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Perverse EU - Meldungen 08 - ab 4.8.2018

P.M. Barnett, Direktor der IL-Mililtärberaterstabs "Wikistrat" in seinem Buch: "The Pentagon's New Map", 2004 (Übersetzung):

"Das ultimative Ziel ist die erzwungene Koordination aller Länder der Welt: Das soll durch Rassenmischung erreicht werden mit dem Ziel, eine leicht-braune Rasse in Europa zu erzeugen. Deswegen werden aus der Dritten Welt jährlich 1,5 Millionen Migranten nach Europa geschleust. Das Resultat wäre eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ90. Das ist zu dumm, um was zu verstehen, aber intelligent genug, um zu arbeiten. Die europäischen Länder wären nie mehr Konkurrenten um die Weltherrschaft, und eine 500-jährige Kultur würde dabei zerstört. Irrational denkende Menschen, die sich gegen die "Rassenmischung" auflehnen und Widerstand gegen die globale Weltordnung organisieren, sollten getötet werden."

Meldungen

präsentiert von Michael Palomino

Die EU ist nichts anderes als eine kriminelle Pharma-Vereinigung.
Michael Palomino, 19.5.2021

23.5.2019: EU schützt kriminelle Flüchtlinge mit EU-"Normen" GEGEN die Genfer Konvention (!):

Erschwertes Abschieben straffälliger Flüchtlinge: Wen schützt EuGH-Entscheidung?

https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190522325031238-abschieben-straffaelliger-fluechtlinge/

Migrationsexperte Kunibert Raffer: "Die EU hat von sich aus zugunsten von Schwerverbrechern den Schutz der eigenen Bevölkerung hintangestellt."

4.8.2018:
Europas Banken haben über 800 Milliarden an notleidenden Krediten
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/europas-banken-haben-ueber-800-milliarden-an-notleidenden-krediten-a2509261.html

<Die Europäische Bankenaufsicht schätzt die Summe der "notleidenden Kredite", in den Bilanzen europäischer Banken auf 813 Milliarden Euro.

Die Europäische Bankenaufsicht schätzt die Summe der „non-performing loans“, also „notleidende Kredite“, in den Bilanzen europäischer Banken zehn Jahre nach der Finanzkrise auf 813 Milliarden Euro. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) mit Verweis auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Frage der FDP-Fraktion im Bundestag.

Der Umfang dieser Kredite sei „im historischen Vergleich hoch“, schreiben die Beamten demnach.

Es drohten Schwierigkeiten für einzelne Banken und eine „Ansteckungsgefahr“ für das europäische Bankensystem. Genau wie vor zehn Jahren sei ein Großteil der faulen Kredite „im Immobilienbereich zu verorten“. Und diese lägen vor allem in den Bilanzen südeuropäischer Banken: in Griechenland, Zypern, Italien und Portugal.

Bei griechischen Instituten seien 44,9 Prozent der Kredite „notleidend“, in Zypern 38,9 Prozent. In Italien liegen 186,7 Milliarden an faulen Krediten, die Hälfte davon sei nicht durch Kapital abgesichert.

In den Bilanzen deutscher Banken gelten 49,6 Milliarden an Krediten als „notleidend“, das sind 1,9 Prozent. „Banken und Regierungen in den Krisenländern haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht“, sagte darauf FDP-Finanzexperte Frank Schäffler.

Wenn mehr als die Hälfte der faulen Kredite in Südeuropa nicht abgesichert sind, dann sei klar, dass eine Vergemeinschaftung der Risiken unbedingt verhindert werden müsse, sagte der FDP-Politiker. (dts)>

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21.8.2018: EU-Kommission will "terroristische Inhalte" im Internet "verbannen" - alles zensieren, was den Alkis in Brüssel nicht gefällt
EU-Kommission weitet Zensur im Internet massiv aus
http://www.anonymousnews.ru/2018/08/21/aufgedeckt-eu-kommission-weitet-zensur-im-internet-massiv-aus/

<Die EU-Kommission wird in gut einem Monat eine Gesetzesvorlage präsentieren, mit der sie die Zensur im Internet weiter vorantreibt. Die Regierungsbehörde selbst behauptet, es ginge lediglich darum, terroristische Inhalte im Netz zu verbannen. Dieses Märchen jedoch dürfte mittlerweile kaum noch jemand glauben.

von Norbert Zerr

Die Inhalte terroristischer Natur würden im Internet „zunehmen“ und sich entsprechend von Plattform zu Plattform vervielfachen, teilt die EU-Kommission mit. Dies müsse unterbunden werden. Daher werde es gesetzliche Regelungen geben, zumal die freiwilligen Vereinbarungen nicht ausreichten. Kritiker rechnen mit einer weiteren Bedrohung für die freie Meinungsäußerung im Netz.

Freiwillige Selbstkontrolle reicht nicht…

So bemängelt die EU-Kommission derweil, die freiwilligen Maßnahmen der neuen Medien würden nicht ausreichen. Zudem würden auch nicht „alle mitmachen“. Dies ist nach Auffassung von Kritikern jedoch nicht erstaunlich, zumal Freiwilligkeit ja auch die Wahl lassen müsste, bestimmte Maßnahmen nicht zu ergreifen.

Die EU-Kommission beharrt ohne Angaben von Statistiken jedoch darauf, die Verbreitung terroristischer Inhalte nehme zu. Dies sei unter anderem darauf zurückzuführen, dass es Internetanbieter geben würde, deren Ressourcen nicht reichten, um die terroristischen Inhalte vom Netz zu nehmen.

Dies wiederum bezeichnen Kritiker als schwammig. Denn was terroristische Inhalte sind, welchen Einfluss diese auf die Ausbreitung des Terrorismus haben sollten und wie ein Gesetz diese Ressourcen schaffen soll – all dies bleibt im Dunkeln. Dahinter wird letztlich Absicht vermutet. Denn auch die EU kämpft gegen die Verbreitung diverser Inhalte im Internet. Kritiker rechnen damit, dass die Löschwelle in den kommenden Monaten zunehmen wird.

Rechtlich ist eine Ausweitung der bisherigen Vorschriften ohnedies kaum nötig: Strafbare Inhalte werden auch heute schon aus den Netzen gelöscht oder sind zumindest dort verboten. Vermutlich geht es bei der Verschärfung also nicht um einen weiteren Impuls für Anbieter, diese Inhalte zu vermeiden, sondern um Strafandrohungen gegen Plattformen, um bürokratische Hemmnisse und Rahmenbedingungen, die gerade kleinere Anbieter nicht erfüllen können. Also die Basis des Internets.>

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25.8.2018:
Wie Merkel es hintenrum sabotiert, dass ein Deutscher EZB-Präsident wird
http://brd-schwindel.ru/wie-merkel-es-hintenrum-sabotiert-dass-ein-deutscher-ezb-praesident-wird/

<von Wilhelm Schulz

Angela Merkel will offenbar verhindern, dass Bundesbankchef Jens Weidmann Nachfolger von Mario Draghi an der Spitze der EZB wird. Weidmann gilt als Kritiker der lockeren Geldpolitik des Italieners. Durch diese verlieren deutsche Sparer jedes Jahr Milliarden Euro an Kaufkraft.

Einst galt Weidmann als Zögling Merkels, doch mit seiner kritischen Haltung zur Euro-Rettungspolitik hat er es sich offenbar mit der Kanzlerin verscherzt. Die will nun ihren Einfluss geltend machen, dass der 50-Jährige den für Deutschland wichtigen Posten nicht erhält, meldet das Handelsblatt.

Sie fährt Weidmann damit in die Parade: Im Mai hatte der Bundesbank-Präsident erklärt, dass er bereitstehe und sich den Posten zutraue.

„Ich denke, jedes Mitglied im EZB-Rat sollte den Gestaltungswillen mitbringen, auch in einer anderen Rolle an der Geldpolitik mitzuwirken“, sagte er damals in einem Interview.

Besser für Merkel: Altmaier als EU-Kommissionspräsident

Angeblich will Merkel lieber den Posten des EU-Kommissionspräsidenten mit einem Deutschen besetzen als die Spitze der EZB. Als einer ihrer Favoriten dafür gilt Peter Altmaier, ihr enger Vertrauter und ehemaliger Chef des Kanzleramtes, der nach der Bundestagswahl Wirtschaftsminister wurde. Ihn könnte sie vermutlich nach Lust und Laune dirigieren.

Bislang wurden Weidmann beste Chancen für die Draghi-Nachfolge im nächsten Jahr eingeräumt. Doch ohne die Unterstützung der Kanzlerin sind diese dahin. Denn die Besetzung des Führungspostens der angeblich unabhängigen Zentralbank wird von den Staats- und Regierungschefs der EU ausgekungelt.

Merkel will lockere Geldpolitik fortsetzen

Jetzt ist plötzlich der französische Notenbankchef François Villeroy de Galhau neuer Top-Favorit. Frankreich gilt traditionell als Verfechter einer lockeren Geldpolitik. Nach Jean-Claude Trichet wäre Galhau bereits der zweite Franzose an der Spitze der EZB.

Für Merkel ist die bisherige Praxis südländischer Geldverteil-Menalität an der Zentralbank-Spitze äußerst bequem. Denn die wirtschaftlichen Probleme der Euro-Zone werden damit kurzzeitig zugedeckt. Außerdem konnte nur mit den niedrigen Zinsen die „schwarze Null“ im Bundeshaushalt erreicht werden. Und gleichzeitig vermochte sich Merkel als unschuldig an der Enteignung der deutschen Sparer zu präsentieren. Weidmann würde diese Strategie durchkreuzen.

Geht es um Merkels Flüchtlingspolitik?

Dabei ist die Lage so gut wie nie, endlich einen Deutschen an die Spitze der Europäischen Zentralbank zu setzen. Kein anderes europäisches Land bestreitet nach zwei Jahrzehnten den Anspruch der Bundesrepublik darauf, nun einen Vertreter der wichtigsten Wirtschaftsmacht mit dem Amt zu betrauen.

Doch Merkels Widerstand kommt den Verfechtern einer nach wie vor lockeren Geldpolitik vor allem in Südeuropa sehr entgegen. Die Kanzlerin verspricht sich von einem deutschen EU-Kommissionspräsidenten mehr Macht darüber, die anderen EU-Staaten auf den Kurs ihrer Einwanderungspolitik zu bekommen. (WS)>

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28.8.2018: Tschechischer Regierungschef mit klarer Ansage: EU soll keine Invasoren mehr akzeptieren
Babis: EU muss aufhören illegale Migranten aufzunehmen – keine Zeit mehr mit sinnloser Quoten-Debatte verschwenden
https://www.epochtimes.de/politik/europa/tschechiens-regierungschef-fordert-eu-plan-gegen-illegale-einwanderung-a2615978.html?text=1

<Der tschechische Regierungschef hat einen umfassenden Maßnahmenplan der EU-Länder zur Bekämpfung illegaler Einwanderung gefordert.

Tschechiens Regierungschef Andrej Babis hat einen umfassenden Maßnahmenplan der EU-Länder zur Bekämpfung illegaler Einwanderung gefordert.

Die EU müsse klar machen, dass sich die Zuwanderung nicht lohne, sagte Babis am Montag in der tschechischen Zeitung „Dnes“.  „Wenn Italien und Malta die illegal eingewanderten Migranten nicht aufnehmen, nimmt Spanien sie“, kritisierte er. Das unabgestimmte Vorgehen sende die „Botschaft an die Migranten, dass es gut möglich ist, nach Europa zu kommen“.

„Das muss aufhören, sonst stoppen wir den Einwandererstrom nicht“, forderte Babis. Er werde sich daher bei seinem Besuch am Dienstag in Italien und Malta dafür einsetzen, einen „umfassenden Aktionsplan“ zu entwerfen und umzusetzen. „Ich möchte darüber mit meinen Partnern in Italien und Malta sprechen, und natürlich mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, die derzeit mit Spanien verhandelt“, führte der tschechische Ministerpräsident aus.

Aus Babis‘ Sicht müssen die EU-Länder nun „sehr intensiv“ an einer Lösung arbeiten, weil sie „unnützerweise drei Jahre mit einer sinnlosen Debatte über Quoten verloren“ hätten. Damit bezog er sich auf den anhaltenden Streit in der EU über die Umverteilung zehntausender Migranten aus Hauptankunftsländern wie Italien auf alle Mitgliedstaaten. Vor allem osteuropäische Länder verweigern die Aufnahme von Asylbewerbern.

Das 10,6-Millionen-Einwohner-Land Tschechien hat seit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 kaum Migranten aufgenommen. Babis hob hervor, dass sein Land „keinen einzigen illegalen Migranten“ aufnehme, sei nicht gegen Italien gerichtet, sondern eine „grundlegende Strategie“ seines Landes zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung.

In ihrem Bemühen, die Zahl der in Italien ankommenden Migranten drastisch zu senken, hat die Regierung in den vergangenen Wochen Schiffe mit auf dem Mittelmeer eingesammelten Menschen nur ins Land gelassen, wenn andere EU-Länder sich bereit erklärten, einen Teil der Einwanderer aufzunehmen.

Babis hatte dieses Vorgehen als „Weg in die Hölle“ abgelehnt. Ebenfalls am Dienstag wird in Italien Ungarns Regierungschef Victor Orban zu einem Besuch erwartet. Er tritt ebenfalls für eine harte Linie gegenüber illegalen Einwanderern ein. (afp/so)>

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28.8.2018: Über 80% in der EU wollen die unsinnige "Sommerzeit" NICHT mehr haben!
EU-Umfrage zeigt: Klare Mehrheit für Abschaffung der Zeitumstellung
https://www.krone.at/1762577

<Bei der EU-Umfrage zur Sommerzeit hat sich laut einem Bericht der „Westfalenpost“ die große Mehrheit der Teilnehmer für eine Abschaffung der Zeitumstellung in Frühjahr und Herbst ausgesprochen. Dies meldete die Zeitung am Dienstagabend unter Berufung auf gut unterrichtete Kreise. Mehr als 80 Prozent hätten für ein Ende des Hin und Her plädiert.

Allerdings seien von den 4,6 Millionen Teilnehmern mehr als drei Millionen aus Deutschland. Die EU-Kommission wollte sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zu dem Bericht zunächst nicht äußern. Die Kommission hatte nach Ende der öffentlichen Konsultation Mitte August nur die Teilnehmerzahl mitgeteilt, aber noch nichts zu Ergebnissen oder zur regionalen Verteilung der Teilnehmer gesagt. Auch seither schwieg sie sich aus.

Brüssel prüft derzeit 
Die Brüsseler Behörde prüft derzeit nach Aufforderung des Europaparlaments, wie es mit der im EU-Recht geregelten Zeitumstellung weiter gehen soll. Die Online-Umfrage sollte aber nach Darstellung der Kommission ausdrücklich kein Referendum sein oder den alleinigen Ausschlag geben. Die Teilnehmer konnten angeben, ob sie die Umstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren. Und sie konnten ankreuzen, ob im Fall der Fälle lieber dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten sollte.

„Neues Gesetz könnte im Mai 2019 verabschiedet werden“
Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese und Umstellungsgegner sagte der „Westfalenpost“, er setze auf einen raschen Vorschlag der EU-Kommission zur Abschaffung. „Somit könnte das Gesetz noch vor der Europawahl im kommenden Mai verabschiedet werden“, sagte Liese. „Wenn das Ergebnis einer Konsultation so offensichtlich ist, dürfen die europäischen Gremien es nicht ignorieren.“

Allerdings ist die Zeitumstellung offenbar vor allem in Deutschland ein sehr großes Thema. Eine Neuregelung müsste indes EU-weit gelten. Die EU-Kommission hat das Vorschlagsrecht, Europaparlament und die Mitgliedsstaaten entscheiden mit. Die EU-Staaten dürften anschließend alleine entscheiden, ob sie dauerhaft ganzjährig die Sommer- oder die Winterzeit haben wollen.>

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29.8.2018: Kriminelle EU lässt täglich Tonnen Obst und Gemüse vernichten, weil ihnen die Form nicht "passt" - Gemüse-Rassismus in der EU!
Eine Schande! Während Menschen hungern! Mehr als 50 Millionen Tonnen krummes Obst und Gemüse werden jährlich in Europa weggeworfen – More than 50,000,000 tonnes of wonky fruit and veg is thrown away each year
https://netzfrauen.org/2018/08/29/waste-2/

<Mehr als ein Drittel des Obsts und Gemüses, das in Europa angebaut wird, landet im Abfall, weil es ein bisschen anders aussieht, heißt es in der Studie. Laut der Studie der University of Edinburgh wird geschätzt, dass jedes Jahr über 50.000.000 Tonnen frische Produkte weggeworfen werden, weil sie nicht den Anforderungen von Supermärkten und Verbrauchern entsprechen. Wir hatten bereits mehrfach darauf hingewiesen. Bei den Tomaten und anderen Gemüsesorten kommt es zurzeit zu einer Überproduktion, und weil die Kosten durch die niedrigen Preise nicht gedeckt sind, wirft man sie einfach weg. Beispiel Tomaten: Da die Qualität unter der enormen Hitze gelitten hat, sollten in den Niederlanden zum Beispiel 60.000 Kilo Tomaten zerstört werden. Schon letztes Jahr wurden in Italien Gurken und Tomaten vernichtet, weil sie nicht der Norm entsprachen oder weil importierte Ware aus dem Ausland billiger war. Nicht anders ist es bei Bananen: Bis zu 40 Prozent der Bananen werden von den Landwirten weggeworfen, weil sie nicht den Normen entsprechen. Supermärkte setzen Maßstäbe. Grundsätzlich sind sie zu gebogen, zu gerade, zu lang, zu kurz, zu dick oder zu dünn. Jetzt haben wir sogar eine Studie, die unsere Recherchen bestätigen: 50.000.000 Tonnen allein in Europa landen im Müll!

Mehr als 50 Millionen Tonnen krummes Obst und Gemüse werden jährlich in Europa weggeworfen

Die University of Edinburgh veröffentlichte die Studie am 21. August 2018, welches in Großbritannien für Empörung sorgte. Mehr als 50 Millionen Tonnen Obst und Gemüse, die in ganz Europa angebaut werden, werden jedes Jahr weggeworfen, vor allem, weil sie nicht den Standards von Supermärkten und Verbrauchern entsprechen, so die Studie.

Eine Zeitung beschrieb Nahrungsmittelverlust und -verschwendung als „eine der großen Plagen unserer Zeit“, wenn 10% der Weltbevölkerung chronisch hungrig ist. Die Studie untersuchte, wie viel Essen innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums weggeworfen wird, bevor es in die Regale geht. Ihre Ergebnisse besagen: „Ästhetik für die Klassifizierung und Annahme von frischen Lebensmitteln für den Verkauf und den Konsum ist in den Qualitätsstandards und Vorschriften der Europäischen Union für Lebensmittelqualität verankert. „Der Lebensmittelvertrieb in Europa und im Vereinigten Königreich ist oligopolistisch; Eine kleine Anzahl von Supermarktketten kontrolliert einen großen Marktanteil. Durch den Einfluss dieser „Multiples“ können sie zusätzliche proprietäre „Qualitätskriterien“ aufstellen, so ein Beitrag von freshplaza, die sich auf die Studie bezog.

In unserem Beitrag vom 17. Januar 2018 War on Waste! Wahnsinn wegen Überproduktion: Europa Berge von Gurken und Tomaten, Mexiko 11 Millionen Kilo Bananen, Australien Tausende Tonnen Ananas vernichtet!- Mountains of pineapples, bananas, cucumbers, tomatoes wasted haben wir bereits darüber berichtet.

Ausschlaggebend war dieses Video aus Italien:

Warum wandern krumme Gurken in den Müll?

Jonathan Bloom, Autor von  American Wasteland, weist auf die Verpackungsprobleme hin: „Gurken kommen verpackt in eine Kiste. Wenn du eine gekrümmte Gurke hast, wird sie weggeworfen, denn sie passt nicht in diese Kiste. Als Ergebnis wird eine Krümmung von 20 oder 30 Grad gerechnet. Diese werden als vollkommen, gesunde und essbare Gurke verkauft. Die nicht der Norm entsprechen, werden zu einem Haufen gebracht und untergepflügt.“

Craig Bruce Reucassel, eigentlich ein australischer Fernseh- und Radio-Komiker, wollte es genau wissen und begab sich auf Spurensuche. Im Jahr 2017 präsentierte Reucassel die vierteilige ABC-TV-Serie War on Waste, die sich mit Kleidungs- und Lebensmittelabfällen in Australien beschäftigte, deren Auswirkungen auf die Umwelt, und was getan werden kann, um Abfall zu reduzieren. Im Jahr 2018 folgte eine zweite Serie, die sich auf die Verwendung von Kunststoffen und insbesondere Einwegkunststoffen wie Strohhalme konzentrierte. Seine Serie War on Waste ist in Australien ein Erfolg und seither hat Australien diesem Wahnsinn den Kampf angesagt.

In seiner neuen Doku – Serie Krieg gegen den Abfall , zeigt Reucassel , dass bis zu 40 Prozent der Bananen von den Landwirten  weggeworfen werden, weil sie nicht den Normen entsprechen. Supermärkte setzen Maßstäbe. Grundsätzlich sind sie zu gebogen, zu gerade, zu lang, zu kurz, zu dick oder zu dünn.

„Ich war schockiert über die Verschwendung“, sagte Reucassel gegenüber news.au.  „Diese Bananen sind sehr essbar, passen aber nicht zum kosmetischen Look. Wenn sie zu gekrümmt sind, werden sie hinausgeworfen, wenn sie nicht kurvig genug sind, werden sie hinausgeworfen. Heutzutage ist es wirklich schwer, eine Banane zu sein.“

Es ist eine Schande, denn auf der andren Seite werden Menschen für kargen Lohn und unter unmenschlichen Bedingungen ausgebeutet, die Umwelt wird vernichtet und vieles mehr….für eine Überproduktion, die dann vernichtet wird, damit der Preis künstlich nachreguliert wird. Oder die Sachen landen auf dem Müll, weil sie den sogenannten Normen nicht entsprechen.

Die Europäische Kommission geht sogar von etwa 90 Millionen Tonnen Lebensmitteln aus, die für den menschlichen Verzehr entlang der Lieferkette in der EU verloren gehen. Die EU-Richtlinie zum Krümmungsgrad der Gurke wurde zwar 2009 abgeschafft, stark gekrümmte Gurken haben es aber trotzdem nicht in den Handel geschafft. Einer der Gründe: Der Einfluss der Medien und Marketingagenturen, die dem Verbraucher ein Idealbild der Lebensmittel vorgeben.

Laut der veröffentlichten Studie der University of Edinburgh können Frischprodukte, die diese Standards nicht erfüllen, aus der Lebensmittelkette genommen werden, ohne jemals ein Supermarktregal zu sehen – es kommt vielleicht nicht mal an dem Lieferanten vorbei oder verlässt sogar gar nicht die Farm.

„Unsere Schätzungen deuten darauf hin, dass mehr als ein Drittel der gesamten landwirtschaftlichen Produktion aus ästhetischen Gründen verloren geht.“ Die Universität sagte, dass die Auswirkungen des Klimawandels durch den Anbau von überflüssigen Nahrungsmitteln – von denen einige in Felder umgepflügt, in Tierfutter verwendet oder anderweitig wiederverwendet werden – dem CO₂-Ausstoß von fast 400.000 Autos gleichkommt.

Die Wissenschaftler gehen davon aus, dass ein stärkeres Bewusstsein der Verbraucher und eine nachhaltige Kaufbewegung den Verkauf von „hässlichem“ Gemüse fördern könnten.>

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EU 31.8.2018: Sommerzeit soll es nicht mehr geben - Schluss mit dem Quatsch
Zeitumstellung: Juncker kündigt Abschaffung der Sommerzeit in der EU an
https://www.focus.de/wissen/zeitumstellung-juncker-kuendigt-abschaffung-der-sommerzeit-an_id_9508205.html

<Die Zeitumstellung zwischen Winter- und Sommerzeit soll abgeschafft werden. Das hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im ZDF angekündigt.

"Das werden wir heute beschließen", sagte Juncker in Bezug auf die laufende Komissionsklausur. "Die Menschen wollen das, wir machen das". Es wäre sinnlos, die Menschen in Europa zuerst abstimmen zu lassen und dem dann nicht zu folgen, wenn einem das Ergebnis nicht passe.

In einer EU-weiten Abstimmung hatten sich Millionen EU-Bürger für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Rund 4,6 Millionen Antworten waren bei der jüngst abgeschlossenen Befragung der EU-Kommission eingegangen, mehr als 80 Prozent davon waren nach vorab durchgesickerten Zahlen für eine Abschaffung.

Nach der Abstimmung war zunächst unklar, ob die EU-Kommission sich nach dem Ergebnis richten würde. Ein Sprecher der Kommission hatte darauf hingewiesen, dass die Abstimmung kein Referendum war und dementsprechend nicht bindend.

Zeitumstellung? Deutliche Stimmen aus dem EU-Parlament

Aus dem EU-Parlament kamen jedoch eindeutige Stimmen, die forderten, das Ergebnis zu beachten. "Ein so eindeutiges Ergebnis dürfen die EU-Institutionen nicht ignorieren", sagte CDU-Politiker Peter Liese. Martin Häusling von den Grünen sieht das ähnlich: "Wenn die Kommission auf diese 80 Prozent nicht reagiert, dann machen wir uns komplett lächerlich." Er spricht sich für eine dauerhafte Beibehaltung der Sommerzeit aus.

Dafür ist auch der SPD-Politiker Ismail Ertug. "Als Vater kenne ich das Problem mit der Zeitumstellung beim Schlafengehen der Kinder. Es dauert, bis sie wieder ihren Rhythmus finden."

In Deutschland gibt es die Sommerzeit seit 1980. Seit 1996 stellen die Menschen in allen EU-Ländern die Uhren am letzten Sonntag im März eine Stunde vor und am letzten Oktober-Sonntag wieder eine Stunde zurück. Eigentlich soll das Tageslicht besser genutzt und dadurch Energie gespart werden. Der tatsächliche Nutzen ist umstritten.>

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EU 31.8.2018: Alkoholiker Juncker meint, die EU-Bevölkerung wünsche sich eine "ewige Sommerzeit"
Jean-Claude Juncker: «Die ewige Sommerzeit wird kommen»
https://www.20min.ch/ausland/news/story/Zeitumstellung-in-EU-wird-abgeschafft-14342035

<EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will die Zeitumstellung zwischen Winter- und Sommerzeit innerhalb der Europäischen Union kippen.

Bei einer EU-weiten Online-Umfrage hatte sich die überwältigende Mehrheit der 4,6 Millionen Teilnehmer (mehr als 80 Prozent) dafür ausgesprochen, die Zeitumstellung aufzugeben. Die Ergebnisse waren im Laufe der Woche bereits durchgesickert.

Nun hat sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im ZDF Morgenmagazin für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Er werde in der Kommission dafür werben. «Die ewige Sommerzeit wird kommen. Die Menschen wollen das, wir machen das.» Es wäre sinnlos, die Menschen in Europa erst abstimmen zu lassen und dieses Ergebnis dann zu ignorieren, so Juncker weiter. Den Auftrag zur Prüfung der Sommerzeit hatte das EU-Parlament im Frühjahr erteilt.

Seit 1996 stellen die Menschen in allen EU-Ländern - und auch in der Schweiz - die Uhren am letzten Sonntag im März eine Stunde vor und am letzten Oktober-Sonntag wieder eine Stunde zurück. Eigentlich soll das Tageslicht besser genutzt und dadurch Energie gespart werden. Der tatsächliche Nutzen ist umstritten.>

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2.9.2018: Das neue EU-Programm: Europa mit Afrikanern vernichten
EU-Marrakesh Plan: EU-Staaten machen ihre Immigrations-Verschwörung und Verrat an Europäern öffentlich
http://brd-schwindel.ru/eu-marrakesh-plan-eu-staaten-machen-ihre-immigrations-verschwoerung-und-verrat-an-europaeern-oeffentlich/

<von Anders

Immer wieder wird man der “Verschwörungs-Theorie” beschuldigt, wenn man von der Neuen Weltordnung  (NWO) der City of London spricht.

Das Folgende sowie die  300-Jahresjubiläumsfeier der Freimaurerei in the Royal Albert Hall in London  beweist, das die Theorie luziferischer Verrats-Verschwörung und Praxis gegen die Menschheit ist.

Pravda 11. Juli 2018: Die Achse des Guten hat kürzlich darauf hingewiesen, dass Merkel in ihren letzten Tagen noch viele möglichst nicht-integrierbare Migranten nach Deutschland schaffen will.

Damit käme sie ihrem Ziel näher, Einheimische zur Minderheit zu machen und somit den Widerstand zur Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa (VSE) zu beseitigen.

Damit steht Merkel aber nicht alleine da. Michael Klein und Hadmut Danisch weisen aktuell darauf hin, dass die Außenminister der EU mit etlichen Vertretern afrikanischer Staaten am 2. Mai dieses Jahres vereinbart hätten, bis zu 300 Millionen Afrikaner bis 2068 nach EU-ropa zu holen. Das wäre mehr als die Hälfte der bisher 511 Millionen Einwohner.

SEHEN SIE DEN PLAN HIER

Er fängt so an:
WIR , Aussen-, Innen,  Integrationsminister für Migration verantwortlich und hohe Vertreter folgender Länder:  ÖSTERREICH, BELGIEN, BENIN, BULGARIEN, BURKINA FASO, CABO VERDE, KAMERUN, ZENTRALAFRIKANISCHE REPUBLIK, TSCHAD, KONGO, CÔTE D’IVOIRE, KROATIEN, ZYPERN, TSCHECHISCHE REPUBLIK, DEMOKRATISCHE REPUBLIK KONGO, DÄNEMARK, EQUATORIALGUINEA, ESTLAND, FINNLAND FRANKREICH, GABON, GAMBIA, DEUTSCHLAND, GHANA, GRIECHENLAND, GUINEA, GUINEA-BISSAU, IRLAND, ITALIEN, LETTLAND, LIBERIA, LITAUEN, LUXEMBURG, MALI, MALTA, MAURETANIEN, MAROKKO, NIEDERLANDE, NIGER, NIGERIA, NORWEGEN, POLEN, PORTUGAL , RUMÄNIEN, SÃO TOMÉ UND PRÍNCIPE, SENEGAL, SIERRA LEONE, SLOWAKEI, SLOWENIEN, SPANIEN, SCHWEDEN, SCHWEIZ, TOGO, TUNESIEN und VEREINIGTES KÖNIGREICH; Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, und EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft; sowie hohe Vertreter der Kommission der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staatenund Algerien und Libyen als Beobachterländer.

VEREINBAREN, das genannte Programm mit den fünf Bereichen des JVAP (2015 rechts) in Einklang zu bringen, um Kohärenz und Komplementarität mit ihm zu gewährleisten:

Bereich 1: Entwicklungsvorteile der Migration und Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibung;
Bereich 2: Legale Migration und Mobilität;
Bereich 3: Schutz und Asyl;
Bereich 4: Prävention und Bekämpfung von irregulärer Migration, Schleusung von Migranten sowie Menschenhandel;
Bereich 5: Rückkehr, Rückübernahme und Reintegration;

VEREINBAREN, den Aktionsplan, der somit durch Einbeziehung übernommen wird, wirksam und in ausgewogener Weise mit den folgenden übergreifenden Prioritäten umzusetzen:

1. Ein menschenrechtsbasierter Ansatz: Die durchgeführten Maßnahmen werden dazu beitragen, die Menschenrechte und die Würde von Flüchtlingen und Migranten unabhängig von ihrem Migrationsstatus uneingeschränkt zu achten.

2. Den geschlechtsspezifischen Fragen und dem Schutz von Migranten in prekären Situationen, insbesondere Frauen und Kindern, besondere Aufmerksamkeit zu schenken;

3. Verstärkte Aufmerksamkeit für den Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung: Die Partner werden Bemühungen unternehmen, um diese Phänomene zu bekämpfen und eine ausgewogene Erzählung über Migration und Diaspora zu fördern, die auf “Fakten”!? beruht und den positiven Beitrag zur Entwicklung der Gesellschaften in Herkunfts-, Transit- und Bestimmungsländern;

4. Ein regionaler Ansatz: Die Ermittlung, Formulierung und Durchführung von Maßnahmen wird berücksichtigt. Berücksichtigung lokaler und regionaler Besonderheiten.

5. Ein integrativer und auf mehreren Interessengruppen beruhender Ansatz: Bei ihren Interventionen werden die Partner versuchen, alle Akteure unter die Koordination der nationalen Behörden (regionaler Organisationen, lokaler Behörden, traditioneller Behörden, Vertreter der Zivilgesellschaft und Migranten sowie Flüchtlingsgemeinschaften, Sozialpartner, des Privatsektors, der Medien und der Wissenschaft) sowie relevanter internationale Organisationen), um eine koordinierte und geordnete Verwaltung aller Dimensionen des Migrationsphänomens sicherzustellen.

6. Besondere Aufmerksamkeit für die Sammlung, Analyse und den Austausch disaggregierter Daten.

Die Partner werden sich bemühen, bestehende Initiativen und Studien zu ermitteln, Migrationsdaten zu teilen und, falls erforderlich, spezifische Studien für operative Zwecke auf nationaler oder regionaler Ebene durchführen. Die Daten und Informationen werden
 in Prozesse der Migrationspolitik eingespeist und dazu beitragen;

Dann folgen Ausführungen zu diesen Themen: Menschenrechte, vor allem Rückkehr der Migranten auf der Grundlage der Nichtzurückweisung: hauptsächlich freiwillige Rückkehr (mit einer Tüte Geld, der Spass kann sich später Wiederholen!).

Dieses Abkommen sichert eine praktisch freie und sichere Auswanderung von Afrikanern nach Europa – die Reduzierung illegitimer Migrationen durch die Umwandlung in sichere legale Migration  zum Wohle Europas und seiner Industrien!!

Die Folge ist der lang geplante Import von 56 afrikanischen Subsahara-Afrikanern + ihrer großen Familien bis 2050 (The Sunday Express 11 October 2008) – als EURAFRICA mit 200 Millionen neuen afrikanischen Einwanderern  in den nächsten 30 Jahren-  vom Rothschild-Handlanger, Präs. Macron von Frankreich bezeichnet – ein Erfolg der 130 Jahre alten “Interparlamentarischen Union” (Video unten), um
Nationalstaaten zu demontieren. Ihre größten Erfolge waren die EU und der Euromediterrane Prozess 1995 / Mittelmeer-Union 2008.

Die Schweizer Morgenpost vom 6. Juli 2018 will wissen, dass diese neue Politik bis 2068 200-300 Millionen Afrikaner nach Europa bringen werde – was  mit Präs. Macrons krankem EURAFRIKA Rothschild-Plan übereinstimmt (oben)

Pravda 30. Aug. 2018. Freimaurertreffen in Lecce. Höchster Repräsentant der europäischen Hochgrade: Freimaurer diktieren Masseneinwanderung.(sehen Sie unten die Presse Communique)

Die Zukunft stehe bereits fest. Es gehe nunmehr darum, sie zu akzeptieren, und damit die Möglichkeit zu haben, sie „zu organisieren“, oder diese Gelegenheit zu verpassen (EU-Papier beweist! Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“). Sehen Sie Plan der UN für Ersatz- Einwanderungs-Masseneinwanderung.

Hinter der Masseneinwanderung nach Europa steht ein von Merkel gestützter Plan “internationaler Mächte”, die europäischen Völker auszutauschen, das Christentum zu ver-nichten und die Vereinigten Staaten Europas zu fördern. Dies sagte Msgr. Athanasius Schneider, einer der profiliertesten Bischöfe der katholischen Kirche – und hier.

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5.9.2018: EU-Gerichtshof urteilt: Auch für ungenutzte Autos muss eine Kfz-Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden - solange man damit fahren kann
Europäischer Gerichtshof: Kfz-Haftpflicht besteht auch für ungenutztes Auto
http://brd-schwindel.ru/europaeischer-gerichtshof-kfz-haftpflicht-besteht-auch-fuer-ungenutztes-auto/

<von ET

Für ein Auto muss auch dann eine Kfz-Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden, wenn der Eigentümer nicht mehr damit fahren will und es ungenutzt abstellt – auf seinem eigenen Grundstück. Das stellte der Europäische Gerichtshof klar.

Für ein Auto muss auch dann eine Kfz-Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden, wenn der Eigentümer es ungenutzt auf seinem Grundstück abstellt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellte am Dienstag in einem Fall aus Portugal klar, dass für ein zugelassenes und fahrbereites Auto eine Versicherungspflicht bestehe.

Dies gilt demnach auch dann, wenn der Inhaber nicht mehr damit fahren will. (Az. C-80/17)

In dem Fall aus Portugal ließ eine Frau aus gesundheitlichen Gründen ihren Wagen ungenutzt auf ihrem Grundstück stehen und schloss auch keine Haftpflichtversicherung ab. Ihr Sohn fuhr dann ohne ihre Erlaubnis mit dem Wagen und kam zusammen mit zwei anderen Fahrzeuginsassen bei einem Unfall ums Leben.

Die zuständige portugiesische Behörde zahlte den Hinterbliebenen der Opfer eine Entschädigung von knapp 440.000 Euro und forderte von der Fahrzeuginhaberin eine Erstattung dieser Summe. Die Frau machte daraufhin geltend, dass sie nicht verantwortlich sei und zum Abschluss einer Haftpflichtversicherung nicht verpflichtet sei.

Der Oberste Gerichtshof Portugals legte den Fall dem EuGH für eine Auslegung der entsprechenden EU-Richtlinien vor. Die Luxemburger Richter stellten nun klar, dass es für die Versicherungspflicht keine Rolle spiele, dass die Frau ihren Wagen nicht mehr haben nutzen wollen und deshalb auf ihrem Grundstück abgestellt habe.

Der EuGH entschied zudem, dass die Entschädigungsstelle eines EU-Staats nicht nur die Verantwortlichen eines Unfalls für Zahlungen in Anspruch nehmen könne, sondern auch die für den Abschluss einer Kfz-Haftpflichtversicherung verantwortlichen Autoinhaber.

Dies gelte auch dann, wenn diese zivilrechtlich nicht für den Unfall verantwortlich seien. Es steht den EU-Staaten laut EuGH frei, eine solche Regelung zu treffen. (afp)>

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10.9.2018: Kriminell-orthodoxer Islam beschneidet viele Menschenrechte und Grundrechte
Ex-Muslima: Der orthodox-gelebte Islam gefährdet europäische Grundrechte
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ex-muslima-der-orthodox-gelebte-islam-gefaehrdet-europaeische-grundrechte-a2632529.html

<Die ehemalige Muslima Laila Mirzo veröffentlichte heute ihr Buch „Nur ein schlechter Muslim ist ein guter Muslim“. Der Islam habe ein Gewaltproblem und verherrliche Gewalt gegen Andersgläubige und Homosexuelle.

Die ehemalige Muslima Laila Mirzo und scharfe Islam-Kritikerin veröffentlichte heute ihr Buch „Nur ein schlechter Muslim ist ein guter Muslim“ über die Unvereinbarkeit des Islams mit den westlichen christlichen Werten.

Mirzo, eine gebürtige Syrierin und Muslima kam als Kind nach Bayern und konvertierte dort vom Islam zum Christentum. Seitdem beschäftigt sie sich mit dem Koran, den sie vor ihrem Religionswechsel für friedlich hielt.

Mittlerweile sieht Mirzo das anders: „Der Islam hat ein Gewaltproblem.“ Zwar gebe es auch im Alten Testament „brutale Passagen“, das sei jedoch nicht mit der „Gewaltverherrlichung“ im Koran zu vergleichen, sagte sie gegenüber der „Kronen“-Zeitung.

Ein orthodox gelebter Islam, warnt Mirzo, sei mit europäischen Vorstellungen nicht vereinbar. Insbesondere, wenn es um die Gleichberechtigung von Mann und Frau, Verfolgung Homosexueller und Verherrlichung der Gewalt gegen Andersgläubige geht.

Unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit dürften die westlichen Werte nicht leiden, so Mirzo: „Wenn wir radikalen Islam tolerieren, verkaufen wir unsere Grundrechte.“ Die Dach- und Moscheenverbände fordert sie auf, sich kritisch mit dem Koran auseinanderzusetzen.

Ihre Kritik richtet sich dabei vorallem an die orthodox lebenden Muslime. Die anderen seien integriert und unauffällig. Zugeständnisse an die orthodoxen Muslime lehnt Mirzo ab.

„Wenn man etwa aus falsch verstandener Toleranz hinnimmt, dass Mädchen nicht am Schwimmunterricht teilnehmen dürfen, dann unterstützt man die Falschen“, so Miro laut „Oberösterreichische Nachrichten“. Wenn Schulen Burkinis anschafften, würde Druck auf die liberalen Muslime aufgebaut.

Ein Kopftuchverbot befürworte sie ebenfalls. Entweder würden Frauen dazu gezwungen, und wenn eine Frau das freiwillig trage, sende es die falsche Botschaft: „Das Kopftuch signalisiert: Ich bin rein und du bist unrein. Und es ist quasi ein Symbol einer Ideologie“.

Laila Mirzo, Tochter eines syrisch-kurdischen Vaters wurde 1978 in Damaskus geboren und  kam als Kind nach Bayern. Heute lebt sie in Linz. Die ehemalige Trainerin für interkulturelle Kompetenz tritt seit einiger Zeit als Kritikerin des orthodoxen, konservativen Islam auf. (nh)>

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12.9.2018: Kriminelle EU stimmt für Strafverfahren gegen Ungarn, das sich gegen kriminelle Flüchtlinge verteidigt
EU-Parlament erzwingt Strafverfahren gegen Ungarn – Deutschland lobt Entscheidung
https://www.epochtimes.de/politik/welt/eu-parlament-erzwingt-strafverfahren-gegen-ungarn-deutschland-lobt-entscheidung-a2636310.html

<Ungarns konservativer Regierungschef Viktor Orban hat im Europaparlament eine schwere Niederlage einstecken müssen: Die Abgeordneten leiteten am Mittwoch wegen des Vorwurfs der Verletzung von EU-Grundwerten ein Strafverfahren gegen Ungarn ein.

Ungarns konservativer Regierungschef Viktor Orban hat im Europaparlament eine schwere Niederlage einstecken müssen: Die Abgeordneten leiteten am Mittwoch wegen des Vorwurfs der Verletzung von EU-Grundwerten ein Strafverfahren gegen Ungarn ein, das bis zum Entzug von Stimmrechten auf europäischer Ebene führen kann. Die ungarische Regierung warf dem Parlament einen Racheakt wegen ihres harten Kurses in der Flüchtlingspolitik vor. Aus Deutschland gab es viel Lob für die Entscheidung der EU-Parlamentarier.

Für den Antrag, der auf einem Ungarn-kritischen Bericht der niederländischen Grünen-Abgeordneten Judith Sargentini fußte, stimmten 488 EU-Abgeordnete. Dagegen waren 197 Vertreter, 48 enthielten sich. Damit kam die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen zustande.

In dem Bericht werden Orbans Regierung zahlreiche Verstöße vorgeworfen. Dazu gehören Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz, die Einschränkung der Medienfreiheit und der Rechte von Minderheiten sowie das Vorgehen gegen Nichtregierungsorganisationen.

„Die Entscheidung von heute ist nichts als ein kleinlicher Racheakt gegen Ungarn von Politikern, die für Einwanderung sind“, sagte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto in Budapest. Orban war am Dienstag selbst ins Europaparlament gekommen und hatte den EU-Abgeordneten „Erpressung“ vorgeworfen.

Die Abstimmung galt als Test für die Europäische Volkspartei (EVP), zu der Orbans Fidesz-Partei gehört. Der deutsche Fraktionschef Manfred Weber (CSU), der kommendes Jahr das Amt des EU-Kommissionspräsidenten anstrebt, hatte am Dienstagabend angekündigt, er werde das Verfahren gegen Ungarn unterstützen.

Wegen der Spaltung der Fraktion in der Frage stellte er es den EVP-Abgeordneten aber frei, wie sie am Mittwoch abstimmen. 115 EVP-Abgeordnete stimmten nun für die Einleitung des Verfahrens nach Artikel 7 des EU-Vertrags. 57 votierten dagegen und 28 enthielten sich. Das Artikel-7-Verfahren kann durch die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten und das Parlament eingeleitet werden.

Ob es tatsächlich Sanktionen gibt, müssen nun die EU-Mitgliedstaaten entscheiden. Wann Ungarn auf die Tagesordnung der zuständigen EU-Europaminister kommt, hängt vom derzeitigen EU-Ratsvorsitz Österreich ab. Die Hürden bis zu einem möglichen Stimmrechtsentzug sind jedoch hoch: Um über Sanktionen zu entscheiden, wäre zuerst ein einstimmiger Beschluss der Mitgliedstaaten nötig.

Die EU-Kommission hatte erstmals Ende vergangenen Jahres ein Artikel-7-Verfahren gegen Polen ausgelöst. Grund waren eine Reihe umstrittener Reformen des polnischen Justizsystems. In dem polnischen Verfahren hat Ungarn bereits angekündigt, Sanktionen gegen Warschau mit seinem Veto zu blockieren. Budapest dürfte darauf setzen, dass Polen sich auf die gleiche Weise auf seine Seite stellt.

Die Bundesregierung nahm die Entscheidung des EU-Parlaments zur Kenntnis, wie Regierungssprecher Steffen Seibert sagte. Konkret zu Ungarn wollte er sich nicht äußern. Grundsätzlich könne die EU als Wertegemeinschaft aber nur funktionieren, wenn alle Regierungen ihre Werte achteten und verteidigten. Frankreichs Regierung begrüßte das „sehr starke Signal“ des EU-Parlaments.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte kurz vor der Abstimmung, es sei „an der Zeit ein Zeichen zu setzen, dass es auf diese Grundwerte keine Rabatte gibt“. Es sei gut zu verdeutlichen, „dass die EU mehr ist als eine Mischung aus Binnenmarkt und Kohäsionsfonds“.

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock lobte die Entscheidung. Sie zeige, „dass Europa gemeinsam für seine Werte einsteht“. Nun müsse „das Verfahren gegen Ungarn konsequent vorangetrieben werden“, forderte Baerbock.

Unterstützung bekam die ungarische Regierung von der AfD. Es sei „eindeutig“, dass Orban für seinen Widerstand gegen die EU-Flüchtlingspolitik „bestraft werden soll“, erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland.

Der Generalsekretär von Amnesty International Deutschland, Markus Beeko, erklärte, die EU-Abgeordneten hätten mit ihrer Entscheidung „den Menschenrechten und Grundwerten der EU deutlich den Rücken gestärkt“. Es handele sich um „ein wichtiges Signal der Solidarität an die ungarische Zivilgesellschaft“. (afp)>

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13.9.2018: Kriminelle EU entzieht Ungarn das Stimmrecht im EU-Parlament
Meuthen zum Stimmrecht-Entzug Ungarns im EU-Parlament: „Christdemokratie wird der Sozialdemokratie in den Abgrund folgen“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/meuthen-zum-stimmrecht-entzug-ungarns-im-eu-parlament-christdemokratie-wird-der-sozialdemokratie-in-den-abgrund-folgen-a2636880.html?text=1

<Die Abgeordneten des Europaparlamentes leiteten am Mittwoch wegen des Vorwurfs der Verletzung von EU-Grundwerten ein Strafverfahren gegen Ungarn ein. AfD-Europa-Abgeordneter Jörg Meuthen gab im Vorfeld zur Abstimmung ein Statement ab, in dem er das "Ende der europäischen Christdemokratie" eingeleitet sieht.

Die Abgeordneten des Europaparlamentes leiteten am Mittwoch wegen des Vorwurfs der Verletzung von EU-Grundwerten ein Strafverfahren gegen Ungarn ein, das bis zum Entzug von Stimmrechten auf europäischer Ebene führen kann.

Für den Antrag, der auf einem Ungarn-kritischen Bericht der niederländischen Grünen-Abgeordneten Judith Sargentini fußte, stimmten 488 EU-Abgeordnete. Dagegen waren 197 Vertreter, 48 enthielten sich. Damit kam die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen zustande.

AfD-Europa-Abgeordneter Jörg Meuthen gab im Vorfeld zur Abstimmung ein Statement ab, in dem er das „Ende der europäischen Christdemokratie“ eingeleitet sieht. „Das passiert, wenn eine elitäre Funktionärskaste Politik gegen ihre eigene Klientel macht“, warnt er. Die Verachtung für den Nationalstaat und seine Souveränität zeige, wie tief sozialistisches Denken in den Reihen der Funktionäre vorgedrungen sei.

Die Christdemokratie werde der Sozialdemokratie in den Abgrund folgen, so Meuthen. Dem ungarischen Ministerpräsidenten Orban versichert Meuthen, dass Millionen Menschen in Deutschland hinter ihm und seiner Politik stünden – der Verteidigung konservativer und freiheitlicher Werte. Er solle sich nicht von seinem Weg abbringen lassen.

Viktor Orban gab ebenfalls sein Statement ab. Sehen Sie hier:

(mcd)>

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13.9.2018: Nigel Farage empfiehlt Orban: Ungarn soll sich retten wie GB und aus dieser kriminellen EU austreten
Nigel Farage zu Viktor Orban: „Machen Sie es wie wir – Verlassen Sie die EU“
http://brd-schwindel.ru/nigel-farage-zu-viktor-orban-machen-sie-es-wie-wir-verlassen-sie-die-eu/

<Die EU macht Ungarns Regierung schwere Vorwürfe. Wegen vermeintlicher Verstöße gegen EU-Grundwerte hat das EU-Parlament nun den Weg für ein Strafverfahren frei gemacht. Ungarns Regierungschef Victor Orbán widerspricht den Vorwürfen ausdrücklich. Der britische EU-Parlamentarier Nigel Farage pflichtet ihm bei und rät Ungarn, die EU ebenso wie Großbritannien zu verlassen.

Zu den gegen Ungarn erhobenen Vorwürfen zählen die Behinderung der freien Lehre und Wissenschaft sowie der Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Des Weiteren ist von einer Schwächung der unabhängigen Justiz und der freien Presse die Rede sowie ein unzulässiges Vorgehen gegen Nichtregierungsorganisationen. Außerdem gebe es einen wachsenden Antisemitismus in dem osteuropäischen Land.

Durch das Verfahren droht Ungarn im schlimmsten Fall ein Entzug des Stimmrechtes im EU-Ministerrat, denn ein solches Sanktionsverfahren wurde durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im EU-Parlament nun in die Wege geleitet.

Seit Budapest die Grenze für Migranten schloss, steht die Orbán-Regierung heftig in der Kritik. Sie hatte dann im Oktober 2016 ein Bürger-Referendum über eine Migranten-Aufnahme nach EU-Quote abgehalten. Zwar hatten daran nur 45 Prozent der Wahlberechtigten statt der erforderlichen 50 Prozent teilgenommen, aber diese sprachen sich mit überwältigender Mehrheit von 95 Prozent gegen eine solche Aufnahme aus. Orbán fühlte sich in seiner Migrations-kritischen Politik bestätigt. Die EU wiederum erkennt das Referendum nicht an.

Orbán widerspricht den Vorwürfen. Der EU-Bericht weise nicht nur zahlreiche Fehler auf, sondern zudem wolle der Staatenbund das ungarische Volk dafür verurteilen, dass es seine Heimat nicht zu einem Einwanderungsland machen will. Ungarn sei ein gastfreundliches Land und wolle nur die Grenzen schützen. Zum Antisemitismus-Vorwurf sagte der Regierungschef, dass dieser in Ungarn stetig abnehme, während dieser in Westeuropa zunehme. Darüber hinaus würde Brüssel Organisationen unterstützen, die anti-israelisch seien.

Orbán selbst hatte gegen den Multi-Milliardär, Globalisierungsförderer- und Migrationsbefürworter mit jüdischen Wurzeln, George Soros, eine Kampagne ins Leben gerufen. Er warf ihm vor, sein Land mit „Migranten fluten“ zu wollen, um dem Kontinent seine „christliche und nationale Identität“ zu rauben. Seine Stiftung verlegte Soros erst kürzlich von Ungarn nach Berlin. In der EU betrachten viele das Vorgehen Orbáns gegen Soros als Ausdruck von Antisemitismus.

Aber nicht alle in der EU stellen sich gegen den ungarischen Präsidenten. Ähnliche Ansichten wie er vertritt hat Nigel Farage: Gott sei Dank gibt es wenigstens einen europäischen Führer, Herr Orbán, der bereit ist für seine Nation, seine Kultur und sein Volk aufzustehen.

Das Sanktionsverfahren nannte er einen Showprozess und warf dessen Unterstützern ein antidemokratisches Vorgehen vor. In dieser Union könnte man nicht unabhängig sein, erklärte Farage. Dann lud er Orbán ein, sich dem Brexit-Club zuzugesellen, nachdem nicht nur er, sondern sein Land beleidigt wurde.>

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14.9.2018: Man kann auch OHNE EU leben - sehr gut sogar!
EU will Ungarn „Recht auf Kontrolle eigener Grenzen entziehen” – Orban
https://de.sputniknews.com/politik/20180914322316830-eu-ungarn-grenzen-kontrolle/

<Das EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn stellt nicht die „geringste Gefahr“ für das Land dar, wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban in einem Interview mit dem Radiosender Kossuth erklärte.

Am vergangenen Mittwoch hat das Europäische Parlament dem Antrag auf ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen europäische Normen und Prinzipien der Rechtshoheit zugestimmt. Das Europaparlament behandelt erstmals ein Dokument, in dem es um die Anwendung von Artikel 7 des EU-Vertrages gegen Ungarn geht.

Laut Orban will die EU Ungarn das Recht auf Kontrolle der eigenen Grenzen entziehen, wie die Zeitung „Hungary Today” schreibt. Der Premierminister betonte, die meisten EU-Staaten würden eine Politik verfolgen, die Migration unterstütze. Deshalb „hassen sie diejenigen, die sich ihren Plänen widersetzen“.

„Sie (die EU – Anm. d. Red.) haben einen Plan: Wenn sie Ungarn nicht zur Aufnahme von Flüchtlingen zwingen können, werden sie dem Land das Recht auf Kontrolle der eigenen Grenzen entziehen“, sagte Orban.

In Brüssel werden die ungarischen Behörden vor allem für die Weigerung kritisiert, die Entscheidungen der Europäischen Union im Bereich Migrationspolitik zu erfüllen. Mitte Juli hatte die Europäische Kommission beim Europäischen Gerichtshof bereits eine Beschwerde gegen Ungarn eingereicht, da es die EU-Vorschriften zur Asylgewährung für Flüchtlinge nicht befolgt hatte.>

Link:
„Dafür würde ich aus dem Amt gejagt“ – Orban zu Merkels Flüchtlingspolitik

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Salzburg 20.9.2018: Keine Chance für Brexit-Plan von Theresa May - EU will kein Freihandelsabkommen
EU-Gipfel in Salzburg: May blitzt mit ihrem Brexit-Plan ab
https://www.20min.ch/ausland/news/story/Mays-Brexit-Plaene-deutlich-abgelehnt-23910828

<Der zweitägige EU-Gipfel in Salzburg war für Premierministerin Theresa May kein Erfolg. Ihr Vorschlag eines Freihandelsabkommens scheiterte.

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben dem Plan der britischen Regierung zur Ausgestaltung der Handelsbeziehungen nach dem Brexit eine klare Absage erteilt. Der Vorschlag von Premierministerin Theresa May «wird nicht funktionieren», sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag nach einem zweitägigen EU-Gipfel in Salzburg. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, die anderen Mitgliedstaaten seien sich einig gewesen, «dass es in Sachen Binnenmarkt keine Kompromisse geben kann».

May hatte für die künftigen Wirtschaftsbeziehungen vorgeschlagen, dass beide Seiten ein Freihandelsabkommen schliessen. Bei ihm soll es keine Zölle auf Waren geben – aus ihrer Sicht würde dies auch das Problem mit der künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland regeln. Ausgenommen wären aber Dienstleistungen. Dies lehnt die EU jedoch kategorisch ab, weil sie Wettbewerbsverzerrungen durch britische Anbieter fürchtet.

Irische Grenzen sind schwierigstes Problem

Die EU-Staats- und Regierungschefs seien der Ansicht, dass die britischen Vorschläge den gemeinsamen Binnenmarkt untergraben würden, sagte Tusk. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron nannte die Pläne Mays «unannehmbar». Die 27 anderen EU-Mitglieder erwarteten im Oktober neue Vorschläge aus London, sagte er.

Für die künftige Grenze zwischen Irland und Nordirland will May «in Kürze» neue Vorschläge vorlegen. Ihr Ziel sei es, bis zum EU-Gipfel am 18. Oktober eine vollständige Brexit-Strategie auszuhandeln, sagte sie in Salzburg. Die Frage der irischen Grenze gilt als schwierigstes Problem in den Brexit-Verhandlungen.

Mit Blick auf einen möglichen Kompromiss sagte Merkel, am Ende müssten beide Seiten aufeinander zugehen. Für die EU gebe es aber «ein paar Massstäbe». Zu diesen gehöre, «dass man nicht zum Binnenmarkt gehören kann, wenn man nicht im Binnenmarkt ist».

«Substanzielle Fortschritte bis im Oktober»

Merkel meinte, beide Seiten könnten bei der Frage noch «sehr viel Kreativität entwickeln, um praktikable, gute, enge Lösungen zu finden». Dazu hätten die EU und Grossbritannien aber «noch ein Stück Arbeit vor uns».
Ein Abkommen sei weiterhin sein erklärtes Ziel, sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Die EU sei aber auch auf den Fall vorbereitet, dass es «keinen Deal» gebe.

Tusk bestätigte frühere Angaben von Österreichs Kanzler Sebastian Kurz nicht, dass für Mitte November bereits ein Sondergipfel zum Brexit beschlossen sei. «Unsere Hoffnung ist, dass wir im Oktober fertig sind», sagte der Ratspräsident. Merkel sagte zum Zeitplan, die EU wolle «bis Oktober substanzielle Fortschritte». Ziel sei es dann, dies im November «zu finalisieren».

Ohne Einigung beim Streitpunkt Handel pocht die EU darauf, notfalls eine «Auffanglösung» in Kraft zu setzen. Nach ihr würde Nordirland de facto im EU-Binnenmarkt bleiben und die Grenzkontrollen würden zwischen Nordirland und den Rest des Vereinigten Königreichs verlegt.
Beim Thema Migration beschloss der EU-Gipfel, stärker mit Ägypten und anderen nordafrikanischen Staaten zusammenzuarbeiten. Generelles Ziel sei es «sicherzustellen, dass möglichst wenige Menschen illegal von den nordafrikanischen Staaten in Richtung Europa» aufbrächen, sagte Kurz – und wenn, dann solle ihre Rettung im Küstengebiet der nordafrikanischen Staaten stattfinden.

Hoffen auf Einigung bis Ende Jahr

Eine gemeinsame Linie der EU zur Stärkung der Grenzschutzbehörde Frontex gab es noch nicht. Einige Länder hätten «noch Diskussionsbedarf, was die Souveränitätsrechte betrifft», sagte Kurz. Er hoffe aber bis Ende des Jahres auf eine Einigung. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die Grenzschutzbehörde Frontex bis 2020 auf 10'000 Mitarbeiter auszubauen und ihr Mandat bei Einsätzen in den Mitgliedstaaten zu erweitern.

Merkel bekräftigte, dass sie den Frontex-Vorschlag von Juncker unterstütze. Die Mehrzahl der Teilnehmer habe dies genauso gesehen. Mit der seit Jahren umstrittenen Frage der Flüchtlingsverteilung habe sich der Gipfel «eher wenig» beschäftigt, sagte Merkel weiter. Dies habe in Salzburg «nicht im Mittelpunkt gestanden».

(af)>

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23.9.2018: "Europäischer Gerichtshof" entscheidet: Kriminelle Migranten müssen durchgefüttert werden - krimineller Afghane klagt in Brüssel erfolgreich gegen Ungarns Regierung
AfD – Beschämendes EuGH-Urteil: EU-Staaten müssen mit kriminellen Migranten leben

https://politikstube.com/afd-beschaemendes-eugh-urteil-eu-staaten-muessen-mit-kriminellen-migranten-leben/

<Von PS

Erneuter Irrsinn aus den Technokraten-Köpfen der EU! Hier doktert man an bestehender Rechtsprechung herum, die schon jetzt in nur sehr bescheidenem Ausmaß funktioniert.

Konkret geht es darum, dass straffälligen Migranten der subsidiäre Schutz nicht einfach mehr verweigert werden darf. Im vorliegenden Fall versuchten die Ungarn sich eines kriminellen Afghanen zu entledigen, der ohnehin ausreisepflichtig ist und obendrein noch eine Strafe von fünf Jahren zu verbüßen hat. Diesen Mann wollte man nicht länger versorgen und strengte dessen Abschiebung an.

Soweit alles im Rahmen europäischen Rechts. Doch Ahmed klagte, und der Europäische Gerichtshof sprang ihm willig übers Stöckchen: Fortan darf nicht mehr allein das Strafmaß nach nationalem Recht bei der Beurteilung gelten, wenn man kriminellen Asylbewerber die Tür weisen will. Vielmehr müssen die nationalen Behörden jetzt alle besonderen Umstände des jeweiligen Einzelfalles bewerten (EuGH, Urt. v. 13.09.2018, Az. C-369/17). Da fragt man sich ernsthaft: Wozu?

Erneut greift der kopflose EuGH-Beschluss, der wie eine Kampfansage gegen die Sicherheit der Bürger wirkt, in dreistester Weise in nationales Recht ein – zu Lasten der einzelnen Länder. Sie sollen auch noch den Rest Selbstbestimmung an der Luxemburger Pforte abgeben und gefälligst schauen, wie sie mit Verbrechern aus fremden Kulturkreisen zurecht kommen. Ein Urteil, das dem Fuchs im Hühnerstall alle Ehre gemacht hätte.

Gängeleien, aberwitzige Vorschriften und das Zersetzen der Nationalstaaten – was haben Sie innerhalb der EU so richtig satt?>

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24.9.2018: Polens Gesetz zur Justizreform zur Zwangspensionierung zahlreicher Richter soll gegen EU-Recht verstossen
Umstrittene Justizreform: EU verklagt Polen
https://de.sputniknews.com/politik/20180924322416897-polen-klage-eu-justizreform/

<Die EU-Kommission verklagt Polen wegen der Zwangspensionierung zahlreicher oberster Richter vor dem Europäischen Gerichtshof. Darüber berichten deutsche Medien unter Berufung auf die Kommission.

Brüssel sei der Ansicht, dass ein dazu von der polnischen Regierungspartei PiS eingeführtes Gesetz gegen EU-Recht verstößt, hieß es.

Sollte der Gerichtshof diese Auffassung teilen, müsste Polen das Gesetz ändern. Andernfalls könnten dem Land enorme Strafzahlungen drohen, schreibt Focus-Online.

Bei dem Gesetz handelt es sich um einen Teil der umstrittenen polnischen Justizreform, die aus der Sicht der Kommission die Gewaltenteilung in Polen gefährdet und die Unabhängigkeit der Gerichte einschränkt. Zuvor hatte die Kommission Warschau mehrmals aufgefordert, das Gesetz freiwillig zu ändern.>

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