Merkels Deutschland (die
Super-DDR - 4R): Meldungen 71 - ab 11.1.2021
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni
2018 -- Mossad-Merkel-Deutschland ist ein Sicherheitsrisiko
für Europa geworden - Michael Palomino, 5.8.2019 -
Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist nun
Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019
Deutschland wird auch "Germanistan" genannt
Der Klimawandel kommt durch die verschiedene Sonnenaktivität
mit jeweils 25 Jahren Reaktionszeit. Link.
Ausserdem wird ein Teil der Erdklimas mit HAARP-Antennen
manipuliert - Link.
2018 wurden 230 Deutsche von Flüchtlingen ermordet. Andreas
Kalbitz, AfD. 08.08.2019 - Video
(16min.)
Das ist fast jeden Tag ein Mord an Deutschen durch
Flüchtlinge.
Coronavirus 361 Tote weltweit in 2 Monaten - Hungertote
24.000 weltweit PRO TAG - Link
(29.2.2020)
Nach dem Feuer auf dem Gelände der Landesaufnahmebehörde
(LAB) in Braunschweig geht das niedersächsische
Innenministerium von einem mutmaßlich linksextremistischen
Brandanschlag aus. Zudem sei seit geraumer Zeit eine
"Zunahme in Quantität und auch Qualität im...
<Am vergangenen Freitag ist Europa nur knapp
an einer großflächigen Blackout-Katastrophe
vorbeigeschrammt. Die Gefahr eines Mega–Blackouts – in
unverantwortlicher Weise provoziert durch
die kopflose Energiewende der Merkel-Regierung – wird
aktuell noch durch die Corona-Panik verdeckt. Tritt
solch eine Blackout-Katastrophe ein – wird das
Millionen von Menschenleben fordern. Corona
präsentiert sich dann als
Kindergartenveranstaltung.
Von der am Kochen gehaltenen Corona-Panik verdeckt,
gingen am vergangenen Freitagnachmittag mehrere
Kraftwerke, darunter vermutlich ein Donaukraftwerk in
Südosteuropa, plötzlich vom Netz. Schlagartig fehlten
kurz darauf riesige Mengen Energie, sodass die
Stromfrequenz abfiel und das europäische Stromnetz
kurzfristig an einem flächendeckenden Stromausfalls
vorbeischrammte.
Nicht das erste Mal! Im November 2006 ereignete sich
der bislang größte europäische Stromausfall. Teile von
Deutschland, Frankreich, Belgien, Italien, Österreich
und Spanien waren bis zu 120 Minuten ohne Strom. Die –
im Nachhinein als mangelhaft geplant eingestufte,
zeitweilige Abschaltung zweier damals von E.ON
betriebenen Hochspannungsleitungen – löste
den als Emslandstörung bekannt gewordenen Lockdown aus.
Was solch ein Mega-Blackout bedeutet, mussten fast 50
Millionen Menschen Mitte des vergangenen Jahres im
Wintermonat Juni in der südlichen Hemisphäre erfahren,
als sie plötzlich ohne Strom dastanden. Kamen
Stromunterbrechungen in den betroffenen Ländern in den
vorherigen Monaten immer wieder regional vor, so standen
ohne Vorwarnung in Buenos Aires nicht nur die Metro und
Züge still oder waren Verkehrsampeln ohne Funktion. Der
Stromausfall bedrohte zeitweise auch die
Trinkwasserversorgung, so dass die Bevölkerung
aufgerufen werden musste, Wasser zu sparen.
Mega-Blackout – mehrmals bereits gerade noch
verhindert
Der gerade noch so verhinderte Black-Out vom
vergangenen Freitag zeigt einmal mehr, wie
verantwortungslos die politisch und ideologisch
erzwungene Energiewende ist. Denn: Ein flächendeckender
Stromausfall hätte dramatische Folgen. Jede Stunde ohne
Strom richtet massive volkswirtschaftliche Schäden an
und kostet Menschenleben. Wie dramatisch, zeigte das
„Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen
Bundestag“ (TAB) – eine selbstständige wissenschaftliche
Einrichtung, die den Deutschen Bundestag und seine
Ausschüsse in Fragen des wissenschaftlich-technischen
Wandels berät – bereits 2010 in einer Untersuchung auf
wie das Magazin Kopp exklusiv ausführlich berichtete. In einer
Themeninitiative für den Innenausschuss unter dem Titel
„Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften –
am Beispiel eines großräumigen und langandauernden
Ausfalls der Stromversorgung“ hält das TAB fest:
„Aufgrund der nahezu vollständigen Durchdringung der
Lebens- und Arbeitswelt mit elektrisch betriebenen
Geräten würden sich die Folgen eines langandauernden und
großflächigen Stromausfalls zu einer Schadenslage von
besonderer Qualität summieren. Betroffen wären alle
Kritischen Infrastrukturen, und ein Kollaps der gesamten
Gesellschaft wäre kaum zu verhindern. Trotz dieses
Gefahren- und Katastrophenpotenzials ist ein
diesbezügliches gesellschaftliches Risikobewusstsein nur
in Ansätzen vorhanden“, so das damalige Resümee.
Auszüge aus der Untersuchung:
Telekommunikation:
Die Folgen eines großräumigen, langfristigen
Stromausfalls für Informationstechnik und
Telekommunikation müssen als dramatisch eingeschätzt
werden. Telekommunikations- und Datendienste fallen
teils sofort, spätestens aber nach wenigen Tagen aus.
Bei der Festnetztelefonie fallen sofort das (digitale)
Endgerät und der Teilnehmeranschluss aus, danach die
Ortsvermittlungsstellen. Bei den Mobilfunknetzen sind
die Basisstationen, die die Einwahl in die Netze
ermöglichen, bedingt durch das erhöhte
Gesprächsaufkommen binnen weniger Minuten überlastet
oder fallen wegen nur kurzfristig funktionierender
Notstromversorgung ganz aus.
Im Sektor Transport und Verkehr
fallen die elektrisch betriebenen Elemente der
Verkehrsträger Straße, Schiene, Luft und Wasser sofort
oder nach wenigen Stunden aus. Der Straßenverkehr ist
unmittelbar nach dem Stromausfall besonders in großen
Städten chaotisch. Kreuzungen ebenso wie zahlreiche
Tunnel und Schrankenanlagen sind blockiert, es bilden
sich lange Staus. Es ereignen sich zahlreiche Unfälle,
auch mit Verletzten und Todesopfern. Rettungsdienste
und Einsatzkräfte haben erhebliche Schwierigkeiten,
ihren Aufgaben, wie Versorgung und Transport von
Verletzten oder Bekämpfung von Bränden, gerecht zu
werden. Durch den Ausfall der meisten Tankstellen
bleiben zunehmend Fahrzeuge liegen. Der
stromversorgte Schienenverkehr
kommt abrupt zum Stillstand. Viele Menschen sind in
U-Bahnen und Zügen der Bahn eingeschlossen.
Gesundheitswesen Nahezu alle Einrichtungen der medizinischen
und pharmazeutischen Versorgung der Bevölkerung sind
von Elektrizität unmittelbar abhängig. Das dezentral
und hocharbeitsteilig organisierte Gesundheitswesen
kann den Folgen eines Stromausfalls daher nur kurz
widerstehen. Innerhalb einer Woche verschärft sich die
Situation derart, dass selbst bei einem intensiven
Einsatz regionaler Hilfskapazitäten vom weitgehenden
Zusammenbrechen der medizinischen und pharmazeutischen
Versorgung auszugehen ist. Bereits nach 24 Stunden ist
die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens erheblich
beeinträchtigt. Die meisten Arztpraxen und Apotheken
können ohne Strom nicht mehr weiterarbeiten und werden
geschlossen. Arzneimittel werden im Verlauf der ersten
Woche zunehmend knapper, da die Produktion und der
Vertrieb pharmazeutischer Produkte im vom Stromausfall
betroffenen Gebiet nicht mehr möglich sind.Dramatisch
wirken sich Engpässe bei Insulin, Blutkonserven und
Dialysierflüssigkeiten aus. Die Leistungsfähigkeit des
Gesundheitswesens wird nicht nur durch die zunehmende
Erschöpfung der internen Kapazitäten, sondern auch
durch Ausfälle anderer Kritischer Infrastrukturen
reduziert. Defizite bei der Versorgung, beispielsweise
mit Wasser, Lebensmitteln,
Kommunikationsdienstleistungen und
Transportdienstleistungen, verstärken die Einbrüche
bei Umfang und Qualität der medizinischen Versorgung.
Spätestens am Ende der ersten Woche wäre eine
Katastrophe zu erwarten, d. h. die gesundheitliche
Schädigung bzw. der Tod sehr vieler Menschen sowie
eine mit lokal bzw. regional verfügbaren Mitteln und
personellen Kapazitäten nicht mehr zu bewältigende
Problemlage. Ohne weitere Zuführung von
medizinischen Gütern, Infrastrukturen und
Fachpersonal von außen ist die
medizinisch-pharmazeutische Versorgung nicht mehr
möglich.
Die öffentliche Sicherheit
ist gefährdet, der grundgesetzlich verankerten
Schutzpflicht für Leib und Leben seiner Bürger kann
der Staat nicht mehr gerecht werden. Mit dem
Zusammenbrechen der Stromversorgung geht eine massive
Verunsicherung der Bevölkerung einher, die deren
Überzeugung von der Kontrollierbarkeit ihrer
Lebensbedingungen grundlegend erschüttert. Stockt die
Versorgung, fehlen Informationen und beginnt die
öffentliche Ordnung zusammenzubrechen, entstehen
Ohnmachtsgefühle und Stress.Die aus Angst und
Ungewissheit resultierenden Folgen für das Verhalten
der Menschen sind keinesfalls homogen. Vielmehr ist zu
erwarten, dass ein breites Spektrum unterschiedlicher
und teils widersprüchlicher Reaktionen auftreten wird.
Manche Individuen und Gruppen fallen hinter die
etablierten Normen des gesellschaftlichen
Zusammenlebens zurück. Sie werden rücksichtsloser,
aggressiver und gewaltbereiter. Die Bereitschaft zu
helfen kann abnehmen. Andererseits werden auch
Reaktions- und Verhaltensformen wie Kooperation,
Empathie und Hilfsbereitschaft zutage treten, wodurch
die Betroffenen das Gefühl der Bewältigbarkeit der
Katastrophe gewinnen.
Die Mitglieder der Hilfsorganisationen erleben die
Folgen des Stromausfalls als extremen Stress sowie
als hohe körperliche und psychische Belastung.
Fehlende Ressourcen und unzureichende Koordinierung
vor Ort, aber auch unterschiedliche
Organisationskulturen können fehlerhaftes
Gefahrenverhalten verursachen, eine effiziente
Kommunikation und Zusammenarbeit der Einsatzkräfte
erschweren oder sich zu Konflikten zwischen den
Helfern zuspitzen.
Exorbitante Energiekosten: Deutsche zahlen am
meisten für Strom. Weltweit!
Deutschlands Verbraucher zahlen heute bereits weltweit
den höchsten Strompreis. Dieser Irrsinn wurde durch das
Vergleichsportal Verivox in Vergleichszahlen gefasst und
im September 2020 von RTL veröffentlicht.
Das teure, das wahnsinnige Ergebnis: Der Strom ist in
Deutschland durchschnittlich 163 Prozent teurer als im
Rest der Welt. Der deutsche Verbraucher muss 32,10 Cent
pro Kilowattstunde berappen, während es im
internationalen Vergleich gerade einmal 12,22 Cent sind.
Dänemark liegt auf Platz zwei der Energiehochpreisländer
mit 27,81 Cent pro Kilowattstunde. Danach reihen sich
die Bahamas (27,73 Cent), Belgien (26,60 Cent), Portugal
(26,40 Cent), Kap Verde (24,94 Cent), Japan (24,65
Cent), Barbados (24,48 Cent), Ruanda (23,86 Cent) und
Irland (23,70 Cent) in die Stromhochpreisliste ein. Am
günstigsten ist der Strom auf dieser Welt im Sudan mit
0,24 Cent zu haben. Aber selbst, wenn man sich nicht mit
den Armenhäusern dieser Welt, sondern mit
Industriestaaten vergleichen will: Auch in den USA
berappt man mit 13,03 Cent für eine Kilowattstunde nicht
einmal die Hälfte von dem, was die deutschen
Energiewendeopfer zu bezahlen haben.
„Seit der Jahrtausendwende haben sich die Stromkosten
hierzulande mehr als verdoppelt“, so
Verivox-Energieexperte Thorsten Storck Ende September.
Das liegt vor allem an dem hohen Anteil, den sich der
nimmersatte Staat einverleibt: Steuern, Umlagen und
Abgaben machen mehr als 50 Prozent des Strompreises aus.
Auf diesem Weg hat sich einer dieser Komponenten, die
sogenannte EEG-Umlage, die den Ausbau der erneuerbaren
Energien finanzieren soll, seit 2004 mehr als
verzehnfacht. Einfach nur noch wahnsinnig.
Wenn diese Irrsinnspolitik nicht gestoppt wird
– Mega-Blackout: Nicht ob, sondern wann ist die Frage
Alice Weidel (AfD) zeigt sich zutiefst davon überzeugt,
dass es im vornehmlichsten Interesse jeder Regierung
liegen muss, alles zu tun, um einen Blackout zu
verhindern. „Nicht so bei unserer Bundesregierung. Die
erneuerbaren Energien sind nach wie vor nicht in der
Lage, Netzstabilität zu gewährleisten. Wer Strom nur
noch aus den flatterhaften Quellen Wind und Sonne
bezieht, bekommt eben Flatterstrom und ist kaum noch in
der Lage, angemessen auf Netzschwankungen – wie am
vergangenen Freitag – zu reagieren. Und wenn einmal die
letzten fossilen Kraftwerke und AKWs abgeschaltet sind,
flattert es noch nicht mal mehr im Netz, dann wird sich
eine Blackout-Katastrophe kaum noch verhindern lassen“.
Der überhastete Ausstieg aus Atom- und Kohleverstromung
verschärft die aufgezeigte katastrophale Lage zudem
noch. „Solange alternative Energien nicht grundlastfähig
sind und jederzeit bedarfsgerecht eingespeist werden
können, brauchen wir eine Aussetzung des Ausstiegs aus
der Kohleverstromung“, so Alice Weidel. Darüber hinaus
gehöre das unsoziale und ökologisch unsinnige
„Erneuerbare-Energien-Gesetz“ abgeschafft. „Das EEG ist
ein planwirtschaftlicher Fremdkörper in der sozialen
Marktwirtschaft, der zu massiven Fehlallokationen,
Preissteigerungen und einer volatilen Stromproduktion
führt“.
Andere Regierung haben den grünen Irrsinn
bereits erkannt
„Gestern ist Europa wieder einmal knapp an einem
Blackout vorbeigeschrammt“, kommentiert EVN-Sprecher
Stefan Zach – EVN ist der größte Strom-, Gas- und
Wärmeversorger in Niederösterreich und ein bedeutender
Stromversorger in Mazedonien und Bulgarien – im Gespräch mit
noe.ORF.at den gerade noch verhinderten Mega-Blackout
aus der vergangenen Woche. „Einige Großkunden haben sich
gemeldet, weil sensible Maschinen die Frequenzabsenkung
bereits gespürt haben. Wenn die Schwankungen zu hoch
sind, schalten sich Maschinen aus Selbstschutz ab.“ Das
könne Zach zufolge auch bei Kraftwerken passieren, „und
dann wird es kritisch“. Um die Versorgungssicherheit
künftig unabhängig von Stromimporten gewähren zu können,
fordert der österreichische Energiekonzern gesetzliche
Rahmenbedingungen für einen sicheren Weiterbetrieb
bestehender Gaskraftwerke und Anreize, um neue, flexible
und schnellstartfähige Gasturbinen in Österreich zu
errichten.
Deutschland indes läuft nach Ansicht des
Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung sehenden
Auges spätestens im Jahr 2023 in eine Unterdeckung bei
der gesicherten Leistung. Stabile und noch dazu
kostengünstige Energieversorgungsvarianten werden
wahnwitziger Weise unter dem Jubel rot-grüner
Medienbetriebe stillgelegt. So die Stilllegung eines der
modernsten Steinkohlekraftwerke der Welt, das – vom NDR
als „umstritten titulierte“ – Kraftwerk Moorburg in
Hamburg, das nach nur fünfjähriger Betriebsdauer und
sagenhaften Errichtungskosten von rund drei Milliarden
Euro seinen Stilllegungsbescheid für 2021 erhielt. Das
Kernkraftwerk Brokdorf wird Ende des nächsten Jahres
ebenfalls nach dem Willen der Merkel-Regierung vom Netz
gehen müssen.
Andere Regierungen haben längst erkannt, dass die
Sicherheit der überlebensnotwendigen Stromversorgung
sich durch links-grüne Träume nicht realisieren lassen
wird. Von der Kernenergie, einer nahezu CO2-freien
Energiegewinnung hat sich die Merkel-Administration –
wie von unzählig weiteren, zukunftsorientierten
Technologien – längst verabschiedet. Die
Weiterentwicklung, die Nutzung und die Vermarktung der
neuen, vierten Generation der Kerntechnik, die nicht nur
verspricht, inhärent sicher zu sein und keinen über
Jahrtausende hinweg strahlenden Atommüll zu erzeugen,
sondern bereits vorhandenen Atommüll verarbeiten zu
können – von dieser sauberen, kostengünstigen
Zukunftstechnologie hat Merkel die Deutschen in
verantwortungsvoller Weise abgeschnitten.
Wird diese wahnwitzige Energiepolitik nicht gestoppt,
dann könnten sich die Bürger dieses Landes in einem
wirkliche Katastrophenszenario wieder finden. Dagegen
wird sich die angebliche Corona-Pandemie als Kinderspiel
erweisen. (SB)>
<Deutschland soll in diesem Jahr gut 455
Millionen Euro von der EU bekommen, um Fischer sowie
andere besonders stark vom Brexit betroffene
Wirtschaftszweige und Regionen zu unterstützen. Dies
teilte EU-Kohäsionskommissarin Elisa Ferreira am
Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Mehr
bekommen unter den 27 Mitgliedstaaten nur Irland (1,05
Milliarden Euro) und die Niederlande (757 Millionen
Euro).
Zum Vergleich die Zahlen was Deutschland 2018 an die EU
zahlte und was sie insgesamt von der EU erhielt (Quelle:
EU):
Gesamtausgaben der EU in Deutschland –
12,054 Mrd. EUR
(entspricht 0,35 % der Wirtschaftsleistung des
Landes)
Gesamtbeitrag zum EU-Haushalt –
25,267 Mrd. EUR
(entspricht 0,73 % der Wirtschaftsleistung des
Landes)
Die „Brexit-Anpassungsreserve“ hatte im Juli
EU-Ratspräsident Charles Michel vorgeschlagen. In
aktuellen Preisen sollen nach den Kommissionplänen
insgesamt 5,37 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt
werden. Gut vier Milliarden Euro sollen demnach in
diesem Jahr fließen und der Rest von gut einer weiteren
Milliarde im Jahr 2024 ausgezahlt werden.
Ferreira verwies bei möglichen Empfängern ausdrücklich
auf europäische Fischer, die einen Teil ihrer Fangrechte
in britischen Gewässern mit dem Austritt Großbritanniens
aus dem EU-Binnenmarkt zum Jahreswechsel verloren haben.
Das Abkommen zu den künftigen Beziehungen mit London
sieht vor, dass ihre Fangquoten über die
kommenden fünf Jahre um 25 Prozent gekürzt
werden.
Insbesondere Küstenländer wie Frankreich hatten in den
Verhandlungen über ein Handelsabkommens mit
Großbritannien auf eine faire Lösung für die EU-Fischer
gepocht. Paris soll nun aus dem EU-Topf in diesem Jahr
eine Unterstützung von knapp 421 Millionen Euro
erhalten.
Dem Kommissionsvorschlag für die Brexit-Hilfen müssen
noch die Mitgliedstaaten und das Europaparlament
zustimmen. (afp/er)>
<Es gibt im Prinzip nur zwei denkbare
Szenarien, wie sich das Land irgendwann aus dem
Würgegriff erweislich wirkungsloser Lockdowns und
willkürlicher Beschränkungen befreien kann – nachdem
nun zweifelsfrei feststeht, dass von der Politik eine
Beendigung des Spuks nicht zu erwarten ist: Entweder,
es kommt zum Totalzusammenbruch der Wirtschaft oder
die Auswirkungen sind anderweitig so schwerwiegend,
dass eine kritische Masse an Bürgern in ihrem
Nahbereich auf existenzgefährdende Weise durch die
Maßnahmen berührt werden. Davon sind wir noch weit
entfernt. Oder, die Bürger beginnen langsam aber
sicher, die Corona-Auflagen und Restriktionen nicht
mehr ernstzunehmen.
Es scheint tatsächlich auf das letztere Szenario
hinauszulaufen. Es ist übrigens die Reaktion, die auch
in der Schlussphase der DDR etliche Bürger an den Tag
legten: Auch wenn sie offiziell Loyalität zum Regime
bekundeten, so nahmen sie im Privatbereich dennoch
dessen Vorschriften immer weniger ernst. Aus Resignation
erwächst Gleichgültigkeit, die irgendwann schnell in Wut
umschwenken kann – wenn nämlich der Eindruck überhand
nimmt, schlimmer als jetzt könnte es ohnehin nicht
werden. Die Folge ist der Mut der Verzweiflung.
Dass in manchen Regionen Deutschlands so etwas wie ein
stiller Protest längst eingesetzt hat, lässt sich kaum
leugnen: Vor allem dort, wo die staatliche Beschlüssen
jeglichen Sinns und nachvollziehbarer Logik entbehren
und eine autoritäre Willkür atmen, die strikte
Regelbefolgung um ihrer selbst Willen einfordert, zeigt
sich eine wachsende Renitenz: Etwa am Wochenende
in den Wintersportgebieten , wo sich Familien zum
Rodeln
oder teilweise zum Skifahren im Wald trafen. Oder
auch bei „Zusammenrottungen“ von Personen in der
Öffentlichkeit, die sich den strikten Kontaktregeln
(maximal zwei Haushalte) demonstrativ
widersetzten. Viele Menschen fragen sich, was in
Deutschland anders sein sollte als etwa
in Schweden, wo Winterfreuden ungetrübt ausgelebt
werden dürfen.
Aus Resignation wird Wut
Interessant ist, dass bei den Konfrontationen mit der
jeweils sogleich
martialisch aufmarschierenden Staatsmacht etwa in
Bayern oder im
Harz eine bislang unbekannte Konfliktbereitschaft
zu beobachten ist, die man von unpolitischen Bürgern
jenseits der Corona-Demonstranten und
Querdenker-Bewegung bislang nicht kannte. Nein, es sind
völlig harmlose, zivile Durchschnittdeutsche, die hier
wider den Stachel löcken und ihre Grenzen in Frage
stellen. Die Nerven liegen blank und die Konfrontationen
nehmen an Schärfe zu – vor allem mit Ordnungshütern, die
ihre Aufgabe in stoischer Befehlsausübung hundertfünfzigprozentig
ernst nehmen. Die Politik wäre gut beraten, diese
gefährliche Entwicklung ernstzunehmen; vor allem die
seit Wochenbeginn anwendbare und von den
Hardliner-Regierungen in Erfurt, Schwerin und München
bereits in Kraft gesetzten 15-km-Radiusbeschränkung
könnte sich hier als Bumerang erweisen.
Welche irren Ideen die Verwaltungen entwickeln, um dem
Run auf die winterlichen Ausflugsorte Einhalt zu
gebieten, zeigt das Beispiel
des pfälzischen Donnersbergkreises: Weil sich zu
viele mit dem Auto auf den Donnersberg fuhren und die
dortigen Parkplätze belegten, erließ der Kreis ein
Zufahrtsverbot – und setzte stattdessen Shuttlebusse im
Pendelverkehr. Anscheinend wurden hier Abstandsregeln
von Personen mit jenen von Blechkarossen verwechselt…
Mit der Folge, dass die bislang oder familienintern in
ihren Autos geschützten Ausflügler fortan dicht
zusammengepfercht im Bus fahren dürfen, wo sie sich erst
recht infizieren können. (DM)>
<Berlin – Erst haben sie die Gutgläubigen
mit finanziellen Anreizen in die Falle gelockt und
jetzt schnappt sie zu: Das
Bundeswirtschaftsministerium will Stromanbietern durch
eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes die
Möglichkeit einräumen, große Verbraucher wie
Elektroautos und Wärmepumpen zeitweise ferngesteuert
vom Netz zu nehmen.
Das geht aus dem Gesetzentwurf des
Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über den die „Welt
am Sonntag“ berichtet. Darin wird in Paragraf 14a die
sogenannte „Spitzenglättung“ geregelt, bei der
„steuerbare Verbrauchseinrichtungen“, zu denen
Elektroautoladestationen und Wärmepumpen gehören sollen,
für bis zu zwei Stunden pro Tag keinen Strom bekommen
können, wenn andernfalls eine Überlastung des Netzes
drohen würde.
Scharfe Kritik an den Plänen des Ministeriums äußert
die Autoindustrie: „Was Spitzenglättung genannt wird,
bedeutet für die Kunden leider Abschalten“, sagte die
Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA),
Hildegard Müller, der „Welt am Sonntag“. Und weiter:
„Wenn das kommt, wäre es sehr schlecht für alle Besitzer
von E-Autos und die Unternehmen, die jetzt E-Autos auf
den Markt bringen.“ Das Wirtschaftsministerium habe
einen „einseitigen Vorschlag zugunsten der
Energiewirtschaft“ vorgelegt, das gefährde die Akzeptanz
von E-Autos.
„Wenn das Gesetz so beschlossen wird, wirft es
Deutschland auf dem Weg zur klimaneutralen Mobilität
klar zurück.“ Auch der Verbraucherzentrale Bundesverband
(VZBV) kritisierte den Gesetzentwurf, er müsse
nachgebessert werden. Begrüßt wird der Entwurf hingegen
vom Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft
(BDEW).
„Die Spitzenglättung ist das Ergebnis eines langen,
gutachterlich gestützten Prozesses im
Bundeswirtschaftsministerium“, sagte BDEW-Chefin Kerstin
Andreae dem Bericht zufolge. „Dabei wurden auch
Alternativen diskutiert, aber wir sind überzeugt, dass
die Spitzenglättung das am besten geeignete Instrument
ist, um die Netzstabilität zu gewährleisten.“ Dem
Energieverband gehe es darum, die Kosten für den
Netzausbau gering zu halten.
„Es ist ineffizient, die Netze so auszubauen, dass auch
noch in absoluten Spitzenzeiten die letzte
Kilowattstunde geliefert werden kann, wenn eine kleine
zeitliche Verschiebung des Verbrauchs ohne
Komforteinbußen für die Kunden möglich ist“,
argumentierte Andreae. „Dass wir unsere Netze weiter
ausbauen müssen und werden, ist klar.“
Alles wird teurer, alles wird weniger, das ist die
Konsequenz aus der katastrophalen Energiewende. Aber wer
auf die „Angebote“ der Regierung und der ihr
untergebenen Autoindustrie reinfällt, ist selber schuld.
Am besten ist, wenn alle Klimajünger ab sofort zu Fuß
gehen und den Straßenverkehr denjenigen überlassen, die
noch wissen, wie man sich heutzutage fortbewegt. (Mit
Material von dts)>
<Für einen begeisterten Bericht unter diesem Titel
setzt der "Tagesspiegel" drei Angestellte seiner
Redaktion in Bewegung (der Begriff "Journalismus" will
hier nicht passen). Einer von ihnen beschäftigt sich
seit Monaten mit wenig anderem, als Verstöße gegen
"Corona-Maßnahmen" zu denunzieren, eine Andere nimmt
auch schon mal linke Aktionen ins Visier, der Dritte
betätigt sich als beharrlicher "Fakten-Checker" in
Sachen Antisemitismus oder was er dafür hält. Die
aktuelle Denunziation hat Erfolg:
»An zwei Abenden in Folge versuchten Corona-Verharmloser
in einer Berliner Bar eine Partei zu gründen. Mit dabei:
die bekannte Hutmacherin Rike Feurstein. Von JULIUS GEILER
JETTE WIESE SEBASTIAN LEBER
Die Treffen waren skurril, beide Versuche scheiterten
kläglich. In einer Bar im Berliner Stadtteil Prenzlauer
Berg trafen sich am Donnerstagabend 28
Corona-Verharmloser:innen, um eine Partei zu gründen. Auch
am Freitag kamen sie wieder zusammen, doch da war das
Schauspiel noch schneller beendet.
Die Veranstaltung am Donnerstag wurde im Livestream bei
Youtube übertragen. Selbst als die Berliner Polizei
anrückte und die Veranstaltung auflösen wollte, lief die
Kamera weiter. Die Polizei war gegen 20.10 Uhr von
anonymen Hinweisgebern auf die Veranstaltung aufmerksam
gemacht worden, hieß es in einer Mitteilung von Freitag.
Die Teilnehmenden trugen größtenteils keine Masken, die
Abstandsregeln wurden nicht eingehalten… Bei der Bar
handelt es sich um das Scotch & Sofa in der
Kollwitzstraße. Die Polizei stellte neun Frauen und 19
Männer zwischen 32 und 69 Jahren fest. Gegen sie wurden
Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen die
Infektionsschutzverordnung, gegen das Versammlungsgesetz
und wegen versuchter Körperverletzung eingeleitet…
Am Freitag kommen sie nur bis vor die Bar
Wie angekündigt, kam es auch am Freitagabend zu einer
Menschenansammlung vor dem Scotch & Sofa. Nach
Polizeiangaben fanden sich nach 18 Uhr zwischenzeitlich
bis zu 30 Personen vor der Lokalität in der Kollwitzstraße
ein. Dabei seien Hygieneregeln missachtet worden.
Erneut befanden sich Protagonisten der Berliner
"Corona-Protest-Szene" wie die Hutmacherin Rike Feurstein
unter den Teilnehmenden. Diese erklärte vor Ort, dass man
die "Parteigründung" am Freitagabend eigentlich fortführen
wollte, jedoch abermals von Beamten wegen eines "fehlenden
Hygienekonzeptes" gestoppt wurde. Die Teilnehmenden wurden
daraufhin von Einsatzkräften nach Hause geschickt. Gegen
20 Uhr war die Lage in der Kollwitzstraße nach
Tagesspiegel-Informationen wieder ruhig.
Scotch & Sofa: Mietvertrag gekündigt, Drohungen – und
Bußgeld?
Für Sören P., den Betreiber des Scotch & Sofa, hat das
Treffen von Donnerstagabend unmittelbare Konsequenzen. Wie
er am Freitag erklärte, habe sich sein Vermieter gemeldet
und ihm den Mietvertrag gekündigt. Zudem geht er davon
aus, dass er ein Bußgeld von 25.000 Euro für das Öffnen
der Bar erhalten wird. Weiterhin sagte P., er bekomme seit
Donnerstagnacht laufend anonyme Drohanrufe. Sein ganzes
Leben sei durch die drei Stunden Baröffnung umgekrempelt
worden.
Der „Verein Berliner Modedesigner“, in dessen Vorstand
Rike Feurstein im März 2020 gewählt wurde, hat inzwischen
erklärt, dass sich Feurstein aus der aktiven Vereinsarbeit
zurückgezogen habe. Die verbliebenen beiden
Vorstandsmitglieder distanzieren sich „stellvertretend für
den Verein in aller Form“ von Feursteins „Äußerungen und
Aktivitäten“ im Rahmen des Corona-Ausschusses. Im Laufe
des Freitags wurde ihr Name aus dem Impressum der
Vereinsseite gelöscht. (mit dpa)«
Die Stellungnahme der Modedesigner ist hier nachzulesen.
Ein Video mit dem Barbetreiber findet sich hier. Für ihn
ist die Antifa "eine terroristische Vereinigung", wobei er
sich auf Donald Trump beruft und womit er noch weit über
Geisel und Seehofer hinauswächst. Grund für diese
Einschätzung sind anonyme Anrufe, die er links verortet.
Das LKA bietet ihm Unterstützung an. Der Interviewer
Martin Lejeune gibt sich erstaunt, daß die sich nur auf
den Schutz vor "Linksextremisten" bezieht, aber nicht auf
die Gründung einer Partei.
Jenseits der Notwendigkeit, die Denunziation des
"Tagesspiegels" zu verurteilen, bleibt die Frage, ob die
Aktion hilfreich war für die Auseinandersetzung mit den
"Corona-Maßnahmen" oder doch eher ein
Vereinnnahmungsversuch von Lejeune für die politische
Rechte. (Ich bin gespannt auf die Kommentare!)>
========
17.1.2021: Stalinistische Merkel fährt
Deutschland an die WAND! 2011 Platz 5 - dank Windrädern
teuerster Strompreis der Welt - Erfindergeist ist
gebrochen, siehe Anzahl Patentanmeldungen - Steuern,
Bürokratie, Entwicklungsland etc.: Made in Germany…. jetzt am Arsch der Welt(rangliste)
https://www.journalistenwatch.com/2021/01/17/made-germany-arsch/
<Honeckers Rache läuft. Die
FDJ-Agit-Prop-Mitarbeiterin Angela Merkel, geb.
Kasner, vollstreckt sie im Rahmen ihrer subversiven
Regierungstätigkeit. Die Frau aus der Ostzone, jetzt
im Kanzleramt, wuchs in einer linksradikalen,
stalinistischen Extremistenfamlie auf – das lässt sich
alles auf Wikipedia etc. seriös recherchiert
nachlesen. Man muss auf diesen Zusammenhang hinweisen,
wenn man die aktuelle Talfahrt dieses Landes
bilanziert und sich fragen muss, wem verdanken wir
eigentlich dieses Elend?! Das Elend hat einen Namen
und die irrsinnige politische Reise dieses Landes
begann mit Angela Merkel – und ist nur noch inhaltlich
purer grüner Ökosozialismus, an dem das Land seit
Jahren in Etappen herangeführt wird. Das Ergebnis kann
sich sehen lassen.
Von Hans S. Mundi
Mit der deutschen Wirtschaft geht es immer
weiter bergab
„Die
deutsche Wirtschaft wird dem Bericht zufolge
spürbar zurückfallen. „Innerhalb Europas kommt auf
Deutschland, Luxemburg und Österreich der größte Verlust
an wirtschaftlicher Bedeutung zu.“ Deutschland stand
nach OECD-Berechungen 2011 noch hinter den USA, China,
Japan und Indien auf Rang fünf der größten
Wirtschaftsmächte … Bis 2060 müsse das Land aber
Brasilien, Indonesien, Mexiko, Russland und Frankreich
vorbeiziehen lassen. Denn die OECD sagt der heimischen
Wirtschaft in den nächsten 50 Jahren im Schnitt nur ein
mageres Wachstum von 1,1 Prozent voraus. Bis dahin würde
der Anteil Deutschlands an der globalen
Wirtschaftsleistung auf 2,0 von 4,8 Prozent sinken und
sich damit mehr als halbieren.“
Auf das Wirtschaftswunder folgte der
Merkelalptraum
Viele Berichte über das Ende des einstigen
Wirtschaftswunderlandes sind schon älter, wurden von der
Dauerregierung Merkel aber nicht einmal mit einem
Achselzucken begleitet. Ihr könnt mich mal, das scheint
das gar nicht mal so klammheimliche Lebensmotto der
Antideutschen im Kanzleramt zu sein. Die giftgrüne
Kanzlerin hat durch einsame Fehlentscheidungen, wie etwa
der plötzlichen Abschaltung der sichersten
Atomkraftwerke der Welt, hierzulande den Kollaps von
Wirtschaft und Gesellschaft systematisch vorbereitet –
im Gefolge des Merkelschen AKW NEE haben wir nun u.a.
mit die teuersten Strompreise der Welt,
absolut schädlich für eine Industrienation und deren
Wirtschaftsbetriebe.
Unter Merkel verlor das Land fast all seine
Stärken
„Deutschland als
viertgrößte Industrienation der Welt fällt weiter
zurück. Von den fast 40.000 Patentanmeldungen im Jahr
2018 aus dem Bereich stammten nur 2.051 aus Deutschland.
Das ist zwar fast jede dritte Anmeldung aus Europa, doch
weltweit reicht es nur für Platz 5 – hinter den USA mit
11.927, Japan (6.679), China (6.307) und Korea mit
4.370.
Auch im Blick auf das jährliche Wachstum liegt
Deutschland zurück. Während die USA ihren Vorsprung seit
2010 durch ein rasantes jährliches Wachstum von 18,5
Prozent gegenüber Europa (durchschnittliche jährliche
Zuwachsrate von 15,5 Prozent) und Japan
(durchschnittliche jährliche Zuwachsrate von 15,8
Prozent) ausbauen konnten, liegt das jährliche Wachstum
der Patentanmeldungen aus Deutschland im
Schnitt bei 14,9 Prozent.“
Wir schaffen das im ostzonalen Merkelmief
Deutschland hat ein riesiges Parlament. Eine
Quasselbude der oft einschläfernden Art. Darin sitzen
durch Steuern bezahlte Parteipolitiker, die, nicht
gerade selten, berufliche Nichtskönner,
Studienabbrecher oder Verwaltungsgewächse
sind. Alle Parteien quaken gerne, vor allem in
Wahlkämpfen, von der Digitalisierung, für die man
angeblich mehr tun wolle. Lach. Guter Witz. Seit mehr
als zehn Jahren sind in den USA ganze Schulklassen und
Lernorte durchdigitalisiert, gibt es die elektronische
Wandtafel, die der Lehrer in der Highschool mit seinem
Laptop steuert. Jeder Schüler hat dort einen Laptop vor
sich. In deutschen Klassenzimmern soll es den großen
Diercke Weltatlas noch geben, wenn der Lehrer mal mit
einem Laptop kommt, gilt das als Sensation. Deutschland
kackt ab im ostzonalen Merkelmief, es ist ein
großmäuliges Land geworden, welches Probleme hat,
Flughäfen oder Tunnel „unfallfrei“ zu bauen. Wir
schaffen das. Wir schaffen es, uns im internationalen
Vergleich zunehmend lächerlich zu machen. (Vom Zustand
der Bundeswehr wollen lieber erst gar nicht mehr reden.)
Deutschland dann bald das erste klimaneutrale
Neandertal der Welt
„In der Tat ist Deutschland im internationalen
Steuerwettbewerb weit zurückgefallen, wie ein Vergleich
der Industrieländerorganisation OECD zeigt. Sechs der
sieben führenden Industrienationen sowie ein großer Teil
der EU-Mitglieder haben in den vergangenen Jahren
umfangreiche Steuerreformen umgesetzt und bereiten schon
weitere Schritte zur Entlastung ihrer Wirtschaft vor.
Hierzulande herrscht hingegen seit Langem Stillstand in
der Steuerpolitik. Und so rückt Deutschland mit seinem
Unternehmensteuersatz von rund 30 Prozent an die Spitze
der Industrieländer vor. Doch es ist nicht nur die hohe
Belastung, die hiesige Unternehmen beklagen. Auch die
überbordende Steuerbürokratie sowie Nachteile bei der
Finanzierung von Wagniskapital schrecken Investoren ab.
Ob Deutschland die gewaltigen Herausforderungen
bewältigen wird, die mit der Digitalisierung, dem
demografischen Wandel und der angestrebten
Klimaneutralität verbunden sind, hängt im hohen Maße von
der Innovationskraft der privaten Wirtschaft ab.“ https://www.welt.de/wirtschaft/article202235824/Steuerreformen-Deutschlands-Steuersystem-faellt-international-zurueck.html
Wir haben fertig und Merkel geht in den
Ruhestand
Hohe Steuern, immer höhere Abgaben, unsinnige und eine
ausufernde Bürokratie sowie purer Schwachsinn als
Steilvorlage für eine CO2-Abgreifsteuer, die nicht den
geringsten volkswirtschaftlichen Nutzen erfüllt.
Deutschland ist in den Händen und Klauen einer
bornierten „Gutmensch-Elite“, die immer irgendwas retten
will, um damit immer größere Schäden anzurichten. Es ist
eine Politik der Verweigerung eigener Interessen. Es ist
fast wie Masochismus in politischen Zwangshandlungen. Es
wird gestraft, das eigene Volk, alle anderen werden
belohnt. Es ist vollkommen irre, woran Deutschland
vermutlich alsbald zugrunde gehen oder zum akuten
Pflegefall verkommen wird. Wir haben fertig. Aber sowas
von.
Deutschland unter ferner liefen, bald Grünes
Entwicklungsland?
Das Ende naht. Soeben stürzt Deutschland im Ranking
internationaler Wirtschaftsstandorte aus dem bereits
erreichten Mittelfeld nach ganz unten ab. Eine Studie
der Stiftung Familienunternehmen verrät, dass eine
oberflächlich gute konjunkturelle Lage wachsende
Strukturprobleme nur noch übertüncht – und die ganze
Welt sieht gelassen und grinsend dabei zu! Nur die
angeleinten und vom Kanzleramt ferngesteuerten
Merkelmedien ignorieren das. Deutschland auf den
hinteren Plätzen – ein Land, welches seine superguten
AKWs still legte, das Projekt „Schneller Brüter“ lieber
den Chinesen überließ, die starke deutsche
Automobilbranche zertrümmert – und sich mit
Elektrofahrrädern, Gendertoiletten und Windrädern zum
Paria der Welt, zum ideologischen Bullerbü von
Hippie-Politkern und Links-Ideologen machen lässt, hat
seinen Untergang auch irgendwie verdient. Nach uns die
Sintflut.>
Im rot-rot-grünen Verbrecher-Dorado der Republik,
Deutschlands Parade-Shithole Nummer 1, tummeln sich nicht
nur in puncto Drogenhandel, Clankriminalität, Salafismus
und Islam-Terror und Prostitution, sondern auch im
Menschenhandel die dicksten Fische des Gewerbes. Berlin
ist auch...
<Welches Ausmaß Merkels Vernichtungsfeldzug
unter der Corona-Fahne annehmen wird, ist noch
gänzlich offen. Klar ist jedoch, dass ihr politisches
Tun bereits jetzt einen wirtschaftlichen Kahlschlag
gleicht. Und die Kanzlerin ist noch lange nicht am
Ende.
Unter Merkels Corona-Politik sterben die Unternehmen
weg wie die Fliegen. Trotz Kurzarbeitergeld steigt die
Arbeitslosigkeit massiv an. So wuchs die Zahl der
Arbeitslosen im Osten von Hessen 2020 um 27 Prozent
gegenüber dem Vorjahr, die Zahl der Kurzarbeiter war im
Kreis Fulda so hoch wie nie. Jeder vierte Betrieb war im
Corona-Jahr 2020 in Kurzarbeit.
Nicht nur in Hessen wütet Merkels Politik. Bundesweit
meldeten in den vergangenen Corona-Monaten viele
Traditionsunternehmen Insolvenz an. Ein Auszug aus der
aktuellen Sterbeliste der deutschen Wirtschaft:
Modeketten Esprit, Adler und Co:
Adler
Die Adler Modemärkte AG hat am Sonntag einen Antrag auf
Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung
gestellt. Die Gruppe gehört zu den größten
Textileinzelhändlern in Deutschland. 2019 setzte Adler
knapp 500 Millionen Euro um und beschäftigte zuletzt
3350 Mitarbeiter in 171 Modemärkte, davon 142 in
Deutschland, sowie einen Onlineshop.
Appelrath Cüpper
Der 1882 gegründete Damenmode-Filialist Appelrath
Cüpper, eine 100%ige Tochter der Douglas Holding
AG. meldete im April 2020 Insolvenz in
Eigenverantwortung an und wurde vom österreichische
Textilhändler Peter Graf übernommen. Die 13
Fachgeschäfte mit 751 Mitarbeitern der
Damenmoden-Branche erwirtschafteten im Geschäftsjahr
2011/12 einen Umsatz von 122,1 Mio. Euro.
Esprit
Der 1968 gegründete Modekonzern stellten im Zuge der
Corona-Krise Ende März 2020 für mehrere deutsche
Tochtergesellschaften einen Antrag auf Einleitung eines
Schutzschirmverfahrens. Am 1. Juli 2020 hatte das
Insolvenzgericht die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
in Eigenverwaltung eingeleitet. Das Unternehmen hatte
Ende 2018 in Deutschland noch 137 eigenen Läden rund
1540 Mitarbeiter in Lohn und Brot.
Galeria Kaufhof Karstadt
Im April hatte der letzte große deutsche
Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof ein
Schutzschirmerfahren eingeleitet. Von den 172 Filialen
mussten 46 schließen. Rund 3200 Beschäftigte von Galeria
Karstadt Kaufhof haben ihren Job verloren.
Hallhuber
Das Münchner Modeunternehmen Hallhuber hat in Merkels
Corona-Krise ebenfalls ein Schutzschirmverfahren
eingeleitet. Das vor Corona äußerst erfolgreiche
Unternehmen mit mehr als 2000 Mitarbeitern und einem
Umsatz von rund 200 Millionen Euro (2018/2019) gehört
der Geschichte an.
Picard
Der deutsche Lederwarenhersteller, 1928 gegründet und
mit einem hohen Verkaufsanteil bei Galeria Kaufhof
involviert, meldete ebenfalls Insolvenz an.
Geschäftsführer Georg Picard gegenüber dem
Branchenfachblatt „Textilwirtschaft“: „Es ist das
Heftigste, das ich jemals erlebt habe. … Das kam wie ein
Überfall.“ Am Standort in Deutschland hat das
Unternehmen 160 Mitarbeiter. In Tunesien und in der
Ukraine sind etwa 400 Mitarbeiter, in Bangladesh 1200
Mitarbeiter tätig.
Strenesse
Die deutsche Modemarke aus dem schwäbischen Nördlingen,
1949 gegründet, teilte Ende 2020 mit, ihr Geschäft
Corona-bedingt einstellen zu müssen.
Douglas
Auch wenn im Falle der Islam-affinen Parfümeriekette
Douglas das Bedauern etwas geringer ausfallen könnte,
für die Mitarbeiter bedeutet der angekündigte Kahlschlag
eine Katastrophe. Das Unternehmen plant offenbar, mehr
als 50 der 430 Filialen in Deutschland dauerhaft zu
schließen. Europaweit will Douglas bis zu 500 seiner
rund 2400 Filialen dicht machen, berichtet das
ManagerMagazin. Welche Standorte davon betroffen sind,
ist derzeit noch nicht bekannt. Es dürfte aber wohl vor
allem die Filialen in kleineren Städten treffen. Deren
Fußgängerzonen leiden seit der Corona-Krise verstärkt
unter einem enormen Filialsterben.
Süßwaren-Kette „Hussel“ und Arko
Am Dienstag teilte die 1949 gegründete Süßwarenkette,
die in der Folge – wie das Unternehmen Arko zur
Deutschen Confiserie Holding (DCH) gehörte, mit,
Insolvenz angemeldet zu haben. Betroffen: Mehr als 1000
Mitarbeiter. Der Zusammenschluss mit Arko und Eilles im
Herbst 2018 sollte „Grundlage für gemeinsames Wachstum“
sein und „attraktive Größenvorteile“ bringen. Merkel
wusste auch das zu verhindern.
Vapino
Der 2002 gegründete Systemgastronom stellte 2020
stellte beim Amtsgericht Köln den Antrag auf Eröffnung
eines Insolvenzverfahrens. Mitarbeiterzahl: mehr als
7200 Menschen.
Steakhaus Marcedo
Die 1973 gegründete Steakhaus-Kette ist seit März 2020
insolvent und musste fast alle ihrer Mitarbeiter
entlassen. Die Bitte um Corona-Hilfen schlug der Staat
nach Angaben der Steakhaus-Kette aus. Von 35 Restaurants
wurden 20 zugemacht, etwa die Hälfte der rund 950
Beschäftigten musste gehen. Für die Zahlung von Löhnen
und Gehältern sei kaum noch Liquidität vorhanden, berichtet hierzu
die Tagesschau Anfang dieser Woche.
Auto-Standort Deutschland in großer Gefahr
Automobilzulieferer Gusswerke Leipzig
Das Traditionsunternehmen Gußwerke Leipzig GmbH, dessen
Geschichte bis in das Jahr 1756 zurückreicht, wurde
bereits durch Merkels Vernichtungsfeldzug gegen die
deutsche Automobilindustrie massiv geschädigt. Nun
schließt das Unternehmen für immer seine Tore- das
Inventar wird aktuell verscherbelt. Betroffen sind rund
400 Mitarbeiter. Das Gusswerk hatte im Oktober 2019
Insolvenz angemeldet. Zuletzt hatten die
Auswirkungen der Corona-Pandemie die Suche nach
Investoren zum Erliegen gebracht.
BMW, VW und Daimler
23,7 Prozent weniger Autos wurden 2020 innerhalb der EU
verkauft als im Jahr zuvor. Der corona-bedingte
Absatzrückgang um 3 Millionen auf 9,9 Millionen Stück
markiert laut dem Europäischen
Automobilherstellerverband ACEA den stärksten Rückgang
seit der Jahrtausendwende. Auch wenn BMW, VW und Daimler
aus der „Corona-Krise“ besser herauskommen sollten als
die Konkurrenz: Was Merkel mit ihrer Corona-Politik
nicht schafft, schafft sie durch ihren
Ideologie-getriebenen klimapolitischen Irrsinn auf
Kosten der hiesigen Arbeitnehmer. Schon heute bauen BMW,
Daimler und Volkswagen Autos in Mexiko, Südamerika und
Südostasien.
Brauereien
Die Brauwirtschaft macht in der Merkel-Pandemie
historische Verluste. Nachdem die Gastronomie durch
irrsinnige Lockdowns zum Sterben verurteilt wurde, haben
die Brauer in einem Jahr fast so viel Menge verloren wie
in den gesamten zehn Jahren davor. Der Absatz der
deutschen Brauer sackte durch die Pandemie von 92,2
Millionen Hektolitern 2019 auf voraussichtlich 86,7
Millionen Hektoliter ab, prognostiziert der Deutsche
Brauerbund (DBB). „Die Situation ist dramatisch und in
der Nachkriegszeit ohne Beispiel“, sagt Holger Eichele,
Hauptgeschäftsführer des DBB, laut dem
Handelsblatt.
Die Liste des Schreckens ließe sich noch seitenweise
fortführen. Nicht eingepreist: die Abertausenden Einzel-
und Kleinunternehmer und Selbstständige. Dass die
wirtschaftlichen Lockdown-Folgen viel gravierender als
die offizielle Statistik glauben macht, führt Norbert Häring in
einem Artikel aus. Klar ist, dass Angela Merkel mit
ihrer Politik einen noch nie dagewesenen
Vernichtungsfeldzug gegen dieses Land und seine Bürger
führt – mit noch nicht absehbaren Folgen. Denn diese
Frau ist noch nicht am Ende mit ihrem Werk. (SB)>
In Berlin ist Deutsch für 45% der Grundschulkinder
nicht die Muttersprache. Und die restlichen 55% sind
auch nicht unbedingt deutsch. Fast 1,8 Millionen
Zuwanderer wurden in den letzten Jahren im Rahmen des
Asylsystems aufgenommen, insbesondere seit September
2015, nachdem Angela Merkel das berühmte „Wir schaffen
das!“ verkündete. Dazu ein Artikel aus Le Figaro:
« À…
<Nächster Angriff auf unsere alten Menschen, wenn der
Angriff mit RNA-Impfstoff nicht ausreicht???
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat beschlossen,
dass alle Über-65-Jährigen in der nächsten Grippesaison
mit hoch dosierten Influenza-Impfstoffe geimpft werden
sollen. Infrage kommt dafür nur der neue Impfstoff
Efluelda® von Sanofi. Bestellt werden soll bis Ende
Februar. https://www.pharmazeutische-zeitung.de/senioren-bekommen-hochdosis-grippeimpfstoff-123214/
4R am 24.1.2021: Dorfladen mit
Lieferservice und Café integriert - der neue Standard
auf dem Land: Tante-Emma-Laden auf neue Weise – "Gut, dass wir euch
vor Ort haben"
https://de.rt.com/inland/112049-tante-emma-laden-auf-neue/
<Wenn die Betreiber des letzten Geschäfts in einem
kleinen Ort aufgeben, finden sich oft keine Nachfolger.
Eine Lösung sind die von engagierten Bürgern geführten
Dorfläden. Mit Lieferservice für Senioren oder
Ladesäulen für E-Autos machen sie sich fit für die
Zukunft.
Als Reaktion auf Supermarkt-Schließungen auf dem Land
gibt es immer mehr von den Einwohnern selbst gegründete
Dorfläden. Bundesweit sei
deren Zahl seit 2015 von rund 200 auf etwa 300
gestiegen, so Günter Lühning, erster Vorsitzender der
Bundesvereinigung multifunktionaler Dorfläden. Diese
Organisation strebt nach Förderung von Initiativen zur
Verbesserung der Nahversorgung und nach Unterstützung
ihrer Mitglieder, den bürgerschaftlich organisierten
Dorfläden.
Die Dorfläden haben oft ein kleines Café und sind
sozialer Treffpunkt, wenn aus dem Ort schon der Bäcker
und das Gasthaus verschwunden sind. In der Pandemie
können sich vielerorts Senioren und Risikogruppen vom
örtlichen Dorfladen beliefern lassen. Frauke Lehrke,
Leiterin des Dorfladens Bolzum bei Hannover, erklärte:
"Bei uns wird das allerdings kaum angenommen. In
der Pandemie ist die Stimmung bei vielen Kunden
bedrückt, weil Frühstücks-Stammtische und
Veranstaltungen ausfallen."
Gerade ältere Menschen ließen sich deshalb den
persönlichen Schnack an der Käsetheke oder der Kasse
nicht entgehen. Während des Lockdowns im Frühjahr und
seit November seien die Umsätze der Dorfläden bei den
Lebensmitteln um 10 bis 30 Prozent gestiegen, berichtet
Günter Lühning vom Austausch im Netzwerk der Betreiber.
Die Kunden zeigten in der Pandemie ihre Wertschätzung.
"Gut, dass wir euch vor Ort haben", sei oft zu hören.
Lühning gehört zu den Gründern des vor 20 Jahren
eröffneten Dorfladens in Otersen. Der Laden im Landkreis
Verden zählte zu den ersten in Deutschland. Lühning
betonte:
"Es ist keine Modeerscheinung, sondern ein
nachhaltiger Trend geworden, auch wenn es immer
schwerer wird, eine schwarze Null zu schreiben."
Laut Lühning setzen die Betreiber auf Zukunftsthemen
wie regionale Produkte und Nachhaltigkeit. Der Dorfladen
Otersen hat einen kleinen Elektrobus, vergrößert im
Frühjahr seine Photovoltaik-Anlage auf dem Dach und
plant drei Ladesäulen für E-Autos. Für die Investition
gebe es schon Darlehens-Zusagen in sechsstelliger Höhe
von den Mitgliedern, berichtet der 59-Jährige.
In vielen Fällen verkaufen die Initiatoren von
Dorfläden Anteilsscheine, die Kunden können also
Teilhaber werden. Auch die Kommunen fördern oft diese
Gründungen. Nach Angaben der Bundesvereinigung befindet
sich etwa die Hälfte der aktuell rund 300 Dorfläden in
Bayern. Jeweils etwa 30 gebe es in Baden-Württemberg und
in Niedersachsen, jeweils circa 25 in
Nordrhein-Westfalen sowie in Rheinland-Pfalz mit dem
Saarland, etwa zehn in Hessen. In Schleswig-Holstein
gibt es 40 MarktTreffs, die von der Landesregierung in
Kiel gefördert werden – einige davon sind
bürgerschaftlich organisiert. Zuletzt gab es laut
Lühning auch mehrere Gründungen in Ostdeutschland.>
<Berlin – In einem Linksstaat wie
Deutschland hat man als konservativer Bürger die Qual
der Wahl zwischen linksradikalen Netzwerk-Bossen und
linksradikalen Politikern. Bleibt die Frage, wer
gefährlicher ist:
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt
es ab, dass soziale Netzwerke wie Twitter allein
entscheiden, ob sie Accounts bestimmter Nutzer sperren,
wie es im Fall des seinerzeit noch amtierenden
US-Präsidenten Donald Trump der Fall war. „Ich finde es
sehr problematisch, wenn private Unternehmen
entscheiden, was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist
und was nicht. Es ist Aufgabe des Staates, das
zu klären„, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk
Deutschland“.
Nur, dass der Staat hier gar nichts klärt, sondern nur
die Partei, die gerade an der Macht ist.
Weiter im Gesülze:
„Das muss also gesetzlich geregelt werden.“ Die
EU-Kommission habe dazu im Dezember den Vorschlag für
einen „Digital Services Act“ vorgelegt. Bei der
Diskussion darüber werde sie sich „sehr engagiert
einbringen“.
Lambrecht fügte hinzu: „Wenn von bestimmten Accounts
permanent volksverhetzende Aufrufe kommen, dann muss man
darauf reagieren. Aber die Meinungsfreiheit ist ein
besonders wichtiges, elementares Rechtsgut. Im Zweifel
müssen Gerichte über die Sperrung von Accounts
entscheiden.“
Denn die Meinungsfreiheit sei für die Demokratie von
zentraler Bedeutung, und die Macht der Netzwerke sei
schon jetzt beeindruckend, betonte die SPD-Politikerin.
„Deshalb darf es nicht sein, dass sie auch noch das
letzte Wort bei der Sperrung von Accounts haben.“
Das letzte Wort soll also Frau Lambrecht haben und die
Gesetze, die die Meinungsfreiheit faktisch abgeschaltet
haben, scheinen natürlich noch nicht zu reichen.
Wie gesagt, die Qual der Wahl. (Mit Material von
dts)>
<Die Zeichen der Zeit stehen stramm auf
DDR-Renaissance in Deutschland. Auf immer mehr Ebenen
lässt sich die Rückkehr zum realsozialistischen
„Paradies“ beobachten, massiv beschleunigt durch
Corona und die sich der Politik dank Pandemie
bietenden Möglichkeiten. Die überwunden geglaubten
Gespenster der Vergangenheit sind zurück
– gefeiert von einer zunehmend staatshörigen,
verbots- und bevormundungsgeilen Klimajugend ebenso
wie von ewiggestrigen Altlinken, die einst dies- und
jenseits des Eisernen Vorhangs sozialisiert wurden.
In einem nachgerade gruseligen Studio-Talk im „Spiegel“
(betitelt als „Spitzengespräch“) mit dem
journalistischen Polit-Aktivisten Markus Feldenkirchen
gewährte Juso-Chefin Jessica Rosenthal gestern
denkwürdige Einblicke in ihre – für weite Teile ihrer
Generation inzwischen typische – Gedankenwelt, und gab
so unverhohlen preis, wie weit die linke
Wohlstandsdekadenz inzwischen fortgeschritten ist.
Geschichtsvergessen forderte sie darin ein Recht auf
Arbeit – hier verbrämt als „staatliche Jobgarantie„;
wie hervorragend ein Beschäftigungsanspruch mit
Verfassungsrang in der DDR (ebenso übrigens später dann
in Venezuela) funktioniert hat, scheint Rosenthal nicht
zu bekümmern. Sie sinniert mit Feldenkirchen lieber
großspurig über eine postkapitalistische Wirtschafts-
und Gesellschaftsordnung und malt sich die Utopie der
Welt nach erfolgreicher „Überwindung des
Kapitalismus“ aus; ein Ziel, das hier nicht
einmal mehr in Frage gestellt wird.
Den faulige, morbide Anruch des Verbots- und
Bevormundungsstaates verströmen auch die Grünen, die
aller Voraussicht nach in der ewigen Groko nach den
kommenden Bundestagswahlen den Platz der SPD einnehmen
werden. Den Menschen jede individuelle Freiheit zu
nehmen, den großen ökologischen Umbau ebenso
unerbittlich auf dem Reißbrett zu planen und
dirigistisch umzusetzen, wie dies die SED vier
Jahrzehnte im Osten mit der Verwirklichung des
Sozialismus versuchte: Dafür steht diese antiliberale
einstige Bürgerbewegung, die längst zum integralen
Bestandteil des Establishments geworden ist und als Teil
der Einparteienfront mit Siebenmeilenstiefeln an der
Rückkehr zu staats- und planwirtschaftlichen,
zentralistischen Strukturen arbeitet.
Der grüne Generalangriff auf alle Lebensgewohnheiten,
ihr Ziel der Reglementierung des Alltags in allen
Lebensbereichen, von Konsum über Reisen bis Mobilität,
macht auch vor dem familiäre Eigenheim nicht halt: Das
klassische Einfamilienhaus mit Garten – die beliebteste
Wohnform der Deutschen – wird von den Grünen zum
umweltpolitischen Problemfall erklärt. Mancherorts, wo
die Partei an der Verantwortung ist – etwa im Bezirk
Hamburg-Nord -, verbietet sie bereits komplett den Bau
neuer Einfamilienhäuser; wie die „Welt“
schreibt, soll daraus bald ein bundesweiter Standard
werden – zuerst in Ballungsräumen, dann auch auf dem
Land. Vorwand ist das Ziel einer negative Klima- und
Ökobilanz, doch in Wahrheit geht es um etwas anderes:
Die Menschen zu erziehen, ihnen Verzicht und
Zurückhaltung im Namen höherer moralischer Ziele
einzubimsen. In der DDR betraf dies etwa soziale
„Gerechtigkeit“ durch Gleichheit im Elend; heute sind es
Klimaneutralität und Nachhaltigkeit.
Rückkehr des Plattenbaus
Die grüne Endvision sieht dann so aus:
CO2-emissionsneutrale grüne Plansiedlungen, Umwelt als
kollektive Allmende ohne persönlichen Besitz und
Nutzungsrechte, jeder vegetiert in seinem klimagerechten
Käfig. Es ist die Rückkehr der Plattenbauten – alles
schon mal dagewesen. Dazu passt die parallel betriebene
Verteuerung und perspektivische Vernichtung des
Individualverkehrs – und wo der ÖPNV nicht ausreicht,
dürfen allenfalls reichweitenlimitierte Elektrofahrzeuge
genutzt werden, für deren Masseneinsatz zwar überhaupt
keine Stromlogistik besteht, zu deren politisch
verfügter Produktion die deutsche Automobilindustrie
jedoch bereits eifrig rückabgewickelt und deformiert
wird. SPD-Sozialisten wie Kevin Kühnert genügt diese
Transformation noch nicht, sie wollen Konzerne wie BMW
am liebsten gleich enteignen. Solche
Verstaatlichungsgelüste machen jedoch nicht vor der
Autobranche halt; die Wiederkehr der Volkseigenen
Betriebe (VEB) ist nur eine Frage der Zeit; Corona hat
dieser Tendenz ja bereits massiven Vorschub geleistet.
Und wenn die ideologisierte Energieversorgung durch
regenerative Energien mit ihren unzuverlässigen
Schwankungen zwischen Über- und Unterkapazitäten
absehbar nicht gewährleistet werden kann, dann wird
wiederum auf einen Trick aus der DDR-Mottenkiste
zurückgegriffen: das Zauberwort heißt Stromrationierung,
ein im Ostdeutschland Honeckers bestens „bewährtes“
Verfahren. Zwar wurde der umstrittene Entwurf des
„Steuerbare-Verbrauchseinrichtungen-Gesetzes“ (SteuVerG)
vom Bundeswirtschaftsministerium letzte
Woche wieder zurückgezogen, doch vom Tisch sind
die Pläne der Bundesregierung nicht, die „Spitzenlast“
durch willkürliche Blackouts bei bestimmten „steuerbaren
Einrichtungen“ etwa für zwei Stunden täglich zu „glätten„.
Das Modell unangekündigter Markteingriffe durch das
Netzmonopol, durch das dann notfalls der Stromverbrauch
von Einrichtungen wie Speichern, Elektrofahrzeugen oder
Wärmepumpen von den Netzbetreibern „begrenzt“ wird, wird
zwangsläufig kommen – weil ohne diese Maßnahme weder die
Erfüllung des Pariser Klimaschutzabkommen noch die
ideologische heilige Kuh der Elektromobilität zu retten
sind. Zumal in einem beispiellosen Akt der
energiepolitischen Selbstverstümmelung den Atom- UND
Kohlekraftwerken bereits der Garaus gemacht wurde und
nicht ewig auf den zuverlässigen Zukauf ausländischen
Atomstroms gesetzt werden soll. Die
„Stromspitzenglättung“, als was auch immer verpackt sie
daherkommt, wird nur die Vorstufe zu einer politisch
gelenkten Stromrationierung sein, die früher oder später
die Abschaltung kompletter Wirtschaftszweige, ganzer
Regionen oder auch „nicht systemrelevanter“
Verbrauchsstellen (zum Beispiel das Internet oder
Mobilfunknetz, bei zuviel kritischer Aktivität?)
erlaubt; je nach Belieben des Politbüros.
Einparteienfront in der Volkskammer
Unterschiede zwischen der derzeitigen schwarz-roten und
einer künftigen grün-schwarzen Regierung sind bei alldem
völlig marginal; eine Politikwende ist durch die
kommende Wahl ebensowenig zu erwarten wie einst von
DDR-Wahlen – weil die faktische Einparteienfront aus
CDU, SPD, Grünen und Linken unabhängig von ihrer inneren
Gewichtung ohnehin ein und denselben Generalkurs
verfolgt – und der ist stramm auf mehr Staat, mehr
Umverteilung, mehr Kontrolle ausgerichtet. Wie leicht
sich bei soviel monolithischer Übermacht Grundrechte
aushebeln lassen, hat uns Corona gezeigt: Die Rückkehr
des Polizeistaats, Totalüberwachung und Zensur im Netz,
Verunglimpfung und Kriminalisierung politisch
Andersdenkender sind zwar noch nicht ganz, aber schon
bald auf dem Niveau der DDR-Vorwendezeit angelangt. Und
durch die absolute Dominanz des überbordenden
öffentlichen Dienstes und die Debattenhoheit von
Berufspolitikern und Staatsjournalisten ist die
Selbsterhaltung dieses Systems gesichert.
Und für die augenfälligste Parallele zur DDR sorgt
ebenfalls das Pandemie-Regime: Dass in Deutschland
jemals wieder Reiseverbote gelten würden, sogar noch
drastischer als im einstigen Realsozialismus, hätten
sich selbst die politischen Erben der
Mauerschützenpartei nicht träumen lassen. Indem die
Kanzlerin ganz offen davon träumt und spricht, den
Deutschen die Ausreise zu verbieten, hierfür den
Flugverkehr zu beschränken und ihnen die Lust am
Urlauben durch Quarantäneschikanen zu nehmen, kehrt
Merkel geistig wieder zu ihren eigenen Wurzeln zurück…
als ehemalige FDJ-Sekretärin in einem System, das nach
16 Jahren ihrer Herrschaft in fast allen Bereichen
Wiederauferstehung feiert. So schließt sich der Kreis.
(DM)>
<Das ist ein billiger Köder der Globalisten, um die
DIKTATUR zu vollenden!!!
Merkt Ihr nicht, was sie der Menschheit antun???
Es sind durch die Bank VERBRECHER!!!
"Hartz IV
Reform: Grundsicherung soll Bürgergeld werden - Das
bedingungslose Grundeinkommen rückt näher
in den
ersten zwei Jahren keine Einkommensprüfung sowie
Vermögen bis 60.000¤ geschützt. Wohn- und Mietkosten
sollen keine Rolle mehr spielen.
Fortbildungen
und Berufsabschluss sollen Vorrang vor kurzfristiger
Arbeitsvermittlung sein.
Laut
Sozialminister Heil solle die Grundsicherung zum
"Bürgergeld" werden.>
28.1.2021
<Wegen hundertfacher Betrugsvergehen hat das
Berliner Landgericht den 63-jährigen ehemaligen
Vorstand einer Berliner Aktiengesellschaft zu fünf
Jahren Haft verurteilt. Robert S. wurde nach Angaben
des Gerichts am Donnerstag unter anderem wegen
Betrugs, Insolvenzverschleppung und Untreue in 467
Fällen verurteilt. Zudem wurde die Einziehung von fast
zwei Millionen Euro angeordnet. Parallel erklärte die
Berliner Generalstaatsanwaltschaft, Mitte Januar sei
auch die Wohnung der Ehefrau von S. durchsucht worden.
Nach Feststellung des Gerichts hatte S. bereits 2013
damit begonnen, Jahresabschlüsse der
Medizinproduktefirma zu fälschen. Ab 2016 habe er es
versäumt, die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens für
das bereits zahlungsunfähige Unternehmen zu beantragen.
Mithilfe der geschönten Zahlen habe der Verurteilte
einzelne Anleger dazu verleitet, Aktien des Unternehmens
zu kaufen. Dabei sei er „mit außerordentlicher
Dreistigkeit vorgegangen“, sagte die Vorsitzende
Richterin laut Gericht in der Urteilsbegründung.
Zwischen 2017 und 2019 veranlasste der Verurteilte dann
Überweisungen in Höhe von fast vier Millionen Euro auf
das Konto eines von ihm geleiteten Interessenverbands.
S. verwendete das Geld, um seine Lebenshaltungskosten zu
bestreiten, gab seine Beute für Reisen und Ballkarten
aus.
Seiner Ehefrau wird vorgeworfen, die Betrügereien ihres
Ehemanns durch das Stellen von Scheinrechnungen in Höhe
von fast 400.000 Euro unterstützt zu haben. Bei der
Durchsuchung in ihrer Wohnung wurden nach Angaben der
Staatsanwaltschaft ein Auto und Schmuck im Wert von
mehreren hunderttausend Euro gepfändet. (afp)>
<Eltern, die ein gemeinsames Jahreseinkommen von
300.000 Euro haben, sollen künftig kein Elterngeld
mehr bekommen. Bisher lag die Grenze bei 500.000 Euro.
[...]
Angaben der Regierung betrifft die Regelung etwa 7.000
der derzeitigen Bezieher des Elterngeldes. Dies
entspricht einem Anteil von rund 0,4 Prozent. Die
Einkommensgrenze für Alleinerziehende soll unverändert
bei 250.000 Euro liegen.
Zudem werden die Elternzeit bei Frühgeburten um einen
Monat verlängert und die Möglichkeiten für Teilzeit
flexibler gestaltet.
Das Gesetz sieht vor, dass der Bezug des Elterngeldes
um einen weiteren Monat verlängert wird, wenn das Kind
sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin oder
früher zur Welt kommt. Dieser zusätzliche
Basiselterngeld-Monat soll auch in zwei
Elterngeld-Plus-Monate umgewandelt werden können.
Zudem soll die erlaubte wöchentliche Arbeitszeit für
Eltern, die während des Elterngeldbezuges in Teilzeit
arbeiten, von 30 auf 32 Stunden angehoben werden. Der
Partnerschaftsbonus, der die parallele Teilzeit beider
Eltern ermöglicht, soll künftig mit 24 bis 32
Wochenstunden statt mit bisher 25 bis 30 Wochenstunden,
bezogen werden können.
Die FDP forderte in ihrem abgelehnten
Entschließungsantrag unter anderem, den Rechtsanspruch
auf „Partnermonate“ für den Elternteil, der weniger
Elternzeit nimmt, von bisher zwei auf drei Monate
Elternzeit zu erhöhen und damit die Gesamtbezugsdauer
auf maximal 15 Monate Elterngeld auszuweiten.
Die Linke verlangte in ihrem ebenfalls abgelehnten
Entschließungsantrag unter anderem, den Mindestbeitrag
beim Elterngeld von 300 Euro auf 400 Euro und beim
Elterngeld Plus entsprechend auf 200 Euro anzuheben.
Die Grünen wollten mit ihrem Entschließungsantrag unter
anderem den Anspruch auf Kinderzeit Plus auf 24 Monate
erhöhen und die monatliche Zahlung nicht auf das
Arbeitslosengeld II anrechnen, auch das wurde abgelehnt.
(dts)>
Wieder
fahren Bauern mit ihren Traktoren nach Berlin. Die
Landwirtschaftsministerin schenkt ihnen ein paar Worte,
während Umweltministerin Schulze denen Geld gibt, die
Stimmung gegen die Landwirtschaft machen.
<Negativrekord in der Hauptstadt der
sozialen Kälte, wo der Sozialismus fröhliche Urständ‘
feiert und das Motto „Armut für alle“ zu neuen Ehren
gelangt: Nirgendwo ist privater Wohnraum so knapp und
so verzweifelt gesucht wie im R2G-Sumpf Berlin.
Ausgerechnet in der Stadt des verfassungswidrigen
„Mietendeckels“ ist Wohnen unerschwinglich geworden.
Dafür boomt an der Spree die Obdachlosigkeit.
Es ist eine Entwicklung, die kaum Wunder nimmt:
Aufgrund der planwirtschaftlichen Gesetzgebung haben
Bauinvestoren der Stadt praktisch ausnahmslos den Rücken
gekehrt; weder werden von nichtkommunalen /
nichtöffentlichen Trägern noch irgendwelche
Wohnungsneubauten errichtet, noch erfolgen Sanierungen.
Um die dirigistisch erzwungenen Verluste bei
marktfremd-künstlich eingefrorenen Mietpreisen für sich
zu minimieren, wandelten zudem zahllose Vermieter ihre
Wohneinheiten unter Reklamierung von Eigenbedarf in
persönlich genutzten Wohnraum um – wodurch der Druck auf
den Wohnungsmarkt weiter wuchs.
Und schließlich trat seit Jahren der Senat, üppig
ausgestattet mit anderswo in Deutschland sauer
erwirtschafteten Steuergeldern via
Länderfinanzausgleich, als größter Nachfrager von
erschwinglichem Wohnraum auf – indem er Sozialwohnungen
vor allem für Flüchtlinge en gros anmietete. Die
Senatsverwaltung feiert
sich sogar noch für entsprechende „Projekte“.
Realsozialistische Wohnungsnot
Mit „grandiosen“ (Er-)Folgen: Mietwohnungen sind
mittlerweile nirgendwo so umkämpft wie in Berlin. Im
Schnitt erhielten Vermieter einer Bestandswohnung in der
Bundeshauptstadt 137 Kontaktanfragen auf ein Inserat,
schreibt der „Spiegel“
unter Berufung auf eine Analyse der Onlineplattform Immobilienscout24
für das Jahr 2020. Mit einigem Abstand folgen Köln (63
Anfragen) und Leverkusen (57 Anfragen) auf Platz zwei
und drei.
In den Metropolen Hamburg und München kamen 53 und 40
Interessenten auf eine Wohnung. Den erheblichen Abstand
zwischen Berlin und den folgenden Großstädten führt
Immoscout24, so „dts Nachrichtenagentur“, vor allem
auf den Mietendeckel zurück. Seit dessen Inkrafttreten
im Februar 2020 hat sich die Konkurrenzsituation in der
Bundeshauptstadt – wegen des damit einhergehenden
Angebotsrückgangs – augenscheinlich noch einmal ganz
massiv verschärft. Leidtragende sind immer mehr Menschen
ohne Wohnungen; auch die Obdachlosigkeit ist in Berlin
„spitze“. Es gibt offenkundig kein gesellschaftliches
Thema mehr, in dem rot-rot-grüne Sabotagepolitik nicht
grandiose „Wirkung“ zeitigt… (DM)>
Da er nach eigenen Angaben bei der Verbreitung seiner
epidemiologischen Arbeiten massiv behindert wurde, verließ
der Mathematiker Stephan Luckhaus die Deutsche Akademie
der Naturforscher Leopoldina. In seinen Beiträgen sprach
er sich deutlich gegen Lockdowns aus.
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1.2.2021: Abgeordneter fordert Söder-Rücktritt. BR zeigt es
nicht. Keiner berichtet. Propaganda
https://uncut-news.ch/abgeordneter-fordert-soeder-ruecktritt-br-zeigt-es-nicht-keiner-berichtet-propaganda/
Unter den vielen "Reformen", die in Pandemiezeiten
unbemerkt von der anderweitig beschäftigten Öffentlichkeit
durchgewunken werden, findet sich auch die Novellierung
des Bundesnachrichtendienst-Gesetzes. Nach der Neufassung
des Verfassungsschutzgesetzes vor drei Monaten soll die
juristische Aufrüstung...
Ulm 2.2.2021: Mehr liegt nicht drin?
Hundehütten für Obdachlose: "Ulmernest": Das Phänomen Armut! Deutsche Stadt baut
solarbetriebene Schlafgehäuse, um ihre Obdachlosen
warm zu halten
https://netzfrauen.org/2021/02/02/germany/?fbclid=IwAR03yekHc-PTOkFTk47oisHgDYb0-PcDWf5SiRNwOHr4N4dH1JVHEWdY5Fw
<Das Phänomen Armut, Essen aus dem Müll, während die
Regierungen Konzerne „gespeist“ haben, trotz der
Rekordumsätze. „Mehr Wachstum!“ – diese Forderung ist
besonders in Zeiten von Wirtschafts-,
Umwelt- und Finanzkrisen, aber auch während
Pandemien beliebt. Doch während die Aktienkurse
an der Börse steigen, steigt auch die Zahl derer, die
sich eine Wohnung nicht leisten können und somit
obdachlos werden. Gerade unter den
hohen Energiekosten leiden junge Menschen,
Rentner und Alleinerziehende. In Europa sind viele
Menschen trotz Arbeit obdachlos, sie können sich die
teuren Mieten nicht mehr leisten. So sind allein in
der Metropolregion
Paris über 29.000 Menschen obdachlos. Bereits
während der Kältewelle
in Europa 2018 ließ die
Europäische Union Menschen erfrieren, während sie für
ihre Sicherheit Milliarden Euro aufwendete. Obwohl in
Frankreich jeder Fünfte unter Armut leidet, gab
Präsident Emmanuel Macron bekannt,
die Ausgaben für Rüstungsgüter erhöhen zu wollen.
Insgesamt sind Ausgaben in Höhe von 295 Milliarden Euro
im Zeitraum von 2019 bis 2025 vorgesehen! Auch in
Deutschland soll die Zahl derer, die sich keine Wohnung
leisten können, auf über 1,2 Millionen wohnungslose
Menschen steigen. Bislang war Deutschland
Exportweltmeister, aber auch Weltmeister im
Lohndumping. Obwohl die meisten Super-Milliardäre aus
den USA kommen, haben
die USA die höchste Kinderarmutsquote, und dies
bereits seit vor der Pandemie. Um so erstaunter waren
wir, dass uns aus den USA eine Nachricht erreichte über
eine deutsche Stadt, die solarbetriebene Schlafgehäuse
baut, um ihre Obdachlosen warm zu halten.
Deutsche Stadt baut solarbetriebene Schlafgehäuse, um
ihre Obdachlosen warm zu halten
Diesen Beitrag erhielten wir aus den USA. Erwurde auf
distractify.com aus New York
veröffentlicht. Obdachlosigkeit ist auch in
Industrienationen ein Dauerthema. Man sollte meinen,
dass es in Ländern wie Amerika und Deutschland keine
große Anzahl von
Menschen gibt, die keine Unterkunft finden, doch
das ist nicht der Fall. In den Vereinigten Staaten gibt
es durchschnittlich 553.742 Menschen, die in
keiner beliebigen Nacht einen Platz zum Schlafen
haben.
In Deutschland leben trotz einer Bevölkerungsgröße, die
etwa einem Viertel der USA entspricht, angeblich 860.000
Obdachlose, so der Bericht aus den USA:
Hinweis: 2019 waren insgesamt 650.000 Menschen nach
Angaben des
Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe in
Deutschland von Wohnungslosigkeit betroffen. Die Zahl
der Menschen, die ganz ohne Unterkunft auf der Straße
leben, schätzt die BAG W
für das Jahr 2018 auf 44.000. So mehrten sich in
den letzten Jahren Rückmeldungen von Mitarbeitenden
des freiverbandlichen Hilfesystems, die darauf
hinwiesen, dass zunehmend Haushalte mit minderjährigen
Kindern Hilfe in den Einrichtungen und Diensten der
Wohnungslosenhilfe suchten.
In der Stadt Ulm hat eine Gruppe von Einzelpersonen
eine Art „Problemlösungs-Kollektiv“ gegründet, in dem
sie Ideen sammeln und Vorschläge bzw. Ideen von lokalen
Personen oder Gruppen entgegennehmen, um dann an einer
Lösung für das Problem zu arbeiten.
Sie klingen im Grunde wie eine Gruppe von
Weltverbesserern aus einer Fernsehserie, und es ist
unglaublich gesund, besonders die „Nest“-Lösung, die sie
sich ausgedacht haben, so der Bericht, der auch auf
boredpanda.com mit einem Interview von ulmernest
veröffentlicht wurde.
In einem Interview mit Bored
Panda sagt Florian, ein Vertreter des Teams
hinter dem Ulmer Nest: „…wir haben ein paar Experten
ausgewählt, deren Aufgabe es war, zu entscheiden, an
welchem der eingereichten Probleme wir tatsächlich
arbeiten sollten, und zwar für jeweils 48 Stunden. Und
dann hat die Stadt Ulm im Grunde ihr ‚Problem‘
eingereicht“, so Florian gegenüber dem Magazin.
Mittlerweile berichten auch Spanische Medien über das
Ulmernest, wie Sie dem Video entnehmen können.
Und das Problem? Wie kann man sicherstellen, dass
Obdachlose nachts einen Platz zum Übernachten haben,
damit sie nicht an Unterkühlung sterben? „‚Wir haben
Obdachlose, die nicht in eine Unterkunft gehen können,
und wir wollen nicht, dass sie erfrieren – können Sie
etwas dagegen tun?‘ Und unsere Experten wählten dies
als eine Aufgabe aus, an der wir arbeiten sollten.“
Die Umsetzungszeit des Teams war bemerkenswert. Sie
begannen an einem Donnerstagmorgen um 8 Uhr mit der
Ideenfindung, und bis Freitagabend konnte das Team aus
„Designern und Technologen“ einen Prototyp entwickeln,
sogar ein VR (Virtual Realtiy)-Erlebnis, bei dem man
spüren konnte, wie es wäre, Zeit im Inneren des Nestes
zu verbringen.
Bevor die Nester auf die Straße gestellt wurden, wurde
die Idee vom Team weiterentwickelt. Die Nester sind nun
im zweiten Jahr im Einsatz und wurden mit einer
beeindruckenden Technologie ausgestattet, um
sicherzustellen, dass die Temperaturen im Inneren der
Boxen reguliert werden und den Obdachlosen der Stadt
eine Zuflucht vor den bitteren Elementen bieten.
Quelle
Facebook
Die Nester sind mit Sonnenkollektoren ausgestattet, und
für den Winter 2020-2021 wurden eine Reihe von
Verbesserungen vorgenommen: „Für diesen Winter haben wir
Details an unserer Tür geändert, um die
Benutzerfreundlichkeit zu verbessern, sowohl für die
Menschen, die in den Nestern schlafen, als auch für die
Sozialarbeiter, die nach ihnen sehen. Außerdem haben wir
viel Zeit damit verbracht, die Isolierung und das
Klimamanagement zu verbessern, um die Luftfeuchtigkeit
und die Temperatur auf dem bestmöglichen Niveau zu
halten, während wir mit einem begrenzten Energiebudget
auskommen“, so Florian.
Die Nester sind nur als Notunterkünfte gedacht, z. B.
wenn eine Notunterkunft voll ist oder eine andere Form
der dauerhaften Unterbringung noch nicht gesichert ist.
Florian sagt auch, er und sein Team hätten Unterstützung
für die Arbeit bekommen und es gebe Fälle von Nachbarn,
die, wenn sie sehen, dass jemand das Nest benutzt, eine
Tasse heißen Tee am Morgen anbieten.
Derzeit gibt es keine Pläne, das Nest in Serie zu
produzieren, aber Florian sagt, diese Option liege
definitiv auf dem Tisch, sobald die Nachfrage groß genug
sei. Als solche werden sie ausschließlich als
Notunterkünfte verwendet. Sobald der Winter vorbei ist,
werden sie von ihren Standorten entfernt, gewartet, neu
bestückt und dann für den nächsten Winter aufbewahrt.
<Zahlreiche rechte Organisationen und
Gruppierungen wurden von V-Leuten des
Verfassungsschutzes mitbegründet oder vorangetrieben.
Diese V-Leute-System wird als politische Waffe gegen
demokratische konservative Parteien eingesetzt, um
lästige politische Konkurrenz zu beseitigen.
Welche schmutzige Rolle staatliche Institutionen,
sprich der Verfassungsschutz, in diesem Land
spielte und spielt, das zeigt Beatrix von Stroch,
stellvertretende Bundessprecherin der AfD, in einem
Videobeitrag auf und verweist auf das Buch des
Journalist Stefan Aust und Co-Autors Dirk Laabs, die in
ihrem Buch „Heimatschutz“ die Macht der V-Leute
entlarvten.
Mit Blick auf die AfD kommentiert von Storch: „Gegen
unsere Inhalte haben die etablierten Parteien keine
Argumente. Deshalb versuchen sie der AfD die Schuld an
dem Rechtsextremismus in Deutschland in die Schuhe zu
schieben. Das ist absurd. Es ist der Verfassungsschutz
selbst, der den Rechtsextremismus bis hin zum
Rechtsterrorismus durch V-Leute kontrolliert, steuert
und lenkt. Der Journalist Stefan Aust schreibt in seinem
Buch „Heimatschutz“: „Das Bundesamt für
Verfassungsschutz hat dieses Kaliber Neonazi
ausgebildet, abgeschirmt und bezahlt.“
Zentrale Akteure im Bereich des Rechtsextremismus
bis hin zum Rechtsterrorismus waren Mitarbeiter des
Verfassungsschutzes. Seit Jahrzehnten.
Warum? Auch um sie als politische Waffe gegen
demokratische konservative Parteien einzusetzen und
lästige politische Konkurrenz zu beseitigen. Die
V-Leute werden in moderate Rechtsparteien
eingeschleust, mit dem Ziel mit Provokationen und
extremen Äußerungen, den Erfolg der Partei zu
verhindern und die Beobachtung der Partei zu
rechtfertigen. So war es etwa im Fall der Republikaner
in den 90er Jahren.
Das lassen wir nicht zu, wir lassen uns nicht
radikalisieren, stigmatisieren und von unserem Ziel
abbringen: Wir bleiben die einzige demokratische
Alternative zum linken Mainstream“.>
Konstanz 5.2.2021: Pakete
klauen - 1 Paketzusteller beklaut ander
Paketzusteller, u.a. DHL: Weihnachtsgeschenke landeten wegen Päckli-Dieben
nicht unterm Christbaum
https://www.20min.ch/story/weihnachtsgeschenke-landeten-wegen-paeckli-dieben-nicht-unterm-christbaum-679076329388
In Konstanz (D) ist diese Woche ein Netz von
Paket-Dieben aufgeflogen. Nun werden weitere Details
bekannt.
In Konstanz sind in den letzten Monaten
vermehrt ausgelieferte Pakete verschwunden.
Die Polizei ermittelte deshalb und stiess auf
ein Netzwerk von Dieben, welche selbst bei
einem Päckli-Zusteller arbeiten. Gestohlen
haben sie Lieferungen der Konkurrenz.
Es wird einer dreistelligen Zahl an
gestohlenen Paketen gerechnet.
Betroffen sind unter anderem Lieferungen von
DHL.
Kunden klagen, dass Weihnachtsgeschenke nie
angekommen sind.
Seit vergangenem Herbst sind in Konstanz (D) und
Umgebung diverse Paketsendungen nicht bei
Empfängern angekommen, obwohl diese von den
Lieferanten als zugestellt angegeben wurden. Die
Polizei nahm Ermittlungen auf und stiess auf eine
Bande von Päckli-Dieben. «Es ergab sich der
Verdacht, dass eine 30-jährige Disponentin eines
Zustelldienstes ihre Mitarbeiter dazu angestiftet
hatte, Pakete, die von anderen Zustellfirmen im
Bereich von Wohnhäusern abgelegt worden waren, zu
stehlen», teilte das Polizeipräsidium Konstanz am
Donnerstagmittag
mit. Zwei Päckli-Verteiler und die Disponentin
wurden Anfang Woche von den Ermittlungsbehörden
befragt, ein 46-jähriger Zusteller sitzt seither
in Haft. Die drei Tatverdächtigen sind bei einem
Subunternehmen angestellt, dass Pakete im Auftrag
eines Dienstleisters ausliefert.
Laut Polizei geht man von einer Anzahl von
Paketen im unteren, dreistelligen Bereich aus.
Nächste Woche werden die Ermittler detaillierter
informieren. Noch treffen nach wie vor Meldungen
von möglichen Geschädigten ein.
Geschenke vermisst
Einige davon haben sich auf Social-Media-Kanälen
geäussert. So sind zum Beispiel
Weihnachtsgeschenke abhanden gekommen. Eine Userin
schreibt, dass zehn Tage vor Weihnachten ein
Paket, versendet von ihrer Schwester, als
zugestellt deklariert wurde. Doch in die Hände der
Frau gelangt es leider nicht. «Es waren
Weihnachtsgeschenke», so die Frau. Eine andere
Person meldet, dass bei ihr Pakete mit
Desinfektionsmittel, Handschuhen und Mundschutz
nicht angekommen seien, obwohl das Paket als
ausgeliefert klassiert wurde.
<Auf der linksextremistischen Website „Indymedia“
wurde eine auf Türkisch verfasste Fake-Todesnachricht im
Stil eines Zeitungsberichts über den Berliner
CDU-Abgeordneten Kurt Wansner, Bezirksliste
Friedrichshain-Kreuzberg, veröffentlicht.
Dem Text nach sei Wansner „in einer Munitionsfabrik bei
Izmir verbrannt“, als er dort „einen Deal mit
Gummigeschossen für die Berliner Polizei“ eingefädelt
habe.
Als Urheber der Fake-Nachricht wurde der Berliner
SPD-Sicherheitsexperte Tom Schreiber als vermeintlicher
Autor angegeben. Beide Politiker gelten als erbitterte
Gegner der gewalttätigen Antifa-Szene in Berlin. Wie der
„Tagesspiegel“
berichtet, hatten Beamte des Landeskriminalamtes Wansner
und Schreiber über den Artikel informiert.
Nachdem der Landesvorsitzende der CDU, Kai Wegner, auf
den Fake-Bericht aufmerksam geworden war, äußerte er
seine Empörung darüber in einem dreiteiligen Post auf
Twitter, in dem er
bestätigte: „Unser Freund @KWansner lebt und ist
wohlauf. Wieder einmal ist #Indymedia
Hort für widerliche Hetze.“ Wegner forderte noch, dass
dieser Hetzseite der Stecker gezogen gehöre und dass man
„keine Bühne für Kriminelle, Chaoten und Extremisten“
wolle.
Wegner, der auch am 26. September 2021 als
Spitzenkandidat der Union das Amt des Regierenden
Bürgermeisters von Berlin anstrebt, übt auf Twitter auch
Kritik an der rot-rot-grünen Regierung der
Bundeshauptstadt und des Landes Berlin.
Der Vorwurf
wurde laut, dass „die Banalisierung der linken
Szene“ vor allem in Berlin durch Personen der
Senatsparteien Ausmaße angenommen habe, die nicht zu
tolerieren seien.
Wegner sieht dies als „falsch verstandene Toleranz“ und
bewusstes Ignorieren extremistischer Tendenzen an, was
eine Gefahr für die Demokratie sei: „Erst werden
Abgeordnete für tot erklärt“, was komme als Nächstes,
fragt der CDU-Bundestagsabgeordnete und meint: „Das Maß
ist voll.“ (sm)>
<[...] Der rüstige Hassprediger Rüstemeier fragte so
etwa ganz ungeniert: „Jungl1b¤ra£¤ ¤r5h007¤n wann?“
(„Jungliberale erschießen wann?“), und erklärte: „Ein
v¤rm1¤7¤rschw¤!n (Vermieterschwein) persönlich
zu ¤rsh0073n (erschießen) kann hilfreich
sein aber, aber muss nicht notwendig voraussetzung
sein.“ Und über den Amazon-Boss befand er: „sollte
jeff bezos eines tages unerwartet den folgen einer
sprengstoffverletzung erliegen, käme ich nicht umhin,
eine klammheimliche freude zu verspüren“
(Rechtschreibung jeweils im Original). Rüstemeier hatte
in der Vergangenheit schon öfter Gewaltvisionen auf
Twitter verbreitet, etwa darüber, politische Gegner
aufzuhängen. Auch wenn dieser Juso-Hetzer vermutlich
davon keine Ahnung hat, so nimmt er hier unbewusst
sprachliche und geistige Anleihen beim berüchtigten
„Göttinger Mescalero“ und ähnlichen Beispielen
linksintellektueller kaum bis gar nicht camouflierter
Sympathien für Terror und Gewalt. „Stilbildendes“
Vorbild ist hier anscheinend bis heute Sartres „gewisses
Verständnis“ für die RAF-Mörder. [...]>
<Knapp ein Jahr nach dem ersten Lockdown
kommt nun nach und nach ans Licht, welche fragwürdigen
und manipulativen Tricks die Bundesregierung für ihre
Propaganda zur Rechtfertigung nie dagewesener
Freiheitseingriffe angewandt hat. Horst Seehofers
Bundesinnenministerium zeigte sich besonders
erfinderisch und einfallsreich, als es darum ging,
möglichst angsteinflößende Horrorszenarien unters Volk
zu streuen. Hierfür wurde sogar Druck auf
Wissenschaftler ausgeübt, um das gewünschte Ergebnis
zu liefern.
Dieses bestand schließlich in einem möglichst drastisch
formulierten „Geheimpapier“, in dem ein Pandemieverlauf
ausgemalt wurde, der dem Drehbuch eines
Hollywood-Seuchenschockers gleicht: Mit Millionen von
Toten, apokalyptischen Szenen in Kliniken und
Behelfslazeretten und einem drohenden Zusammenbruch der
gesellschaftlichen Ordnung. Dieses Worst-Case-Szenario
wurde explizit für den Fall als möglich oder sogar
höchst wahrscheinlich entworfen, dass das Alltagsleben
so weiterliefe wie bisher – ohne Lockdown, ohne
Maßnahmen.
Wie die „Welt
am Sonntag“ heute enthüllt, spannte das
Bundesinnenministerium in der ersten Welle der
Corona-Pandemie Anfang März 2020 namhafte
Wissenschaftler von Forschungsinstituten und Hochschulen
für seine politische Zwecke ein – und beauftragte zudem
die Forscher von Robert-Koch-Institut und anderen
Einrichtungen mit der Erstellung eines Rechenmodells,
das dann zur Legitimationgrundlage der massiven
Grundrechtseinschränkungen werden und die harten
Corona-Maßnahmen rechtfertigen sollte.
Das geht aus einem über 200 Seiten starken Mailverkehr
zwischen Ministerium und Wissenschaftlern hervor, den
eine Reihe von Juristen in monatelangen Prozessen mit
dem Robert-Koch-Institut erstritten haben – und die nun
der „Welt“ vorliegen. Ausdrücklich wird darin
dokumentiert, wie etwa Seehofers Staatssekretär Markus
Kerber die angeschriebenen Forscher auffordert, ein „Modell“
zu erarbeiten, auf dessen Basis „Maßnahmen
präventiver und repressiver Natur“ geplant werden
könnten.
Ein manipulatives Meisterstück
Auf Grundlage der so eingesammelten Grusel-Planspiele
entstand dann unter anderem das im April – auf dem
Höhepunkt des ersten Lockdowns vor Ostern – „geleakte“
Geheimpapier, das von einem Beamten Seehofers –
eigentlich nur für den internen Dienstgebrauch –
als Arbeitspapier
für eine Art gezielte „Angsthypnose“ von Medien und
Öffentlichkeit verfasst wurde und für großen
Wirbel sorgte (und für Disziplinarmaßnahmen gegen den
verantwortlichen Whistleblower im Innenressort). Mit dem
Wissen um diese lupenreinen Regierungspropaganda muteten
die durchs Land wabernden Bilder von den Bergamo-Toten
schon damals wie wie ein manipulativen Meisterstück an,
doch der Mehrheit der Deutschen war zu diesem Zeitpunkt
schon der irrationale Dauerschreck vom millionenfachen
Ersticken unterm Intubationsschlauch durch alle Glieder
gefahren, was sie für Skepsis und Zweifel unempfänglich
machte.
Jetzt, ein Jahr später, stehen die Corona-Maßnahmen in
noch groteskerem Missverhältnis zur tatsächlichen
Bedrohung des Virus für die breite Bevölkerung wie
damals – obwohl dieselben Regierenden und
Wissenschaftler von damals nicht müde werden, ihren
monotonen Alarmismus herunterzubeten. Nachdem sich der
Horror des Begriffs „Corona“ abgenutzt hat, wird er nun
über die „Mutanten“ verbreitet. Die Wissenschaftler
dieses Landes erweisen sich als willfährige und
dienstbare Sprachrohre der Politik – eine Folge ihrer
fatalen Abhängigkeit von politischen Gunstbezeigungen
und staatlichen finanziellen Zuwendungen; Fehleinreize,
die sie dazu verleiten oder gar subtil nötigen, die von
der Regierung jeweils gewünschten Ergebnisse vorzulegen.
Die damaligen phantasievollen Ausmalungen der
Katastrophe aus Seehofers Behörde haben indes ihre
nachhaltigste Wirkung wohl vor allem bei den
Politikern selbst entfaltet – denn ihre überschießenden
Maßnahmen richten sich seit dem ersten Tag der Pandemie
(und bis heute) nicht an der Wirklichkeit aus, die bei
weitem harmloser und glimpflicher verlief aus
prophezeit, sondern an den pessimistischsten
Untergangsprognosen von damals. (DM)>
<Berlin – Die Kanzlerin soll geschlagene 30
Minuten gewartet haben, um mit der durchgeknallten
Klima-Göre Greta auf ein Foto zu kommen. Als gewiefte
Taktikerin weiß sie eben, wie man neue Wähler gewinnen
kann. Im vergangenen Jahr haben sich Vertreter
der Bundesregierung außerdem noch mindestens 22-mal
mit Mitgliedern der Klimaschutzbewegung „Fridays For
Future getroffen“. Das geht aus einer Abfrage der
„Welt am Sonntag“ bei den Bundesministerien hervor.
Besonders das Umweltministerium pflegte demnach den
Kontakt mit den Aktivisten: So gab es im vergangenen
Jahr elf persönliche Gespräche und
Diskussionsveranstaltungen mit Vertretern von „Fridays
For Future“, an denen Mitarbeiter, Staatssekretäre
oder Ministerin Svenja Schulze (SPD) persönlich
teilnahmen.
Dabei ging es in den meisten Fällen um den Austausch
über konkrete politische Vorhaben wie das Klimapaket der
Bundesregierung, die europäischen CO2-Reduktionsziele
und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Das
Bundeswirtschaftsministerium bestätigte drei
Unterredungen. Zweimal traf sich der Parlamentarische
Staatssekretär Thomas Bareiß (CDU) für Gespräche über
den Klimaschutz mit „Fridays For Future“-Vertretern,
einmal der Unterabteilungsleiter im Fachbereich Strom
zum Austausch über das Erneuerbare-Energien-Gesetz.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach im Sommer
des Jahres mit drei Aktivistinnen, darunter die Deutsche
Luisa Neubauer und die Schwedin Greta Thunberg.
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) traf im Oktober sechs
Vertreter von „Fridays For Future“ Deutschland. Maira
Kellers, Sprecherin von Fridays for Future, sieht in den
häufigen Treffen ein Indiz dafür, eine
„Diskursverschiebung“ in der Klimapolitik erreicht zu
haben.
„Unsere Regierung geht in den Diskurs. Das ist gut und
das ist wichtig“, sagte Kellers der „Welt am Sonntag“.
Die 15-Jährige kritisiert jedoch, der Austausch bleibe
häufig folgenlos.
„Klar, es gibt solche Treffen, aber was man wirklich
messen muss, sind die realpolitischen Entscheidungen,
die getroffen worden sind.“ Dort habe die
Bundesregierung wenig vorzuweisen. Das 1,5-Grad-Ziel
noch zu erreichen, werde so schwierig.
Schön wäre es natürlich auch gewesen, die Vertreter der
Bundesregierung hätten sich mal mit der Obdachlosenhilfe
oder mit Terre des Femmes getroffen. Aber so setzt man
nun mal Prioritäten.
Was dabei herauskommt, wenn man sich mit den Gören
trifft, sieht man ja gerade, wenn man aus dem Fenster
schaut. (Mit Material von dts)
<Steuern sind SCHENKUNGEN an die FIRMA BRD!!!
Wir erhalten damit unsere Peiniger in
- der Bundesregierung
- den Landesregierungen
- den sogenannten Ämtern
- die Polizei
4R am 9.2.2021: Alles wie geplant:
Merkel-Regime erfindet Lkw-Fahrverbote wegen
lächerlichen -10ºC - dies wird Lebensmittelkrise und
Hunger bringen gegen Deutsche: DAUERFROST DEUTSCHLAND... Kommt jetzt die prophezeite
Lieferschwierigkeit/Lebensmittelknappheit ?
4R am 10.2.2021:
Landwirtschaftsministerium mit Insektenschutzgesetz:
Freiflächen+Pestizidverbote - Bauern wollen nichts
dazulernen: Koalition beschließt Insektenschutzgesetz
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/koalition-einigt-sich-nach-monatelangem-streit-auf-insektenschutzgesetz-a3445154.html
<Nach langem Ringen hat sich die Koalition auf
Maßnahmen zum Insektenschutz geeinigt.
Das Kabinett beschloss am Mittwoch (10. Februar) ein
Gesetzespaket der beiden Ressorts von
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und
Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), wie
Schulzes Ministerium mitteilte. Es regelt unter anderem
den Einsatz von Pestiziden und weist Schutzgebiete aus,
um das Insektensterben zu reduzieren.
Grundlage des Gesetzes ist das bereits im September
2019 von der Regierung beschlossene Aktionsprogramm
Insektenschutz. Seitdem haperte es aber wegen eines
Streits zwischen den Ressorts für Umwelt und
Landwirtschaft an der Umsetzung der Pläne.
Zu dem Aktionsprogramm gehört neben dem
Insektenschutzgesetz auch eine Änderung der sogenannten
Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung in Federführung des
Klöckner-Ministeriums, die auch eine Glyphosat-Strategie
beinhaltet. Beides sollte zusammen verabschiedet werden.
An den Plänen zum Insektenschutz hatte es in den
vergangenen Tagen auch heftige Kritik gegeben – vor
allem seitens der Bauern. Bauernpräsident Joachim
Rukwied kritisierte die Pläne im Vorfeld heftig.
„Die Strategie der Bundesumweltministerin, den
Insektenschutz mit Verboten durchzusetzen, halten wir
für grottenfalsch und sogar für gefährlich“, sagte er in
einem Interview. So könnten viele Flächen nicht mehr
bewirtschaftet werden und Bauernfamilien würden ihre
Existenzgrundlage verlieren.
Umweltschützer hatten mehr Tempo beim Insektenschutz
angemahnt. Das Insektenschutzgesetz muss noch durch den
Bundestag und den Bundesrat. Es soll vor dem Ende der
Legislatur noch umgesetzt werden. (afp)>
========
4R am
10.2.2021: Merkel-Regime ist auf Schnee nicht
vorbereitet - hat zu viel auf Greta gehört! Schneechaos in Deutschland: 70 Kilometer Stau – Tausende
müssen in Kälte ausharren
11.5.2020:
Merkel=Hitler 2 - sie schädigt Europa wie sonst niemand
vorher - der Vergleich STIMMT!
Maltas Botschafter tritt zurück – er verglich Merkel mit
Hitler
Die klirrende Kälte macht
den E-Bussen der BVG zu schaffen. Mehr als ein Dutzend
mussten aus dem Fahrbetrieb genommen werden.
Buntes Berlin 11.2.2021: E-Bus mit
Batterie ist bei minus 10 Grad Celsius ein FIASKO -
schieben ist angesagt: Berliner Polizei muss liegengebliebenen E-Bus
schieben
https://www.20min.ch/story/berliner-polizei-muss-liegengebliebenen-e-bus-schieben-975393142856
<von Lucas Orellano
Berlin zählt beim Ausbau seiner E-Bus-Flotte auf die
«hohe Verlässlichkeit». Die aktuelle Kältewelle in
Deutschland führt bei den Elektrobussen der Berliner
Verkehrsbetriebe aber zu zahlreichen Ausfällen. Die
Polizei hilft.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben vor
eineinhalb Jahren begonnen, eine E-Bus-Flotte
aufzubauen.
Neben dem Umweltaspekt streichen die BVG auch die
«hohe Verlässlichkeit» der Elektrobusse heraus.
Die aktuellen Minustemperaturen in Deutschland
führen aber bei den Berlinern E-Bussen zu
zahlreichen Ausfällen.
Der Winter
hält Deutschland weiter im Griff. Bis zu -10
Grad wird es am Mittwoch in Berlin: Ein weiterer Tag
mit Minustemperaturen, die nicht nur den Menschen zu
schaffen machen — sondern auch den Elektrobussen. Wie
ein Bild der Bundespolizei Berlin auf Twitter zeigt,
müssen die Beamtinnen und Beamten auch selber
tatkräftig mithelfen.
Die «Berliner
Morgenpost» (Bezahl-Artikel) berichtet, dass es
seit Tagen zu Ausfällen von Fahrzeugen kommt. Allein
am Montag seien es 23 gewesen. Weitere Ausfälle wurden
unter anderem durch den Einsatz von Dieselbussen
kompensiert.
Vertraglich definierte
Leistung nicht erreicht
Als besonders problematisch haben sich demnach die
sogenannten Depotlader herausgestellt, also die Busse,
die über Nacht vergleichsweise langsam im Depot
aufgeladen werden. Gemäss einer internen Mitteilung
haben sie im «überwiegenden Teil» ihre Reichweite
nicht erreicht und mussten ausgetauscht werden. Auch
die Eindecker-Busse des Herstellers Solaris erreichten
die geforderte Leistung nicht.
Wie eine Sprecherin der Berliner Verkehrsbetriebe
BVG der «Morgenpost» sagte, müssten diese auch bei
Minus 10 Grad noch 130 Kilometer fahren können, was
aber nicht alle geschafft hätten. Ein Mitgrund dafür
sei die Heizung gewesen, die zu viel
Batterieleistung verbraucht habe, weshalb für den
Fahrbetrieb die Energie gefehlt habe.
Berlin baut seine
Elektrobus-Flotte weiter aus
Die BVG ist stolz auf ihre wachsende elektrische
Flotte, die vor eineinhalb Jahren lanciert wurde und
per Dezember 2020 137 E-Busse umfasst, wie es in
einer Medienmitteilung heisst. Weitere E-Busse sind
bereits bestellt, die Flotte wird weiter aufgebaut.
Im Jahr 2022 sollen weitere 90 Elektrobusse
dazukommen.
Im Oktober sagte Vorstandsvorsitzende Eva
Kreienkamp: «Das Engagement unserer Fachleute und
die hohe Verlässlichkeit der Fahrzeuge machen uns
zuversichtlich, ab 2030 komplett lokal emissionsfrei
unterwegs zu sein.»
Auch Probleme auf
Autobahnen
Deutschland kämpft derzeit mit Schnee und klirrend
kalten Temperaturen. Wegen des anhaltenden
Wintereinbruchs gab es nach Angaben der Polizei vom
Mittwoch weiterhin erhebliche Probleme auf
den Strassen, auch wenn sich die Lage im
Vergleich zu den vergangenen Tagen allmählich
entspannte. So lösten sich die extremen Staus auf
den Autobahnen 2 und 30 in Ostwestfalen in der Nacht
zum Mittwoch langsam auf, wie die Polizei in
Bielefeld mitteilte.
Dort war der gesamte Verkehr in der Nacht zum
Dienstag wegen der Wetterlage und liegengebliebener
Fahrzeuge zum Erliegen gekommen, Autofahrer
strandeten bei eisiger Kälte in bis zu 30 Kilometer
langen Staus und mussten von Rettungskräften
versorgt werden. In der Nacht zum Mittwoch meldete
die Polizei eine «stabile» Lage, warnte aber
weiterhin vor Behinderungen durch Kälte und glatte
Fahrbahnen. Autofahrer sollten den Bereich
«weiträumig» meiden.
Durch den Einstrom extrem kalter Polarluft
herrschte nach Angaben des Deutschen Wetterdiensts
(DWD) in der Nacht in weiten Teilen des Landes
strenger Frost. Im Bereich der Mittelgebirge in der
Mitte und im Osten machte sich dies am stärksten
bemerkbar. Laut DWD war insbesondere Thüringen
betroffen. Den Kälterekord der Nacht hielt die
Thüringer Stadt Mühlhausen mit minus 27,5 Grad
Celsius.
4R am 13.2.2021: Nach Schneefall:
Solaranlagen sind schneebedeckt und geben KEINEN
Strom: Massive Schneefälle Kaum Energie aus
Solaranlagen - Kohlekraftwerke unter Volldampf
https://www.mz-web.de/wirtschaft/massive-schneefaelle-kaum-energie-aus-solaranlagen---kohlekraftwerke-unter-volldampf-38033846
<Halle
(Saale) - Die weißen Wasserdampfwolken aus
den Kühltürmen sind kilometerweit zu sehen. Die beiden
mitteldeutschen Kohlekraftwerke Schkopau (Saalekreis)
und Lippendorf (Sachsen) arbeiten bei den eisigen
Temperaturen unter Volldampf. Müssen sie auch, denn
durch die massiven Schneefälle fällt die Solarenergie
in den kommenden Tagen fast komplett aus.>
Auch langsam wach geworden? Uwe Müller,
Ostdeutschland-Korrespondent der "Welt", fordert vom
ehemaligen SED-Spitzel Anetta Kahane, Vorsitzende der
Amadeu-Antonio-Stiftung, in einem "persönlichen Brief",
dass sie den Posten im linksradikalen Club räumt und
zurücktritt. Und das...
4R am 15.2.2021: Die Merkel-Diktatur geht
voran: Artikel 10 Grundgesetzt mit Brief- und
Postgeheimnis ist abgeschafft: Der Postbote kann
durchsuchen, was er will: Deutsche Postboten sollen verdächtige Pakete öffnen -
ansonsten drohen bis zu 500.000 Euro Strafe..mehr
hier.... https://snanews.de/20210213/deutschland-postboten-verdaechtige-pakete-oeffnen-899577.html
16.2.2021
4R am 16.2.2021: Demokratie wird
abgeschafft - die GLEICHSCHALTUNG ist in vollem Gange
<Wir erleben gerade mit beeindruckender Geschwindigkeit
die Gleichschaltung der Institutionen. Wer im Ethikrat die
falsche Meinung äußert, wird entlassen. Wer als Arzt den
Regierungskurs kritisiert, riskiert seine Zulassung. Wer
als Beamter an einer Demonstration teilnimmt, wird
strafversetzt oder gekündigt. Dazu kommt der Austausch der
Führungskräfte innerhalb der Behörden.
Benedikt Lux, grüner Abgeordneter im Berliner
Abgeordnetenhaus, sagte letztes Jahr:
Der Staat baut also seine Drohkulisse auf. Auch mit
Kontosperrungen, Hausdurchsuchungen und dem breiten
Einsatz von V-Leuten wird versucht, die Menschen
einzuschüchtern. Davon sollte man sich nicht beeindrucken
lassen. Ein System fängt dann mit solchen Methoden an,
wenn es seine Ziele mit demokratischen Mitteln nicht mehr
erreicht. Das sind Zeichen von Schwäche, nicht von
Souveränität. Gerade deswegen sollte man dem gelassen
entgegensehen. Wir haben solche durchschaubaren Sauereien
nicht nötig - die Regierenden schon. Das ist ein Erfolg,
kein Rückschlag. Es beweist, dass man verdammt ernst
genommen wird.>
Buntes Berlin 15.2.2021: KEINE Kompetenz
mehr, die S-Bahn zu betreiben? Einzelne Linien werden
"ausgeschrieben" - HongKong bewirbt sich! Hongkonger Unternehmen möchte Berliner S-Bahnlinien
betreiben
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/hongkonger-unternehmen-moechte-berliner-s-bahnlinien-betreiben-li.140005
<Peter Neumann, 15.2.2021 - 14:55 Uhr
Die
größte Ausschreibung der Berliner
Verkehrsgeschichte hat begonnen. Zu den
Teilnehmern gehört auch ein alter
Bekannter.
Berlin - Es ist eine
Ausschreibung der Superlative. Und es ist
gut möglich, dass sie den S-Bahn-Fahrgästen
Änderungen bescheren wird. Gesucht werden
Unternehmen, die künftig neue Züge
bereitstellen und betreiben. Damit droht der
S-Bahn Berlin GmbH, die derzeit noch für den
gesamten Verkehr zuständig ist, Konkurrenz.
Bis zum vergangenen Donnerstag nahm der
Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)
Teilnahmeanträge entgegen. Zu den Absendern
gehört nach Informationen der Berliner
Zeitung das Unternehmen MTR, dessen
Hauptsitz sich in der chinesischen
Sonderverwaltungszone Hongkong befindet. Der
Bahn- und Busbetreiber Transdev ist
ebenfalls unter den Antragstellern. Dessen
Deutschland-Chef ist in Berlin kein
Unbekannter: Tobias Heinemann leitete die
Berliner S-Bahn - bis er 2009 abgesetzt
wurde. „Es wird ein Elefantenrennen
zwischen zwei bestimmten Teams“, heißt es in
Branchenkreisen.
„Der
Aufruf zum Teilnahmewettbewerb für die Vergabe
der S-Bahn-Leistungen ist auf ein positives
Echo gestoßen“, freute sich Verkehrssenatorin
Regine Günther (Grüne). Es geht um nicht
weniger als elf S-Bahn-Linien. Für die
Nord-Süd- und Ost-West-Strecken, rund zwei
Drittel des Netzes, werden mindestens 1308 und
bis zu 2160 Wagen benötigt. Die neuen
Fahrzeuge, deren Lieferung zwischen 2027 und
2034 ansteht, gehen in das Eigentum des Landes
Berlin über. Ein weiteres Novum: Interessenten
können sich entscheiden, ob sie sich nur für
den Bau der übernächsten S-Bahn-Generation
oder nur für deren Betrieb bewerben – oder für
beides.
„Wenn viele
qualifizierte Unternehmen dabei sind, ist dies eine gute
Voraussetzung, um ein hochwertiges Verkehrsangebot zu
erhalten“, so die Verkehrssenatorin. Allerdings
bewerteten Beobachter die Zahl der Fahrzeughersteller,
die bis zum 11. Februar tatsächlich Teilnahmeanträge
eingereicht haben, als „sehr überschaubar“. Vor
anderthalb Jahren hatten, wie berichtet, noch weitere
Produzenten Interesse gezeigt – die Rede war von Hitachi
aus Japan, ¦koda aus Tschechien und CAF aus Spanien.
Dagegen werden jetzt, in der ersten Stufe des
Verfahrens, nur noch drei Namen genannt.
Zum einen
handelt es sich um Siemens und Stadler. Das Konsortium
baut derzeit die nächste S-Bahn-Generation, die auf dem
Ring und im Südosten Berlin eingesetzt werden soll. Die
ersten Züge, die bisher gute Noten bekommen haben, sind
seit Jahresbeginn auf der Linie S47 zwischen
Spindlersfeld und Hermannstraße unterwegs. Stadler
betreibt in Pankow ein großes Werk, das immer weiter
wächst.
SPD, Linke und Gewerkschafter
fürchten Zerschlagung der S-Bahn
Zum anderen
hat Bombardier Transportation bei dem größten
Vergabeverfahren der Berliner Verkehrsgeschichte den Hut
in den Ring geworfen. Von dem Unternehmen, das in
Hennigsdorf einen Standort hat, stammt der größte Teil
der jetzigen S-Bahn-Flotte. Inzwischen gehört Bombardier
dem französischen Hersteller Alstom. Der zuständige
Alstom-Vorstand ist Müslüm Yakisan, der bei Siemens als
Leiter des Regionalzuggeschäfts für die neuen S-Bahnen
für den Ring zuständig war.
Die Namen
aus der Industrie tauchen übrigens zweimal in den
Auswertungen auf. Einerseits bewerben sich die
Hersteller dafür, die künftigen S-Bahnen zu bauen und
instand zu halten. Andererseits haben sie sich mit
Zugbetreibern zusammengeschlossen, für Gesamtangebote
aus einer Hand. Siemens und Stadler reichten zusammen
mit der S-Bahn Berlin GmbH einen Antrag ein. Das
Tochterunternehmen der Deutschen Bahn betreibt bislang
alle S-Bahnen in der Hauptstadt-Region.
Bombardier
kooperiert mit Transdev Regio Ost. Das Unternehmen, das
einst Connex und dann Veolia hieß, gehört der
französischen Caisse des Dépôts sowie der deutschen
Rethmann-Gruppe. Tobias Heinemann ist seit 2018 Sprecher
der Geschäftsführung von Transdev Deutschland. Er war
Chef der S-Bahn Berlin, als die damalige Krise des
Bundesunternehmens ihre Höhepunkte erlebte - zum Ärger
zahlreicher Fahrgäste. Als immer mehr Züge wegen
Wartungsmängeln ausfielen, wurde der Jurist im Sommer
2009 schließlich abberufen. Peter Buchner nahm seinen
Posten ein, und sitzt dort bis heute.>
Heinemann
musste damals Entscheidungen umsetzen, die im DB-Konzern
gefällt wurden, hieß es in Branchenkreisen. Für die
Technik war ein anderer Geschäftsführer verantwortlich.
„Die S-Bahn-Krise hatte mehrere Gründe“ - und viele
Beteiligte. Darum wäre es falsch, Heinemann als
Sündenbock darzustellen. Transdev sei sehr erfolgreich.
Auf der
Liste der Unternehmen, die jetzt Teilnahmeanträge für
die bisher größte Ausschreibung der S-Bahn-Geschichte
eingereicht haben, taucht auch Transdev Regio Ost
zweimal auf. Denn es gibt noch eine Aufstellung für
Firmen, die sich separat nur für den Betrieb der
übernächsten S-Bahn-Generation auf beiden
Teilnetzen interessieren. Außer Transdev findet
man dort außerdem die „Die Länderbahn“ (DLB). Sie gehört
der Netinera, die wiederum eine Tochter der
italienischen Staatsbahn FS ist.
Ein
weiterer Neuling in Berlin ist Mass Transit Railway,
kurz MTR. In der chinesischen Sonderverwaltungszone
Hongkong betreibt das Unternehmen fast den gesamten
Schienenverkehr. Über den Ableger MTR Nordic ist es auch
in Europa aktiv. Dieser ist für U-Bahnen und
Regionalzüge in der Hauptstadt-Region Stockholm
verantwortlich. Fernzüge zwischen Stockholm und Göteborg
gehören ebenfalls zum Angebot.
Der VBB
äußerte sich nicht. Die Teilnahmeanträge werden nun
geprüft, hieß es. Weitere Verfahrensschritte folgen.
Mitte Oktober 2022 soll klar sein, wer die übernächste
S-Bahn-Generation baut und betreibt. Wettbewerb erhöhe
die Qualität und senke die Kosten, sagen Verfechter.
Dagegen gibt es bei der SPD, den Linken und der
Gewerkschaft EVG weiterhin Kritik an der drohenden
„Zerschlagung der S-Bahn“. „Durch die derzeitige
Ausschreibung in Betrieb in Teilnetzen,
Fahrzeugbeschaffung und Instandhaltung besteht die
Gefahr, dass der Wettbewerb auf dem Rücken der
Beschäftigten und der Fahrgäste ausgetragen wird“, so
die Linke in einem Beschluss.
Elefantenrennen in Sicht
Nachdem nun
die Teilnahmeanträge eingegangen sind, rechnen
Beobachter aber nicht damit, dass die Befürchtung in
dieser Form eintreten wird. Der Wettbewerb halte sich im
Rahmen, die Zahl der Interessenten sei überschaubar,
hieß es. Kein Unternehmen wolle sich nur für ein
einziges Teilnetz bewerben, stets beziehen sich die
Anträge sowohl auf die Nord-Süd- als auch auf die
Stadtbahnlinien. Außerdem gebe es mit S-Bahn Berlin
GmbH/ Siemens/ Stadler sowie Bombardier/ Transdev zwei
Konsortien, die sämtliche Leistungen aus einer Hand
anbieten wollen. Am Ende werden die beiden Firmengruppen
die Angelegenheit bei einem „Elefantenrennen“ unter sich
ausmachen, ist eine Vermutung, die am Montag in
Branchenkreisen geäußert wurden.
So, wie es
derzeit aussieht, werde sich die Fragmentierung
der Berliner S-Bahn in Grenzen halten - oder gar nicht
stattfinden.
<Wieder kam es am helllichten Tag mitten in
Deutschland zu einem furchtbaren Übergriff auf ein
junges Mädchen mitten in einem Regionalzug bei Weimar.
Angeblich hat ein 32-jähriger deutscher Staatsbürger
sie 40 Minuten lang missbraucht. Die Polizei sucht
jetzt Zeugen.
Die Polizei hat am Freitag einen verdächtigen
32-Jährigen gefasst, der eine 13-jährige Mädchen 40
Minuten lang in einem Zug missbraucht haben soll. Er war
den Beamten schon in der Vergangenheit wegen
verschiedener Eigentumsdelikte aufgefallen.
Das Mädchen aus Weimar war am Montagnachmittag
gegen 16.19 Uhr am Berkaer Bahnhof in einen Regionalzug
eingestiegen, um eine Freundin zu besuchen. Kurz
nach der Abfahrt Richtung Kranichfeld ging der
mutmaßliche Täter aus einer aggressiv
auftretenden Gruppe junger Männer auf das
junge Mädchen zu. Dann fing er nach Aussagen der Polizei
an, das Mädchen 40 Minuten lang zu missbrauchen. Die
Kripo Weimar gab dazu bekannt: "Während der Zugfahrt
wurde das Mädchen Opfer einer Straftat von erheblicher
Bedeutung." Zur genauen Verifizierung des Tatgeschehens
sucht die Polizei nun dringend nach Zeugen.
Nach dem Übergriff auf ein
13-jähriges Mädchen am 15.02.2021 in der #Ilmtalbahn
von #Berka
Richtung #Kranichfeld
haben wir einen Tatverdächtigen ermittelt. Der
polizeibekannte Mann aus Deutschland rückt nun
immer weiter in den Fokus unserer Ermittlungen. pic.twitter.com/BG5ClFuzJx
"Wer ist ebenfalls mit der Ilmtalbahn, am 15.2.2021 ab
16:19 Uhr, in Richtung Kranichfeld bzw. ab 17:04 Uhr von
Kranichfeld in Richtung Weimar gefahren? Wer kann
Hinweise zum Tatgeschehen oder Täter machen?" Hinweise
sollten bitte unter der Telefonnummer 03641-81 1504 an
die Landespolizeiinspektion Jena gehen.
Am Freitag zog sich die Schlinge noch enger zusammen.
Wie die Kripo Jena mitteilte, hatte der Mann gestanden
und die ihm zur Last gelegten Vorwürfe zugegeben. Der
32-Jährige wurde vorläufig festgenommen und wartet nun
auf seine Haftvorführung, bei der ein Richter über den
weiteren Verlauf entscheiden wird.>
<Nach einem Bericht der Jungen Freiheit soll ein
Arzt in Baden-Württemberg der AfD-Politikerin Andrea
Zürcher die Behandlung verweigert haben – wegen ihrer
politischen Meinung. Als er aus der Zeitung von ihrer
Kandidatur erfuhr, kündigte er ihr den Hausarztvertrag.
Eigentlich sollte man meinen, dass man in Deutschland
zumindest beim Arztbesuch nicht aufgrund seiner
politischen Ansichten diskriminiert wird. Doch laut
einem Bericht in der Jungen Freiheit ist
genau dies im Falle einer AfD-Politikerin in
Baden-Württemberg geschehen. Betroffen soll Andrea
Zürcher sein, stellvertretende Vorsitzende des
Kreisverbandes Konstanz, die vor zwei Wochen zur
Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Waldshut gewählt
wurde. Die 37-Jährige ist seit 2016 in der Partei und
war unter anderem für die AfD-Bundestagsabgeordnete
Alice Weidel tätig. [...]>
Kardinal Woelki wird vorgeworfen, die Aufklärung des
Missbrauchsskandals im Erzbistum Köln zu behindern. Nun
sind bis Ende April alle Austrittstermine vergeben.
<Seit September 2019 rollen deutsche Landwirte mit
ihren Traktoren durch Stadt und Land. Sie protestieren
gegen eine Düngeverordnung, die seit 1. Mai 2020 in
Kraft getreten ist. Ab Januar 2021 wurde diese obendrein
ausgestattet mit weiteren Vorgaben, die sie als
übergestülpt empfinden. „Das geht uns alle an!“,
schreibt unsere Gastautorin Rebecca Sommer.
Seitdem sich der deutsche Bauernwiderstand im September
2019 formierte und sich vor allem die kleinen und
mittleren Landwirte gegen Knebelgesetze, Auflagen,
Verordnungen und Bürokratie zur Wehr setzten, beobachte
und begleite ich
diese Bauernbewegung, weil ich davon überzeugt
bin: Das geht uns alle an!
Die Wut und Empörung der Bauern kam so richtig ins
Rollen, als Landwirtschaftsministerin Klöckner im
September 2019 in Thüringen vor versammelten Landwirten
sinngemäß gesagt haben soll, wenn diese sich der
drohenden Düngeverordnung nicht beugen würden, dass dann
die daraus folgenden EU-Strafgebühren von der
Altersversorgung der Landwirte abgezogen werden könnten,
insgesamt 850.000 ¤ pro Tag.
Dazu ist zu vermerken, dass Bauern nicht wie jeder
normale Bürger z.B. ihre Krankenkasse selber aussuchen
können, sondern – zwar mit staatlichen Zuschüssen –
sowohl eine Zwangskrankenkasse, als auch die
Rentenversicherung abschließen müssen.
Den Landwirten wurde eine Düngeverordnung übergestülpt,
die seit dem 1. Mai 2020 in Kraft getreten ist. Ab
Januar 2021 ist diese obendrein ausgestattet mit
weiteren Vorgaben. Das passierte deshalb, weil die
deutsche Regierung– vereinfacht erklärt – Nitratwerte
im Grundwasser an besonders belasteten
Messbrunnenstellen gemessen hat und nicht
belastete Stellen mit guten Nitratwerten unter den Tisch
fallen ließ und diese dementsprechend katastrophalen
Nitratwerte im deutschen Grundwasser der EU meldete.
Deutschlands Umweltministerium hat also nicht
flächendeckend die Nitratwerte gemessen, so, wie es
andere EU Länder gemacht und der EU gemeldet haben.
Einige haben auch nur geschätzt. Der Vorwurf wird unter
den Landwirten laut, dass hier von deutschen Behörden
bewusst die besonders schlimmen Stellen genutzt und
gemeldet wurden.
Bildlich erklärt wurde mir das mit dem Beispiel von
Messstellen in Mooren oder dort, wo an der Oberfläche
sich zwar normaler Boden, darunter aber sogenannte
Moorlinsen befänden, dementsprechend wegen der
pflanzlichen Reste extrem hohe Nitratwerte anschlagen
würden.
Andere Experten erklärten mir, das Umweltministerium
habe ganz gezielt schon vor langer Zeit Messstellen an
besonders belasteten Stellen eingerichtet, um genau an
diesen Problemstellen zu kontrollieren, diese Messungen
der besonders belasteten Stellen dann beflissentlich an
die EU weiterzugeben, ohne weiter darüber nachzudenken,
dass das andere Länder eben nicht so machen, sondern
einen Durchschnittswert des Landes melden würden.
Fakt ist, dass die EU als Folge darauf, ganz nach
Nitratrichtlinie zum Grundwasserschutz, ein
entsprechendes Sanktionsverfahren gegen Deutschland
einleitete. Deutschland wurde von der EU zu drastischen
Nitratreduzierungsmaßnahmen verdonnert, welche vor allem
nun unsere Landwirte auszubaden haben – durch die neue
Düngeverordnung.
Weggesehen wird aber von
der deutschen Politik bei den entsetzlichen Zuständen
der Städtekanalisation mit ihren maroden Rohren und
dem bei Regen ungefilterten Mist, der neben
Fäkalien auch jegliche Pharmazeutika, Chemikalien,
Farbreste, Essen, Binden, Klopapier, Wischtücher enthält
und in unsere Bäche, Flüsse, Seen und Meere fließt. Das
zu beheben, würde aber Geld kosten, was nicht aus der
Tasche der Bauern gezogen werden kann, also wird es
geflissentlich verschwiegen. Wofür zahlen wir Steuern,
wohin fließen die eigentlich, frage ich mich.
So kann ich als Berlinerin ein Lied davon singen, wie
mindestens 50 Mal im Jahr die Spree zur Kloake wird, im
Sommer tote Fische auf der Oberfläche schwimmen, giftige
Algen das Wasser bedecken und Leben ersticken, weil sie
sich von den hohen Nitratwerten sattessen können. So
muss der Fischbestand, so lernte ich als besorgte
Bürgerin bei den Verantwortlichen anrufend, jedes Jahr
künstlich in der Spree mit kleinen Babyfischen
nachgefüllt werden, denkt mal ja nicht, dass sich das
Fischleben unter solchen Umständen natürlich
fortpflanzen kann. Schrecklich, wenn man näher darüber
nachdenkt.
Umweltministerin Svenja Schulze verweigerte Korrektur
der falschen Messwerte
Die von den Bauern als fachlich inkompetent geächtete
Umweltministerin Svenja Schulze hatte sich geweigert,
trotz Klagen, Gutachten
und Konzept zur Umsetzung der europäischen
Nitratrichtlinie im Rahmen einer Aktualisierung der
Düngeverordnung, die Nitratmesswerte zumindest noch
einmal prüfen zu lassen.
Dank der neuen Düngeverordnung kleben nun die
Marschbauern mit ihren Traktoren in den Äckern fest,
weil sie nicht mehr, wie traditionell üblich, bei
leichtem Oberfrost ihre Felder düngen dürfen. Dabei
würde – wären da nicht all diese unsinnigen Bestimmungen
– der Trecker auf Oberfrost gefahren und nicht tief in
den lehmigen Boden ein- bzw. versinken, sondern der
tierische Dünger oder die Gülle würden wie vom Landwirt
gewollt durch langsame sanfte Einsickerung bei
schwindendem Frost über den Tag verteilt den hungrigen
Boden maximal mit Kraft und Nahrung für die Pflanzen
sättigen, diese dann gut ernährt durch den fruchtbar
gemachten Boden wachsen und später dann auch uns auf
unseren Tellern erfreuen.
Hinzu kommt, dass lehmiger Boden Nährstoffe gut
festhält und diese somit nicht so leicht wie bei
Sandboden in das Grundwasser sickern, also auch hier
eine 1:1 Düngesperre, die gar keinen Sinn macht. Auch
Biobauern haben zu klagen, denn auch sie dürfen in den
nun verordneten Sperrzeiten keinen Mist mehr ausfahren.
Im verbotenen warmen Misthaufen fände der Vogel im
klirrenden Winter noch ein Korn …
… in der ausgefahrenen Gülle nicht nur ein unverdautes
Korn, sondern auch einen aufsteigenden Wurm. Auch
sterben gerade jetzt und in diesem Moment viele Vögel in
dem unerwartet langen Schnee, weil kein Mist oder Gülle
mehr zu dieser Zeit ausgefahren werden darf. Der
typische Misthaufen auf dem Land, der nicht nur den
Kriechenden, sondern auch den Vierbeinern und den
Geflügelten gleichermaßen diente, so ganz nach Mutter
Natur, nun wegen Geruch und “dem Klima” per Gesetz
hermetisch (!) abgedeckt und nicht mehr offen an der
Luft liegen darf.
Normalerweise würden die verhungernden Vögel gerade
jetzt in klirrender Kälte dieses und jenes in frisch
ausgefahrenem natürlichen Mist und Gülle finden: Hier
und da ein nichtverdautes Korn picken, einen Wurm. Ja,
durch das Ausmisten kommen auch die Mäuse in Bewegung,
Futter für die Greifvögel, die Eulen. All das hat sich
nämlich abgespielt, wo die Natur im Einklang mit dem
Menschen steht.
Nicht umsonst ist gerade die Landwirtschaft ein
Kreislauf, wenn man unsere Bauern nur nicht mit immer
mehr Auflagen, Kosten, Preis- und Vergrößerungsdruck
entweder zum Aufgeben bringt oder zum unnatürlichen
Massenproduktions-Industriellen zwangsumerzieht.
Solche klinisch sterilen Riesenbetriebe gehören dann
aber Gesellschaften, einer großen Firma, einem
Konglomerat von Aktienhaltern, darunter auch Politikern
und Banken, auch ein Bill
Gates kauft gerade enorme Landmassen an Ackerland
in Amerika auf. Der einstige Bauer hierzulande darf dann
als Fachexperte den einst eigenen Boden als Angestellter
dieser großen Genossenschaften weiter “bewirtschaften”.
Das kann doch nicht mehr so weitergehen, ein
durchregierendes uns fremdbestimmendes EU System,
anstatt unserer Souveränität, inklusive unserer
Ernährungssouveränität im eigenen Lande zu erhalten, weg
von echten Familienbetrieben, hin zu riesigen
Industriemultinationalen, die dann alles bestimmen,
wollen wir das, wirklich?
Apropos Misthaufen und Mist, der nicht ausgefahren
werden darf
Gerade gestern schickte mir ein waschechter
Generationsbauer, der diese Monate hochverschuldet alles
aufgeben muss, wie so viele – obwohl er seinen Beruf,
Hof, Tiere und Landleben liebt und durch und durch ein
fachlich hochkompetenter Bauer ist – ein Bild von einer
Schleiereule, die verhungert auf seinem Hof auf den
Boden lag.
Warum? Weil durch immer mehr Auflagen der natürliche
Landlebenskreislauf zusammenbricht. Das Bauernsterben in
Deutschland betrifft alles, auch die Mäuse, Schwalben,
Insekten, einfach alles. Die Eule frisst Kleinsäuger,
Mäuse und kleine Vögel.
Er brachte sie sofort zum Tierarzt, trotz Hunderten an
Arbeitsstunden pro Monat und keinem Pfennig mehr in der
Tasche. Selbst das Futter, was er seinen Tieren gibt,
wird bezahlt durch weitere Verschuldung, weil zwar der
Lebensmitteleinzelhandel dieses Jahr zehn Milliarden
mehr verdiente, der Bauer aber noch weniger als zuvor.
Also der typische Bauer, ohne Extra-Nebenverdienst, der
draufzahlt, anstatt zu verdienen. Deshalb sterben nicht
nur Insekten, Vögel und unsere Bienchen, sondern auch
unsere Ernährer, die noch Menschen und keine Maschinen
sind, mitten in Deutschland.
Durch das EU- und drastisch umgesetzte deutsche
Düngegesetz kann der deutsche Bauer in den dafür
gekennzeichneten „Roten Gebieten“ nicht mehr
bedarfsgerecht düngen.
Dabei dient die Düngung der Versorgung unserer
landwirtschaftlichen Nutzpflanzen mit allen wichtigen
Nährstoffen, sowie dem Erhalt und der Verbesserung der
Bodenfruchtbarkeit. Ein Mangel an Nährstoffen führt zu
einer Unterversorgung der Pflanzen, es kommt zu
Entwicklungsstörungen und damit zu Ertrags- und
Qualitätsverlusten. Gülle und Stallmist sind dabei die
natürlichste Form der Düngung.
Aber auch mineralischer Dünger (häufig als Kunstdünger
bezeichnet) besteht ausschließlich aus natürlich
vorkommenden Rohstoffen. So wird der wichtigste
Nährstoff, der Stickstoff, aus der Luft gewonnen, wo er
zu 78 Prozent enthalten ist. Weitere Nährstoffe, wie
etwa Phosphor und Kali, werden im Bergbau gewonnen.
Seit der Düngeverordnung kann ein Bauer im „Roten
Gebiet“ z.B. keinen Backweizen mehr anpflanzen
Aufgrund des nun gesetzlich festgelegten drastisch
unterdüngten Bodens wiegt sich dann im Sommer im Winde
auf den Feldern nicht mehr der Back- sondern nur noch
der Futterweizen, der zwar Vieh und Biogasanlagen den
Bauch füllen kann, aber nicht mehr den unseren. Wie
traurig ist das. Mich macht das alles wütend, seitdem
ich all diese Details erfahre, die uns keiner erzählt,
schon gar nicht die Mainstreammedien, bezahlt von
unseren Zwangsgebühren.
Ich muss noch ein bisschen weiter über diesen Mist,
diese Düngeverordnung berichten, denn die
Elendsgeschichte unserer Landwirte fing damit zwar nicht
an, aber die Bauernprotestbewegung an der Basis
formierte sich über dieser Verwerfung und formiert sich
weiter und wird erst enden, wenn auch die letzten
unserer Bauern aufgegeben haben.
Nicht nur sie wären dann vom Erdboden verschwunden,
sondern auch ihr Wissen, von Generation zu Generation
weitergegeben, so etwas kann man in den kalten
globalisierten ideologisierten Agrar- und
Landwirtschaftsuniversitäten dann eben doch nicht
erlernen. Ebensowenig den Geruch, um zu wissen, dass und
vor allem welches Tier in der Herde erkrankt ist. Es
gibt so viele Dinge, die ein Bauer weiß und kann, welche
über Generationen in Liebe zum Leben, Flora, Fauna, Tier
und Land weitergereicht wurden und noch werden. Noch!
Warum sollte das kein wertvolles Kulturerbe und
Kulturgut sein, das der Staat unter Schutz stellen
müsste? Ist das nicht der eigentliche Schatz und
Reichtum in unserem Land, den es zu erhalten gilt?
Ich erinnere mich, wie eine Delegation von Experten von
„Land schafft Verbindung“ (LsV) 2019 und 2020 für Tage
nach Berlin anreisten, oder sich in ihren Bundesländern
bemühten, sich mit Parteien und Fachausschüssen trafen,
um über die falschen Messwerte und die dementsprechend
katastrophale als auch ungerechte Düngeverordnung im
persönlichen Gespräch und mit Fakten, Studien,
wissenschaftlichen Fachempfehlungen bestückt,
aufzuklären.
Trotzdem wurde die Verordnung von unseren
“Repräsentanten”, also in unserer repräsentativen
Demokratie, durchgewunken. Wider besseres Wissen, oder
sollte man sagen, ohne jegliches Gewissen?
Obwohl die meisten Landwirte ultragallig auf
Ernährungs- und Landwirtschaftsministerin Klöckner sind,
muss man hier fairerweise einfügen, dass sie Ende 2020
mit einer Verwaltungsvorschrift an alle Bundesländer
reagierte, die dazu führte, dass z.B. in Schleswig
Holstein zu 80 Prozent die „Roten Gebiete“ der
Nitrat-Düngeverordnung wieder reduziert wurden.
Allerdings war zuvor die Hälfte von SH davon betroffen,
ist also immer noch gewaltig viel Land, das nun zur
Fast-Unfruchtbarkeit gezwungen werden soll.
Wir Stadtleute denken immer, der Boden ist da und dann
wächst da schon was
Nein, eben nicht, Ackerland wurde schon immer durch die
harte Arbeit von Menschenhänden erschaffen. Mit Mist,
der unter und in die Erde eingearbeitet wurde.
Heutzutage nicht mehr von Ochsen- oder Pferdekarren
gezogen, – oder der niedliche Trecker mit Opa am Steuer
macht seine Runden – sondern mächtige neuartige
Traktoren erledigen die Arbeit, Maschinen, die über eine
intelligente Motorsteuerung und Abgasreinigung verfügen.
Viele moderne Maschinen und Geräte fahren per
GPS-gesteuert zentimetergenau über die Felder. Dadurch
werden das mehrmalige Überfahren einer Fläche und
Überlappungen vermieden. So wird auch nur die wirklich
notwendige Menge an Dünger und Pflanzenschutzmitteln
verwendet. Häufig analysieren sogar sensorgestützte
Systeme während der Fahrt den Bedarf der Pflanzen an
Dünger oder Pflanzenschutz und bringen auf jeder Stelle
des Ackers nur noch genau die Menge aus, die auch
wirklich erforderlich ist.
Diese High-Tech-Traktoren kosten aber viel Geld und
haben weitere Schulden auf die Schultern der kleineren
und mittleren Bauern aufgehäuft. Die Großen, die die
kleinen Betriebe fressen, indem sie diese aufkaufen,
können sich im Gegensatz zu den Kleinen, solche
Maschinen locker leisten. Erhalten sie doch
Subventionen, die nach Fläche berechnet werden, während
unsere kleinen Familiengenerationshöfe sozusagen eher
leer ausgehen und vom Verkauf ihrer Produkte abhängig
sind.
Den vielen Gesetzen, Verboten, Richtlinien, Normen und
Verordnungen, wie etwa der Düngeverordnung, folgt
nun das Insektenschutzgesetz, die
Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung, dann kommt TA-Luft,
Mercosur, TTIP, TISA und was weiß ich noch alles.
Generell ist dazu folgendes anzumerken: Frei ist das
Bauernleben schon lange nicht mehr. Selbst die Luft hat
nun ein Preisschild, wofür der Bauer tief in die leere
Tasche zu greifen hat, obwohl gerade die Landwirtschaft
kohlenstoffneutral ist. Ich sehe das so: Das Tier kackt,
das geht in den Boden, die Pflanze wächst eben auch
durch genau diesen Nährstoff, das Tier frisst die
Pflanze, die durch seinen Mist gedeihen konnte. Wir
essen beides, ich meine dabei nicht den Mist, sondern
Tier und/oder Pflanze. So einfach ist das.
Der kleine Bauer ist nicht mehr gewollt
Der kleine Bauer ist nicht mehr gewollt, sondern ein
Bürohengst, der seinen Mist, seine Gülle abwiegt,
seziert, misst und berechnet und haargenau in
meterlangen digitalen Papierbögen verzeichnet, der
Ziehschäfer, der jeden Köttel seiner Herde berechnen und
aufzeichnen muss, denn ansonsten hageln empfindliche
Strafen.
Auch wenn wir, die Städter, die auf das Land ziehen und
uns über Gerüche beschweren und die Politik dahin
bringen dagegen vorzugehen, oder wir, die wir in den
Supermärkten eingetütete lackierte Früchte einkaufen
gehen: Mist, Misthaufen und Gülle, das ist Leben.
So ende ich dieses mistige Thema mit einer meiner
deftigen Indigenengeschichten, denn wer mich kennt,
weiß, ich habe, außer die UN-Klimaverhandlungen seit
1992 zu begleiten, mein Leben dem Menschen- und
Völkerrecht von Indigenen Völkern gewidmet.
So erfuhr ich, die auf dem deutschen Lande
Aufgewachsene, dass man im heimischen Kuhfladen auf der
Weide nicht nur massig Insekten vorfinden kann, sondern
auch gewisse psychodelische Pilze, die auf langem dünnen
Stil wie ein Frauenbusen aussehen und kurz vorm Frost
darauf wie ein Wunder entwachsen. Bei einigen Indigenen
Völkern aber wird der Kuhfladen auch fürs Feuer genutzt,
oder um daraus Wände für die Behausung zu machen.
Ob Hund, ob
Schwein, sie lieben es Kot zu essen, auch den von
Menschen. So erinnere ich mich nur zu gut wie man
z.B. in Asien im typischen Dorf auf das Plumsklo
hinaufsteigen muss, wo oben dann einfach nur ein Loch
ist. Da hüpfen, schnappen und grunzen dann die
Schweinemäuler während man sein Geschäft macht. Das sind
so die Momente wo man es als deutlichen Vorteil
empfindet eine Frau zu sein.>
<Ein des Kindesmissbrauchs verdächtigter Pfarrer
des Erzbistums Köln hat am vergangenen Wochenende
Suizid begangen. Das Erzbistum entband den früheren
Seelsorger laut Mitteilung vom Montag vier Tage zuvor
von seinen Aufgaben.
Der Geistliche wurde demnach verdächtigt, in den 90er
Jahren einen minderjährigen Jungen sexuell missbraucht
zu haben. Die Ausübung des priesterlichen Diensts und
der Kontakt zu Kindern waren ihm untersagt worden.
Das mutmaßliche Opfer wandte sich demnach Ende Dezember
an das Kölner Erzbistum, das eine kirchenrechtliche
Voruntersuchung eingeleitet habe. Das dazugehörige
Gespräch mit dem Betroffenen habe im Januar
stattgefunden.
Anfang Februar sei der gesamte Fall an die
Staatsanwaltschaft Bonn weitergeleitet worden. Das
Erzbistum Köln versicherte, dem Fall auch nach dem Tod
des Pfarrers „weiter nachgehen“ und ihn „vollumfänglich
aufklären“ zu wollen.
Das Kölner Erzbistum steht derzeit für seinen Umgang
mit einem Missbrauchsskandal in der Kritik. Wegen eines
unter Verschluss gehaltenen Gutachtens gerät auch
Erzbischof Kardinal Rainer Maria Woelki unter Druck.
(afp)>
AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paul Hampel und seine
Frau wurde am letzte Sonntag im Klecker Wald am „ole
Försterhuus“ bei einem Waldspaziergang Opfer von
Polizeigewalt. Erschreckende Bilder zeigen, was in
Merkels Corona-Deutschland mittlerweile möglich ist. Mit
Video.
Die "anderen" sollen nach dem Willen grüner
Klimaideologen auf das Fleischessen, auf das Autofahren,
auf das Flugzeugfliegen - und - geht es nach dem
Hamburger Grünenpolitiker Michael Werner-Boelz - auf ein
Eigenheim verzichten. Für...
<Fast jeder dritte Abgeordnete
der Linken im Bundestag unterstützt extreme
Gruppierungen, die vom Verfassungsschutz beobachtet
werden.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) blickt mit
Sorge auf aktuelle Entwicklungen im gewaltorientierten
Linksextremismus. „Wir müssen im Blick behalten, ob
diese Radikalisierung sich zu terroristischen Strukturen
hin entwickelt“, sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang
der „Welt am Sonntag“.
Wir beobachten eine Entwicklung hin zu
linksextremistischen Angriffen, die sehr gezielt sind
und sich vermehrt gegen Einzelpersonen richten.“
„Wir sehen aktuell, dass die Gewalt sich hemmungslos
gegen die Staatsmacht, aber auch gegen politische Gegner
richtet.“ Bei Angriffen nähmen die Täter „schwere
körperliche Verletzungen, oder auch den möglichen Tod
von Menschen billigend in Kauf“, sagte Haldenwang.
Politiker unterstützen entsprechende Gruppierungen
Wie die „Welt am Sonntag“ recherchierte,
unterstützt rund ein Drittel der Abgeordneten der
Bundestagsfraktion der Linken offen
Gruppierungen, die vom Verfassungsschutz beobachtet
werden – mindestens 20 von 69 Abgeordnete.
Dabei sind „mindestens 15 Bundestagsabgeordnete sind
Mitglieder von Gruppen, die das Bundesamt für
Verfassungsschutz zu den ‚extremistischen Strukturen der
Partei Die Linke‘ zählt. Dazu gehören die Sozialistische
Linke, die Antikapitalistische Linke, die
Kommunistische Plattform und Marx21“,
schreibt die „Welt“. Diese Gruppen arbeiten auf einen
„grundsätzlichen Systemwechsel“ hin, so der
Verfassungsschutz.
Durch die Wahl von Janine
Wissler zur Parteivorsitzenden der Linken wurde
die Aufmerksamkeit auf die Gruppe „Marx21“ gelenkt. Im
Laufe ihrer Kandidatur beendete Wissler ihre
Mitgliedschaft in der Gruppe. Laut Verfassungsschutz
gehören etwa 1000 Mitglieder zu der Gruppe und kämpft
für die Errichtung einer „kommunistischen
Gesellschaftsordnung“.
Unter Beobachtung stehe auch der Bund der
Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BDA), die
Gruppe wird durch den Hamburger Verfassungsschutz als
„extremistisch beeinflusste“ Organisation eingestuft.
Drei Abgeordneten der Linken im Bundestag bekennen sich
zu diesem Bund.
Bundesweit stehen nach Informationen der „Welt“ noch
drei Politiker der Linken unter Beobachtung des
Verfassungsschutzes – wegen der Nähe zur PKK, der
kurdischen Arbeiterpartei, die in Deutschland verboten
ist.
Dazu schreibt die „Welt“: „Noch in der vorangegangenen
Legislaturperiode standen 25 Linke-Bundestagsabgeordnete
im Visier der Sicherheitsbehörde. Nachdem sich mehrere
Politiker der Partei ab 2013 juristisch gegen ihre
Beobachtung gewehrt hatten, gab das
Bundesinnenministerium 2014 bekannt, Abgeordnete des
Bundestags künftig ‚generell‘ nicht mehr beobachten zu
lassen.“ (afp/ks)>
========
4R am 1.3.2021 Rheinland-Pfalz führt
"Einkaufen mit Termin" ein - der totale Terror kommt:
‼️ Bundesländer starten "Einkaufen mit Termin" ‼️
https://www.chip.de/news/Einkaufen-mit-Termin-startet-in-ersten-Laendern-Das-muessen-Kunden-jetzt-wissen_183310939.html
https://t.me/oliverjanich/55253
<Bis Anfang März bleiben Filialen beliebter Mode-,
Schuh-, Bau- und Möbelmärkte geschlossen. Am kommenden
Mittwoch steht nun eine weitere Entscheidung durch
einen Bund-und-Länder-Gipfel ins Haus. Ein Bundesland
führt allerdings ab Montag erstmals das Einkaufen mit
Termin ein - zwei weitere wollen dem Beispiel folgen.
Wir sagen, was Kunden über dieses Konzept wissen
müssen und wie lange sie dabei im Laden stöbern
dürfen. Im Video gibt es einen Überblick, wie Sie in
Deutschland an Möbel oder Baumarktartikel kommen.
In Rheinland-Pfalnz dürfen Kunden ab
Montag per Termin in den Geschäften des Einzelhandels
shoppen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer bestätigte
das "Termin-Shopping" ab 1. März in einer
Pressekonferenz. Wir sagen Ihnen, wie das genau
abläuft.
Wo gilt das Einkaufen per
Termin?
Rheinland-Pfalz geht einen eigenen Weg
beim Thema Ladenöffnung. Laut den ersten Plänen
aus der Landesregierung, brauchen Verbraucher ab Montag,
den 1. März im Möbelhaus, in Boutiquen, Modegeschäften,
Juwelieren oder Schuhläden einen Termin, um dort
unbeschwert einkaufen zu können. Ministerpräsidentin
Dreyer nannte Brautmodengeschäfte als Beispiel.
Unklar ist, ob die Terminvergabe auch für
Kaufhäuser oder Einkaufszentren gelten soll. Hier
müssten Verbraucher dann nämlich Termine bei jedem
einzelnen Händler ausmachen.
Weil ein Kundentourismus droht,
könnten benachbarte Bundesländer wie das Saarland,
Hessen, Baden-Württemberg oder Nordrhein-Westfalen
diesem Beispiel folgen. "Wir passen deshalb nur
behutsam unsere Verordnung an und werden uns bei der
Bund-Länder-Schalte über grundsätzliche weitere Schritte
abstimmen", sagte Dreyer.
Baden-Württemberg und Hessen wollen
offenbar konkret bereits ab kommender Woche Click
& Meet ermöglichen. Das erfuhr die
CHIP-Redaktion aus gut informierten Kreisen. Offenbar
will Sachsen-Anhalt folgen.
Im Umkehrschluss heißt das: Ladenöffnungen
kommen womöglich schrittweise bundesweit - allerdings
nur perTermin.
WIESBADEN. Muezzinrufe sind laut der hessischen
Landesregierung auch ohne Erlaubnis möglich. „Für den
muslimischen Gebetsruf, mit oder ohne Lautsprecher,
bedarf es – entgegen der Annahme der Fragesteller ‒
keiner (immissionsschutzrechtlichen) Genehmigung;
Genehmigungen wurden daher nicht erteilt und können
daher auch nicht zurückgenommen oder widerrufen werde“,
antwortete die schwarz-grüne Landesregierung auf eine
Große Anfrage der AfD-Fraktion.
Zur Begründung hieß es in der Antwort, bei den für den
islamischen Gebetsruf verwendeten Lautsprechern handele
es sich um nicht genehmigungspflichtige Anlagen. Über
eine Übersicht, in welchen hessischen Kommunen der
Muezzinruf ertönt, verfüge die Regierung nicht.“
Die Bundesregierung hat das lange umstrittene
Lieferkettengesetz auf den Weg gebracht. Das Kabinett
beschloss den entsprechenden Gesetzentwurf am
Mittwoch.[...]
[...] Ziel des Gesetzes ist es, den Schutz der
Menschenrechte in globalen Lieferketten zu verbessern.
Dabei geht es vor allem um die Einhaltung grundlegender
Menschenrechtsstandards wie des Verbots von Kinderarbeit
und Zwangsarbeit.
Migranten, insbesondere muslimische Parallelgesellschaften
sind in einem weit höheren Ausmaß für das
Corona-Infektionsgeschehen in Deutschland verantwortlich,
als dies bisher auch nur annähernd...
<Merkel-Deutschland
wandelt sich zur Vollzugsanstalt!!!
1. seit März 2020 offener Vollzug - Einzige Freiheit
"Arbeiten gehen"
2. Zuteilung von Essen und Gebrauchsgütern durch
staatliche Willkür
3. massive ZENSUR der Meinung, des Internets, der
freien Medien und der sozialen Foren — bis hin zu
Telegramm und Vk
4. Drosselung des INTERNETs bisman nichts mehr
aufrufen kann!!!
Freies Internet ade: Landesmedienanstalten
zensieren jetzt massiv Webseiten
3. März 2021 Niki Vogt Medien, Politik,
Überwachung
Niki Vogt auf Telegram folgen
von Niki Vogt
Bisher war und blieb das Internet noch eine
Plattform, auf der freie Bürger ihre freie Meinung
sagen und schreiben konnten. Der einzige Raum, in
dem Informationen, die von den Mainstreammedien
unterdrückt oder heruntergespielt werden, sich
verbreiten und den Leuten zur Kenntnis gebracht
werden können.
Eine Änderung des Medienstaatsvertrages gibt den
Landesmedienanstalten jetzt die Macht und
Möglichkeit, ungeliebte Webseiten ins Aus zu
zensieren.
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg ist nun
zuständig bei „Verstößen gegen die journalistische
Sorgfaltspflicht“. Alle Blogs und Plattformen,
Youtube-Beiträge etc. unterstehen ab jetzt einer
„inhaltlichen Kontrolle und Aufsicht“ der Behörde.
Bisher wurden 13 „Hinweisschreiben“ versendet.
Darin merkt ein Herr Dr. Marco Holtz an, dass die
zentralen „Journalistischen Sorgfaltspflichten“
verletzt worden seien. Den Betreibern wird ein
Datum genannt, bis zu dem sie die beanstandeten
Beiträge „anzupassen“ haben oder zu begründen,
warum sie das nicht tun wollen.
Lassen die Betreiber der angemahnten Blogs und
Plattformen die Frist verstreichen, wird „zeitnah
ein förmliches Verwaltungsverfahren“ eingeleitet.
Dabei sind die jetzt beanstandeten Beiträge nur
Beispiele, schreibt Herr Dr. Marco Holtz und er
bittet daraufhin, das gesamte Angebot des Mediums
zu überprüfen und gegebenenfalls „anzupassen“ –
oder das besagte zeitnahe, förmliche
Verwaltungsverfahren droht.
Ein solches Hinweisschreiben ist bisher, soviel
ist bekannt, an die Webseite „Freie Welt“,
Flinkfeed und Deutschlandkurier gegangen und an
Ken Jebsen, der ja bereits von Youtube komplett
gesperrt wurde.
Getreu dem Karnevalsmotto „Am Aschermittwoch ist
alles vorbei“ trudelte dort die Post von der
Landesmedienanstalt an diesem Tag ein. Die
betroffenen Webseiten begleiten die Corona-Politik
der Regierung kritisch und werden als „rechts“
eingestuft.
Art. 5 GG: Eine Zensur findet nicht statt
In diesem Artikel unseres Grundgesetzes steht:
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort,
Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten
und sich aus allgemein zugänglichen Quellen
ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit
und die Freiheit der Berichterstattung durch
Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine
Zensur findet nicht statt.“
Es steht auch ausdrücklich „Meinung“ dort. Es
steht NICHT dort: „Nur Journalisten, die sich in
jeder ihrer Äußerungen an die journalistische
Sorgfaltspflicht halten, dürfen veröffentlichen.
Die Aufsicht über die Einhaltung dieser Pflichten
für alle Bürger und deren Meinung regeln die
staatlichen Medienanstalten.“
Blogs im Internet sind das Mittel der freien
Bürger, ihre freie Meinung zu äußern in Wort und
Bild. Wie bei allen anderen Grund- und
Freiheitsrechten handelt es sich beim Art. 5 des
Grundgesetzes auch um das verbriefte Recht des
Bürgers, sich genau gegen solche staatlichen Ein-
und Übergriffe in seine geschützten
Freiheitsbereiche zu wehren.
Corona-Kritik im Fokus der Zensur
Die Medienaufsicht streitet natürlich ab, dass es
sich hier um Zensur handelt. Aber man gibt schon
zu, dass es – vorerst – primär um Berichte rund um
das Thema „Corona“ geht.
Ei, ei, in einem Moment, wo die öffentliche
Stimmung immer mehr gegen die Impfung kippt, wo
die Inzidenzzahlen angezweifelt werden, wo man
langsam begreift, dass ein Inzidenzwert von 35
oder zehn bedeutet, dass die Anzahl der positiv
Getesteten nur noch im Promillebereich und damit
im untersten Bereich der falsch-positiven
Fehlerquote liegt (von Prof. Drosten selbst stammt
die Zahl von sogar einem Prozent falsch-positiver
Fehlerquote!), genau jetzt würgt man die
Informationen dazu ab.
Sehr interessant: Der Direktor der Landesanstalt
Medien Nordrhein-Westfalen, Dr. Tobias Schmid, gab
dem Deutschlandfunk ein Interview zu diesem Thema,
in dem er sagte:
„Dabei gucken wir nicht auf die Frage, ob uns der
Inhalt gefällt oder nicht gefällt. Das ist ganz
ausdrücklich nicht unsere Aufgabe, um nicht zu
sagen, der Meinungsfreiheit verpflichtet, sondern
wir gucken schwerpunktmäßig, ob es sozusagen
handwerkliche Fehler gibt, Quellen nicht klar
gekennzeichnet sind, ob Zitate nicht als solche
gekennzeichnet sind, ob Recherchepflichten nicht
erfüllt worden sind und ob dadurch möglicherweise
ein Eindruck erzeugt wird, der in der öffentlichen
Wahrnehmung manipulativ sein kann, ob absichtlich
oder versehentlich.“
Sehr hübsch formuliert. Das kann man auch so
verstehen: Da wir ja nicht die Meinungsfreiheit
beschneiden dürfen, werden wir eben mittels Rügen
wegen „handwerklicher Fehler“ (bei
Nicht-Journalisten, sondern freien Bürgern, die
ihre freie Meinung äußern!) die Bürger durch
Androhung „förmlicher Verwaltungsverfahren“
einschüchtern und zum Schweigen bringen. Und sieh
an, das Interview dazu ist aus der Audiothek der
ARD gelöscht worden.
Die Zahl der Experten, Professoren und
Wissenschaftler auf dem Gebiet der Virologie,
Immunologie, Epidemiologie, Impftoxikologie etc.,
die Sturm laufen gegen die Corona-Eindämmungs- und
Impfpolitik wird immer größer, die Kritik auch aus
der Wirtschaft immer schärfer und verzweifelter.
Die Nachrichten in Regionalmedien über
Impfschäden, (mutmaßliche) Impftote,
Massenausbrüche im Altersheim nach Impfungen
werden immer häufiger. Diese Informationen sollen
zurzeit offenbar an allererster Stelle unterbunden
werden.
Sogenannte, angebliche Corona-Verharmloser, gern
„Covidioten“ oder „Corona-Leugner“ geschmäht,
werden bereits vom Verfassungsschutz als angeblich
Rechtsradikale überwacht und unter Druck gesetzt,
in den Medien niedergemacht, teilweise als „Nazis“
oder „Reichsbürger“ verunglimpft und damit
öffentlich an den Pranger gestellt, um jeden, der
eigentlich derselben Meinung ist, abzuschrecken,
einzuschüchtern und verstummen zu lassen.
Toleranz und Vielfalt ist nur noch auf den
Gebieten erlaubt, ja befohlen, wo die Politik es
für ihre Pläne für förderlich hält.
Zensur soll auch auf andere Themen ausgeweitet
werden
In dem besagten, nun nicht mehr erreichbaren
ARD-Interview, erklärte der Direktor der
Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, Thomas
Fuchs, dass in Zukunft auch „andere politische
Themen“ ins Fadenkreuz der Zensoren der freien
Bürgermeinung gerückt werden sollen:
„Und deswegen ist es, glaube ich, zurzeit einfach
die Tatsache, dass die meisten problematischen
Inhalte aus diesem Spektrum kommen. Das kann aber
auch sich mal wieder ändern, wenn andere
politische Themen Oberhand gewinnen.“
Durch die Feststellung, dass es vor allem
politische Themen treffe, räumt Fuchs in seinem
vermeintlichen Schritt nach vorne bereits ein,
dass etwaige Zensurvorwürfe doch zutreffend sein
müssten.
Sogar im offiziellen WDR-Blog, wo man diese
Zensuriererei vorsichtig rechtfertigt, wird es den
Verfassern doch etwas mulmig und so schlägt man
doch am Ende nachdenkliche Töne an: „Gut gemeint,
aber wenig Transparenz: Vieles bleibt aber
intransparent. Wer ist sonst noch betroffen? Wie
schwer sind die Vorwürfe? Könnte es in manchen
Fällen doch darum gehen, eine im besten Sinne
‚kritische Stimme‘ zum Schweigen zu bringen?“
Wahrscheinlich wird uns Bürgern, Lesern und
Bloggern nichts anderes übrigbleiben, als gegen
diese himmelschreienden Zensurpläne vor das
Bundesverfassungsgericht zu ziehen.
ART. 5 GGFÖRMLICHES
VERWALTUNGSVERFAHRENGRUNDRECHTJOURNALISTISCHE
SORGFALTSPFLICHTLANDESMEDIANANSTALTENMEINUNGSFREIHEITMESIENWEBSEITENWORT
UND BILDZENSUR ARTIKEL 5 GRUNDGESETZ
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Zellbiologin klärt über die Gefahren aufNächster
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„Die Covid-19 Impfung ist NICHT sicher!“
Spike-Proteine der Impfung können tödlich sein
NEWSTICKER
<Trotz massiver
Kritik von Datenschützern soll die Steuer-ID zu einer
Art Bürgernummer werden. Dadurch können
personenbezogene Daten behördenübergreifend genutzt
werden - allerdings erst nach Zustimmung.
Die
Steueridentifikationsnummer wird zu einer Art
Bürgernummer, die einer Behörde den Zugriff auf schon
vorhandene Daten zu einer Person bei einer anderen
Behörde erlaubt. Das geht aus einem Beschluss des
Bundesrates hervor. Dies gelte allerdings nur dann, wenn
der Betroffene dies auch wünscht und dem ausdrücklich
zustimmt.
Das entsprechende Gesetz war
zuvor bei Datenschützern und der Opposition im Bundestag
auf massive Kritik gestoßen. Es soll durch die
zweifelsfreie Identifikation der Bürger bürokratischen
Aufwand reduzieren.
Mehrfacheinreichung
soll vermieden werden
Durch das sogenannte
Registermodernisierungsgesetz soll auch ermöglicht
werden, dass mehr Verwaltungsvorgänge online abgewickelt
werden können. Dafür wird an rund 50 Stellen zusätzlich
die Steuer-ID der Betroffenen gespeichert - etwa im
Melderegister, im Führerscheinregister und im
Waffenregister sowie bei der Rentenversicherung und den
Krankenkassen.>
‼️EINHEITLICHE IDENTIFIKATIONSNUMMER FÜR SÄMTLICHE
DIGITALE VERWALTUNG - Hast du eine Ahnung, was das für
dich bedeutet???
https://t.me/oliverjanich/55700
Bitte mal 5min aufmerksam sein und anschließend
weiterleiten. Das sind nur zwei kleine Schritte in
Richtung orwellscher Total-Überwachung.
Ist natürlich alles Verschwörungstheorie, wie alles
andere, was sich tagtäglich bewahrheitet. (mäh)
ACHTUNG LEUTE
Über das Flugradar haben wir herausgefunden das die
LUFTHANSA uns mit Chaimtrails verseucht
Nun wird auch klar, weshalb die BUNDESREGIERUNG die
Lufthansa im Mai 2020 mit ca. 9 Milliarden gestützt hat,
was 50% über ihrem
MARKTWERT lag
4R am 6.3.2021: Der MoSSad von Merkel
foltert einen Journalisten, der klar logisch bleibt:
neverforgetniki
https://vk.com/elisabethflamm?w=wall287829890_31820
<Teilt das bitte überall
!!!
Jeder soll sehen was einem jungen Menschen in
Deutschland passiert, wenn er öffentlich seine eigene
Meinung vertritt.
Es ist nun bald zwei Jahre her, dass man mich aus meinem
Beruf im öffentlichen Dienst rausgemobbt hat. Grund
dafür war meine politische Meinung im Internet. Ich
wurde vor die Wahl gestellt, meine Meinung nicht mehr im
Internet zu äußern, oder gehen zu müssen.
Die letzten zwei Jahre bin ich meinen Weg als freier
Journalist im Internet gegangen. Auf YouTube habe ich
nun fast eine Viertelmillion Abonnenten auf dem Kanal
Neverforgetniki.
Doch je erfolgreicher der Kanal wird, desto schlimmer
werden die Repressionen.
Ich wurde in den sozialen Medien mehrfach
rechtswidrig gesperrt und musste mich teuer zurück
klagen.
Mir wurde erst aktuell ohne jede Begründung die
Steuerfahndung auf den Hals gehetz, natürlich ohne
jedes Ergebnis.
Ich erhalte mittlerweile täglich Drohungen. Die
Polizei kann gerade bei Morddrohungen gegen mich und
meine Familie die anonymen Täter nicht ermitteln, die
Verfahren werden eingestellt.
Möchte ich aber Mitleid deshalb? Nein!
Ich bin stolz sagen zu können, dass ich trotzdem zu
dem stehe, was ich mache und als freier Journalist so
vielen Menschen eine Stimme gebe, die von der Politik
nicht mehr gehört werden!
Ich erzähle all das öffentlich, weil ich ein Vorbild
sein möchte. Wenn ich als junger Mensch zu meiner
Meinung stehen kann, können andere das auch!
Ich weiß, wie viele von euch im Alltag aus Angst
lieber schweigen.
Für euch mache ich meine Arbeit. Und dafür halte ich
auch all das aus, weil ich weiß wofür ich gerade
stehe!
Meine journalistische Arbeit ist nur durch eure
freiwillige finanzielle Unterstützung so unabhängig
möglich. Danke von Herzen an jeden, der mir so zeigt,
dass meine Arbeit ihm wichtig ist: https://www.paypal.me/Neverforgetniki
Bankverbindung:
IBAN: DE21610500000049098011
BIC: GOPSDE6GXXX
Kontoinhaber: Niklas Lotz
weitergeleitet aus Neverforgetniki>
<Generationen sind mit ihr groß geworden: Am 7.
März 1971 wurde die erste Folge der „Sendung mit der
Maus“ ausgestrahlt. Zwischen Kindersendungen, die
zigfach lauter und schneller geworden sind, begeistert
sie noch genauso wie vor 50 Jahren. Wissenssendungen
im Kinderprogramm boomen heute mehr denn je – die Maus
legte als Wissensvermittlerin der ersten Stunde mit
einer einfachen aber effektiven Formel den Grundstein
dafür.
4R am 8.3.2021: Merkel-Regime wird wie
Hitler-Regime: Volle Strafverfolgung schon bei
Bagatelldelikten - Strafprozessordnung: Verdeckter Datenzugriff: Polizei soll schon bei
Bagatellen E-Mails und Cloud-Daten einsehen dürfen https://t3n.de/news/verdeckter-datenzugriff-polizei-1363914/
Die Bundesregierung hat dem Gesetzentwurf zur Änderung der
Strafprozessordnung einen Passus zugefügt, der es Behörden
erlaubt,
9.3.2021: Bankenpleite in Bremen mit
Greensill Bank bringt viele deutsche Städte in Probleme:
„38 Millionen von Mohnheim am Rhein weg: Beim
Finanz-Skandal um die Greensill Bank verlieren Kommunen
und Städte ein Vermögen.“
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/38-millionen-von-mohnheim-am-rhein-weg-beim-finanz-skandal-um-die-greensill-bank-verlieren-kommunen-und-staedte-ein-vermoegen/
https://t.me/oliverjanich/55715
<„Die Bremer Greensill Bank wurde am vergangenen
Mittwoch von der Bundesanstalt für
Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) geschlossen. Grund:
Die Bafin hatte in einer Sonderprüfung festgestellt, dass
die Bank ihre Forderungen in der Bilanz teilweise nicht
nachweisen kann, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.
Rund 50 deutsche Kommunen sind betroffen und verlieren
voraussichtlich einen dreistelligen Millionenbetrag.(...)
Bisher ist lediglich der Fall der Stadt Monheim am Rhein
bekannt, so die „Süddeutsche Zeitung“.">
4R am 9.3.2021: Szenen-Bank? Kartenhaus?
Gewisse MoSSad-Sender sind Kunden bei der Pleite-Bank
Greensill: Nach Kommunen und Privatanlegern: Auch die Sender NDR,
SWR und SR legten ihr Geld bei der Skandalbank Greensill
an
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/finanzen/greensill-auch-oeffentlich-rechtliche-sender-waren-kunden-bei-der-bank-2021-3/
<Der Weser Kurier
berichtet, dass neben Städten und Kommunen auch
öffentlich-rechtliche Sender, darunter der NDR, bei
der Greensill Bank Kunde
waren.
Die Bremer Bank wurde vergangene Woche wegen
drohender Überschuldung von der Bundesfinanzaufsicht
vorübergehend geschlossen.
Zahlreiche Kommunen und Städte haben Einlagen bei
der Bank getätigt, die nicht unter die gesetzliche
Einlagensicherung fallen. Öffentlich-rechtliche
Anstalten jedoch sind besser geschützt.
Vergangene Woche machte die Bremer
Greensill-Bank Schlagzeilen in den deutschen Medien:
Der britische Ableger der Greensill Capital Gesellschaft
ist in finanzielle Schieflage geraten und wurde in Folge
einer Überprüfung der Bundesfinanzaufsicht (BaFin)
vorübergehend geschlossen. Angaben zufolge sei die Bank
nicht in der Lage gewesen, einen „Nachweis über die
Existenz von bilanzierten Forderungen zu erbringen, die
sie von der GFG Alliance Group angekauft hat“, so die
Bafin. Für die nächsten sechs Wochen bleiben die Türen
der Bank vorerst geschlossen. Neben zahlreichen Kommunen
und Privatanlegern bestätigen nun auch
öffentlich-rechtliche Sender, bei der Greensill Bank in
Bremen Investments getätigt zu haben. Das berichtet die
Bremer
Tageszeitung Weser Kurier.
NDR,
Saarländischer Rundfunk und SWR investierten
In einem Gespräch mit dem Weser-Kurier bestätigte der
Norddeutsche Rundfunk (NDR), seit 2019 Termingeldanlagen
bei der Bank getätigt zu haben. „Die Abwicklung war
bisher stets ordentlich“, so die Sprecherin Barbara Jung
im Gespräch mit dem Weser Kurier.
Zur Höhe der Einlagen machte der NDR keine Angaben. Es
wurde jedoch bestätigt, dass kein finanzieller Schaden
entstehen würde.
Der Rundfunksender betonte, es handele sich bei den
Einlagen nicht um Gelder für den unmittelbaren
Zahlungsverkehr, weshalb die Schließung der Bank keine
negativen Folgen für die laufende Liquidität hätte. Der
Sender hat sich bei den Investments „an alle internen
und gesetzlichen Vorgaben gehalten“, so die Sprecherin
des NDR. Neben dem NDR gab auch der Saarländische
Rundfunk sowie der Südwestdeutsche Rundfunk bekannt, bei
der Greensill Bank Einlagen gehabt zu haben.
Die
Sender könnten ihr Geld wieder bekommen
Nachdem die vorübergehende Schließung bekannt gegeben
wurde, bestätigten einige Städte und Gemeinden, bei der
Greensill Bank Kunde gewesen zu sein. Die Stadt
Osnabrück hat beispielsweise 14 Millionen Euro bei der
Bank angelegt, Monheim sogar 38 Millionen. Das Problem
für Städte und Kommunen besteht darin, dass bei ihnen
keine gesetzliche Einlagensicherung gilt. Diese schützt
Bankkunden in der Regel, bei einer Bankkrise wie dieser,
vor dem Verlust des Bankguthabens.
Für die Sendeanstalten der ARD könnte die Schließung
nochmal glimpflich verlaufen. Zwar sind seit dem 1.
Januar 2020 Geldanlagen von Anstalten des öffentlichen
Rechts, zu denen die ARD-Sendeanstalten gehören, nicht
mehr grundsätzlich bei Privatbanken abgesichert, jedoch
gilt dies nur bei Laufzeiten über 18 Monate der
Einlagen. Die NDR-Sprecherin Barbara Jung bestätigte,
die Anlagen des NDR würden diesen Zeitraum nicht
überschreiten. Sie haben also die Chance, ihr Geld bei
einem möglichen Insolvenzfall zurückzubekommen.
<Obwohl Gesundheitsbetrüger.. Minister Herr Spahn
Hilfen versprach.
Nun kommt 2021 der Super Gau.
30 Kliniken werden voraussichtlich dieses Jahr in
Deutschland schließen. Unnötig, Ineffizient, Nicht
brauchbar. Das sagt Leopoldina.
P.S.: Seit 8 Wochen arbeiten wir an einem längeren Bericht
bzgl. bevorstehenden Insolvenzen im Mittelstand vs
Auswirkung auf das Gesundheitswesen. Wir gehen davon aus,
dass Ende 2022, dass Gesundheitswesen in Deutschland
komplett kollabieren wird, sollten die Lockdowns nicht
sofort beendet werden und gleichzeitig ein Rettungspacket
im Gesundheitswesen erfolgen.>
Die totale Verachtung dieser Regierung gegenüber den
eigenen Bürgern kann man einmal mehr in Berlin bestaunen:
Menschen, die sich ihren Traum vom Eigenheim erfüllt
haben, wurde eine überdimensionale, dreistöckige
Asylunterkunft im Plattenbaustil vor die...
Ein unfassbar widerlicher Fall
von politischer Gewalt trug sich in Deutschland zu.
Einige sogenannte "Aktivisten" verkleideten sich als
Polizei, täuschten eine Hausdurchsuchung bei einem...
<Als Polizisten getarnte Linksextremisten
täuschen eine Hausdurchsuchung vor und schlagen mit
Hämmern auf Fußgelenke und Kopf eines wehrlosen
Familienvaters ein. Die „Soko Linx“ ermittelt. Diese
linke Gewalt ist das Ergebnis des mit Steuergeldern in
Milliardenhöhe geförderten „Kampfes gegen rechts“. Wen
trifft es als nächstes?
Der linksextreme Terror in Deutschland erreicht eine
neue Stufe: Heute Nacht wurde Paul Rzehaczek,
Bundesvorsitzender der „Jungen Nationalisten“,
Opfer eines Mordanschlags. Die Täter, die sich als
Polizisten verkleideten, um mittels einer
vorgetäuschten Hausdurchsuchung in die
Wohnung des Opfers zu gelangen, schlugen mit Hämmern auf
die Fußgelenke und den Kopf des am Boden liegenden
Rzehaczek ein. Im Anschluss wurde Rzehaczek zudem mit Pfefferspray
gequält. Das Opfer erlitt schwere
Verletzungen an den Beinen und am Kopf.
Täter nahmen Tod des Opfers in Kauf!
Die linksextremen Täter sind auf der Flucht. Gegenüber
der „Jungen Freiheit“
bestätigte das Landeskriminalamt Sachsen den Vorfall und
verwies auf nun einsetzende Ermittlungen der „Soko
LinX“, einer polizeilichen Sonderkommission zur
Aufklärung „linksmotivierter Kriminalität“ in Leipzig.
Wie „TAG24“ aus
Justizkreisen erfuhr, zertrümmerten die Unbekannten
offenbar gezielt beide Sprunggelenke des Opfers.
Möglicherweise war ihnen bekannt, dass Rzehaczek kurz
vor dem Absolvieren einer Fahrlehrerausbildung stand.
Klar ist schon jetzt: Die beschwichtigenden Verweise
offizieller Stellen auf die Ermittlungen der „Soko LinX“
reichen nicht mehr aus. Die Grenze ist längst
überschritten. Im „Fall Rzehaczek“ wurde bewusst
versucht, einen Familienvater in seiner eigenen Wohnung
zu behindern, wenn nicht gar totzuschlagen – und zwar
mit Ansage eines Milieus, das immer wieder vorgibt, für
Gewaltfreiheit zu stehen.
Wann melden sich Leipziger Politiker wie Juliane Nagel
(Die Linke) oder Jürgen Kasek (Bündnis 90/Die Grünen) zu
Wort, um diese Tat klar und deutlich zu verurteilen?
Wann werden CDU und SPD Solidarität mit Rzehaczek
bekunden? Oder funktioniert die Verurteilung von Gewalt
nur in eine politische Richtung?
Wo bleibt der gesellschaftliche Aufschrei?
Lapidare Verweise auf die Ermittlungen der „Soko LinX“
sind – vor allem angesichts der grassierenden
linksextremen Gewalt in ganz Deutschland – jedenfalls
ein Schlag ins Gesicht der Opfer. Jener Opfer, denen
aufgrund ihrer vermeintlich falschen politischen
Einstellung ohnehin jeder Zuspruch und jede
Unterstützung versagt wird. Stattdessen werden
Steuergelder in Milliardenhöhe in Strukturen
„investiert“, deren „Kampf gegen rechts“ nichts anderes
ist als das wortreiche Vorfeld dieses linken Terrors –
eines Terrors, der tatsächlich existiert und nicht das
Ergebnis von Einsätzen des Inlandsgeheimdienstes ist.
Wann übernimmt der Generalbundesanwalt die
Ermittlungen? Wann meldet sich das Bundeskriminalamt
zu Wort? Wann wird endlich ernsthaft gegen diesen
gewalttätigen linken Sumpf ermittelt? Und vor allem:
Wann berichten Medien bundesweit über diese Gewalt?
Wir alle wissen: Hätte dieses feige und widerliche
Attentat einen Ausländer oder Linken getroffen, so wären
Internet, Radio, Zeitungen und Fernsehen voll von
Berichten und Meldungen zur „Gefahr rechter Gewalt“. Das
alles ist eine Farce, doch in diesem Fall keine bittere
Komödie, sondern eine solche, die für die Opfer dieser
hochprofessionellen, durchaus terroristischen Gewalt
ganz reale Folgen hat.
Widerstand, bevor es Tote gibt!
Wer jetzt überlegt, ob er diese Meldung tatsächlich
teilen kann, teilen darf, weil das Opfer einer
Jugendorganisation vorsteht, die mit der NPD verbunden
ist, dem sei gesagt: Distanzierungen schützen nicht vor
der Gewalt dieser Subjekte. Heute trifft es einen
„Jungen Nationalisten“, morgen vielleicht schon
„Querdenker“, AfD-Abgeordnete oder konservative
Lebensschützer. Der totalitäre Antifaschismus kennt nur
Feindbilder, keine Nuancen. Dementsprechend muss ihm
begegnet werden, bevor es Tote gibt.>
Wegen Kontaktschuld zur "Neuen Rechten" hat die
Verbrauchergemeinschaft Dresden (VG) die Produkte von
Bio-Bauer Michael Beleites ausgelistet. Die offene
Existenzvernichtungs- und Diffamierungskampagne der VG
wird durch die Antifa flankiert. Das "Streichen" der Firma
Blankensteiner Blumen...
Hartz IV
Reform: Grundsicherung soll Bürgergeld werden - Das
bedingungslose Grundeinkommen rückt näher
in den
ersten zwei Jahren keine Einkommensprüfung sowie
Vermögen bis 60.000¤ geschützt. Wohn- und Mietkosten
sollen keine Rolle mehr spielen.
Konstanz 5.2.2021: Pakete
klauen - 1 Paketzusteller beklaut ander
Paketzusteller, u.a. DHL: 
