu tun.
Dass bereits der prädikative Verb-Gebrauch gang und gäbe
ist und substantivierte Tätigkeitsworte die Verlegenheit
umschiffen sollen, den politisch willkürlich zum Sexus
umdefinierten, eigentlich völlig
biologisch-geschlechtsneutralen Genus gebrauchen zu müssen
(„Wählende“, „Demonstrierende“, „Studierende“,
„Radfahrende„, „Zu Fuß Gehende“,
„Verkehrsteilnehmende“ usw.), fällt ins Reich des
Gender-Irrsinns mit seiner perversen Sprachverhunzung.
Denn – wie die „Berliner
Zeitung“ schreibt – nach Meinung des rot-rot-grünen
Senats ermöglicht das generische Maskulinum – also die
verallgemeinernde männliche Form – „keine
geschlechtergerechte Ansprache„, dann muss eben mit
dem linguistischen Holzhammer nachgeholfen werden.
Nun aber wird auch die völlig unpolitische Alltagssprache
mit einem fanatischen Eifer radikalen Säuberungen
unterzogen, die sich selbst die revolutionärsten
antibürgerlichen Aufrührer der Studentenbewegung nicht
hätten ausmalen können. Der vom Senat ausgearbeitete neue
Leitfaden für „Mitarbeitende der Berliner Verwaltung zum
diversitysensiblen Sprachgebrauch“ ist ein monströses
Machwerk der sprachlichen Selbstverstümmelung, das leider
keine Realsatire, sondern bitterer Ernst darstellt.
Leider keine Realsatire - [keine Ausländer mehr,
keine Asylbewerber mehr]
Statt „Ausländer“ muss es künftig heißen: „Einwohnende
ohne deutsche Staatsbürgerschaft„. Menschen, auf die
der inzwischen ebenfalls schon belastete Begriff „Migrationshintergrund“
zutrifft, sollen fortan als „Menschen mit
Migrationsgeschichte“ oder, noch wirrer, „Menschen
mit internationaler Geschichte“ bezeichnet werden.
Und das passende Framing wird bei manchen Umdichtungen
gleich mitverpasst – etwa wenn „Asylbewerber“
fortan nur noch „Asylsuchende“ oder „Schutzberechtigte„.
genannt werden sollen. Sonst keine Probleme?
[Schluss mit Schwarzen, Schwarzfahren, Schwarzgeld]
„Menschen mit anderer Hautfarbe“ sind künftig
ebenso verpönt (bzw. ihre Benennung als solche), stattdessen
sollen „schwarze Menschen“ künftig „Schwarze Menschen“
(mit großem „S“) geschrieben werden – weil es sich bei
„schwarz“ nicht länger um die Beschreibung einer Hautfarbe
handelt, sondern um eine politische Selbstbezeichnung „…für
Menschen, die Rassismuserfahrungen machen„.
Selbstredend, dass auch der Ausdruck „Schwarzfahrer“
fortan gestrichen ist – obwohl er begriffsgeschichtlich mit
Rassismus und Hautfarbe rein gar nichts zu tun hat,
ebensowenig wie „Schwarzgeld“ oder „schwarz sehen“. Aber so
sieht eben sprachlich gelebte „Anti-Diskriminierung“ im
R2G-Shithole Berlin aus.
Und so geht es weiter und weiter: Auf 44 Seiten wird
so das Kommunizieren „mit den Menschen dieser Stadt,
unabhängig von deren Geschlecht, ethnischer Herkunft oder
Hautfarbe, Alter, Behinderung, Religion, Weltanschauung
und sexueller Identität“ im Sinne des
„Diversity-Landesprogramms“ eingebimst, das „die Mitarbeiter
in den Amtsstuben ertüchtigen soll“. Verantwortlich für den
Wahnsinn: Die „Landesstelle für Gleichbehandlung gegen
Diskriminierung“ unter – wem sonst – dem grünen Chefagitator
und Justizsenator Dirk Behrendt.
Grüne Spracherzieher im egalitären Wahn
Es ist das von dem Soziologen David Pinker schon in den
1990er Jahren aufgestellte Phänomen der
Euphemismus-Tretmühle, das hier in seiner höchsten
Vollendung zu beobachten ist: Neue Begriffe zur Beschreibung
von (künstlich oder zu Recht problematisierten)
gesellschaftlichen Zuständen gelten nach einiger Zeit
automatisch als diskriminierend und werden durch scheinbar
unbelastete Neuschöpfungen ersetzt – die jedoch dann
ihrerseits wieder als diskriminierend empfunden werden,
solange sich die den Bezeichnungen zugrundeliegenden Objekte
oder Verhältnisse nicht verändern.
Beispiele gibt es zuhauf – etwa den Krüppel, der dann
irgendwann zum Behinderten wurde, ehe auch dies als
ehrverletzend galt; oder – siehe oben – die „Ausländer“, die
zu „Fremden“, dann zu „Migranten“ wurden – was ebenfalls
schon wieder despektierlich sein soll, weshalb sie jetzt
„Menschen mit internationaler Geschichte“
heißen sollen; oder eben die „Asylanten“, die zu
„Asylbewerbern“ und aktuell nun zu „Asylsuchenden“ werden.
Der Geistesgestörtheit linker Sprachpolizisten sind offenbar
noch immer engere Grenzen gesetzt als ihrer Kreativität.
(DM)>
Die drastischen Folgen der staatlichen Maßnahmen in der
Corona-Krise werden immer deutlicher. Nach Angaben des
Statistischen Bundesamtes sanken die Reallöhne im zweiten
Quartal um 4,7 Prozent. Deutlich stärker betroffen waren
die, die ohnehin am wenigsten verdienen.
Mehr als 200 Autos wurden in Gießen mit roter Farbe
markiert. Eine "solidarische autonome Kleingruppe" soll
dahinter stehen. Es handele sich um "Freigabemarkierung zum
Abfackeln". Hintergrund soll eine angedrohte Räumung im
Dannenröder Forst sein. Die Polizei ermittelt.
Laut einer Umfrage ist die Zahl der verbalen und
körperlichen Angriffe auf Lehrer in Deutschland deutlich
gestiegen. Insgesamt wurden 1.302 Schulleiter befragt.
Einige Schultypen sind stärker betroffen. Auch Mobbing übers
Internet spielt eine Rolle.
Fotoquellen
[3] Wald in Thüringen ungepflegt wird vom
Borkenkäfer weggefressen: aus Facebook: Post von Sabsi
Line vom
6.9.2020: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=2806373632981914&set=a.1377755469177078&type=3&theater
